In den vergangenen Jahren gehörte die sogenannte Gig-Economy, welche auch als „On-Demand-Wirtschaft“ bekannt ist, zu den stärksten anwachsenden Wirtschaftsbereichen. Die Bedeutung dieser Wirtschaft erlebte einen regelrechten Boom, da immer mehr Menschen den Berufsweg des Freelancers einschlagen und hierbei auch Plattformen wie Deliveroo oder Uber respektive Airbnb nutzen. Im Hinblick auf das Arbeitsrecht gibt es hierbei natürlich gewisse Besonderheiten, die jedoch nicht jedem Freelancer so in dieser Form bekannt sind. Überdies steht der Wirtschaftszweig der Gig-Economy auch vor gewissen Herausforderungen und sieht sich mit Konflikten konfrontiert, die ebenfalls nicht jedem Menschen geläufig sind.
Übersicht:
Hier in diesem Artikel möchten wir uns mit eben jenen Fragen genauer auseinandersetzen und Ihnen einen tiefergehenden Einblick in das Arbeitsrecht der On-Demand-Wirtschaft ermöglichen. Sie erfahren, unter welchen rechtlichen Rahmenbedingungen Freelancer tätig sind und welche rechtlichen Bedingungen für Plattformen vorherrschen und natürlich auch, welche Konsequenzen hieraus erwachsen. Lesen Sie weiter, damit Sie mehr über die Pflichten und Rechte der Gig Economy erfahren.
Definition der Gig Economy
Mit dem Begriff Gig Economy wird ein Teilbereich des informellen Arbeitsmarktes beschrieben, in dem Aufträge mit zeitlicher Befristung auf kurzfristiger und flexibler Basis an Arbeitssuchende oder Freelancer sowie Freiberufler vergeben werden. In der gängigen Praxis dient hierbei eine Plattform als Vermittler zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer.
Bedeutung für den Arbeitsmarkt
Dem reinen Grundsatz nach ist die Gig Economy ein gänzlich eigener Arbeitsmarkt, auf dem Auftraggeber und Freiberufler oder geringfügig Beschäftigte sowie Freelancer aktiv sind. Für den herkömmlichen Arbeitsmarkt hat die Gig Economy ebenfalls eine gewisse Bedeutung, da Auftraggeber als Unternehmen die Arbeit nicht an festangestellte Arbeitnehmer, sondern vielmehr an Freiberufler vergeben.
Relevanz des Themas auf das Arbeitsrecht
Die Gig Economy hat lediglich in gewisser Weise eine Relevanz für das Arbeitsrecht, da Freiberufler respektive Freelancer keine Arbeitnehmer in dem ursprünglichen rechtlichen Sinne sind. Der Beschäftigung liegt kein Arbeitsvertrag zugrunde, da zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer vorab die Modalitäten der Auftragsbearbeitung und der Auftragsbezahlung frei verhandelt werden. Wird eine Einigung erzielt, so erteilt der Auftraggeber den Auftrag und der Auftragnehmer führt diesen Auftrag durch. Die Bezahlung erfolgt nach der erfolgreichen Auftragsbearbeitung. Je nachdem, auf welcher Plattform der Freelancer seiner Tätigkeit nachgeht, gewährleistet die Plattform auch die Bezahlung durch den Auftraggeber.
Rechte und Pflichten von Freelancern
Unterschiede zwischen Freelancern und Arbeitnehmern
Der Hauptunterschied zwischen einem Arbeitnehmer und einem Freelancer liegt in dem Umstand, dass der Tätigkeit des Freelancers kein klassischer Arbeitsvertrag zugrunde liegt. Während Arbeitnehmer auf der Basis dieses Arbeitsvertrages ihrer beruflichen Tätigkeit bei einem festen Arbeitgeber nachgehen, können Freelancer für mehrere Arbeitgeber gleichermaßen tätig sein. Ein Freelancer ist somit auch nicht direkt den Weisungen eines Auftraggebers unterworfen, sondern kann seine Tätigkeit im Rahmen der Auftragsvereinbarung frei ausführen. Der Freelancer verfügt jedoch, im Gegensatz zu dem Arbeitnehmer, über kein fest kalkulierbares Arbeitseinkommen. Der Grund hierfür liegt in dem Umstand, dass das Einkommen des Freelancers an die Aufträge gekoppelt ist, die von den Auftraggebern vergeben werden. Ein Freelancer kann jedoch auch zu einem Arbeitnehmer werden, wenn das Einkommen der Höhe nach mindestens zu einem Drittel durch einen einzigen Auftraggeber generiert wird.
Vertragsrechtliche Aspekte
Die freiberufliche Tätigkeit unterliegt der Vertragsfreiheit zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer. Die Vergütung kann sowohl auf der Basis eines Festpreises als auch im Zuge einer Pauschalvergütung respektive der Aufwandsvergütung erfolgen. Bei einer Festpreis- oder Pauschalvergütung kann der Freelancer jedoch keine weitergehende Vergütung von dem Auftraggeber verlangen.
Arbeitszeit- und Pausenregelungen
Der Freelancer kann sich seine Arbeits- und Pausenzeiten selbstverantwortlich einteilen, da lediglich eine Bindung an die Auftragsmodalitäten besteht. Ein gewisser Auftrag wird von einem Auftraggeber an den Freiberufler erteilt und der Freelancer muss diesen Auftrag binnen einer gewissen Zeitspanne durchführen. Sollte der Auftragnehmer diesen Auftrag nicht innerhalb der Frist erledigen können, so obliegt es dem Auftraggeber, eine Fristverlängerung zu gewähren. Ist der Auftraggeber dazu nicht gewillt oder die Fristverlängerung nicht möglich, so entzieht der Auftraggeber dem Auftragnehmer die Order und der Freelancer erzielt kein Honorar.
Urlaubsanspruch und Krankheitsfall
Das Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) erstreckt sich in seinem Geltungsbereich lediglich auf Arbeitnehmer oder arbeitnehmerähnliche Arbeitnehmer. Dies bedeutet, dass diese gesetzliche Regelung für Freiberufler nicht zur Anwendung kommen kann. In der gängigen Praxis gestaltet sich die freiberufliche Tätigkeit so, dass der Freelancer sich selbst keinen Urlaub nimmt und auch im Krankheitsfall der beruflichen Tätigkeit nachgeht. Dies geschieht aus der Angst heraus, dass künftig keine Aufträge mehr generiert werden können. Diese Vorgehensweise entbehrt jedoch nicht gewissen gesundheitlichen Risiken, da viele Freelancer weit über den natürlichen Erschöpfungszustand hinaus ihrer Tätigkeit nachgehen und so auf lange Sicht gesehen ihre Gesundheit ruinieren.
Sozialversicherung und Steuern
Eine pauschale Aussage zu der Sozialversicherungspflicht kann bei freiberuflich tätigen Menschen im Vorfeld nicht getroffen werden, da es stark auf die Art der beruflichen Tätigkeit ankommt. Ärzte, Zahnärzte oder auch Architekten gehören zu den Berufsgruppen, für die eine Sozialversicherungspflicht besteht. Gleichermaßen verhält es sich mit Rechtsanwälten und Notaren sowie Steuerberatern. Diese Berufsgruppen müssen zwingend in entsprechenden Organisationen Mitglied sein. Diese Verpflichtung gilt auch für Künstler oder Journalisten und Publizisten. Natürlich unterliegt die freiberufliche Tätigkeit auch der Steuerpflicht, wobei die Höhe des jährlich erzielten Einkommens maßgeblich für die Höhe der Steuern ist. Viele Freelancer, die ihrer Tätigkeit nur nebenberuflich nachgehen, haben ein Gewerbe angemeldet und sind als Kleinunternehmer gem. § 19 UStG tätig. Diese Freiberufler können Rechnungen ausschreiben und sind nicht zum Vorsteuerabzug berechtigt, sodass sie für ihre Tätigkeit keine Mehrwertsteuer erheben. Der Steuerpflicht wird über die jährliche Steuererklärung nachgekommen.
Die Rolle von Algorithmus-basierten Entscheidungen in der Gig Economy
In Deutschland und der EU haben algorithmus-basierte Entscheidungen in der Gig Economy, wie sie von Plattformen wie Lieferando, Flink, Wolt und Free Now verwendet werden, erhebliche Auswirkungen auf Freelancer und Selbständige. Hier sind einige der Hauptauswirkungen:
- Flexibilität und Unabhängigkeit: Viele Freelancer und Selbständige schätzen die Flexibilität, die ihnen die Gig Economy bietet. Sie können ihre Arbeitszeiten und -aufgaben selbst bestimmen und haben mehr Kontrolle über ihr Leben. Dies kann jedoch auch dazu führen, dass sie weniger Schutz durch Arbeitsrecht und Sozialversicherung genießen.
- Prekäre Beschäftigungsverhältnisse: Freelancer und Selbständige in der Gig Economy sind oft nicht durch viele arbeitsrechtliche Schutzmaßnahmen abgedeckt. Dies kann dazu führen, dass sie weniger Zugang zu Sozialleistungen, Kündigungsschutz und Arbeitsplatzsicherheit haben.
- Lohnungleichheit und Diskriminierung: Algorithmen können unbeabsichtigt bestehende soziale und wirtschaftliche Ungleichheiten verstärken. Beispielsweise kann eine Plattform, die Aufträge basierend auf Bewertungen vergibt, dazu führen, dass Freelancer und Selbständige, die aufgrund von Diskriminierung niedrigere Bewertungen erhalten, weniger Arbeitsmöglichkeiten haben.
- Transparenz und Verantwortlichkeit: Die undurchsichtige Natur algorithmus-basierter Entscheidungen erschwert es Freelancern und Selbständigen, ihre Rechte geltend zu machen oder zu verstehen, wie Entscheidungen getroffen werden. Dies kann zu einer mangelnden Rechenschaftspflicht seitens der Plattformen führen.
- Datenschutz und Überwachung: Freelancer und Selbständige in der Gig Economy sind häufig starken Überwachungsmaßnahmen ausgesetzt, wie zum Beispiel GPS-Tracking oder die Erfassung von Leistungsdaten. Dies kann Datenschutzbedenken aufwerfen und das Recht auf Privatsphäre beeinträchtigen.
In den letzten Jahren haben sowohl Deutschland als auch die EU versucht, den Schutz von Freelancern und Selbständigen in der Gig Economy zu verbessern. Dazu gehören Initiativen zur Klarstellung des rechtlichen Status von Plattformarbeitern, zur Gewährleistung eines angemessenen Mindesteinkommens und zur Verbesserung der Transparenz von algorithmus-basierten Entscheidungen. Trotz dieser Bemühungen bleiben jedoch viele Herausforderungen bestehen, und es ist weiterhin wichtig, die Auswirkungen dieser Technologie auf die Rechte und das Wohlergehen von Freelancern und Selbständigen genau zu beobachten und zu regulieren
Rechte und Pflichten von Plattformen
Verantwortlichkeit für die Arbeitsbedingungen
Nach der aktuellen Rechtsprechung obliegt es den Plattformen lediglich, den Kontakt zwischen dem Auftraggeber und dem Freelancer herzustellen. Auf gewissen Plattformen wird dabei auch die Zahlung nach einem erfolgreich durchgeführten Auftrag durch die Plattform überwacht. Eine Verantwortlichkeit für die Arbeitsbedingungen des Freelancers besteht aktuell seitens der Plattformen (noch) nicht.
Haftung für Schäden und Unfälle
Die Plattform übernimmt keinerlei Haftung für Unfälle oder Schäden, die der Freiberufler im Zuge seiner Arbeitstätigkeit für einen Auftraggeber erleidet.
Datenschutz und Datensicherheit
Im Hinblick auf den Datenschutz sowie die Datensicherheit steht die Plattform vollends in der Verantwortung auf der Grundlage des Datenschutzgesetzes. Auch für die Datensicherheit der Freelancer ist die Plattform verantwortlich. In der gängigen Praxis wird diese Verpflichtung mittels moderner Webseitentechnologie gewährleistet.
Umgang mit Beschwerden und Konflikten
Ist die Plattform als Vermittler tätig, so ist sie auch Ansprechpartner für Beschwerden und Konflikte zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer. In der gängigen Praxis wird der Sachverhalt durch die Plattform geprüft und auch geklärt.
Herausforderungen und Konflikte
Unklarheiten bei der Abgrenzung zwischen Freelancern und Arbeitnehmern
Da der deutsche Gesetzgeber eine klare Abgrenzung zwischen dem Arbeitnehmer und dem Freelancer gezogen hat, steht die Gig Economy diesbezüglich aktuell vor keinen nennenswerten Unklarheiten.
Schwierigkeiten bei der Durchsetzung von Rechten
Die Basis einer freiberuflichen Tätigkeit eines Auftragnehmers stellt der Auftrag dar, der von dem Auftraggeber erteilt wird. Hierbei handelt es sich um einen Vertrag, der zwischen beiden Parteien geschlossen wird. Auf der Grundlage dieses Vertrages können die entsprechenden Rechte auch problemlos mittels eines erfahrenen Rechtsanwalts durchgesetzt werden.
Konflikte zwischen Plattformen und Freelancern
In der gängigen Praxis werden Konflikte zwischen Freelancern und Plattformen rasch einvernehmlich gelöst. Dies liegt an dem gegenseitigen Abhängigkeitsverhältnis, das zwischen den Plattformen und den Freiberuflern besteht.
Ausblick
Mögliche Entwicklungen im Arbeitsrecht der Gig Economy
Aktuell gibt es keine Bestrebungen des Gesetzgebers, die vorherrschenden Bedingungen für Freelancer zu verändern. Innerhalb der EU wird jedoch aktuell eine Initiative verfolgt, welche Plattformen stärker in die Verantwortung nehmen will, um auf diese Weise die Arbeitsbedingungen der Freelancer zu verbessern. Wie dies letztlich ausgestaltet sein wird, ist aktuell noch nicht abzusehen.
Chancen und Risiken für Freelancer und Plattformen
Für Freelancer bietet die Plattformarbeit eine Chance auf Aufträge, ohne dass hierfür eine zeitaufwendige Kundenakquise betrieben werden muss. Bei jeder freiberuflichen Dienstleistung über eine Plattform besteht jedoch stets das Risiko, dass das Endergebnis der Dienstleistung den Auftraggeber nicht zufriedenstellt und dass der Freiberufler dann für seine Tätigkeit kein Honorar erzielt. Für Plattformen stellt sich aktuell das Risiko, dass die EU eines Tages die Rahmenbedingungen der Plattformarbeit verändert und die Plattformen dann stärker in die Verantwortung genommen werden.
Handlungsempfehlungen für Freelancer und Plattformen
Freelancer und Plattformen sollten alles dafür unternehmen, die Arbeit auf dem bestmöglichen Niveau zu gewährleisten und bei der Auftragsabwicklung stets alle Beteiligten zu berücksichtigen. Die Plattformen sollten hierbei die Rolle des „Unparteiischen“ übernehmen und bei Konflikten stets den objektiven Sachverhalt betrachten.
Überlegungen zur Zukunft der Arbeitsmodelle und der Arbeitswelt insgesamt
In Bezug auf Freelancer und Selbständige ergeben sich in der Zukunft der Arbeitsmodelle in Deutschland und der EU folgende Überlegungen:
- Anstieg der Freelancer und Selbständigen: Die Gig Economy und flexible Arbeitsmodelle führen zu einem Anstieg der Anzahl von Freelancern und Selbständigen. Dies bietet ihnen mehr Freiheit und Flexibilität bei der Gestaltung ihrer Arbeitszeit und -aufgaben.
- Notwendigkeit von Weiterbildung: In einer sich schnell verändernden Arbeitswelt ist es für Freelancer und Selbständige entscheidend, ihre Fähigkeiten kontinuierlich zu aktualisieren und zu erweitern. Dazu gehören technische Fertigkeiten, unternehmerische Kompetenzen und Soft Skills wie Kommunikation und Projektmanagement.
- Soziale Absicherung: Die soziale Absicherung von Freelancern und Selbständigen ist ein wichtiges Thema. Da sie nicht durch herkömmliche Arbeitsverträge abgesichert sind, sind sie möglicherweise stärker von Einkommensschwankungen und fehlender sozialer Sicherheit betroffen. In Deutschland und der EU müssen entsprechende Regelungen und Sicherheitsnetze geschaffen werden, um diese Arbeitnehmergruppe angemessen zu schützen.
- Zugang zu Krediten und Finanzierung: Für Freelancer und Selbständige kann es schwieriger sein, Zugang zu Krediten und Finanzierungsmöglichkeiten zu erhalten, da sie oft kein regelmäßiges Einkommen nachweisen können. Hier sind innovative Lösungen und Angebote von Banken und Finanzinstituten gefragt, um den Bedürfnissen dieser wachsenden Gruppe gerecht zu werden.
- Coworking Spaces und Networking: Coworking Spaces bieten Freelancern und Selbständigen eine flexible Arbeitsumgebung und die Möglichkeit, sich mit anderen Fachleuten zu vernetzen. Dies kann dazu beitragen, den Austausch von Ideen und die Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Branchen und Fachgebieten zu fördern.
- Steuerliche Regelungen: Für Freelancer und Selbständige können komplexe steuerliche Regelungen eine Herausforderung darstellen. In Deutschland und der EU sollten Vereinfachungen und Anpassungen in Betracht gezogen werden, um den Verwaltungsaufwand für diese Arbeitnehmergruppe zu reduzieren und ihre steuerliche Belastung angemessen zu gestalten.
- Plattformen für Aufträge und Projekte: Online-Plattformen wie Upwork, Fiverr und Freelancer.com werden weiterhin an Bedeutung gewinnen. Diese Plattformen ermöglichen es Freelancern und Selbständigen, ihre Dienstleistungen weltweit anzubieten und Aufträge zu finden. Um den fairen Wettbewerb zu gewährleisten, sollte die EU-Regulierung auf solche Plattformen eingehen und klare Rahmenbedingungen schaffen.
- Mentale Gesundheit und Work-Life-Balance: Da Freelancer und Selbständige oft in Isolation arbeiten und ihre Arbeitszeiten selbst gestalten, kann es schwieriger sein, eine Work-Life-Balance zu finden und den Stress zu bewältigen. Hier sind Unterstützungsangebote und Sensibilisierung für das Thema mentale Gesundheit notwendig, um die Belastungen dieser Arbeitnehmergruppe zu reduzieren.
- Rechtliche Rahmenbedingungen: Um die Rechte von Freelancern und Selbständigen zu schützen, ist es wichtig, dass Deutschland und die EU rechtliche Rahmenbedingungen schaffen, die den Status dieser Arbeitnehmer berücksichtigen. Dazu gehören Regelungen zu Verträgen, Urheberrecht, Haftung und Streitbeilegung.
- Internationale Zusammenarbeit: Da Freelancer und Selbständige zunehmend grenzüberschreitend arbeiten, sind internationale Zusammenarbeit und Harmonisierung von Regelungen erforderlich. Deutschland und die EU sollten sich für eine bessere Koordination und Zusammenarbeit auf internationaler Ebene einsetzen, um die Interessen und Bedürfnisse von Freelancern und Selbständigen zu berücksichtigen.
Insgesamt sind die zukünftigen Arbeitsmodelle für Freelancer und Selbständige in Deutschland und der EU von Flexibilität, Technologie und Anpassungsfähigkeit geprägt. Es ist wichtig, dass sowohl Regulierungsbehörden als auch Arbeitnehmer und Unternehmen zusammenarbeiten, um diesen Wandel zu unterstützen und sicherzustellen, dass die Rechte und Bedürfnisse aller Beteiligten berücksichtigt werden.
Fazit
Zusammenfassung der wichtigsten Erkenntnisse
Die freiberufliche Tätigkeit bietet vielen Freelancern die Chance auf eine freie Zeiteinteilung im Zuge einer Auftragsbearbeitung. Es gibt jedoch auch gewisse Risiken, die nicht unterschätzt werden dürfen. Ein anschauliches Beispiel hierfür ist die Arbeit über den Erschöpfungszustand hinaus aus der Angst heraus, keine weiteren Aufträge zu erhalten. Für die Plattformen stellt sich aktuell eine komfortable Situation dar, da sie von dem Gesetzgeber nicht nennenswert in die Verantwortung genommen werden.
Schlussfolgerungen und Empfehlungen
Dass sich die freiberufliche Tätigkeit einer ungebrochenen Beliebtheit erfreut, verwundert nicht. Im Gegensatz zu der Arbeitnehmerstellung hat der Freelancer erheblich mehr Freiräume und kann auch ein höhere Honorar erzielen, allerdings sollte die eigene Gesundheit dabei nicht vernachlässigt werden.
