Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
Übersicht:1 Grenzen der Verfallklausel bei vorsätzlicher Vertragsverletzung1.1 Interpretation der Ausschlussfristenregelung im Arbeitsrecht1.2 Die Herausforderung der Klauselauslegung1.3 Gerichtsentscheidung: Vorsatzhaftung nicht erfasst1.4 Bedeutung des Urteils für Arbeitsverhältnisse2 Das vorliegende Urteil2.1 ArbG Regensburg – Az.: 2 Ca 4/22 – Endurteil vom 31.10.20222.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Grenzen der Verfallklausel bei vorsätzlicher Vertragsverletzung Arbeitsverhältnisse sind häufig durch eine Vielzahl von Regelungen und Klauseln geprägt, die sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer binden und deren Rechte und Pflichten definieren. Eine solche Regelung ist die Ausschlussfristenregelung, die festlegt, innerhalb welcher Fristen bestimmte […]
Übersicht:1 Befristete Arbeitsverträge: Rechtfertigung durch Haushaltsmittel1.1 Dar Urteil vor dem Arbeitsgericht Passau2 Das vorliegende Urteil2.1 Arbeitsgericht Passau Endurteil – Az.: 5 Ca 939/14 – Urteil vom 21.10.20152.2 Tatbestand2.3 Gründe Befristete Arbeitsverträge: Rechtfertigung durch Haushaltsmittel Die Befristung von Arbeitsverträgen ist ein gängiges Instrument im Arbeitsrecht, das Arbeitgebern Flexibilität in der Personalplanung ermöglicht. Sie steht jedoch immer wieder im Spannungsfeld zwischen betrieblicher Notwendigkeit und dem Schutz der Arbeitnehmer vor unsicherer Beschäftigung. Ein zentraler Aspekt bei der Beurteilung befristeter Arbeitsverhältnisse […]
Im Arbeitsrecht stellt sich häufig die Frage, unter welchen Umständen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist. Ein solcher schwerwiegender Schritt erfordert das Vorliegen eines wichtigen Grundes, der es dem Arbeitgeber unzumutbar macht, das Arbeitsverhältnis fortzusetzen. Ein möglicher Kündigungsgrund kann in der Abgabe einer falschen eidesstattlichen Versicherung liegen. Hierbei geht es um die Integrität und das Vertrauen, das zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer bestehen muss. Ein Vertrauensverstoß kann die Basis für eine außerordentliche Kündigung bilden, insbesondere wenn eine […]
Übersicht:1 Grenzen der sachgrundlosen Befristung im Arbeitsrecht1.1 Die rechtliche Einordnung wissenschaftlicher Tätigkeit im Arbeitsrecht1.2 Die Herausforderung: Wissenschaftsbezug in der Lehre1.3 Der Fall: Abgrenzung zwischen Lehre und Forschung1.4 Bedeutung des Urteils für die Hochschulpraxis2 Das vorliegende Urteil2.1 Arbeitsgericht Paderborn – Az.: 3 Ca 386/15 – Urteil vom 05.06.20152.2 T a t b e s t a n d:2.3 E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e: Grenzen […]
Übersicht:1 Recht auf Arbeitszeiterhöhung für Teilzeitkräfte gestärkt1.1 Anspruch auf Arbeitszeiterhöhung nach § 9 TzBfG1.2 Rechtliche Herausforderungen bei der Besetzung der freien Stelle1.3 Urteil des Arbeitsgerichts Paderborn stärkt Teilzeitbeschäftigte1.4 Bedeutung des Urteils für das Arbeitsrecht2 Das vorliegende Urteil2.1 Arbeitsgericht Paderborn – Az.: 4 Ca 504/15 – Urteil vom 12.08.20152.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Recht auf Arbeitszeiterhöhung für Teilzeitkräfte gestärkt Das Arbeitsrecht bietet einen Rahmen für die Balance zwischen den Interessen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Ein zentraler Aspekt dieses Rechtsgebiets ist […]
Wenn ein Unternehmen sich entschließt, einen Betriebsteil oder den gesamten Betrieb stillzulegen, stehen oft arbeitsrechtliche Konsequenzen im Raum. Die Frage, ob und unter welchen Umständen eine betriebsbedingte Kündigung rechtens ist, beschäftigt regelmäßig die Gerichte. Im Kern geht es dabei um die Abwägung zwischen den unternehmerischen Freiheiten und den Schutzrechten der Arbeitnehmer. Die Sozialauswahl, der Interessenausgleich und die Anhörung des Betriebsrats spielen eine zentrale Rolle bei der Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer Kündigung. Das Kündigungsschutzgesetz setzt Rahmenbedingungen, […]
Übersicht:1 Anspruch auf Urlaubsgeld trotz Freiwilligkeitsvorbehalt?1.1 Anspruch auf Urlaubsgeld im Arbeitsrecht: Eine komplexe rechtliche Bewertung1.2 Gesamtzusage und Freiwilligkeitsvorbehalt: Die rechtlichen Grundlagen1.3 Gerichtsentscheidung: Klarheit für Arbeitnehmer und Arbeitgeber1.4 Auswirkungen des Urteils: Mehr Sicherheit im Arbeitsrecht2 Das vorliegende Urteil2.1 Arbeitsgericht Paderborn – Az.: 2 Ca 1587/20 – Urteil vom 05.07.20212.2 T a t b e s t a n d :2.3 E n t s c h e i d u n g s g r ü n d […]
Übersicht:1 Vergütung und Haftung bei privater Nutzung des Firmenwagens1.1 Nutzung des Firmenwagens: Grenzen zwischen Arbeits- und Privatleben1.2 Die Komplexität der Schadensersatzforderung im Arbeitsrecht1.3 Gerichtsurteil: Vergütungspflichtige Fahrzeiten und Schadensersatzansprüche1.4 Schlussfolgerungen für die Praxis im Arbeitsrecht2 Das vorliegende Urteil2.1 Arbeitsgericht Paderborn – Az.: 1 Ca 567/21 – Urteil vom 11.11.20212.2 T A T B E S T A N D2.3 E N T S C H E I D U N G S G R Ü N D E […]
Übersicht:1 Zustimmungspflicht bei elektronischer Lohnabrechnung1.1 Digitale Lohnabrechnung: Zustimmung erforderlich1.2 Rechtsprechung im Arbeitsrecht: Der Fall der Lohnabrechnung1.3 Urteilsbegründung und Auslegung des Arbeitsrechts1.4 Auswirkungen und Fazit des Urteils im Arbeitsrecht2 Das vorliegende Urteil2.1 Arbeitsgericht Oldenburg – Az.: 3 Ca 223/16 – Urteil vom 02.11.20162.2 Leitsatz2.3 Tatbestand:2.4 Entscheidungsgründe Zustimmungspflicht bei elektronischer Lohnabrechnung Die fortschreitende Digitalisierung der Arbeitswelt bringt vielfältige Veränderungen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer mit sich. Eine dieser Neuerungen ist die Möglichkeit, Lohnabrechnungen elektronisch bereitzustellen. Dies wirft die Frage auf, […]
Übersicht:1 Betriebsübergang und die Zuschreibung von Arbeitsverhältnissen1.1 Ist ein Arbeitsverhältnis durch Betriebsübergang entstanden?1.2 Die Komplexität mündlicher Zusagen im Arbeitsrecht1.3 Gerichtsentscheidung: Kein Betriebsübergang, aber bindende mündliche Vereinbarung1.4 Rechtliche Konsequenzen und die Bedeutung klarer Kommunikation2 Das vorliegende Urteil2.1 Landesarbeitsgericht Nürnberg – Az.: 7 Sa 649/14 – Urteil vom 12.04.20162.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Betriebsübergang und die Zuschreibung von Arbeitsverhältnissen Das Arbeitsrecht bildet einen wesentlichen Pfeiler des deutschen Rechtssystems und regelt die Beziehungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Ein zentraler Aspekt innerhalb dieses […]
Übersicht:1 Vergütung von Fortbildungsstunden: Rechtslage für Teilzeitkräfte1.1 Fortbildungen im Fokus: Arbeitszeit oder nicht?1.2 Tarifvertrag vs. Dienstvereinbarung: Ein rechtliches Dilemma1.3 Arbeitsgericht Nürnberg: Entscheidung mit Konsequenzen1.4 Bedeutung des Urteils für die Arbeitszeitvergütung2 Das vorliegende Urteil2.1 Arbeitsgericht Nürnberg – Az.: 6 Ca 1422/15 – Endurteil vom 20.11.20152.2 Tatbestand2.3 Gründe Vergütung von Fortbildungsstunden: Rechtslage für Teilzeitkräfte In der Arbeitswelt stellt sich häufig die Frage, inwieweit die Teilnahme an Fortbildungen als reguläre Arbeitszeit zu betrachten ist und dementsprechend vergütet werden muss. Dies […]
Übersicht:1 Neutralitätsgebot vs. Religionsausübung im Arbeitsrecht1.1 Abmahnung im Arbeitsrecht: Ein komplexer Fall1.2 Glaubensfreiheit vs. staatliche Neutralität: Die rechtliche Gratwanderung1.3 Gerichtsentscheidung: Die Abmahnung als rechtliches Instrument1.4 Auswirkungen und Fazit: Neutralität im Bildungswesen2 Das vorliegende Urteil2.1 Arbeitsgericht Nürnberg – Az.: 3 Ca 3699/15 – Endurteil vom 23.11.20152.2 Tatbestand2.3 Gründe Neutralitätsgebot vs. Religionsausübung im Arbeitsrecht Das Spannungsfeld zwischen individuellen Grundrechten und den Pflichten im Arbeitsverhältnis bildet einen zentralen Diskussionspunkt im Arbeitsrecht. Besonders brisant wird diese Auseinandersetzung, wenn es um die […]
Übersicht:1 Arbeitsrechtliche Einordnung einer Geschäftsführerabberufung1.1 Rechtsstreit um fristlose Kündigung des Geschäftsführers1.2 Arbeitsrecht Siegen: Zuständigkeit des Gerichts in Frage gestellt1.3 Entscheidung des Arbeitsgerichts: Kein Arbeitsverhältnis für den Geschäftsführer1.4 Auswirkungen des Urteils auf Urteile zu Kündigung und Änderungskündigung2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe Arbeitsrechtliche Einordnung einer Geschäftsführerabberufung Wenn ein Geschäftsführer von seiner Position abberufen wird, stellt sich oft die Frage, ob und inwieweit die für Arbeitnehmer geltenden rechtlichen Schutzmechanismen auf ihn anwendbar sind. Im Kern dreht sich die Auseinandersetzung um die Einordnung des […]
Übersicht:1 Tarifvertragliche Grenzen des Equal-Pay-Grundsatzes1.1 Der Equal-Pay-Grundsatz im Fokus des Arbeitsrechts1.2 Tarifvertragliche Regelungen auf dem Prüfstand1.3 Gerichtsentscheidung stärkt Tarifautonomie1.4 Auswirkungen und Fazit des Urteils2 Das vorliegende Urteil2.1 ArbG Nürnberg – Az.: 15 Ca 4827/17 – Endurteil vom 11.09.20182.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Tarifvertragliche Grenzen des Equal-Pay-Grundsatzes Die Arbeitnehmerüberlassung ist ein etabliertes Verfahren in der modernen Arbeitswelt, das Unternehmen Flexibilität in der Personalplanung ermöglicht. Dabei werden Mitarbeiter von einem Verleiher an ein entleihendes Unternehmen überlassen. Ein zentraler Aspekt dieses Systems […]
Übersicht:1 Fristwahrung bei Urlaubsabgeltungsansprüchen nach Kündigung1.1 Langjähriges Arbeitsverhältnis und Kündigungsschutz1.2 Tarifvertragliche Regelungen vs. Europäisches Recht1.3 Gerichtsentscheidung: Bestätigung der Ausschlussfrist1.4 Auswirkungen und Fazit des Urteils2 Das vorliegende Urteil2.1 ArbG Nürnberg – Az.: 10 Ca 2689/18 – Endurteil vom 29.11.20182.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Fristwahrung bei Urlaubsabgeltungsansprüchen nach Kündigung Wenn ein Arbeitsverhältnis endet, stehen oft noch offene Urlaubstage im Raum. Was passiert mit diesen Tagen, wenn sie nicht mehr genommen werden können? Hier kommt der Urlaubsabgeltungsanspruch ins Spiel, der Arbeitnehmern das […]
Übersicht:1 Restrukturierung und Kündigung: Rechtsprechung nach § 1 KSchG1.1 Restrukturierung und Arbeitsplatzabbau: Der Fall „Simply MRO“1.2 Die Herausforderung: Kündigungsschutz und Unternehmensentscheidungen1.3 Gerichtliche Überprüfung: Soziale Gerechtigkeit vs. Betriebliche Notwendigkeit1.4 Urteilsfolgen: Die Balance zwischen Unternehmensfreiheit und Arbeitnehmerschutz2 Das vorliegende Urteil2.1 AG Nürnberg – Az.: 4 Ca 1866/17 – Endurteil vom 18.09.20192.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Restrukturierung und Kündigung: Rechtsprechung nach § 1 KSchG Wenn ein Unternehmen vor der Herausforderung steht, seine Strukturen anzupassen und dabei Arbeitsplätze abzubauen, bewegt es sich in […]
Übersicht:0.1 Private Internetnutzung: Grenzen und Konsequenzen im Beruf0.2 Kündigung wegen Internetnutzung: Ein rechtlicher Konflikt0.3 Die Gratwanderung der Internetnutzung am Arbeitsplatz0.4 Außerordentliche Kündigung: Eine Frage der Substanz0.5 Abmahnung statt Kündigung: Ein Urteil mit Signalwirkung1 Das vorliegende Urteil1.1 ArbG Nürnberg – Az.: 11 Ca 3218/19 – Endurteil vom 14.11.20191.2 Tatbestand1.3 Entscheidungsgründe Private Internetnutzung: Grenzen und Konsequenzen im Beruf Das moderne Arbeitsumfeld ist zunehmend digitalisiert, was neue Herausforderungen an das Verhältnis zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern stellt. Insbesondere die Nutzung des […]
Übersicht:1 Rechtliche Zulässigkeit von Auslandsversetzungen im Arbeitsrecht1.1 Die rechtliche Prüfung einer Auslandsversetzung1.2 Vertragsklauseln und Tarifsozialplan im Fokus1.3 Gerichtsentscheidung: Versetzungsvorbehalt gerechtfertigt1.4 Bedeutung des Urteils für die Luftfahrtbranche und Arbeitnehmer2 Das vorliegende Urteil2.1 ArbG Nürnberg – Az.: 7 Ca 796/20 – Endurteil vom 16.11.20202.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Rechtliche Zulässigkeit von Auslandsversetzungen im Arbeitsrecht Die Gestaltung von Arbeitsverhältnissen und die damit verbundenen Rechte und Pflichten von Arbeitgebern und Arbeitnehmern sind zentrale Elemente des Arbeitsrechts. Ein besonders relevantes Thema in diesem Bereich ist die Auslandsversetzung von Arbeitnehmern. […]
Übersicht:1 Ansprüche bei faktischem Arbeitsverhältnis nach Betriebsübergang1.1 Der Streit um Vergütungsansprüche im Arbeitsrecht1.2 Die rechtliche Herausforderung des Betriebsübergangs1.3 Entscheidung des ArbG Nürnberg zu faktischen Arbeitsverhältnissen1.4 Auswirkungen und Fazit des Urteils im Arbeitsrecht2 Das vorliegende Urteil2.1 ArbG Nürnberg – Az.: 14 Ca 3512/20 – Urteil vom 16.03.20212.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Ansprüche bei faktischem Arbeitsverhältnis nach Betriebsübergang Im Arbeitsrecht stellt sich häufig die Frage nach der Entstehung und den Folgen eines faktischen Arbeitsverhältnisses. Dieses entsteht, wenn ein Arbeitnehmer tatsächlich beschäftigt […]
Übersicht:1 Krank nach Urlaub: Arbeitsgericht Nordhausen entscheidet über Entgelt1.1 Streit um Entgeltfortzahlung nach genehmigtem Urlaub1.2 Beweislast und Glaubwürdigkeit von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen1.3 Gerichtsentscheidung zur krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit1.4 Relevanz des Urteils für die Praxis des Arbeitsrechts2 Das vorliegende Urteil2.1 ArbG Nordhausen – Az.: 3 Ca 583/22 – Urteil vom 29.06.20232.2 Gründe Krank nach Urlaub: Arbeitsgericht Nordhausen entscheidet über Entgelt Im Arbeitsrecht stellt die Frage der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall einen zentralen Diskussionspunkt dar. Arbeitnehmer haben grundsätzlich das Recht auf Fortzahlung ihres Gehalts […]
Übersicht:1 Wann brauchen Freelancer einen Arbeitsvertrag?1.1 Sonderstatuts eines Freiberuflers: Alles, was Sie wissen müssen1.2 Wie genau definiert sich der Freiberufler eigentlich rechtlich?1.3 Typische Freiberufler im Überblick1.4 Der Sonderstatuts eines Freiberuflers bei dem Arbeitsvertrag1.5 Die gesonderten Pflichten und Rechte eines Freiberuflers1.6 Kranken- und Altersvorsorge sind Sache des Freelancers1.7 Die Problematik der Scheinselbstständigkeit1.8 Die Kündigung einer freiberuflichen […]
Wann sind Sie als Arbeitnehmer zum Schadensersatz verpflichtet? Ein Arbeitgeber ist dazu verpflichtet, dem Arbeitnehmer das passende Werkzeug für die Verrichtung der sich aus dem Beschäftigungsverhältnis heraus ergebenden Arbeiten zu überlassen. Hierbei handelt es sich um das Eigentum des Arbeitgebers, sodass der Arbeitnehmer entsprechend sorgsam mit dem Eigentum des Arbeitgebers umgehen muss. Nun ist es […]
Es kommt in der gängigen Praxis vor, dass ein Arbeitgeber dem Arbeitnehmer die fristlose Kündigung ausspricht. Mit der Aussprache dieser speziellen Kündigungsform enden jedoch nicht die Rechte des Arbeitnehmers aus dem Arbeitsverhältnis heraus. Ein hervorragendes Beispiel hierfür ist der sogenannte Annahmeverzugslohn. Hierbei handelt es sich um den Lohn, den der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer bei einer […]
Übersicht:1 Arbeitsrecht in Zeiten von Corona: Arbeitnehmer haben kein Recht auf Arbeit im Homeoffice1.1 Die Begriffsdefinitionen zum Homeoffice1.2 Gibt es einen Rechtsanspruch eines Arbeitnehmers auf Homeoffice-Tätigkeiten?2 Können wir Ihnen helfen? Arbeitsrecht in Zeiten von Corona: Arbeitnehmer haben kein Recht auf Arbeit im Homeoffice Im Hinblick auf die Corona-Pandemie wird derzeitig sehr viel in den Medien […]
Überstunden sind in der Arbeitswelt kaum noch wegzudenken – Doch welche Regeln gelten? Durch einen Arbeitsvertrag gehen sowohl der Arbeitgeber als auch der Arbeitnehmer gleichermaßen ein arbeitsvertragsrechtliches Verhältnis miteinander ein, welches auf dem Arbeitsvertrag beruht. Aus dem Arbeitsvertrag heraus ergehen auch die Rechte und Pflichten, welche beide Vertragsparteien einzuhalten haben. Hierbei handelt es sich sozusagen […]
In zahllosen Unternehmen erfolgt die Entgeltzahlung des Arbeitnehmers auf der Grundlage von Lohngruppen. Unmittelbar nach der Einstellung erfolgt zunächst eine Eingruppierung des entsprechenden Arbeitnehmers in die entsprechende Lohngruppe. Im Verlauf der beruflichen Laufbahn kann es vorkommen, dass eine Umgruppierung erforderlich wird. Viele Arbeitnehmer stehen auf dem Standpunkt, dass diese Maßnahmen alleinig von dem Arbeitgeber umgesetzt […]