Was ist ein Aufhebungsvertrag und wie funktioniert er?

Die einvernehmliche Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Kündigung mit beiderseitigen Einverständnis
Kündigung mit beiderseitigen Einverständnis

Klassischerweise werden Arbeitsverhältnisse mittels einer einseitigen Willenserklärung, in den meisten Fällen einer Kündigung, beendet. Im Gegensatz zu einer solchen Kündigung können Arbeitsverhältnisse auch im beiderseitigen Einvernehmen per Vertrag aufgelöst werden. Eine beliebte Möglichkeit hierzu stellt der Aufhebungsvertrag dar. Obwohl diese Aufhebungsvereinbarungen schon seit jeher nicht ganz selten sind, werden in letzter Zeit immer mehr Arbeitsverhältnisse durch einen Aufhebungsvertrag beendet. Das Vordringen des Aufhebungsvertrages hat zahlreiche Gründe. Während eine Kündigung als einseitige Erklärung auch wirksam wird, wenn der Vertragspartner nicht einverstanden ist, stellt der Aufhebungsvertrag eine zweiseitige Regelung dar. Daraus folgt, dass beide Vertragsparteien dem Aufhebungsvertrag zustimmen müssen, ansonsten tritt er nicht in Kraft. Den Abschluss eines Aufhebungsvertrags haben damit sowohl der Arbeitnehmer als auch der Arbeitgeber selbst in der Hand und niemand wird mit überraschend mit vollendeten Tatsachen konfrontiert.

Die Vorteile einer Aufhebungsvereinbarung

arbeitsvertrag aufhebungIm Zuge der Privatautonomie können die Vertragsparteien im Vergleich zur alternativen ordentlichen Kündigung den Beendigungszeitpunkt des Arbeitsverhältnisses frei festlegen. Dies hat für den Arbeitgeber den Vorteil, dass er die gesetzlich geregelten Kündigungsfristen nicht einhalten muss. Dies kann durchaus auch für den Arbeitnehmer von Vorteil sein. Sollte dieser zum Beispiel schon eine neue Arbeitsstelle in Aussicht haben, kommt er auf diese Weise schneller aus seinem alten Arbeitsvertrag heraus und kann den neuen Job früher antreten. Zudem werden dem Arbeitnehmer im Rahmen eines Aufhebungsvertrages oftmals hohe Abfindungszahlungen angeboten. Im Gegenzug muss der Arbeitgeber keine Rücksicht mehr auf den Kündigungsschutz des Arbeitnehmers nehmen. Da der Kündigungsschutz bei einem wirksamen Aufhebungsvertrag entfällt, können so auch Arbeitsverhältnisse aufgelöst werden, die aufgrund der Sozialauswahl nicht gekündigt werden können. Auch der gesonderte Kündigungsschutz von Schwerbehinderten oder Betriebsräten wird bei einem Aufhebungsvertrag hinfällig.

Vorsicht beim Vertragsabschluss

In den meisten Fällen sind die Unterschiede zu einer ordentlichen Kündigung nur für den Arbeitgeber interessant. Mit Hilfe eines Aufhebungsvertrages ist es dem Arbeitgeber sogar möglich, dem Arbeitnehmer die Beendigung seines Arbeitsverhältnisses anzudrohen, obwohl möglicherweise gar kein zur Kündigung berechtigter Grund vorliegt. Da der Arbeitgeber hier regelmäßig die stärkere Verhandlungsposition innehat, kann er das Interessenverhältnis zu seinen Gunsten verschieben. Somit geht von solchen Aufhebungsvereinbarungen eine gewisse Missbrauchsgefahr aus. Außerdem muss der Arbeitnehmer beachten, dass es durch den Aufhebungsvertrag in der Regel zu einer Sperrzeit kommt. In dieser Zeit zahlt die Arbeitsagentur kein Arbeitslosengeld, da der Arbeitnehmer freiwillig aus dem Arbeitsverhältnis ausgeschieden ist. Deshalb sollte ein Aufhebungsvertrag nur geschlossen werden, wenn kein Interesse am Fortbestand des Arbeitsverhältnisses besteht und keine sozialrechtlichen Nachteile entstehen. Bei einem Angebot einer Aufhebungsvereinbarung seitens des Arbeitgebers ist es dem Arbeitnehmer dringend zu empfehlen, rechtlichen Rat einzuholen. Ein einmal abgeschlossener Vertrag lässt sich in aller Regel nur durch eine Anfechtung wegen widerrechtlicher Drohung aufheben.

aufhebungsvereinbarung

Vor- und Nachteile aus der Sicht des Arbeitnehmers im Überblick:

Vorteile:

  • keine starren Kündigungsfristen
  • gegebenenfalls hohe Abfindung
  • weitere Zuwendungen, die der Arbeitgeber gewährt

Nachteile:

  • Wegfall des Kündigungsschutzes
  • keine Anhörung des Betriebsrates
  • Sperrzeit
  • Verrechnung der Abfindung mit dem Arbeitslosengeld

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