Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Gerichtsurteile prägen Arbeitsrecht – Definition von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberrechten durch richterliche Entscheidungen (Symbolfoto: microstock3D /Shutterstock.com)
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
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Ein Mitarbeiter mit 37 Dienstjahren fordert einen nachträglichen Anspruch auf Speed-Prämie, nachdem er bereits einen Aufhebungsvertrag über 300.000 Euro unterzeichnet hatte. Er pocht auf eine mündliche Zusage der Personalabteilung, die […]
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Eine Geschäftsführerin aus Oberhausen klagte 2023 gegen ihre Entlassung, wobei die gerichtliche Zuständigkeit bei Geschäftsführer-Kündigungen zum zentralen und entscheidenden Streitpunkt wurde. Ein taktischer Wechsel der Begründung im laufenden Prozess warf […]
Eine Pflegekraft forderte 13.000 Euro Schadensersatz-Ansprüche wegen Diskriminierung am Arbeitsplatz, da ihr Arbeitgeber nach sechs Jahren Krankheit die Entlassung plante, ohne ein Eingliederungs-Gespräch zu führen. Es war zu klären, ob […]
Ein Angestellter wollte seinen Bonus von 64.333 Euro per Europäischem Beschluss zur vorläufigen Kontenpfändung sichern, als sein französischer Arbeitgeber die deutsche Niederlassung schloss. Doch die bloße Verlagerung des Vermögens von […]
Eine Mitarbeiterin in einem Kleinbetrieb beantragte nach ihrer Kündigung Prozesskostenhilfe für die Kündigungsschutzklage, da sie nur 967 Euro verdiente. Das Gericht prüfte aber nicht nur die geringen Erfolgsaussichten, sondern warf […]
Ein Manager erstritt seine Weiterbeschäftigung, doch das Weisungsrecht des Arbeitgebers bei Weiterbeschäftigung führte zur Zuweisung von Digitalisierungsaufgaben in einer anderen Stadt. Der Angestellte verweigerte die Arbeit und sah darin einen […]
Ein Spezialist klagte erst nach 15 Monaten gegen die Wirksamkeit des Betriebsübergangs bei Restrukturierung, bei dem seine Abteilung in eine eilig gegründete Firma verkauft wurde. Entscheidend vor Gericht war jedoch […]
Ein Ruheständler erhielt vier Monate lang weiter volles Gehalt, was zur Rückforderung der überzahlten Vergütung nach Arbeitsende durch seinen Ex-Arbeitgeber führte. Die Forderung umfasste dabei nicht nur den Nettolohn, sondern […]
Ein Konzern verklagte seine entlassene Top-Managerin wegen des Verdachts auf Schmiergeld im Arbeitsverhältnis auf umfassende Auskunft und Schadensersatz. Obwohl die erste Instanz bereits über den Schaden urteilte, steht der gesamte […]
Eine Steuerkanzlei wollte ihrem gekündigten Mitarbeiter per einstweiliger Verfügung das Wettbewerbsverbot während des Kündigungsschutzverfahrens aufzwingen. Doch gerade der Rauswurf selbst könnte die Treuepflicht des Arbeitnehmers beendet und seine neue Konkurrenztätigkeit […]
Eine Personalleiterin forderte 6.000 Euro als Schadensersatz bei fehlender Zielvereinbarung, obwohl ihre Firma im Corona-Jahr eine Million Euro Verlust auswies. Der Arbeitgeber wehrte sich nicht nur, er forderte die Lohnfortzahlung […]
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Ein 57-jähriger Mitarbeiter erhielt nach fast 20 Jahren Betriebszugehörigkeit die fristlose Kündigung wegen eines WhatsApp-Fotos an eine Kollegin. Vor Gericht ging es weniger um das Foto als um eine Frist, […]
Eine Firma kündigte ihrer Minijobberin fristlos, nachdem diese eine sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz durch den Geschäftsführer gemeldet hatte. Vor Gericht ging es um 2.500 Euro Entschädigung, doch die entscheidende Frage […]
Ein Arbeitnehmer beendete seine Kündigungsschutzklage durch einen gerichtlichen Vergleichsmehrwert für Freistellung und Zeugnis. Die Anwälte forderten den Mehrwert, obwohl diese Punkte im Vorfeld als völlig unstreitig galten.
Nachdem der Arbeitgeber die Betriebsschließung ankündigte, kündigte ein Mitarbeiter selbst und forderte 29.000 Euro als Anspruch auf Sozialplan-Abfindung bei Eigenkündigung. Die entscheidende Frage vor Gericht war, ob seine neue Anstellung […]
Um eine versäumte Beschwerdefrist zu heilen, beantragte der Kläger die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Fristversäumnis und legte ein Attest über seine schwere psychische Erkrankung vor. Trotz der ärztlichen […]
Eine Krankenschwester, verantwortlich für 39 Patienten, verabreichte trotz dokumentierter Allergie Novalgin und forderte Schmerzensgeld bei unwirksamer fristloser Kündigung. Obwohl die Entlassung später als ungültig galt, machte die vom Arbeitgeber erstattete […]
Übersicht:Insolvenz des Arbeitgebers – Was passiert mit Rückständen an Lohn- oder Gehaltszahlungen?Was ist im Fall einer drohenden Arbeitgeberinsolvenz zu tun?Anspruch auf Arbeitslosengeld und Überprüfung der KündigungVerzug bei Gehaltszahlungen und Aufforderung zur ZahlungSollte die Reaktion des Arbeitgebers ausbleiben, so hat der Arbeitnehmer wiederum weitere Möglichkeiten.Was kann ein Arbeitnehmer unternehmen, wenn sich der Arbeitgeber in dem Insolvenzverfahren […]
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Die G25 gehört zu den häufigsten Eignungsuntersuchungen in Deutschland. Staplerfahrer, Kranführer, LKW-Fahrer, Maschinenbediener: Wer beruflich Fahrzeuge oder Maschinen steuert, kennt sie. Weniger bekannt: Seit 2022 ist die G25 nur noch eine Empfehlung der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV). Keine Pflicht. Und bevor der Arbeitgeber überhaupt Konsequenzen ziehen darf, muss er einiges beachten. Übersicht:Was bedeutet „G25 nicht […]
Übersicht:Ist eine mündliche Zusage für ein Job ohne Arbeitsvertrag gültig und bindend?Welche notwendigen Vertragsbestandteile sind erforderlich?Rechtliche Grundlagen und stillschweigende Vereinbarungen im ArbeitsverhältnisAnsprüche dennoch prüfen lassenEinige rechtlich zulässige Formen der Beweissicherung wärenSchadenersatzanspruch bei mündlicher JobzusageUnternehmensinteresse und gerichtliche AuseinandersetzungenAuswahl des richtigen Unternehmens und rechtliche Durchsetzung von Ansprüchen Ist eine mündliche Zusage für ein Job ohne Arbeitsvertrag gültig […]
Wer in Deutschland als Arbeitnehmer einer Erwerbstätigkeit in einem Angestelltenverhältnis nachgeht, der unterliegt dem besonderen Schutz des Gesetzgebers. Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) wurde ins Leben gerufen, um Arbeitnehmer vor Ausbeutung und unzumutbaren Arbeitsbedingungen zu schützen. Trotz dieser umfangreichen gesetzlichen Grundlage gibt es in der gängigen Praxis immer noch Arbeitsbedingungen, die gegen diese gesetzlichen Bestimmungen verstoßen. Der […]
Nach Erhalt einer Kündigung stellt sich für viele Arbeitnehmer die Frage, ob eine anwaltliche Vertretung zwingend notwendig ist. Die arbeitsrechtliche Praxis zeigt, dass dies in der überwiegenden Zahl der Fälle zu bejahen ist. Der Grund hierfür liegt nicht in der fehlenden Kompetenz des Arbeitnehmers, sondern im strukturellen Ungleichgewicht des Verfahrens. Da Arbeitgeber sich in der […]
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Rechtsanwalt Hans Jürgen Kotz Fachanwalt für Arbeitsrecht
Rechtsanwalt und Notar Dr. Christian Kotz Fachanwalt für Verkehrsrecht Fachanwalt für Versicherungsrecht Notar mit Amtssitz in Kreuztal
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