Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Gerichtsurteile prägen Arbeitsrecht – Definition von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberrechten durch richterliche Entscheidungen (Symbolfoto: microstock3D /Shutterstock.com)
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
BAG, Az.: 9 AZR 162/18, Urteil vom 18.09.2018 Leitsätze 1. Eine vom Arbeitgeber vorformulierte arbeitsvertragliche Verfallklausel, die entgegen § 3 Satz 1 MiLoG auch den gesetzlichen Mindestlohn erfasst, verstößt gegen […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 4 Ta 2128/18, Beschluss vom 23.11.2018 I. Die Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Frankfurt (Oder) vom 28.08.2018 – 7 Ca 121/17 – wird auf […]
LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 06.01.2016, Az.: 23 Sa 1347/15 I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 02.06.2015 – 34 Ca 2063/15 – abgeändert und […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 23 Sa 1553/15, Urteil vom 06.01.2016 I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 29.07.2015 – 39 Ca 2895/15 – abgeändert und […]
LAG Schleswig-Holstein, Az.: 4 Sa 323/15, Urteil vom 07.01.2016 Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Elmshorn vom 30.07.2015 – 3 Ca 551 d/15 – wird auf seine […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 3 Sa 60/15, Urteil vom 08.01.2016 I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 20. November 2014 – 33 Ca 10537/14 – […]
Landesarbeitsgericht Köln, Az.: 4 Sa 242/18, Urteil vom 09.04.2019 Amtliche Leitsätze: 1. Bei einer richtlinienkonformen Auslegung des § 7 BUrlG kann der Verfall von Urlaub in der Regel nur eintreten, […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 16 Sa 1952/14, Urteil vom 14.07.2015 I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 20. August 2014 – 29 Ca 8096/14 – […]
ArbG Iserlohn, Az.: 3 Ca 1431/15, Urteil vom 27.01.2016 Es wird festgestellt, dass das zwischen den Parteien bestandene Arbeitsverhältnis nicht durch die außerordentliche Kündigung vom 18.08.2015 sondern erst mit Ablauf […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 23 Sa 1767/15, Urteil vom 27.01.2016 I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Teilurteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 20.08.2015 – 4 Ca 1632/15 – abgeändert und […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 18 Sa 1844/15, Urteil vom 28.01.2016 I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Brandenburg an der Havel vom 19. August 2015 – 3 […]
LAG Rheinland-Pfalz, Az.: 5 Sa 398/15, Urteil vom 28.01.2016 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Trier vom 22. Juli 2015, Az. 5 Ca 1537/14, wird kostenpflichtig […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 14 Sa 2051/15, Urteil vom 14.04.2016 I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 22.10.2015 – 38 Ca 10568/15 – wird auf ihre […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 19 Sa 136/16, Urteil vom 19.04.2016 I. Die Berufung des Klägers gegen das am 15.12.2015 verkündete Urteil des Arbeitsgerichts Berlin – 36 Ca 4909/15 – wird auf […]
ArbG Siegburg, Az.: 2 Ca 2137/15, Urteil vom 27.04.2016 1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 8.229,80 Euro zuzüglich Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit […]
LAG Hamm, Az.: 11 Sa 68/16, Urteil vom 28.04.2016 Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Siegen vom 03.12.2015 – 3 Ca 1048/15 O – wird auf Kosten […]
ArbG Berlin, Az.: 28 Ca 1511/16, Urteil vom 29.04.2016 I. Es wird festgestellt, dass das zwischen den Parteien bestehende Arbeitsverhältnis weder durch die fristlose, noch durch die hilfsweise fristgerecht zum […]
Der EuGH hat entschieden: die komplette Arbeitszeit der Mitarbeiter muss erfasst werden. In einem Arbeitsverhältnis, welches zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer geschlossen wird, gibt es gegenseitige Rechte und Pflichten. […]
LAG Rheinland-Pfalz, Az.: 6 Sa 522/15, Urteil vom 07.06.2016 I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 10. September 2015 – 7 Ca 4371/14 – wird […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 5 Sa 2310/15, Urteil vom 09.06.2016 I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Potsdam vom 25.11.2015 – 8 Ca 1540/15 – wird auf ihre […]
ArbG Hagen (Westfalen), Az.: 5 Ca 2341/15, Urteil vom 14.06.2016 1. Es wird festgestellt, dass das zwischen den Parteien begründete Arbeitsverhältnis nicht durch die von der Beklagten mit Schreiben vom […]
LAG Rheinland-Pfalz, Az.: 8 Sa 535/15, Urteil vom 14.06.2016 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen – Auswärtige Kammern Landau – vom 19.11.2015 – Az.: 5 […]
ArbG Hamburg, Az.: 14 Ca 371/15, Urteil vom 15.06.2016 1. Es wird festgestellt, dass die Versetzung des Klägers vom 11. August 2015 zum 17. August 2015 in die Filialdirektion M. […]
ArbG Berlin, Az.: 28 Ca 3004/16, Urteil vom 24.06.2016 I. Die Klage wird abgewiesen. II. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. III. Der Wert der Streitgegenstände wird […]
Übersicht:Warum ist es wichtig, die Anzeigepflicht bei Massenentlassungen zu beachten?Betriebsbedingter Personalabbau – was Unternehmen bei einer Massenentlassung beachten müssen.Um was genau handelt es sich bei der Massenentlassungsanzeige überhaupt?Ab wie viel Kündigungen ist eine Massenentlassungsanzeige notwendig?Die BegriffsdefinitionenBeteiligung BetriebsratDer Betriebsrat ist zu informieren!Die Verpflichtung gilt für gewisse Betriebe nicht!Die Pflichtangaben im ÜberblickMeldung bei der Agentur für ArbeitVordrucke […]
In jedem Unternehmen gibt es die sogenannten Unternehmensinterna, die lediglich denjenigen Mitarbeitern bekannt sind, die in diesem Unternehmen beruflich tätig sind. Unter den Oberbegriff Unternehmensinterna, die auch allgemein hin als Geschäftsgeheimnisse bekannt sind, können viele Aspekte des Unternehmens fallen. Seien es betriebsinterne Arbeitsabläufe oder auch bestimmte Eigenheiten im Hinblick auf Produkte oder Dienstleistungen, das Unternehmen an […]
Jahre harte Arbeit für virtuelle Optionen, doch ein Jobwechsel droht alles zunichtezumachen? Genau diese Ungerechtigkeit hat ein Mitarbeiter vor das Bundesarbeitsgericht gebracht – und einen Präzedenzfall geschaffen. Das bahnbrechende Urteil kippt nun gängige Verfallklauseln und stellt die Weichen neu für Mitarbeiterbeteiligungen in Deutschland.
Übersicht:Zwei verschiedene BeendigungsmöglichkeitenDie fristlose KündigungDie ordentliche KündigungDie betriebsbedingte KündigungBei der Sozialauswahl muss der Arbeitgeber folgende sozialen Kriterien beachten: Zwei verschiedene Beendigungsmöglichkeiten Bei Kündigungen sind dem Grunde nach zwei verschiedene Formen zu unterscheiden, die ordentliche und die außerordentliche Kündigung. Trotz der erheblichen Unterschiede der beiden Kündigungsformen dürfen die wesentlichen Gemeinsamkeiten nicht vergessen werden. Als Gestaltungsrechte erfordern […]
Plötzlich weniger Geld auf dem Konto – obwohl Sie eigentlich denselben Job machen? Was auf den ersten Blick wie ein Irrtum wirkt, kann bei einer Versetzung in eine andere Tarifregion schnell Realität werden. Ein neues Urteil des Bundesarbeitsgerichts deckt auf, wie alte Arbeitsverträge und Tarifklauseln im Verborgenen zur Gehaltsfalle oder doch zum unerwarteten Schutz für […]
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Rechtsanwalt Hans Jürgen Kotz Fachanwalt für Arbeitsrecht
Rechtsanwalt und Notar Dr. Christian Kotz Fachanwalt für Verkehrsrecht Fachanwalt für Versicherungsrecht Notar mit Amtssitz in Kreuztal
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