Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Gerichtsurteile prägen Arbeitsrecht – Definition von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberrechten durch richterliche Entscheidungen (Symbolfoto: microstock3D /Shutterstock.com)
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
Eine Steuerkanzlei wollte ihrem gekündigten Mitarbeiter per einstweiliger Verfügung das Wettbewerbsverbot während des Kündigungsschutzverfahrens aufzwingen. Doch gerade der Rauswurf selbst könnte die Treuepflicht des Arbeitnehmers beendet und seine neue Konkurrenztätigkeit […]
Eine Personalleiterin forderte 6.000 Euro als Schadensersatz bei fehlender Zielvereinbarung, obwohl ihre Firma im Corona-Jahr eine Million Euro Verlust auswies. Der Arbeitgeber wehrte sich nicht nur, er forderte die Lohnfortzahlung […]
Ein Hafenarbeiter verlor sein komplettes Urlaubs- und Weihnachtsgeld durch einen Tarifvertrag zur Beschäftigungssicherung, der eigentlich seinen Arbeitsplatz retten sollte. Nun musste geklärt werden, ob eine Kürzung etablierter Sonderzahlungen auf null […]
Ein 57-jähriger Mitarbeiter erhielt nach fast 20 Jahren Betriebszugehörigkeit die fristlose Kündigung wegen eines WhatsApp-Fotos an eine Kollegin. Vor Gericht ging es weniger um das Foto als um eine Frist, […]
Eine Firma kündigte ihrer Minijobberin fristlos, nachdem diese eine sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz durch den Geschäftsführer gemeldet hatte. Vor Gericht ging es um 2.500 Euro Entschädigung, doch die entscheidende Frage […]
Ein Arbeitnehmer beendete seine Kündigungsschutzklage durch einen gerichtlichen Vergleichsmehrwert für Freistellung und Zeugnis. Die Anwälte forderten den Mehrwert, obwohl diese Punkte im Vorfeld als völlig unstreitig galten.
Nachdem der Arbeitgeber die Betriebsschließung ankündigte, kündigte ein Mitarbeiter selbst und forderte 29.000 Euro als Anspruch auf Sozialplan-Abfindung bei Eigenkündigung. Die entscheidende Frage vor Gericht war, ob seine neue Anstellung […]
Um eine versäumte Beschwerdefrist zu heilen, beantragte der Kläger die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Fristversäumnis und legte ein Attest über seine schwere psychische Erkrankung vor. Trotz der ärztlichen […]
Eine Krankenschwester, verantwortlich für 39 Patienten, verabreichte trotz dokumentierter Allergie Novalgin und forderte Schmerzensgeld bei unwirksamer fristloser Kündigung. Obwohl die Entlassung später als ungültig galt, machte die vom Arbeitgeber erstattete […]
Weil das Arbeitsverhältnis endete, bestand der Arbeitgeber auf die sofortige Zeitwertkonto-Auszahlung bei Erwerbsminderungsrente von 15.000 Euro. Die unverzügliche Auszahlung des Wertguthabens drohte jedoch, die ohnehin knappe Rente des Mitarbeiters empfindlich […]
Ein Arbeitgeber kündigte einem Mitarbeiter wegen Kassenfehlbeständen, doch die pauschale Begründung an den Personalrat drohte die Unwirksamkeit der Kündigung. Die zentrale Frage blieb, ob das langwierige Beteiligungsverfahren die gesetzliche sechsmonatige […]
Ein Sicherheitsunternehmen entließ nach dem Verlust eines Bundeswehr-Auftrags zahlreiche Mitarbeiter ohne ordnungsgemäßen Interessenausgleich bei der Betriebsänderung. Obwohl die Standortschließung feststand, führte das zwingende Versäumnis, die Einigungsstelle anzurufen, zu unerwartet hohen […]
Ein Konzern kürzte die Betriebsrente seines Ruheständlers, weil er die Beweislast für die verbotene Begünstigung des Betriebsratsmitglieds bei sich sah. Das Unternehmen musste befürchten, sich strafbar gemacht zu haben, konnte […]
Ein leitender Buchhalter löschte vor seinem Ausscheiden wichtige Passwörter und alle E-Mails, was zu einer fristlosen Kündigung wegen Löschung betrieblicher Daten führte. Doch unmittelbar danach forderte der Gekündigte 15.000 Euro […]
Die GPS-Überwachung am Arbeitsplatz bei Kündigung dokumentierte, dass ein Auslieferungsfahrer elf Standzeiten zwischen 21 und 51 Minuten nicht verbucht hatte. Dennoch scheiterte der Fahrer vor dem Landesarbeitsgericht nicht primär am […]
Wegen eines massiven Konflikts im Team wollte das UKSH einen hochspezialisierten Reproduktionsmediziner versetzen und testete so die Grenzen des Direktionsrechts. Das Gericht musste entscheiden, ob die jahrelange spezialisierte Tätigkeit oder […]
Ein Experte mit 30 Jahren Betriebszugehörigkeit brauchte den vollen Kündigungsschutz Home-Office Ausland, nachdem seine spanische Firma ihn entließ. Trotz Dutzender Kollegen in Spanien zählte er als einziger Mitarbeiter in Deutschland […]
Ein Kläger im Kündigungsschutzverfahren wollte die Prozesskostenhilfe rückwirkend beantragen, verpasste die gerichtliche Frist zur Nachreichung der Unterlagen aber um exakt einen Tag. Die winzige Fristversäumnis führte dazu, dass er die […]
Eine Anlagenfahrerin erhielt die Kündigung wegen hoher Fehlzeiten, gestützt auf eine negative Fehlzeitenprognose im Arbeitsrecht. Doch die Richter interessierten sich plötzlich dafür, ob die Ausfälle durch eine Scheidungskrise oder einen […]
Wegen des Diebstahls ihres verschlossenen Wagens von ihrem Privatgrundstück sah sich eine Mitarbeiterin der vollen Arbeitnehmer-Haftung bei Generalschlüssel-Verlust gegenüber. Der Arbeitgeber forderte den kompletten Austausch der Schließanlage, doch die Umstände […]
Eine DRK-Krankenschwester klagte auf die moderne Vergütung aus dem DRK-Reformtarifvertrag, gestützt auf die Auslegung der Verweisung auf DRK-Arbeitsbedingungen-Ost im 30 Jahre alten Arbeitsvertrag. Obwohl die Klausel dynamisch klang, sah das […]
Eine Mitarbeiterin erhielt während ihrer sachgrundlosen Befristung bei der Bundesagentur eine Beförderung und wechselte gleichzeitig in Teilzeit. Genau diese tiefgreifenden Änderungen von Gehalt und Arbeitszeit drohten, den befristeten Vertrag in […]
Ein Arbeitnehmer kämpfte um seinen Anspruch auf die obligatorische Schlussformel mit Dank und guten Wünschen im Arbeitszeugnis, die der Arbeitgeber aus Verärgerung bewusst weggelassen hatte. Das Gericht gab dem Arbeitgeber […]
Eine Altenpflegehelferin wurde nach fast 25 Jahren Betriebszugehörigkeit fristlos entlassen, weil sie körperlichen Zwang bei einem Demenzpatienten anwandte. Trotz dieser langen Dienstzeit stellte das Gericht die entscheidende Frage: War hier […]
Übersicht:Haben Arbeitnehmer einen Anspruch auf Freistellung von der Arbeit, um einen nahen Angehörigen zu pflegen?Die unterschiedlichen ModellvariantenDie lediglich kurzzeitige Verhinderung der ArbeitDie PflegezeitDie FamilienpflegezeitDer SonderkündigungsschutzWer ist anspruchsberechtigt für die Formen der beruflichen FreistellungDie Arbeitgeberinformation Haben Arbeitnehmer einen Anspruch auf Freistellung von der Arbeit, um einen nahen Angehörigen zu pflegen? Es gehört zu den Dingen, die […]
Wenn das Gehalt plötzlich ausbleibt, weil der Arbeitgeber eine Vorerkrankung vermutet, ist die finanzielle Sorge groß. Lassen Sie sich nicht durch rechtliche Fallstricke wie die Einheit des Verhinderungsfalls verunsichern. Unser Leitfaden zeigt Ihnen, wie Sie Ihre Zwischengesundheit beweisen und Ihre Entgeltfortzahlung sichern.
Überstunden sind in der Arbeitswelt kaum noch wegzudenken – Doch welche Regeln gelten? Durch einen Arbeitsvertrag gehen sowohl der Arbeitgeber als auch der Arbeitnehmer gleichermaßen ein arbeitsvertragsrechtliches Verhältnis miteinander ein, welches auf dem Arbeitsvertrag beruht. Aus dem Arbeitsvertrag heraus ergehen auch die Rechte und Pflichten, welche beide Vertragsparteien einzuhalten haben. Hierbei handelt es sich sozusagen […]
Übersicht:Grundlagen des UrlaubsentgeltsDefinition und Zweck des UrlaubsentgeltsAbgrenzung zu anderen EntgeltformenRechtliche GrundlagenBerechnung des UrlaubsentgeltsBerechnungsgrundlageEinbeziehung von Zuschlägen und SonderzahlungenBesondere Konstellationen bei der UrlaubsentgeltberechnungUrlaubsentgelt bei schwankendem VerdienstTeilzeitbeschäftigung und UrlaubsentgeltAuswirkungen von Kurzarbeit auf das UrlaubsentgeltFälligkeit und Auszahlung des UrlaubsentgeltsZeitpunkt der AuszahlungSteuerliche Behandlung des UrlaubsentgeltsSozialversicherungsrechtliche AspekteRechte und Pflichten im Zusammenhang mit dem UrlaubsentgeltAnsprüche des ArbeitnehmersPflichten des ArbeitgebersVerjährung von UrlaubsentgeltansprüchenProblemfälle und […]
Übersicht:Anspruchsberechtigte: Wem steht der Mindestlohn zu?Ausnahmen vom MindestlohngesetzUnterschreitung erkennen: So entlarven Sie Mindestlohn-TricksHäufige Umgehungsstrategien der ArbeitgeberCheckliste: Wird Ihr Lohn gedrückt?Ihre Rechtslage: Warum Verzichtserklärungen wertlos sindVorgehensweise: Den Mindestlohn erfolgreich einfordern1. Beweissicherung und Dokumentation2. Die außergerichtliche Mahnung3. Die Lohnklage beim ArbeitsgerichtFristen und Verjährung nach § 195 BGBZoll & Finanzkontrolle SchwarzarbeitBesonderheiten bei Minijobs (602-Euro-Grenze) Anspruchsberechtigte: Wem steht der […]
Übersicht:Haben Sie im Arbeitsvertrag eine Klausel zur Kurzarbeit?Was ist die Kurzarbeit überhaupt?Welche Voraussetzungen müssen für die Kurzarbeit vorliegen?Änderungen während der Corona-PandemieWichtigkeit der arbeitsvertraglichen VereinbarungDie Bedeutung schriftlicher VereinbarungenVergütung und KurzarbeiterklauselnWirtschaftliche Gründe und ihre VoraussetzungenSaison-Kurzarbeitergeld und seine BedingungenVoraussetzungen und Wirksamkeit der KurzarbeitZustimmung und Regelung bei Fehlen eines BetriebsratsAufmerksamkeit für KurzarbeitsklauselnWirtschaftliche und rechtliche Auswirkungen der KurzarbeitDie Notwendigkeit juristischer […]
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Rechtsanwalt Hans Jürgen Kotz Fachanwalt für Arbeitsrecht
Rechtsanwalt und Notar Dr. Christian Kotz Fachanwalt für Verkehrsrecht Fachanwalt für Versicherungsrecht Notar mit Amtssitz in Kreuztal
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