Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Gerichtsurteile prägen Arbeitsrecht – Definition von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberrechten durch richterliche Entscheidungen (Symbolfoto: microstock3D /Shutterstock.com)
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
ArbG Aachen, Az.: 1 Ca 4379/15, Urteil vom 18.05.2016 1. Die Beklagte wird verurteilt, dem Arbeitszeitkonto der Klägerin 47,5 Stunden gutzuschreiben. 2. Die Kosten des Rechtstreits trägt die Beklagte. 3. […]
ArbG Oldenburg, Az.: 5 Ca 160/15, Urteil vom 04.08.2016 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits hat die klagende Partei zu tragen. 3. Der Streitwert wird auf […]
ArbG Düsseldorf, Az.: 4 Ca 161/16, Urteil vom 26.08.2016 1. Es wird festgestellt, dass die Zeit des An- und Ablegens der Dienstkleidung zur vergütungspflichtigen Arbeitszeit zählt und von der Beklagten […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 3 Sa 67/16, Urteil vom 09.09.2016 I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 25. November 2015 – 56 Ca 4307/15 – […]
ArbG Köln, Az.: 13 Ca 247/16, Urteil vom 21.09.2016 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der klägerischen Partei durch die schriftliche fristlose Kündigung der beklagten Partei vom 17.01.2016, zugestellt […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 2 Sa 1083/16, Urteil vom 23.09.2016 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Brandenburg a. d. Havel vom 05.04.2016 – 1 Ca 528/15 – […]
Landesarbeitsgericht Hamburg, Az.: 1 Sa 18/16, Urteil vom 28.09.2016 Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 27. April 2016 (17 Ca 437/15) abgeändert und die […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 21 Sa 1260/16, Beschluss vom 30.09.2016 I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Potsdam vom 31. Mai 2016 – 3 Ca 1728/15 – wird […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 9 Sa 917/16, Urteil vom 30.09.2016 I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 21.04.2016, 23 Ca 1639/16 teilweise abgeändert: Die Beklagte […]
ArbG Cottbus, Az.: 3 Ca 872/16, Urteil vom 15.12.2016 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Der Streitwert wird auf 1.740,00 […]
ArbG Bonn, Az.: 3 Ca 1935/16, Urteil vom 15.12.2016 1. Das Arbeitsverhältnis der Parteien ist nicht durch die schriftliche Kündigung der Beklagten vom 29.8.2016 zum 30.9.2016 beendet worden, sondern endet […]
ArbG Stuttgart, Az.: 26 Ca 735/16, Urteil vom 21.12.2016 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Der Streitwert wird auf 150.004,82 […]
ArbG Gera 7. Kammer, Az.: 7 Ca 20/16, Urteil vom 21.12.2016 1. Die Beklagte wird verurteilt, die dem Kläger mit Datum vom 16.12.2015 erteilte Abmahnung zurückzunehmen und aus der Personalakte […]
ArbG Bonn, Az.: 3 Ca 1769/16, Urteil vom 22.12.2016 1. Das Arbeitsverhältnis der Parteien ist nicht durch die Kündigung der Beklagten vom 22.8.2016 zum 31.3.2017 beendet worden. 2. Die Beklagte […]
ArbG Düsseldorf, Az.: 7 Ca 5305/16, Urteil vom 19.01.2017 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger. 3. Der Streitwert wird auf 18.000,00 EUR festgesetzt. […]
ArbG Köln, Az.: 15 Ca 3938/16, Urteil vom 23.01.2017 1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin beginnend mit dem 01.11.2016 über den Betrag von 1.261,94 brutto hinaus jeweils zum […]
ArbG Düsseldorf, Az.: 3 Ca 5349/16, Urteil vom 25.01.2017 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis zwischen den Parteien nicht durch die Kündigung der Beklagten vom 16.09.2016 zum 31.03.2017 aufgelöst […]
AG Darmstadt, Az.: 305 C 63/16, Urteil vom 26.01.2017 Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Dem Kläger wird […]
ArbG Gießen, Az.: 7 Ca 294/16, Urteil vom 08.02.2017 1. Die Beklagte wird verurteilt, dem Kläger für Urlaub aus dem Jahr 2013 drei Tage Ersatzurlaub zu gewähren. 2. Die Beklagte […]
ArbG Köln, Az.: 1 Ca 6933/16, Urteil vom 10.02.2017 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch die Kündigung der Beklagten aus September 2016, der Klägerin zugegangen am […]
ArbG Essen, Az.: 2 Ca 935/16, Urteil vom 21.02.2017 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin. 3. Streitwert: 3.740,00 EUR, zugleich Gerichtsgebührenstreitwert gem. § […]
Landesarbeitsgericht Hamburg, Az.: 3 Sa 81/16, Urteil vom 22.02.2017 Leitsatz Ob sich eine Meinungsäußerung in einer E-Mail als erhebliche Verletzung der den Arbeitnehmer gemäß § 241 Abs. 2 BGB treffenden […]
LAG Schleswig-Holstein, Az.: 4 Sa 192/16, Urteil vom 16.02.2017 Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Lübeck vom 12. Mai 2016 – 2 Ca 124 b / […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 25 Sa 2641/10, Urteil vom 03.03.2011 I. Die Berufung der Beklagten gegen das Teil-Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 20. Oktober 2010 – 7 Ca 7101/10 – wird […]
Übersicht:Versetzungsklauseln in den Arbeitsverträgen sollten genau geprüft werdenBedeutung der Versetzungsklausel in ArbeitsverträgenÜberblick über die rechtlichen GrundlagenDie Versetzungsklausel im DetailDefinition von VersetzungsklauselnAnwendungsbereiche und GrenzenUnterschied zwischen Versetzung und ÄnderungskündigungWirksamkeit von VersetzungsklauselnVoraussetzungen für eine wirksame VersetzungsklauselHäufige Fehler und ihre AuswirkungenBeispiele für die Wirksamkeit von VersetzungsklauselnBeispiele für die Unwirksamkeit von VersetzungsklauselnDirektionsrecht des ArbeitgebersMitarbeiterrechte und -pflichtenRechte der Mitarbeiter bei VersetzungPflichten und Verantwortlichkeiten der MitarbeiterMöglichkeiten des […]
Obwohl das Arbeitsrecht in Deutschland keinen grundsätzlichen Abfindungsanspruch für Arbeitnehmer vorsieht, die von ihrem Arbeitgeber gekündigt werden, sind Abfindungen in der Praxis nicht selten. Sie dienen oft als Mittel, um ein Arbeitsverhältnis einvernehmlich zu beenden. Besonders in Kleinbetrieben gestaltet sich die Durchsetzung von Abfindungsansprüchen jedoch als herausfordernd. Hier genießt der Arbeitgeber oft mehr Flexibilität bei […]
Es gelten zahlreiche Neuregelungen für die Betriebsratsarbeit Ein Betriebsrat hat in einem Unternehmen eine durchaus wichtige und sinnvolle Aufgabe, da die Rechte der Arbeitnehmer durch die gesetzlich zwingend vorgeschriebene Mitwirkungspflicht des Betriebsrates merklich gestärkt werden. Bedauerlicherweise gibt es auch Arbeitgeber, die den Betriebsräten ablehnend gegenüberstehen. Rein logisch betrachtet ist diese Ablehnung sogar nachvollziehbar, da die […]
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) schützt vor Diskriminierung im Arbeitsleben Es gibt Verhaltensmuster bei Menschen, die als unschön angesehen werden können. Dann wiederum gibt es auch Verhaltensmuster, welche anderen Menschen einen direkten Schaden zufügen. Dieser Schaden muss nicht einmal mehr physischer Natur sein, da ein Mensch durch das Verhalten eines anderen Menschen auch psychische Schäden erleiden […]
Übersicht:Wie lange darf man am Stück pro Tag ohne Pause arbeiten?Wie lange ist eine durchgängige Arbeitszeit ohne Pause überhaupt erlaubt?Keine Mittagspause, aber dafür früher Feierabend?Darf der Chef die Pause verwehren oder eine Arbeit während der Pause verlangen?Die Sonderregeln Wie lange darf man am Stück pro Tag ohne Pause arbeiten? Wer hart arbeitet, der muss auch […]
Elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung löst den gelben Schein teilweise ab. Die Digitalisierung ist in Deutschland ein Prozess, der nur sehr langsam voranschreitet. So gänzlich neu ist diese Thematik jedoch nicht, denn bereits vor über 16 Jahren war die Digitalisierung ein Thema. Mit dem Amtsantritt von der scheidenden Bundeskanzlerin Angela Merkel sollte dieses Thema verstärkt vorangetrieben werden. Geschehen […]
Telefon: 02732 791079 (Tel. Auskünfte sind unverbindlich!) Telefax: 02732 791078
E-Mail Anfragen: info@ra-kotz.de ra-kotz@web.de
Rechtsanwalt Hans Jürgen Kotz Fachanwalt für Arbeitsrecht
Rechtsanwalt und Notar Dr. Christian Kotz Fachanwalt für Verkehrsrecht Fachanwalt für Versicherungsrecht Notar mit Amtssitz in Kreuztal
Bürozeiten: Montags bis Donnerstags von 8-18 Uhr Freitags von 8-16 Uhr
Individuelle Terminvereinbarung: Mo-Do nach 18 Uhr und Samstags möglich. Wir richten uns flexibel an die Bedürfnisse unserer Mandanten.
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Facebook. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Instagram. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Google Maps. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von X. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.