Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Gerichtsurteile prägen Arbeitsrecht – Definition von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberrechten durch richterliche Entscheidungen (Symbolfoto: microstock3D /Shutterstock.com)
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
Landesarbeitsgericht Köln – Az.: 12 Sa 414/16 – Urteil vom 06.09.2016 1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Aachen vom 13.04.2016, 1 Ca 2413/15, aufgehoben. 2. […]
LAG Berlin-Brandenburg – Az.: 16 Sa 1760/11 – Urteil vom 13.03.2012 I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 8. Juli 2011 – 60 Ca 2075/11 […]
ArbG Karlsruhe – Az.: 6 Ca 250/11 – Urteil vom 15.03.2012 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits hat die Klägerin zu tragen. 3. Der Streitwert wird […]
LAG Frankfurt – Az.: 9 Sa 1910/10 – Urteil vom 15.03.2012 Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Kassel vom 15. Oktober 2010 abgeändert. Die Beklagte wird […]
LAG Frankfurt – Az.: 19 Sa 1020/11 – Urteil vom 20.03.2012 Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Wiesbaden vom 04. Mai 2011 – 3 Ca 2315/10 […]
ArbG München – Az.: 23 Ca 8191/11 – Urteil vom 22.03.2012 1. Die Beklagte wird verurteilt, dass am 31.05.2011 ausgestellte Zeugnis im letzten Satz zu ändern wie folgt: „Wir bedauern […]
ArbG Nienburg – Az.: 1 Ca 503/11 – Urteil vom 22.03.2012 1. Die Beklagte wird verurteilt, die Klägerin im Rahmen der Betriebsvereinbarung Nr. 33 im Rahmen des Arbeitszeitmodells „Ist-Zeiterfassung ohne […]
Sächsisches Landesarbeitsgericht – Az.: 9 Sa 321/11 – Urteil vom 22.03.2012 I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Leipzig vom 10.12.2010 – 6 Ca 5572/09 – […]
AGB-Kontrolle – Bindungsdauer Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 2 Sa 1/12 – Urteil vom 22.03.2012 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Trier vom 16.11.2011 – 4 Ca 516/11 […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 2 Sa 67/12 – Urteil vom 22.03.2012 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Trier vom 22.12.2011 – 2 Ca 1056/11 – wird auf […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 9 Sa 698/10 – Urteil vom 23.03.2012 Auf die Berufung des Beklagten wird das Teil-Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz – Auswärtige Kammern Neuwied – vom 04.11.2010, Az.: […]
ArbG Leipzig – Az.: 5 BV 85/11 – Beschluss vom 23.03.2012 1.) Die Zustimmung des Beteiligten zu 2) zur Einstellung von ………. zum 01. Januar 2012 als Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen in der […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 9 Sa 341/11 – Urteil vom 23.03.2012 Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 10.5.2011 Az: 8 Ca 2157/10 wird kostenpflichtig zurückgewiesen. […]
Landesarbeitsgericht Sachsen-Anhalt – Az.: 5 Sa 150/10 – Urteil vom 28.03.2012 Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Halle vom 26.11.2009 – 2 Ca 1527/09 – wird zurückgewiesen. […]
LAG Frankfurt – Az.: 18 Sa 1238/11 – Urteil vom 28.03.2012 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 19. Juli 2011 – 10 Ca […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 3 Sa 744/11 – Urteil vom 03.04.2012 Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 10.11.2011 – 9 Ca 1258/11 – wird kostenpflichtig […]
Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein – Az.: 1 Sa 577 a/10 – Urteil vom 03.04.2012 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Flensburg vom 10.09.2010 wird auf seine Kosten zurückgewiesen. Die […]
Landesarbeitsgericht Sachsen-Anhalt – Az.: 6 Sa 441/10 – Urteil vom 03.04.2012 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Halle vom 07.10.2010 – 6 Ca 1430/09 – wird mit […]
ArbG Hamburg – Az.: 3 Ca 545/11 – Urteil vom 04.04.2012 Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien nicht durch die außerordentliche Kündigung vom 25. November 2011 und nicht […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 8 Sa 554/10 – Urteil vom 04.04.2012 Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz vom 25.8.2009 – 1 Ca 198/09 – wird zurückgewiesen. […]
LAG Frankfurt – Az.: 5 Sa 1117/11 – Urteil vom 05.04.2012 Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 15. Juni 2011 – 9 Ca […]
ArbG Nürnberg – Az.: 10 Ca 7907/09 – Beschluss vom 13.04.2012 1. Der Beschwerde wird teilweise abgeholfen. 2. In Abänderung des Beschlusses vom 23.09.2011 wird der Gegenstandswert des Verfahrens in […]
Landesarbeitsgericht Nürnberg – Az.: 2 Sa 100/11 – Urteil vom 18.04.2012 1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Endurteil des Arbeitsgerichts Würzburg – Kammer Schweinfurt – vom 18.08.2010, Az. […]
LAG Frankfurt – Az.: 18 Sa 1474/11 – Urteil vom 18.04.2012 Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Offenbach am Main vom 21. September 2011 – 4 Ca […]
Übersicht:Arbeitnehmerhaftung im deutschen ArbeitsrechtÜberblick über die ArbeitnehmerhaftungRechtlicher RahmenBedeutung für Arbeitgeber und ArbeitnehmerRechtliche Grundsätze der ArbeitnehmerhaftungDefinition und Umfang der ArbeitnehmerhaftungUnterscheidung verschiedener HaftungsartenDie Rolle von Fahrlässigkeit und Vorsatz bei der HaftungsfeststellungHaftungsverteilung zwischen Arbeitgeber und ArbeitnehmerGrundlagen der HaftungsverteilungFaktoren, die die Haftungsverteilung beeinflussenRechte und Schutz für ArbeitnehmerRechtliche Absicherungen gegen ungerechtfertigte HaftungsansprücheRolle von Gewerkschaften und RechtsbeiständenFazit Arbeitnehmerhaftung im deutschen Arbeitsrecht Im Arbeitsalltag können sich Unfälle ereignen, durch die […]
Urlaub im Ausland, doch plötzlich werden Sie krank. Ein Arzt vor Ort stellt eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung aus. Aber hat dieses Attest aus Tunesien, Thailand oder den USA den gleichen Stellenwert wie der "gelbe Schein" vom deutschen Hausarzt? Ein aktuelles Urteil des Bundesarbeitsgerichts beleuchtet genau diese Frage und zeigt auf, wann Arbeitgeber berechtigte Zweifel anmelden dürfen und […]
Übersicht:Eine Befristung eines Arbeitsvertrages ist dann zulässig, wenn sie durch einen sachlichen Grund gerechtfertigt istArten von Befristungen im ArbeitsvertragRechtliche Grundlagen der ZweckbefristungIst es möglich, einen befristeten Arbeitsvertrag vorzeitig zu kündigen?Die wesentlichen Unterschiede zwischen einem befristeten und einem unbefristeten ArbeitsvertragDie Bedeutung der Schriftform bei befristeten ArbeitsverträgenFür eine wirksame Zeitbefristung sind folgende Voraussetzungen erforderlich:Die 52er Regelung – […]
Übersicht:Eine fehlerhafte Anzeige von Massenentlassungen führt nicht mehr automatisch zur Unwirksamkeit der KündigungGesetzliche Regelungen zur MassenentlassungsanzeigeBisherige Rechtsprechung des BAGDie EuGH-Entscheidung im DetailBegründung des EuGHPraktische KonsequenzenAusblickAuswirkungen auf die Arbeitsmarktstrategien der Unternehmen Eine fehlerhafte Anzeige von Massenentlassungen führt nicht mehr automatisch zur Unwirksamkeit der Kündigung Die geplante Entlassung einer größeren Anzahl von Arbeitnehmern ist ein sensibles Thema, […]
Elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung löst den gelben Schein teilweise ab. Die Digitalisierung ist in Deutschland ein Prozess, der nur sehr langsam voranschreitet. So gänzlich neu ist diese Thematik jedoch nicht, denn bereits vor über 16 Jahren war die Digitalisierung ein Thema. Mit dem Amtsantritt von der scheidenden Bundeskanzlerin Angela Merkel sollte dieses Thema verstärkt vorangetrieben werden. Geschehen […]
EuGH und BAG zur Zeiterfassung – Arbeitszeiterfassung Pflicht In vielen Unternehmen ist die Arbeitszeiterfassung ein wichtiges Thema. Dennoch gibt es immer noch viele Fragen zu dem Thema und den rechtlichen Grundlagen. In diesem Beitrag möchten wir ich alles Wissenswerte rund um das Thema Arbeitszeiterfassung zusammentragen und erklären. Ab sofort ist eine systematische Arbeitszeiterfassung Pflicht. Der […]
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Rechtsanwalt Hans Jürgen Kotz Fachanwalt für Arbeitsrecht
Rechtsanwalt und Notar Dr. Christian Kotz Fachanwalt für Verkehrsrecht Fachanwalt für Versicherungsrecht Notar mit Amtssitz in Kreuztal
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