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Arbeitszeitveränderung – Streitwert

Von welchem Streitwert ist bei einer Klage auf Veränderung der wöchentlichen Arbeitszeit auszugehen? Welchen Streitwertbereich sieht der Streitwertkatalog für Streitigkeiten über die Veränderung der wöchentlichen Arbeitszeit vor? Mit diesen Fragen setzte sich das Landesarbeitsgericht Köln im anliegenden Beschluss auseinander. Landesarbeitsgericht [...]

2017-05-18T22:24:09+00:00 Kategorien: Sonstige Themen|Tags: , |

Auflösung des Arbeitsverhältnisses – Abfindung

Unter welchen Voraussetzungen kann ein Arbeitsverhältnis auf Antrag des Arbeitnehmers gegen Zahlung einer angemessenen Abfindung durch das Arbeitsgericht aufgelöst werden? Lesen Sie zu dieser Frage das anliegende Urteil des Arbeitsgerichts Solingen, welches sich mit einer Auflösung des Arbeitsverhältnisses auseinandergesetzt hatte, [...]

2017-05-18T22:24:10+00:00 Kategorien: Kündigung|Tags: , , , |

Mehrvergleich durch Freistellungsregelung

Ein so genannter Mehrvergleich ist ein gerichtlicher Vergleich, der Regelungen beinhaltet, die an sich noch gar nicht Gegenstand des Rechtsstreites waren. Dieser Vergleich kann zu einer Streitwerterhöhung führen. Eine solche Streitwerterhöhung in Höhe von einem Bruttomonatsgehalt kann auch dann eintreten, [...]

2017-05-18T22:24:10+00:00 Kategorien: Sonstige Themen|

Informationen zum allgemeinen Kündigungsschutz

Der Schutz des Arbeitnehmers Durch den Kündigungsschutz wird die freie Kündigungsmöglichkeit des Arbeitgebers erheblich eingeschränkt. Er soll vor allem den schutzbedürftigen Arbeitnehmer, welcher oftmals wirtschaftlich von seinem Arbeitgeber abhängt, vor übereilten und ungerechten Kündigungen schützen. Der Kündigungsschutz kann in verschiedenen [...]

2017-05-18T22:24:10+00:00 Kategorien: Kündigung|

Tachometerdaten und Arbeitsaufzeichnungen: Herausgabeanspruch gegenüber Arbeitgeber

Hessisches Landesarbeitsgericht, Az: 18 Sa 563/11, Urteil vom 12.10.2011 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Kassel vom 02. März 2011 – 4 Ca 70/10 – wird auf dessen Kosten zurückgewiesen. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Der [...]

2017-05-18T22:24:10+00:00 Kategorien: Arbeitsvertrag, Arbeitszeit & Urlaub|

Arbeitszeitaufzeichnungen: Herausgabeanspruch gegenüber Arbeitgeber

LAG Köln, Az: 11 Sa 148/12, Urteil vom 19.06.2012 1. Auf die Berufung des Klägers wird das Teilurteil des Arbeitsgerichts Aachen vom 20.12.2011 - 6 Ca 1718/11 - teilweise abgeändert und die Beklagte verurteilt, dem Kläger Auskunft über seine Fahrzeiten [...]

2017-05-18T22:24:10+00:00 Kategorien: Arbeitsvertrag, Arbeitszeit & Urlaub|

Überstundenprozess – Darlegungs- und Beweislast des Arbeitnehmers

BAG, Az: 5 AZR 347/11, Urteil vom 16.05.2012 1. Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 14. Oktober 2010 - 6 Sa 343/10 - aufgehoben. 2. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung - [...]

2017-05-18T22:24:10+00:00 Kategorien: Arbeitszeit & Urlaub|

Überstundenvergütung eines Omnibusfahrers – Beweislast

LAG Rheinland-Pfalz, Az: 5 Sa 432/14, Urteil vom 18.12.2014 1.   Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz -Auswärtige Kammern Bad Kreuznach - vom 12. Juni 2014, Az. 7 Ca 60/14, wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2.  Die Revision wird [...]

2017-05-18T22:24:10+00:00 Kategorien: Arbeitsbedingungen, Arbeitszeit & Urlaub|

Überstundenvergütung eines Kraftfahrers – Beweislast

LAG Mecklenburg-Vorpommern, Az: 5 Sa 192/14, Urteil vom 12.03.2015 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Stralsund vom 03.06.2014, Aktenzeichen 2 Ca 146/12, wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die [...]

2017-05-18T22:24:10+00:00 Kategorien: Arbeitsbedingungen, Arbeitszeit & Urlaub|

Künstlersozialkasse und das Künstlersozialversicherungsgesetz

Sinn der Künstlersozialversicherung Als Teil der gesetzlichen Sozialversicherung sorgt die Künstlersozialkasse (KSV) dafür, dass selbständige Künstler und Publizisten in den Genuss eines ähnlichen Schutzes der gesetzlichen Sozialversicherung wie Arbeitnehmer gelangen. Durch das der Künstlersozialversicherung zugrunde liegende Gesetz über die So­zi­al­ver­si­che­rung [...]

2017-05-18T22:24:11+00:00 Kategorien: Sonstige Themen|

Außerordentliche Kündigung bei häufigen Kurzerkrankungen

LAG Berlin-Brandenburg, Az: 15 Sa 825/13, Urteil vom 27.08.2014 Leitsatz – nicht amtlich: Zu prognostizierende Arbeitsunfähigkeitszeiten im Umfang von insgesamt 17,4 Wochen pro Jahr und Entgeltfortzahlungskosten im Umfang von insgesamt 14,7 Wochen jährlich können eine krankheitsbedingte außerordentliche Kündigung eines Arbeitnehmers [...]

2017-05-18T22:24:11+00:00 Kategorien: Sonstige Themen|

Werbefilm mit Arbeitnehmer darf auch nach Arbeitsende gezeigt werden

Bundesarbeitsgericht, Az.: 8 AZR 1011/13, Urteil vom 19.2.2015 Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 8. Mai 2013 - 8 Sa 36/13 - wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen. Tatbestand Die [...]

2017-05-18T22:24:11+00:00 Kategorien: Arbeitsvertrag, Kündigung, Sonstige Themen|

Eine Verringerung der Arbeitszeit darf nicht zum Wegfall bestehender Urlaubstage führen

BAG, Az.: 9 AZR 53/14 (F), Urteil vom 10.2.2015 Leitsätze Die Regelung in § 26 Abs. 1 Satz 4 TVöD 2010, derzufolge sich der Urlaubsanspruch bei einer anderen Verteilung der wöchentlichen Arbeitszeit als auf fünf Tage in der Woche entsprechend [...]

2017-05-18T22:24:11+00:00 Kategorien: Arbeitszeit & Urlaub, Sonstige Themen|

Woran erkennt man Scheinselbständigkeit?

Angestellter oder Selbständiger Die Abgrenzung zwischen Angestelltem und Selbständigem stellt in aller Regel auch für den Laien keine Probleme dar. Dennoch gibt es Grenzfälle, bei denen die Bestimmung, ob eine Selbständigkeit oder ein Angestelltenverhältnis vorliegt, einer genaueren Prüfung bedarf. In [...]

2017-05-18T22:24:11+00:00 Kategorien: Arbeitsvertrag, Leiharbeit, Sonstige Themen|

Interessenausgleich und Sozialplan

Einführung Obwohl die meisten Arbeitnehmer die Begriffe "Interessenausgleich" und "Sozialplan" schon einmal gehört haben, kennen viele Beschäftigte die genauen Bedeutungen nicht. Sowohl ein Interessensausgleich als auch ein Sozialplan kommen nur dann ins Spiel, wenn der Arbeitgeber eine größere Umstrukturierung im [...]

2017-05-18T22:24:11+00:00 Kategorien: Arbeitsvertrag, Kündigung, Sonstige Themen|

Sonderkündigungsschutz des Schwerbehinderten und Wiederholung der Betriebsratsanhörung

LAG Baden-Württemberg, Az.: 17 Sa 48/14, Urteil vom 16.9.2015 Leitsätze Die Betriebsratsanhörung ist zu wiederholen, wenn sich vor Ausspruch der Kündigung der dem Betriebsrat im ersten Anhörungsverfahren unterbreitete Sachverhalt in wesentlichen Punkten zugunsten des Arbeitnehmers geändert hat (im Anschluss an [...]

2017-05-18T22:24:11+00:00 Kategorien: Kündigung, Sonstige Themen|

Ausnahme von Krawattenpflicht – Unternehmenseinheitliche Bekleidungsordnung

LAG Baden-Württemberg, Az.: 4 TaBV 2/15, Beschluß vom 21.10.2015 Leitsätze 1) Der Wunsch des Arbeitgebers, eine unternehmenseinheitliche Bekleidungsordnung zur Schaffung einer einheitlichen Außendarstellung einzuführen, bedarf "aus der Natur der Sache" einer betriebsübergreifenden Regelung, für die nach §§ 87 Abs. 1 [...]

2017-05-18T22:24:11+00:00 Kategorien: Sonstige Themen|

Arbeitsverhältnis gekündigt – worauf muss ich achten?

Trotz Kündigung: Das Unternehmen nicht im Bösen verlassen Möchten Sie Kündigen? Was ist dabei zu beachten? Die Kündigung eines bestehenden Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitnehmer muss sorgfältig geplant werden. Vor allem sollte bei einer Kündigung darauf geachtet werden, dass [...]

2017-05-18T22:24:11+00:00 Kategorien: Kündigung|