Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Gerichtsurteile prägen Arbeitsrecht – Definition von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberrechten durch richterliche Entscheidungen (Symbolfoto: microstock3D /Shutterstock.com)
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
Landesarbeitsgericht Nürnberg, Az.: 7 Sa 424/14, Urteil vom 27.09.2016 1. Das Versäumnisurteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 01.09.2015 wird abgeändert. 2. Das Teilurteil des Arbeitsgerichts Bayreuth – Kammer Hof – vom […]
ArbG Frankfurt, Az.: 24 BV 384/16, Beschluss vom 27.09.2016 Der Antrag wird zurückgewiesen. Gründe I. Die Beteiligten streiten über einen Freistellungsanspruch des antragstellenden Betriebsrats (im Folgenden: Betriebsrat) von einer Forderung […]
ArbG Berlin, Az.: 60 Ca 10222/15, Urteil vom 11.11.2015 I. 1. Der Beklagte wird verurteilt, der Verringerung der Arbeitszeit der Klägerin auf 30 Wochenstunden bei Verteilung der Arbeitszeit auf die […]
Landesarbeitsgericht Hamburg, Az.: 7 TaBV 8/15, Beschluss vom 23.11.2015 Die Beschwerde der Beteiligten zu 1) gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Hamburg vom 01.06.2015, 22 BV 1/15, wird zurückgewiesen. Die Rechtsbeschwerde […]
Landesarbeitsgericht Nürnberg, Az.: 4 Ta 154/15, Beschluss vom 16.12.2015 1. Auf die Beschwerde der Prozessbevollmächtigten der Verfügungsklägerin wird der Beschluss des Arbeitsgerichts Bayreuth – Kammer Hof – vom 01.10.2015, Az.: […]
Übersicht:Prämien im Mindestlohn: Was zählt zur Vergütung?Mindestlohnberechnung: Grundgehalt und Prämien – Eine Herausforderung für Arbeitgeber und ArbeitnehmerArbeitsvertrag und Provisionszahlung: Kern der AuseinandersetzungMindestlohnforderung und FahrtkostenerstattungGerichtliche Entscheidung: Abweisung der KlageAuswirkungen auf Arbeitsverhältnisse […]
Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein, Az.: 1 Ta 203/15, Beschluss vom 21.12.2015 Die sofortige Beschwerde des Klägers gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss des Arbeitsgerichts Elmshorn vom 01.10.2015 – 4 Ca 1551 b/14 – wird auf […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz, Az.: 3 Sa 296/15, Urteil vom 21.12.2015 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 20.05.2015, Az: 12 Ca 4570/14, wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. […]
ArbG Karlsruhe, Az.: 1 Ca 206/15, Urteil vom 29.12.2015 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch die fristlose Kündigung der Beklagten vom 28.07.2015 nicht mit Ablauf des […]
ArbG Weiden, Az.: 3 Ca 615/18, Urteil vom 09.01.2019 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens. 3. Der Streitwert wird auf 1.950,- € festgesetzt. […]
Arbeitsgericht Saarland, Az.: 7 Ca 172/18.NK, Urteil vom 10.01.2019 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Der Streitwert des Verfahrens wird […]
ArbG Berlin, Az.: 60 Ca 7170/18, Urteil vom 16.01.2019 I. Die Klage wird abgewiesen. II. Die Kosten des Rechtsstreits hat der Kläger zu tragen. III. Der Wert der Beschwer des […]
LAG Rheinland-Pfalz, Az.: 5 Sa 552/15, Urteil vom 02.06.2016 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Trier vom 14. Oktober 2015, Az. 1 Ca 740/15, wird kostenpflichtig […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 23 SaGa 968/16, Urteil vom 15.06.2016 I. Auf die Berufung der Verfügungsklägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Potsdam vom 10.06.2016 – 6 Ga 15/16 –teilweise abgeändert und […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 26 Sa 551/16, Urteil vom 16.06.2016 1. Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 27. Januar 2016 – 37 Ca 8628/15 – wird […]
ArbG Berlin, Az.: 28 Ca 2961/16, Urteil vom 17.06.2016 I. Die Beklagte wird verurteilt, der Klägerin 4.488,– Euro (brutto) abzüglich 400,– Euro (netto) nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 7 Sa 2068/18, Urteil vom 19.02.2019 I. Die Berufung des Klägers und die Anschlussberufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Potsdam vom 09. Oktober 2018 – […]
Arbeitsgericht Bremen-Bremerhaven, Az.: 6 Ca 6294/18, Urteil vom 05.03.2019 1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger für den Verlust des Arbeitsplatzes eine zusätzliche Abfindung i.H.v. 26.671,97 € zuzüglich Zinsen […]
LAG Schleswig-Holstein, Az.: 5 Sa 361/18, Urteil vom 28.02.2019 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichtes Elmshorn vom 16.08.2018, Aktenzeichen 5 Ca 701 c/18, wird zurückgewiesen. 2. […]
ArbG Stuttgart, Az.: 11 Ca 3737/18, Urteil vom 14.03.2019 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. 3. Der Streitwert wird auf Euro 18.600,00 festgesetzt. […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 21 Sa 142/16 und 21 Sa 154/16, Urteil vom 23.06.2016 I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Teilurteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 29. Oktober 2015 – […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 3 Sa 162/16, Urteil vom 24.06.2016 I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 10. Dezember 2015 – 63 Ca 1624/15 – wird […]
ArbG Aachen, Az.: 5 BV 36/15 d, Beschluss vom 28.06.2016 Die Anträge des Beteiligten zu 1) und Betriebsrates werden zurückgewiesen. Gründe I. Die Beteiligten streiten über das Bestehen eines Mitbestimmungsrechts […]
LAG Rheinland-Pfalz, Az.: 6 Sa 449/17, Urteil vom 24.04.2018 I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen am Rhein vom 30. August 2017 – 4 Ca 2222/16 […]
Übersicht:Was Angestellte im Öffentlichen Dienst über Abfindungen wissen solltenGesetzliche RegelungenRechtliche Grundlagen für Abfindungen im öffentlichen DienstHöhe und Berechnung von Abfindungen5 Besonderheiten bei Kündigungen im öffentlichen Sektor1. Kündigungsschutz2. Tarifverträge3. Treuepflichten4. Kündigungsgründe5. BeamtenstatusUnterschiede zwischen Beamten und AngestelltenAufhebungsverträge und VerhandlungsmöglichkeitenVerhandlungsmöglichkeitenVorteile und NachteileAuswirkungen auf Altersvorsorge und RentenansprücheTipps zur Erhöhung der Abfindung (z.B. Sprinterprämie)Abfindung bei krankheitsbedingter KündigungFazit: Wichtige Überlegungen bei […]
Nebenjob im Arbeitsrecht – Darf der Arbeitgeber eine Nebentätigkeit verbieten? Die Zeiten sind heutzutage wirklich hart, da die Lebenshaltungskosten in Deutschland immer teurer werden. Es ist daher für sehr viele Arbeitnehmer nicht mehr möglich, den besagten Lebensunterhalt nur noch mit einem einzigen Erwerbseinkommen zu bestreiten. Ein wenig neidisch wird da auf die Zeit zurückgeblickt, als […]
Gegen einen Ablehnungsbescheid stehen klar geregelte Rechtsbehelfe zur Verfügung. Der Dienstherr (also die Behörde, die einstellt) darf nur aus fünf abschließend geregelten Gründen ablehnen, und seine Entscheidung ist nur in engen Grenzen gerichtlich überprüfbar. Das Bundesverwaltungsgericht hat den Maßstab für gesundheitliche Ablehnungen in seinem Urteil vom 25.07.2013 (Az. 2 C 12.11) klar gezogen. Wer den […]
Übersicht:Wann brauchen Freelancer einen Arbeitsvertrag?Sonderstatuts eines Freiberuflers: Alles, was Sie wissen müssenWie genau definiert sich der Freiberufler eigentlich rechtlich?Typische Freiberufler im ÜberblickDer Sonderstatuts eines Freiberuflers bei dem ArbeitsvertragDie gesonderten Pflichten und Rechte eines FreiberuflersKranken- und Altersvorsorge sind Sache des FreelancersDie Problematik der ScheinselbstständigkeitDie Kündigung einer freiberuflichen Tätigkeit mit einem Unternehmen Wann brauchen Freelancer einen Arbeitsvertrag? […]
Die Arbeitszeit ist ein wesentlicher Bestandteil des arbeitsvertraglichen Verhältnisses, welches zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer besteht. In der gängigen Praxis verläuft die Erfassung der Arbeitszeit auch korrekt, es gibt jedoch auch Fälle von Arbeitszeitbetrug. Hierunter werden sämtliche Maßnahmen verstanden, mit denen der Arbeitnehmer eine Manipulation der Arbeitszeit versucht, um auf diese Weise finanzielle oder […]
Übersicht:Insolvenz des Arbeitgebers – Was passiert mit Rückständen an Lohn- oder Gehaltszahlungen?Was ist im Fall einer drohenden Arbeitgeberinsolvenz zu tun?Anspruch auf Arbeitslosengeld und Überprüfung der KündigungVerzug bei Gehaltszahlungen und Aufforderung zur ZahlungSollte die Reaktion des Arbeitgebers ausbleiben, so hat der Arbeitnehmer wiederum weitere Möglichkeiten.Was kann ein Arbeitnehmer unternehmen, wenn sich der Arbeitgeber in dem Insolvenzverfahren […]
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Rechtsanwalt Hans Jürgen Kotz Fachanwalt für Arbeitsrecht
Rechtsanwalt und Notar Dr. Christian Kotz Fachanwalt für Verkehrsrecht Fachanwalt für Versicherungsrecht Notar mit Amtssitz in Kreuztal
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