Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Gerichtsurteile prägen Arbeitsrecht – Definition von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberrechten durch richterliche Entscheidungen (Symbolfoto: microstock3D /Shutterstock.com)
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
ArbG Schwerin, Az.: 6 Ca 1368/15, Beschluss vom 28.08.2015 Das Arbeitsgericht Schwerin ist örtlich unzuständig. Der Rechtsstreit wird an das örtlich zuständige Arbeitsgericht … verwiesen. Gründe I. Der Kläger wendet […]
OLG München, Az.: 8 U 1555/15, Urteil vom 10.09.2015 I. Die Berufung der Klägerin gegen das Endurteil des Landgerichts Passau vom 26.03.2015, Az. 3 O 380/14, wird zurückgewiesen. II. Die […]
Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern, Az.: 5 SaGa 6/19, Beschluss vom 12.09.2019 Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Gründe A. Mit der einstweiligen Verfügung hat die arbeitgeberseitig gekündigte Klägerin eine […]
Landesarbeitsgericht Frankfurt, Az.: 8 Sa 1778/14, Urteil vom 08.09.2015 Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Offenbach am Main vom 7. März 2012 – 8 Ca 320/11 […]
Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg, Az.: 16 Sa 7/15, Urteil vom 10.09.2015 I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Karlsruhe vom 18. Dezember 2014, Az. 8 Ca 329/14, teilweise […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 23 Sa 1045/15, Urteil vom 16.09.2015 I. Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 08.05.2015 – 28 Ca 18485/14 – wird zurückgewiesen. II. […]
ArbG Berlin, Az.: 28 Ca 5269/15 und 28 Ca 10169/15, Urteil vom 23.09.2015 I. Die Widerklage wird abgewiesen. II. Von den Kosten des Rechtsstreits hat nach einem Gesamtwert von 13.461,62 […]
Landesarbeitsgericht Bremen, Az.: 1 Sa 120/14, Urteil vom 29.09.2015 Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Bremen-Bremerhaven vom 07.10.2014 zu dem Az. 11 Ca 11047/14 abgeändert: Die […]
Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg, Az.: 6 Ta 18/15, Beschluss vom 09.10.2015 1. Die sofortige Beschwerde der Beklagten gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Stuttgart vom 22.05.2015, Az. 18 Ca 6387/14, wird zurückgewiesen. 2. […]
ArbG Berlin, Az.: 28 Ca 9065/15, Urteil vom 16.10.2015 I. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis des Klägers durch die Kündigung der Beklagten im Schreiben vom 10. Juni 2015 nicht […]
Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg, Az.: 19 Sa 4/14, Urteil vom 21.10.2015 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Karlsruhe vom 13.11.2013 – Az. 10 Ca 81/13 – wird auf […]
LAG Frankfurt, Az.: 10 Sa 254/15, Urteil vom 23.10.2015 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 4. Dezember 2014 – 21 Ca 2237/14 – […]
ArbG Berlin, Az.: 28 Ca 10591/15, Urteil vom 30.10.2015 I. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis des Klägers durch die fristlose Kündigung der Beklagten im Schreiben vom 17. Juli 2015 […]
ArbG München, Az.: 9 BVGa 52/15, Beschluss vom 18.11.2015 1. Der Beteiligten zu 2) wird untersagt, die Nutzung privater Mobiltelefone zu privaten Zwecken während der Arbeitszeit zu verbieten, solange nicht […]
ArbG Cottbus, Az.: 2 Ca 223/15, Urteil vom 20.01.2016 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits. 3. Der Streitwert wird in der Höhe eines […]
Landesarbeitsgericht Hamburg, Az.: 8 Sa 59/15, Urteil vom 18.02.2016 1. Die Berufungen der Klägerin und der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 10.07.2015 (13 Ca 22/14) werden zurückgewiesen. […]
Landesarbeitsgericht Hamburg, Az.: 3 Sa 53/16, Urteil vom 19.10.2016 Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 24. Februar 2016 – 22 Ca 264/15 – wird zurückgewiesen. […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz, Az.: 4 Sa 158/15, Urteil vom 24.02.2016 I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen – Auswärtige Kammern Landau – vom 5.2.2015, Az.: 5 Ca […]
LAG Schleswig, Az.: 6 Sa 469/15, Urteil vom 24.02.2016 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Elmshorn vom 17.09.2015 – 3 Ca 805 d/15 – wird auf seine […]
LAG Baden-Württemberg, Az.: 3 Sa 42/15, Urteil vom 25.02.2016 I. Auf die Berufung der Beklagten zu 2 wird das Urteil des Arbeitsgerichts Stuttgart – Kammern Ludwigsburg – vom 8. Mai […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 18 Sa 1849/15, Urteil vom 25.02.2016 I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 10. September 2015 – 23 Ca 2618/15 – […]
ArbG Ulm, Az.: 5 Ca 324/15, Urteil vom 22.03.2016 1. Die Beklagte wird verurteilt, dem Kläger ein Zwischenzeugnis zu erteilen, das sich auf Führung und Leistung erstreckt. 2. Im Übrigen […]
ArbG Hamburg, Az.: 13 Ca 205/15, Teilurteil vom 23.03.2016 Die Klage wird hinsichtlich der Klaganträge zu 1) und 2) abgewiesen. Die Kostenentscheidung bleibt dem Schlussurteil vorbehalten. Der Wert des Streitgegenstandes […]
ArbG Potsdam, Az.: 3 BV 26/15, Urteil vom 23.03.2016 Die Anträge werden zurückgewiesen. Gründe I. Der antragstellende Betriebsrat begehrt im vorliegenden Verfahren eine im Januar 2012 erfolgte Versetzung eines Mitarbeiters […]
Arbeitgeber nutzen oft die Unwissenheit gekündigter Mitarbeiter, um mit einer niedrigen Standard-Abfindung hohe Kosten zu sparen. Wer hier zu schnell unterschreibt, verschenkt bares Geld. Entdecken Sie die entscheidenden Hebel, vom Annahmeverzugslohn bis zu Formfehlern, um das Maximum für sich herauszuholen.
Sie schleppen sich nur noch zur Arbeit, weil Sie die 12-wöchige Sperrzeit fürchten? Dieser finanzielle Druck muss nicht sein. Wir zeigen Ihnen den sicheren Weg, wie Sie bei Burnout kündigen und trotzdem Ihr volles Arbeitslosengeld erhalten.
Wenn eine Arbeitnehmerin schwanger wird, dann verändert dies nahezu alles. Nicht nur im Privatleben der Frau stehen Veränderungen an, auch in dem Arbeitsverhältnis ist dies der Fall. Insbesondere die Thematik des Beschäftigungsverbotes in der Schwangerschaft ist hierbei von besonderer Bedeutung. Nicht jeder werdenden Mutter oder Arbeitgeber sind jedoch die genauen Rahmenumstände bekannt, die mit dem Beschäftigungsverbot einhergehen oder wie genau das Beschäftigungsverbot definiert […]
Sie erhalten die Kündigung, werden aber sofort freigestellt: Ein vermeintlicher Glücksfall, der sich schnell als tickende Zeitbombe entpuppt. Denn während Sie auf bezahlte Freiheit hoffen, könnten Arbeitgeber Ihnen vorwerfen, sich "böswillig" einer neuen Stelle verweigert zu haben – mit gravierenden Folgen für Ihr Gehalt. Das Bundesarbeitsgericht hat diesen Sprengsatz nun entschärft und ein Machtwort gesprochen, […]
Zu den Hauptpflichten eines Arbeitnehmers gehört die Verrichtung der Arbeitsleistung innerhalb der vertraglich vereinbarten Arbeitszeit. Diese Thematik ist für jeden Arbeitgeber sowie auch Arbeitnehmer gleichermaßen relevant, da die Arbeitszeit letztlich durch den Arbeitgeber vergütet wird. Innerhalb dieser Zeitspanne hat der Arbeitnehmer die Arbeitsleistung zu erbringen. Obgleich der Arbeitsvertrag die Grundlage des Arbeitsverhältnisses darstellt, hat der […]
Immer mehr Arbeitnehmer sehen sich mit der Herausforderung konfrontiert, dass wichtige Arbeitsaufgaben mobil erledigt werden müssen. Das mobile Arbeitsumfeld mag zwar Vorteile haben, allerdings geht damit auch stets die Herausforderung des Datenschutzes einher. Hier in diesem Artikel zeigen wir die wichtigsten Punkte zu dieser Thematik auf und bieten alle relevanten Informationen. Übersicht:Die Bedeutung des Datenschutzes […]
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Rechtsanwalt Hans Jürgen Kotz Fachanwalt für Arbeitsrecht
Rechtsanwalt und Notar Dr. Christian Kotz Fachanwalt für Verkehrsrecht Fachanwalt für Versicherungsrecht Notar mit Amtssitz in Kreuztal
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