Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
ArbG Flensburg, Az.: 3 Ca 1/16, Urteil vom 22.09.2016 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Der Streitwert wird auf EUR 87.000,00 festgesetzt. Tatbestand: Die Parteien streiten über Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche aus einem beendeten Arbeitsverhältnis. Die Klägerin war bei der Stadt B. seit dem 12.06.2006 auf der Grundlage des Arbeitsvertrages vom 12.06.2006 (Bl. 43 – 45 d.A.) als Personalvermittlerin beschäftigt. Im Arbeitsvertrag vereinbarten die Parteien u.a.: […]
Übersicht:1 Haben Arbeitnehmer einen Anspruch auf Freistellung von der Arbeit, um einen nahen Angehörigen zu pflegen?1.1 Die unterschiedlichen Modellvarianten1.2 Die lediglich kurzzeitige Verhinderung der Arbeit1.3 Die Pflegezeit1.4 Die Familienpflegezeit1.5 Der Sonderkündigungsschutz1.6 Wer ist anspruchsberechtigt für die Formen der beruflichen Freistellung1.7 Die Arbeitgeberinformation Haben Arbeitnehmer einen Anspruch auf Freistellung von der Arbeit, um einen nahen Angehörigen zu pflegen? Es gehört zu den Dingen, die einen Menschen unvermittelt im Leben treffen können und für die erst einmal […]
ArbG Flensburg, Az.: 1 Ca 387/16, Urteil vom 23.09.2016 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch die fristlose hilfsweise ordentliche Kündigung vom 21.04.2016, dem Kläger zugegangen am 23.04.2016, nicht aufgelöst worden ist. 2. Die Beklagte trägt die Kosten des Rechtsstreits. 3. Der Wert des Streitgegenstands wird auf 12.300,00 EUR festgesetzt. Tatbestand: Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer außerordentlichen, hilfsweise ordentlichen Arbeitgeberkündigung. Der am 30.07.1974 geborene Kläger ist seit 03.10.2012 bei der […]
ArbG Flensburg, Az.: 1 Ca 1012/16, Beschluss vom 26.07.2017 Der Kostenfestsetzungsantrag der Beklagten vom 23.02.2017 auf Erstattung der Kosten des Privatgutachtens wird zurückgewiesen. Begründung: Durch den Beschluss vom 03.03.2017 hat der Kläger die Kosten des Rechtsstreits hinsichtlich der Klageanträge zu 1. und 2. aus der Klageschrift vom 30.10.2016 zu tragen. Die Gerichtskosten werden gesondert angefordert. Der Beklagtenvertreten beantragte mit Schriftsatz vom 23.02.2017 (Bl. 114 ff d.A.) die Festsetzung der Parteikosten eines von ihr eingeholten Privatgutachtens […]
Amtsgericht Düsseldorf, Az.: 44 C 433/15, Urteil vom 22.04.2016 Das Amtsgericht Düsseldorf hat auf die mündliche Verhandlung vom 01.04.2016 für Recht erkannt: Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Dem Kläger wird nachgelassen, die Vollstreckung der Beklagten durch Leistung einer Sicherheit in Höhe von 110 % des zu vollstreckenden Betrages abzuwenden, wenn nicht die Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in gleicher Höhe leistet. T a t […]
Übersicht:1 Infos zur Lohnfortzahlung oder Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall.1.1 Der Anspruch1.2 Berechnung der sechswöchigen Frist1.3 Pflichten des Arbeitnehmers1.4 Verschuldete Arbeitsausfälle1.5 Verhalten des Arbeitnehmers während der Arbeitsunfähigkeit Infos zur Lohnfortzahlung oder Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall. Die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall ist ein enorm wichtiger Bestandteil eines Arbeitsvertrages, da letztlich kein Arbeitnehmer vor einer Krankheit gefeit ist. Auf der Grundlage des § 3 Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) hat der Arbeitnehmer auch einen Anspruch auf eine derartige Fortzahlung, welche jedoch an gewisse Grundvoraussetzungen […]
ArbG Essen, Az.: 6 Ca 290/17, Urteil vom 15.03.2017 I. Es wird festgestellt, dass die Beklagte verpflichtet ist, auch über den 31.12.2016 hinaus an die Klägerin eine monatliche Zulage in Höhe von 147,98 EUR brutto zu zahlen, die dynamisiert wird, pensionskassenpflichtig ist und Bestandteil der tariflichen Zuwendung ist. II. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. III. Die Kosten des Rechtsstreits tragen die Klägerin zu 12 % und die Beklagte zu 88 %. IV. Der Streitwert […]
Landesarbeitsgericht Düsseldorf, Az.: 7 Sa 121/16, Urteil vom 12.04.2017 I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 26.11.2015, 7 Ca 1635/13, wird zurückgewiesen. II. Die Kosten des Berufungsverfahrens hat die Beklagte zu tragen. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Im Berufungsverfahren streiten die Parteien noch über den Anspruch des Klägers auf Zahlung einer variablen Vergütung in Form einer Sonderzahlung in Höhe von 29.000,00 € brutto. Der verheiratete und zwei Kindern […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 11 Sa 2062/16, Urteil vom 02.05.2017 I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 31. Oktober 2016 – 54 Ca 5920/16 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung aus verhaltensbedingten Gründen. Der am … 1967 geborene, ledige Kläger ist bei der Beklagten, die allein an ihrem Standort in Berlin ca. 2.450 Arbeitnehmer beschäftigt, […]
LAG Sachsen, Az.: 2 Sa 615/16, Urteil vom 03.05.2017 Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Leipzig vom 10.11.2016 – 8 Ca 2350/16 – wird unter Einschluss des Auflösungsantrages auf Kosten der Beklagten z u r ü c k g e w i e s e n . Revision ist nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten auch zweitinstanzlich unverändert darüber, ob das sie verbindende Arbeitsverhältnis aufgrund außerordentlicher, fristloser Arbeitgeberkündigung der Beklagten mit Schreiben […]
LAG Köln, Az.: 7 Sa 969/16, Urteil vom 01.06.2017 Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Köln vom 28.09.2016 in Sachen 9 Ca 8058/15 wird kostenpflichtig zurückgewiesen. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten um den Wunsch der Klägerin, ihre Wochenarbeitszeit auf 20 Arbeitsstunden, verteilt auf drei Arbeitstage, zu reduzieren. Wegen des Sach- und Streitstandes in erster Instanz, wegen der erstinstanzlich zur Entscheidung gestellten Sachanträge und wegen der Gründe, die die […]
ArbG Göttingen, Az.: 3 BV 14/16, Beschluss vom 12.06.2017 1. Der Arbeitgeberin wird untersagt, auf der Grundlage der “Betriebsvereinbarung zu den Rufbereitschaftsdiensten” vom 11.03.2016 Arbeitnehmer des Pflegedienstes ohne die Zustimmung des Betriebsrates oder Ersetzung der Einigung durch den Spruch einer Einigungsstelle aus der Rufbereitschaft in Anspruch zu nehmen, um die aus ihrer Sicht unvorhersehbaren und nicht planbaren Arbeitsspitzen abzufangen, wenn in dem jeweiligen Früh-, Spät- oder Nachtdienst nicht mindestens so viele Mitarbeiter eingesetzt werden, wie […]
ArbG Köln, Az.: 15 Ca 8925/16, Urteil vom 12.06.2017 1. Es wird festgestellt, dass das zwischen den Parteien bestehende Arbeitsverhältnis nicht mit Ablauf des 30.06.2016 sein Ende gefunden hat, sondern ungekündigt fortbesteht. 2. Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 196,00 EUR brutto zu zahlen. 3. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. 4. Die Kosten des Rechtsstreits haben die Parteien je zur Hälfte zu tragen. 5. Der Streitwert beträgt: 3.208,00 EUR. 6. Die Berufung wird […]
ArbG Hamburg, Az.: 13 BV 13/16, Beschluss vom 07.06.2017 Es wird festgestellt, dass die Betriebsratswahl im Betrieb der Beteiligten zu 9. in der Zeit vom 11. bis 27. April 2016 nichtig ist. Gründe I. Die Beteiligten streiten über die Nichtigkeit, hilfsweise die Anfechtung einer Betriebsratswahl. Die Beteiligten zu 1. und 2. sowie 4. bis 7. (nachfolgend: Antragsteller) sind Arbeitnehmer der Beteiligten zu 9. (nachfolgend: Arbeitgeberin). Der Beteiligte zu 8.) ist der bei der Arbeitgeberin gebildete […]
ArbG Göttingen, Az.: 3 BV 14/16, Beschluss vom 12.06.2017 1. Der Arbeitgeberin wird untersagt, auf der Grundlage der “ ” vom 11.03.2016 Arbeitnehmer des Pflegedienstes ohne die Zustimmung des Betriebsrates oder Ersetzung der Einigung durch den Spruch einer Einigungsstelle aus der Rufbereitschaft in Anspruch zu nehmen, um die aus ihrer Sicht unvorhersehbaren und nicht planbaren Arbeitsspitzen abzufangen, wenn in dem jeweiligen Früh-, Spät- oder Nachtdienst nicht mindestens so viele Mitarbeiter eingesetzt werden, wie das in […]
Übersicht:1 Wie lange darf man am Stück pro Tag ohne Pause arbeiten?1.1 Wie lange ist eine durchgängige Arbeitszeit ohne Pause überhaupt erlaubt?1.2 Keine Mittagspause, aber dafür früher Feierabend?1.3 Darf der Chef die Pause verwehren oder eine Arbeit während der Pause verlangen?1.4 Die Sonderregeln Wie lange darf man am Stück pro Tag ohne Pause arbeiten? Wer hart arbeitet, der muss auch eine Pause einlegen dürfen. Diese Kernaussage ist menschlich gesehen zwar absolut nachvollziehbar, doch gibt es […]
LAG Schleswig-Holstein, Az.: 4 TaBV 6/17, Beschluss vom 06.07.2017 Die Beschwerde des Betriebsrats gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Lübeck vom 07.02.2017 – 3 BV 147/16 – wird zurückgewiesen. Die Rechtsbeschwerde wird nicht zugelassen. Gründe I. Die Beteiligten streiten darum, ob die Arbeitgeberin verpflichtet ist, in internen Stellenausschreibungen die für die Stelle vorgesehene Entgeltgruppe bekanntzumachen. Der Antragsteller ist der im Betrieb der Arbeitgeberin gewählte Betriebsrat. Die Arbeitgeberin ist tarifgebunden und wendet den Entgeltrahmentarifvertrag für den Metallindustriebezirk […]
LAG Hamburg, Az.: Sa 100/16, Urteil vom 11.07.2017 Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 10. November 2016 – 29 Ca 140/16 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Höhe der Anpassung von Versorgungsbezügen zum 01. Juli 2015. Der Kläger war vom 01. April 1945 bis zum 31. Mai 1993 bei einem Unternehmen des B.-Konzerns beschäftigt, zuletzt in Hamburg. Seit dem 01. […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 18 Sa 81/17, Urteil vom 13.07.2017 I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 4. Januar 2017 – 54 Ca 8593/16 – abgeändert: 1) Die Klage wird abgewiesen. 2) Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten darüber, ob der Kläger im Jahre seines Ausscheidens bei der Beklagten aufgrund Inanspruchnahme der Rente für besonders langjährige Versicherte […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 22 Sa 10/17, Urteil vom 11.08.2017 I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 04.11.2016 – 6 Ca 2860/16 – wird auf seine Kosten zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die tarifgebundenen Parteien streiten über einen tariflichen Anspruch auf Abgeltung des Jahresurlaubs, nachdem der am ….1952 geborene und seit 1974 bei der Beklagten beschäftigte Kläger sein Arbeitsverhältnis zum 31.01.2016 wegen des Bezuges von Altersrente nach Vollendung […]
Wird das Arbeitsverhältnis zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer mittels einer Kündigung beendet, so ist dies ein gravierender Einschnitt. Ein derartiger Schritt wird in der gängigen Praxis nicht leichtfertig durchgeführt, da sehr viele Faktoren zuvor berücksichtigt werden müssen. Wird die Kündigung von dem Arbeitgeber ausgesprochen, so sollte der Arbeitgeber zunächst die bisherige erbrachte Arbeitsleistung und […]
Das Smartphone ist aus dem Leben des Menschen nicht mehr wegzudenken. Der Anteil der Menschen, die nicht im Besitz eines Smartphones sind, ist in Deutschland mittlerweile verschwindend gering und das kleine Mobilfunkgerät ist mittlerweile sogar zu einem regelrechten Alltagsbegleiter geworden. Es ist dementsprechend nicht verwunderlich, dass das Smartphone seinen Weg auch zu dem Arbeitsplatz findet. In zahlreichen […]
Es kommt nicht selten vor, dass in einem Unternehmen ein Arbeitnehmer freigestellt wird. Insbesondere in der Führungsetage des Unternehmens ist dies eine gängige Praxis. Allgemeinhin wird dieser Vorgang auch als Suspendierung des Arbeitnehmers bezeichnet. Den wenigsten Arbeitnehmern sind jedoch die genauen rechtlichen Hintergründe und Zusammenhänge bekannt, die mit der Freistellung sowie deren rechtlichen Konsequenzen einhergehen. […]
Übersicht:1 Oft unterschätzte Wirkung – Lassen Sie Ihr Arbeitszeugnis vom Fachmann überprüfen!1.1 Die grundsätzlichen Arten eines Arbeitszeugnisses1.2 Ein Arbeitnehmer hat das Recht darauf, dass ein entsprechendes Arbeitszeugnis ausgestellt wird.1.3 Hat auch wirklich jeder Arbeitnehmer in jeder Stellung einen Arbeitszeugnisanspruch?1.4 Worauf sollte bei dem Arbeitszeugnis geachtet werden?1.5 Ein Arbeitszeugnis darf dem Arbeitnehmer auf gar keinen Fall […]
Übersicht:1 Was Sie zum Elterngeld wissen sollten2 Was ist das Elterngeld überhaupt?2.1 Wie hoch ist das Elterngeld?2.2 Einmalzahlungen führen ebenfalls nicht zu einer Erhöhung des Elterngeldes.2.3 Wie lange wird das Elterngeld ausgezahlt2.4 Steuern beim Elterngeld3 Das Elterngeld Plus Was Sie zum Elterngeld wissen sollten Wenn ein Kind das Licht der Welt erblickt, so verändert sich […]
Start-ups haben sich mit einer wahren Vielzahl von verschiedenen Thematiken zu befassen, damit das Unterfangen wirtschaftlich zu einem langfristigen Erfolg werden kann. Neben den Fragen des Kerngeschäfts sowie den marktwirtschaftlichen Gegebenheiten spielt auch das Arbeitsrecht eine wichtige Rolle, da ohne Mitarbeiter kaum ein Unternehmen wirtschaftlichen Erfolg haben kann. Ein Start-up wird in absehbarer Zeit zum […]