Übersicht:1 Kündigungsschutz in Kleinbetrieben: Komplexe Abwägungen im Arbeitsrecht1.1 Maßregelungsverbot im Arbeitsrecht2 ➜ Der Fall im Detail2.1 Kündigungsschutz im Kleinbetrieb unter der Lupe2.2 Die juristische Entscheidungsfindung des Landesarbeitsgerichts Köln2.3 Kernargumente und rechtliche Bewertung2.4 Die Rolle der Beweislast und der gerichtlichen Bewertung2.5 Rechtliche Rahmenbedingungen und ihre praktische Anwendung3 Das vorliegende Urteil3.1 Landesarbeitsgericht Köln – Az.: 4 Sa 389/23 – Urteil vom 23.01.20243.2 T a t b e s t a n d3.3 E n t s c […]
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Zahlreiche Arbeitnehmer in Deutschland sind in der Arbeitsform der Zeitarbeit beschäftigt, ohne überhaupt die genauen arbeitsrechtlichen Hintergründe zu kennen. Dieses Wissen ist jedoch unerlässlich, da das Arbeitsrecht bei der Zeitarbeit sehr genau definierte Rahmenbedingungen vorsieht. Alle wichtigen Informationen und Antworten auf die relevanten arbeitsrechtlichen Fragen rund um die Zeitarbeit liefern wir hier. Übersicht:0.1 Definition und Abgrenzung der Zeitarbeit0.2 Bedeutung der Zeitarbeit im deutschen Arbeitsmarkt1 Rechtliche Grundlagen der Zeitarbeit1.1 Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) als zentrale Rechtsnorm1.2 Abgrenzung zu […]
Jeder Arbeitgeber hat gegenüber seinen Arbeitnehmern eine Fürsorgepflicht, sodass die Gesundheit des Arbeitnehmers geschützt werden muss. Nicht zuletzt aus diesem Grund gibt es in den meisten Unternehmen ein Betriebliches Gesundheitsmanagement (BGM). Hierunter wird ein strategisch ausgerichteter Ansatz verstanden, der die Zielsetzung der Gesunderhaltung sowie der Förderung und Erhaltung des Wohlbefindens der Arbeitnehmer in dem Unternehmen verfolgt. Mittels gezielter Maßnahmen soll der Arbeitgeber sowohl die physische als auch die psychische Arbeitnehmergesundheit stärken und dadurch einen langfristigen […]
In jedem großen Unternehmen in Deutschland existiert ein Betriebsrat, der als wichtiges Instrument der Arbeitnehmervertretung im deutschen Arbeitsrecht gilt. Die Betriebsräte werden von den Arbeitnehmern gewählt und haben gesetzlich verankerte Mitspracherechte in dem Unternehmen inne, sodass sie von dem Arbeitgeber bei wichtigen Entscheidungen einbezogen werden müssen. Die Hauptaufgabe des Betriebsrates liegt darin, im Ernstfall zwischen den Arbeitnehmern und dem Arbeitgeber vermittelnd einzugreifen. Auch bei Kündigungen in dem Unternehmen haben die Betriebsräte eine sehr wichtige Rolle […]
In zahlreichen Unternehmen wird die von Arbeitnehmern hochgeschätzte „Work-Life“ Balance dahin gehend umgesetzt, dass die Arbeitnehmer ihrer Arbeitspflicht in der sogenannten Vertrauensarbeitszeit nachkommen dürfen. Hierunter wird eine überaus flexible Arbeitszeitgestaltung verstanden, welche von dem Arbeitgeber nicht in exakter Form vorgeschrieben ist. Vielmehr obliegt die Entscheidung darüber, wann die Arbeit letztlich erledigt wird, bei dem Arbeitnehmer selbst. Der Arbeitgeber gibt lediglich einen gewissen Zeitrahmen vor. Der Kernpunkt dieses Arbeitszeitenmodells liegt in dem Umstand, dass der Arbeitgeber […]
Übersicht:1 Betriebsbedingte Kündigung trotz Schwerbehinderung rechtens – Gerichtsurteil zu Sozialauswahl1.1 Betriebsbedingte Kündigungen: Wann ist die Sozialauswahl fehlerhaft?2 ➜ Der Fall im Detail2.1 Betriebsbedingte Kündigung und Sozialauswahl unter der Lupe2.2 Die rechtliche Auseinandersetzung und Argumente2.3 Die Entscheidung des Hessischen Landesarbeitsgerichts2.4 Schlüsselaspekte der gerichtlichen Abwägung2.5 Auswirkungen und weiterführende Überlegungen3 Das vorliegende Urteil3.1 Hessisches Landesarbeitsgericht – Az.: 2 Sa 661/14 – Urteil vom 25.02.20153.2 Tatbestand3.3 Entscheidungsgründe Betriebsbedingte Kündigung trotz Schwerbehinderung rechtens – Gerichtsurteil zu Sozialauswahl Das Hessische Landesarbeitsgericht hat die […]
Übersicht:1 Landesarbeitsgericht Köln: Familiäre Verpflichtungen wichtiger als Arbeitsunterbrechungen1.1 Arbeitsrecht: Die verhaltensbedingte Kündigung2 ➜ Der Fall im Detail2.1 Verhaltensbedingte Kündigung wegen wiederholter Verspätungen vor dem Landesarbeitsgericht Köln2.2 Urteil des Arbeitsgerichts Siegburg und Berufung2.3 Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Köln2.4 Bedeutung der familiären Verpflichtungen2.5 Schlussfolgerung des Gerichts3 Das vorliegende Urteil3.1 Landesarbeitsgericht Köln – Az.: 9 Sa 696/14 – Urteil vom 27.02.20153.2 Tatbestand3.3 Entscheidungsgründe Landesarbeitsgericht Köln: Familiäre Verpflichtungen wichtiger als Arbeitsunterbrechungen Das Landesarbeitsgericht Köln entschied mit Urteil vom 27.02.2015 (Az.: […]
Übersicht:1 Gerichtsurteil: Kündigung bei möglicher Weiterbeschäftigung auf Schonarbeitsplatz unwirksam1.1 Einen leidensgerechten Arbeitsplatz ermöglichen2 ➜ Der Fall im Detail2.1 Krankheitsbedingte Kündigung bei möglicher Weiterbeschäftigung auf weniger belastenden Arbeitsplatz rechtswidrig2.2 Gerichtsurteil stärkt Schutz von Arbeitnehmern mit Gesundheitsproblemen2.3 Gerichtliche Abwägung und Implikationen für die Praxis2.4 Weiterbeschäftigungsanspruch während des Kündigungsschutzprozesses2.5 Kosten des Rechtsstreits und Abschlussbemerkungen3 Das vorliegende Urteil3.1 ArbG Berlin-Brandenburg – Az.: 10 Sa 1702/14 – Urteil vom 02.04.20153.2 Tatbestand3.3 Entscheidungsgründe Gerichtsurteil: Kündigung bei möglicher Weiterbeschäftigung auf Schonarbeitsplatz unwirksam […]
Kündigung per Einschreiben: Rechtsprechung zu Wirksamkeit und Zustellung In einem Rechtsstreit um den Zugang einer Kündigung, die per Einschreiben mit Rückschein verschickt wurde, entschied das Landesarbeitsgericht Hamburg (Az.: 5 Sa 61/14), dass die Kündigung dem Kläger nicht wirksam zugegangen ist, da er den Brief nicht erhalten und das Einschreiben nicht bei der Post abgeholt hatte. Das Gericht wies die Berufung der Beklagten zurück und bestätigte, dass das Arbeitsverhältnis nicht durch das zunächst versandte Kündigungsschreiben, sondern […]
Übersicht:1 Gericht stoppt Halbierung der Arbeitszeit: Änderungskündigung war ungerechtfertigt1.1 Arbeitszeitreduzierung durch Änderungskündigung2 ➜ Der Fall im Detail2.1 Streit um Arbeitszeitreduzierung erreicht Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein2.2 Das Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein2.3 Die Begründung des Gerichts2.4 Konsequenzen für die Praxis2.5 Die Rolle des Personalrats3 Das vorliegende Urteil3.1 Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein – Az.: 6 Sa 364/14 – Urteil vom 15.04.20153.2 Tatbestand3.3 Entscheidungsgründe Gericht stoppt Halbierung der Arbeitszeit: Änderungskündigung war ungerechtfertigt Die Klägerin wehrte sich erfolgreich gegen die Reduzierung ihrer Arbeitszeit durch […]
Übersicht:1 Arbeitsrechtsfall: Kündigung durch Arbeitgeber aus K. nach Konflikten ungerechtfertigt1.1 Kündigung wegen Fehlverhaltens – Was ist erlaubt?2 ➜ Der Fall im Detail2.1 Verhaltensbedingte Kündigung: Ein kontroverser Arbeitsrechtsfall2.2 Die Urteilsfindung des Arbeitsgerichts Stuttgart2.3 Diskriminierungsvorwürfe und AGG-Ansprüche2.4 Die Rolle des Betriebsrats und des Integrationsamts2.5 Fazit: Ein komplexer Fall mit mehreren Dimensionen3 Das vorliegende Urteil3.1 ArbG Stuttgart – Az.: 26 Ca 947/14 – Urteil vom 15.04.20153.2 Tatbestand3.3 Entscheidungsgründe Arbeitsrechtsfall: Kündigung durch Arbeitgeber aus K. nach Konflikten ungerechtfertigt Im […]
Übersicht:1 Gehaltskürzung nach Umstrukturierung rechtlich geprüft: Arbeitgeber müssen Gründe nachweisen1.1 Betriebsbedingte Änderungskündigung und unternehmerische Entscheidungsfreiheit2 ➜ Der Fall im Detail2.1 Betriebsbedingte Änderungskündigung auf dem Prüfstand2.2 Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern2.3 Rechtliche Konsequenzen und Richtlinien3 Das vorliegende Urteil3.1 Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern – Az.: 5 Sa 165/14 – Urteil vom 16.04.20153.2 Tatbestand3.3 Entscheidungsgründe Gehaltskürzung nach Umstrukturierung rechtlich geprüft: Arbeitgeber müssen Gründe nachweisen In einem Rechtsstreit um die Wirksamkeit einer betriebsbedingten Änderungskündigung, welche die Reduktion der Arbeitszeit und Umgruppierung eines […]
Übersicht:1 Kündigungsschutz: Gericht weist fehlerhafte Entlassung wegen mangelnder Sprachkenntnisse zurück1.1 Leistungsfähigkeit und Qualifikation im Arbeitsverhältnis2 ➜ Der Fall im Detail2.1 Streit um Kündigung wegen Schlechtleistung und Anforderungsprofil2.2 Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz2.3 Gründe der Gerichtsentscheidung2.4 Verpflichtungen der Beklagten2.5 Bedeutung für das Arbeitsrecht3 Das vorliegende Urteil3.1 Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 5 Sa 638/14 – Urteil vom 16.04.20153.2 Tatbestand3.3 Entscheidungsgründe Kündigungsschutz: Gericht weist fehlerhafte Entlassung wegen mangelnder Sprachkenntnisse zurück Die Kündigungen eines Arbeitnehmers wegen Schlechtleistung und betriebsbedingter Gründe […]
Übersicht:1 Altenpflegehelferin wegen Schlaf im Dienst und Gefährdung von Pflegeheimbewohnern fristlos gekündigt1.1 Arbeitsrechtliche Vorfälle im Pflegebereich2 ➜ Der Fall im Detail2.1 Fristlose Kündigung wegen Schlafens im Nachtdienst2.2 Der rechtliche Konflikt und seine Entwicklung2.3 Die Entscheidung des Landesarbeitsgerichts2.4 Kernpunkte der Urteilsbegründung2.5 Die Rechtsfolgen und ihre Bedeutung3 Das vorliegende Urteil3.1 Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 5 Sa 637/14 – Urteil vom 16.04.20153.2 Tatbestand3.3 Entscheidungsgründe Altenpflegehelferin wegen Schlaf im Dienst und Gefährdung von Pflegeheimbewohnern fristlos gekündigt Im vorliegenden Fall […]
Übersicht:1 Gericht kippt fristlose Kündigung wegen Entwendung von Kleinteilen1.1 Kündigung bei Entwendung von Sachen geringen Wertes2 ➜ Der Fall im Detail2.1 Streit um Kündigungen wegen Schlechtleistung und Diebstahlversuch2.2 Gerichtliche Bewertung der Kündigungsgründe2.3 Fristlose Kündigung und Abmahnung auf dem Prüfstand2.4 Weiterbeschäftigungsanspruch des Klägers2.5 Kostenentscheidung und keine Revision zugelassen3 Das vorliegende Urteil3.1 Landesarbeitsgericht Hamm – Az.: 15 Sa 1509/14 – Urteil vom 16.04.20153.2 Tatbestand3.3 Entscheidungsgründe Gericht kippt fristlose Kündigung wegen Entwendung von Kleinteilen Im vorliegenden Fall stritten […]
Übersicht:1 Durchbruch: Gericht sieht Ausnahme bei Prozesskostenhilfe trotz Fehler des Klägers1.1 Prozesskostenhilfe: Mitteilungspflicht nicht vernachlässigen2 ➜ Der Fall im Detail2.1 Prozesskostenhilfe aufgehoben: Versäumte Mitteilung führt zu juristischem Nachspiel2.2 Landesarbeitsgericht revidiert erstinstanzliche Entscheidung2.3 Die juristische Abwägung des Gerichts2.4 Besondere Umstände führen zu einer Ausnahmeentscheidung2.5 Kein Rechtsmittel gegen die Entscheidung3 Das vorliegende Urteil3.1 LAG Berlin-Brandenburg – Az.: 19 Ta 519/15 – Beschluss vom 20.04.20153.2 Gründe Durchbruch: Gericht sieht Ausnahme bei Prozesskostenhilfe trotz Fehler des Klägers In einem […]
Übersicht:1 Arbeitnehmer muss Kündigung akzeptieren trotz verspäteter Zustellung1.1 Arbeitnehmerpflichten bei Adresswechsel2 ➜ Der Fall im Detail2.1 Streit um verspätete Kündigung während der Probezeit2.2 Der Kern des Streits2.3 Entscheidung des Thüringer Landesarbeitsgerichts2.4 Juristische Begründung und Konsequenzen2.5 Kosten des Verfahrens und Zulassung der Revision3 Das vorliegende Urteil3.1 Thüringer Landesarbeitsgericht – Az.: 7a Sa 109/15 – Urteil vom 23.04.20153.2 Tatbestand3.3 Entscheidungsgründe Arbeitnehmer muss Kündigung akzeptieren trotz verspäteter Zustellung Im Fall Az.: 7a Sa 109/15 entschied das Thüringer Landesarbeitsgericht, […]
Übersicht:1 Landesarbeitsgericht erhöht Streitwert für Aufhebungsvertrag-Abfindung1.1 Abfindung bei Beendigung des Arbeitsvertrags2 ➜ Der Fall im Detail2.1 Der Weg zum Aufhebungsvertrag und dessen Abfindung2.2 Die juristische Auseinandersetzung2.3 Die Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz2.4 Rechtliche Erwägungen und Begründungen2.5 Auswirkungen der Entscheidung3 Das vorliegende Urteil3.1 Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 8 Ta 12/15 – Beschluss vom 27.04.20153.2 Gründe Landesarbeitsgericht erhöht Streitwert für Aufhebungsvertrag-Abfindung Im Fall des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz, Az.: 8 Ta 12/15, wurde der Streitwert eines Aufhebungsvertrags mit einer Abfindungszahlung […]
Übersicht:0.1 LAG: Abmahnung vor Kündigung wegen Fehlverhaltens am Arbeitsplatz erforderlich0.2 Arbeitsrechtliche Kündigungsgründe1 ➜ Der Fall im Detail1.1 Fristlose Kündigung wegen Störung des Betriebsfriedens: Ein komplexer Fall1.2 Die rechtliche Bewertung durch das Gericht1.3 Interessenabwägung und die Rolle der Abmahnung1.4 Die Folgen für den Kläger und den Arbeitgeber1.5 Zusammenfassung des Urteils2 Das vorliegende Urteil2.1 Landesarbeitsgericht Sachsen-Anhalt – Az.: 6 Sa 95/14 – Urteil vom 28.04.20152.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe LAG: Abmahnung vor Kündigung wegen Fehlverhaltens am Arbeitsplatz erforderlich Im […]
Übersicht:1 Fristlose Kündigung nach eidesstattlicher Aussage: Gerichtsurteil stärkt Arbeitnehmerrechte1.1 Falschaussagen im Arbeitsverhältnis2 Der Fall im Detail2.1 Der Weg zur fristlosen Kündigung aufgrund einer eidesstattlichen Versicherung2.2 Die Urteilsfindung des Landesarbeitsgerichts Hamm2.3 Die Rolle der eidesstattlichen Versicherung2.4 Entscheidungsgründe und ihre Bedeutung2.5 Folgen für das Arbeitsverhältnis3 Das vorliegende Urteil3.1 Landesarbeitsgericht Hamm – Az.: 18 Sa 1663/14 – Urteil vom 29.05.20153.2 Tatbestand3.3 Entscheidungsgründe Fristlose Kündigung nach eidesstattlicher Aussage: Gerichtsurteil stärkt Arbeitnehmerrechte In dem Fall beim Landesarbeitsgericht Hamm mit dem […]
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