Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Gerichtsurteile prägen Arbeitsrecht – Definition von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberrechten durch richterliche Entscheidungen (Symbolfoto: microstock3D /Shutterstock.com)
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
ArbG Gelsenkirchen, Az.: 5 Ca 993/18, Urteil vom 13.11.2018 1. Es wird festgestellt, dass der Kläger nicht verpflichtet ist, bis zum März 2021 einen turnusgemäßen Termin zur Nachuntersuchung G 25 […]
LAG Rheinland-Pfalz, Az.: 1 Sa 259/17, Urteil vom 16.02.2018 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz – Auswärtige Kammern Bad Kreuznach – vom 15.12.2016, Az.: 7 […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 6 Sa 1586/17, Urteil vom 20.04.2018 I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 13.09.2017 – 37 Ca 10510/16 – teilweise abgeändert: […]
Landesarbeitsgericht Köln, Az.: 4 Sa 482/13, Urteil vom 07.05.2018 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Bonn vom 15.05.2013 – 5 Ca 317/13 – wird zurückgewiesen. 2. […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 17 Sa 1605/18, Urteil vom 27.02.2019 I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Eberswalde vom 14. August 2018 – 2 Ca 130/18 – wird […]
LAG Rheinland-Pfalz, Az.: 5 Sa 291/18, Urteil vom 24.01.2019 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Kaiserslautern vom 15. März 2017, Az. 1 Ca 1153/16, wird zurückgewiesen. […]
ArbG Berlin, Az.: 54 Ca 12814/16, Urteil vom 23.02.2017 I. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch die Kündigung der Beklagten vom 09.09.2016 nicht beendet wird. II. Die […]
LAG Sachsen, Az.: 3 Sa 528/16, Urteil vom 07.03.2017 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Leipzig vom 21.09.2016 – 11 Ca 4675/15 – wird als unzulässig […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 17 Ta (Kost) 6013/17 Die Beschwerde des Prozessbevollmächtigten des Klägers gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Berlin vom 13.02.2017 – 36 Ca 15382/16 – wird auf seine Kosten […]
ArbG Detmold, Az.: 1 Ca 359/16, Urteil vom 09.03.2017 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits werden der Klägerin auferlegt. 3. Der Streitwert wird auf 16.936,00 EUR […]
ArbG Freiburg, Az.: 4 Ca 332/16, Urteil vom 14.03.2017 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Der Streitwert wird auf 13.684,00 […]
Landesarbeitsgericht Düsseldorf, Az.: 9 Sa 42/17, Urteil vom 11.09.2017 1. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Wesel vom 16.12.2016, Az.: 5 Ca 1194/16 teilweise abgeändert und […]
ArbG Ulm, Az.: 4 Ca 486/16, Urteil vom 08.05.2017 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits. 3. Der Streitwert wird auf 19.205,84 € festgesetzt. […]
ArbG Hamburg, Az.: 10 Ca 347/16, Urteil vom 01.06.2017 Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger. Der Wert des Streitgegenstandes wird auf € 39.872,70 festgesetzt. Die […]
ArbG Rosenheim, Az.: 1 Ca 226/17, Urteil vom 12.09.2017 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Der Wert des Streitgegenstandes wird […]
ArbG Krefeld, Az.: 3 Ga 12/17, Urteil vom 15.09.2017 1. Die Verfügungsklage wird abgewiesen. 2. Der Verfügungskläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. 3. Der Streitwert beträgt 1.107,60 Euro. Tatbestand Die […]
ArbG Cottbus, Az.: 12 Ca 10035/17, Urteil vom 05.10.2017 1. Der Beklagte wird verurteilt an die Klägerin 1.192,77 € brutto zuzüglich 5 % Zinsen über dem Basiszinssatz seit dem 12.01.2017 […]
ArbG Brandenburg, Az.: 4 Ca 954/17, Teilurteil vom 21.03.2018 1. Die Klage gegen die Beklagten zu 2) und 3) wird abgewiesen. 2. Die Kostenentscheidung bleibt dem Schlussurteil vorbehalten. 3. Der […]
ArbG Kempten, Az.: 3 Ca 1581/17, Urteil vom 18.04.2018 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. 3. Der Streitwert wird auf 8.984,10 Euro festgesetzt. […]
ArbG Iserlohn, Az.: 1 Ca 194/18, Urteil vom 09.05.2018 Es wird festgestellt, dass das zwischen den Parteien bestehende Arbeitsverhältnis nicht durch die ordentliche Kündigung der Beklagten vom 25.01.2018 zum 31.08.2018 […]
LAG Hessen, Az.: 16 Sa 473/15, Urteil vom 02.11.2015 Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Gießen vom 17. Februar 2015 – 5 Ca 370/14 – unter […]
LAG Hessen, Az.: 16 Sa 561/15, Urteil vom 09.11.2015 Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom17. März 2015 – 8 Ca 5770/14 – […]
Landesarbeitsgericht Sachsen-Anhalt, Az.: 6 Sa 301/14, Urteil vom 10.11.2015 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Dessau-Roßlau vom 19.06.2014 – 5 Ca 286/13 – wird auf seine Kosten […]
LAG Rheinland-Pfalz, Az.: 7 Sa 672/14, Urteil vom 11.11.2015 1. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz vom 5. November 2014 – Az.: 4 Ca 958/14 […]
Übersicht:Praktikanten einstellen: Was Sie als Arbeitgeber wissen sollten.Welche Aufgaben darf ein Praktikant ausführen?Die Pflichten und Rechte des ArbeitgebersDie Arbeitszeiten eines PraktikantenDie AusnahmenFalls ein Urlaubsanspruch besteht gelten folgende Regelungen: Praktikanten einstellen: Was Sie als Arbeitgeber wissen sollten. Praktika sind sowohl für Unternehmen als auch für den Praktikanten selbst eine regelrechte Win-win-Situation. Während das Unternehmen die Gelegenheit […]
Ansprüche auf Bildungsfreistellung für Arbeitnehmer Heutzutage ist die Welt und speziell auch die Arbeitswelt erheblich schnelllebiger geworden, was zu einer schnelleren Veralterung des erlernten Wissens führt. Sowohl die organisatorischen als auch die technischen nebst der kommunikativen Innovationen des beruflichen Umfeldes machen es zwingend erforderlich, dass Arbeitnehmer mit den Neuerungen Schritt halten und diese auch im […]
Übersicht:Was genau ist die Erwerbsminderungsrente?Unterscheidung: Volle und teilweise ErwerbsminderungSonderfall Arbeitsmarktrente: Volle Leistung trotz TeilzeitvermögenDie Voraussetzungen für Ihren RentenanspruchMedizinische Kriterien und das RestleistungsvermögenDie Hürde „Reha vor Rente“Versicherungsrechtliche Voraussetzungen (Wartezeit)Berechnung: Wie hoch fällt die Rente aus?Die Rentenformel im DetailSchutz durch ZurechnungszeitenDauerhafte AbschlägeArbeit und Hinzuverdienst: Was ist erlaubt?Häufigste Diagnosen für eine ErwerbsminderungDas Verfahren: Von der Antragstellung bis zum […]
Anders als viele annehmen, zählen bei Kalendertagen sämtliche Tage des Jahres mit. Das hat praktische Konsequenzen: Eine Frist von drei Kalendertagen läuft auch über das Wochenende weiter. Dieser Artikel erklärt die Begriffe, zeigt die wichtigsten Unterschiede und gibt konkrete Beispiele aus dem Arbeitsalltag. Übersicht:Kalenderwoche, Kalendermonat und Kalenderjahr erklärtWas ist eine Kalenderwoche?Was ist ein Kalendermonat?Was ist […]
Übersicht:Erst für 2024 ist ein Recht auf bezahlten Vaterschaftsurlaub geplant.Verzögerung bei der UmsetzungDer deutsche Gesetzgeber steht unter ZugzwangDer bezahlte Vaterschaftsurlaub ist ein fester Bestandteil der RichtlinieDie aktuelle Bundesregierung hat die Thematik im FokusEs gibt bereits ähnliche GesetzeGeplante Gesetzgebung unzureichendKurz zusammengefasstKönnen wir Ihnen im Arbeitsrecht oder Familienrecht weiterhelfen? Erst für 2024 ist ein Recht auf bezahlten […]
Übersicht:Eine Befristung eines Arbeitsvertrages ist dann zulässig, wenn sie durch einen sachlichen Grund gerechtfertigt istArten von Befristungen im ArbeitsvertragRechtliche Grundlagen der ZweckbefristungIst es möglich, einen befristeten Arbeitsvertrag vorzeitig zu kündigen?Die wesentlichen Unterschiede zwischen einem befristeten und einem unbefristeten ArbeitsvertragDie Bedeutung der Schriftform bei befristeten ArbeitsverträgenFür eine wirksame Zeitbefristung sind folgende Voraussetzungen erforderlich:Die 52er Regelung – […]
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Rechtsanwalt Hans Jürgen Kotz Fachanwalt für Arbeitsrecht
Rechtsanwalt und Notar Dr. Christian Kotz Fachanwalt für Verkehrsrecht Fachanwalt für Versicherungsrecht Notar mit Amtssitz in Kreuztal
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