Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Gerichtsurteile prägen Arbeitsrecht – Definition von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberrechten durch richterliche Entscheidungen (Symbolfoto: microstock3D /Shutterstock.com)
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
ArbG Berlin, Az.: 28 Ca 283/16, Urteil vom 24.03.2016 I. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien nicht durch die Kündigung der Beklagten im Schreiben vom 21. Dezember 2015 […]
ArbG Potsdam, Az.: 4 Ca 2136/15, Urteil vom 30.03.2016 1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 180,00 Euro brutto nebst Zinsen i.H.v. 5 %-Punkten über dem Basiszinssatz hieraus seit […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 6 Sa 174/16, Urteil vom 13.05.2016 I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 19.11.2015 – 23 Ca 9002/15 – wird auf ihre […]
ArbG Berlin-Brandenburg, Az.: 4 Sa 1471/15, Urteil vom 25.05.2016 I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 08. Mai 2015 – 31 Ca 18244/14, WK 31 […]
Landesarbeitsgericht Hamburg, Az.: 1 Sa 25/15, Urteil vom 26.05.2016 Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 30. Juni 2015 (9 Ca 601/14) wird auf ihre Kosten […]
ArbG Stuttgart, Az.: 30 Ca 7767/15, Urteil vom 05.07.2016 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. 3. Der Wert des Streitgegenstandes der Entscheidung wird […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 4 Sa 72/16, Urteil vom 06.07.2016 I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 12.11.2015 – 63 Ca 2598/15 – wird auf ihre […]
LAG Schleswig-Holstein, Az.: 5 TaBV 53/15, Beschluss vom 07.07.2016 1. Die Beschwerde des Betriebsrats gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Neumünster vom 03.09.2015, Az. 4 BV 16 b/15, wird zurückgewiesen. 2. […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 9 Sa 484/16, Urteil vom 08.07.2016 Konsultationsverfahren I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 23. Februar 2016 – 27 Ca 9900/15 […]
ArbG Berlin, Az.: WK 16 Ca 17939/15, Urteil vom 12.07.2016 I. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin für September 2015 eine Ruhegehalt in Höhe von 12.470,62 EUR brutto zuzüglich […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 15 Sa 605/16, Urteil vom 20.07.2016 Konsultationsverfahren I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 01.03.2016 – 18 Ca 9498/15 – abgeändert: […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 16 Sa 662/16, Urteil vom 26.07.2016 I. Auf die Anschlussberufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 26. November 2015 – 13 Ca 2610/15 – […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 19 Sa 629/16, Urteil 26.07.2016 I. Auf die Berufung der Beklagten wird das am 17.03.2016 verkündete Urteil des Arbeitsgerichts Eberswalde – 3 Ca 894/15 – abgeändert: Die […]
ArbG Köln, Az.: 3 Ca 82/16, Urteil vom 03.08.2016 1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 178,28 € brutto nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 10 Sa 378/16, Urteil vom 04.08.2016 I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt (Oder) vom 27. Januar 2016 – 2 Ca 544/15 […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 3 Sa 247/16, Urteil vom 05.08.2016 I. Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 18. November 2015 – 39 Ca 8635/15 und 39 […]
ArbG Berlin-Brandenburg, Az.: 3 Sa 71/16, Urteil vom 05.08.2016 I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 12. November 2015 – 63 Ca 1626/15 – wird […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 24 Sa 1773/15, Urteil vom 10.08.2016 I. Die Berufung der Beklagten gegen das Teilurteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 20. August 2015 – 4 Ca 1634/15 – wird […]
ArbG Berlin-Brandenburg, Az.: 16 Ta 1117/16, Beschluss vom 15.08.2016 I. Die sofortige Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Berlin vom 22. Juni 2016 – 55 Ca 5727/16 – […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 19 Sa 390/16, Urteil vom 16.08.2016 I. Die Berufung der Beklagten gegen das am 08.02.2016 verkündete Urteil des Arbeitsgerichts Berlin – 58 Ca 6542/15 – wird auf […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz, Az.: 4 Sa 533/15, Urteil vom 17.08.2016 I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Kaiserslautern vom 9.9.2015 – 1 Ca 468/15 – wird auf ihre […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz, Az.: 5 Sa 77/16, Urteil vom 18.08.2016 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Schlussurteil des Arbeitsgerichts Mainz – Auswärtige Kammern Bad Kreuznach – vom 7. Januar 2016, […]
LAG Rheinland-Pfalz, Az.: 5 Sa 61/16, Urteil vom 18.08.2016 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 17. Dezember 2015, Az. 2 Ca 2094/15, wird kostenpflichtig […]
ArbG Offenbach, Az.: 9 Ca 455/15, Urteil vom 20.09.2016 Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits hat die Klägerin zu tragen. Der Wert des Streitgegenstandes wird auf 16.800,00 Euro […]
EuGH und BAG zur Zeiterfassung – Arbeitszeiterfassung Pflicht In vielen Unternehmen ist die Arbeitszeiterfassung ein wichtiges Thema. Dennoch gibt es immer noch viele Fragen zu dem Thema und den rechtlichen Grundlagen. In diesem Beitrag möchten wir ich alles Wissenswerte rund um das Thema Arbeitszeiterfassung zusammentragen und erklären. Ab sofort ist eine systematische Arbeitszeiterfassung Pflicht. Der […]
Übersicht:Erst für 2024 ist ein Recht auf bezahlten Vaterschaftsurlaub geplant.Verzögerung bei der UmsetzungDer deutsche Gesetzgeber steht unter ZugzwangDer bezahlte Vaterschaftsurlaub ist ein fester Bestandteil der RichtlinieDie aktuelle Bundesregierung hat die Thematik im FokusEs gibt bereits ähnliche GesetzeGeplante Gesetzgebung unzureichendKurz zusammengefasstKönnen wir Ihnen im Arbeitsrecht oder Familienrecht weiterhelfen? Erst für 2024 ist ein Recht auf bezahlten […]
Der Konsum von Drogen und Alkohol durch Arbeitnehmer wirft eine Reihe rechtlicher Fragen auf. Einerseits haben Arbeitnehmer ein Recht auf Privatsphäre und Freizeitgestaltung, andererseits haben Arbeitgeber ein Interesse an leistungsfähigen und zuverlässigen Mitarbeitern. Wann genau der Konsum von Alkohol oder Drogen eine Kündigung rechtfertigen kann, hängt von verschiedenen Faktoren ab. In diesem Beitrag soll ein […]
Die Arbeitslast erdrückt Sie und die Gesundheit leidet? Personalmangel zwingt zu ständigen Überstunden, Fristen geraten in Gefahr. Was viele nicht wissen: In solchen Fällen haben Sie das Recht, eine Überlastungsanzeige zu stellen. Doch wie geht das richtig und was sind die Folgen?
Es ist in Deutschland keine Seltenheit, dass es zwischen dem Arbeitnehmer und dem Arbeitgeber zu arbeitsrechtlichen Konflikten kommt. Besonders dann, wenn es im Zusammenhang mit dem Arbeitsvertragsverhältnis der beiden Vertragsparteien Unklarheiten gibt, sind Streitigkeiten regelrecht vorprogrammiert. In der gängigen Praxis ist es so, dass Arbeitgeber ihre Arbeitnehmer abmahnen. Für den Arbeitnehmer stellt sich jedoch die […]
Jahrelange Erfahrung am Steuer tonnenschwerer Spezialfahrzeuge – sollte das nicht reichen für ein besseres Gehalt? Ein Fahrer im öffentlichen Dienst glaubte fest daran und zog vor Gericht. Doch das Bundesarbeitsgericht traf eine Entscheidung, die nicht nur seinen Traum platzen ließ, sondern tausenden Kollegen eine unerbittliche Botschaft sendet: Manchmal schlägt ein Stück Papier selbst die bewährteste […]
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Rechtsanwalt Hans Jürgen Kotz Fachanwalt für Arbeitsrecht
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