Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Gerichtsurteile prägen Arbeitsrecht – Definition von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberrechten durch richterliche Entscheidungen (Symbolfoto: microstock3D /Shutterstock.com)
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
ArbG Mönchengladbach, Az.: 5 Ga 7/16, Urteil vom 15.04.2016 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Verfügungsklägerin. 3. Streitwert: 10.000,00 EUR Tatbestand Die Parteien streiten […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz, Az.: 4 Sa 368/15, Urteil vom 11.05.2016 I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 14.7.2015 – 12 Ca 2473/14 – unter Zurückweisung […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz, Az.: 5 Sa 527/15, Urteil vom 12.05.2016 Ist der Arbeitgeber arbeitsvertraglich verpflichtet, „Spesen nach den gesetzlichen Bestimmungen zu vergüten“, so wird hiermit konstitutiv und dynamisch ein individualrechtlicher Anspruch […]
ArbG Düsseldorf, Az.: 2 Ca 5416/15, Urteil vom 12.05.2016 1. Das Versäumnisurteil vom 22.02.2016 wird aufrechterhalten. 2. Der Kläger trägt die weiteren Kosten des Rechtsstreits. 3. Der Streitwert beträgt 80,00 […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 2 Sa 63/16, Urteil vom 13.05.2016 I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 19.11.2015 – 38 Ca 8359/15 – wird auf ihre […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz, Az.: 7 Sa 424/15, Urteil vom 01.06.2016 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz – Auswärtige Kammern Bad Kreuznach – Az. 6 Ca 351/15 […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz, Az.: 4 Sa 130/14, Urteil vom 01.06.2016 I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen vom 04.02.2014 – 2 Ca 1455/13 – wird zurückgewiesen. II. […]
LAG Köln, Az.: 7 Sa 21/16, Urteil vom 02.06.2016 Auf die Berufung der Beklagten hin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Köln vom 24.03.2015 in Sachen 12 Ca 2202/14 teilweise abgeändert: […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz, Az.: 2 Sa 507/15, Urteil vom 02.06.2016 I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 21.09.2015 – 6 Ca 4617/14 – wird kostenpflichtig zurückgewiesen. […]
ArbG Braunschweig, Az.: 6 Ca 529/15, Urteil vom 02.06.2016 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger. 3. Der Streitwert wird auf 1.200 Euro festgesetzt. […]
ArbG Berlin-Brandenburg, Az.: 10 Sa 98/16, Urteil vom 02.06.2016 I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 17. Dezember 2015 – 58 Ca 17962/14 wird zurückgewiesen. […]
ArbG Solingen, Az.: 3 Ca 670/15 lev, Urteil vom 02.06.2016 1. Die Beklagte wird verurteilt, die der Klägerin mit Schreiben vom 23.03.2015 erteilte Ermahnung aus der Personalakte der Klägerin zu […]
ArbG Berlin, Az.: 28 Ca 3388/16, Urteil vom 03.06.2016 I. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch die Kündigung im Schreiben vom 18. Februar 2016 nicht aufgelöst wird. […]
LAG Rheinland-Pfalz, Az.: 3 Sa 496/15, Urteil vom 06.06.2016 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz vom 24.09.2015 – 3 Ca 849/15 – wird kostenpflichtig zurückgewiesen. […]
LAG Rheinland-Pfalz, Az.: 1 Sa 189/15, Urteil vom 06.06.2016 I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz – Auswärtige Kammern Bad Kreuznach – vom 05.02.2015 – 5 […]
LAG Rheinland-Pfalz, Az.: 6 Sa 522/15 I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 10. September 2015 – 7 Ca 4371/14 – wird kostenpflichtig zurückgewiesen. II. […]
LAG Baden-Württemberg, Az.: 4 Sa 70/15, Urteil vom 08.06.2016 I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Reutlingen vom 12.11.2015 (1 Ca 298/15) teilweise abgeändert. 1. Die […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 19 Sa 953/16, Urteil vom 06.09.2016 I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 06.04.2016 – 21 Ca 16522/15 – abgeändert: 1. […]
Landesarbeitsgericht Hamburg, Az.: 6 Sa 25/16, Urteil vom 07.09.2016 Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts vom 24. Februar 2016 – Az. 16 Ca 257/15 – abgeändert. […]
LAG Köln, Az.: 11 Sa 1024/15, Urteil vom 07.09.2016 Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Aachen vom 01.09.2015 – 4 Ca 1212/15 – wird kostenpflichtig zurückgewiesen. Die […]
LAG Rheinland-Pfalz, Az.: 4 Sa 502/15, Urteil vom 07.09.2016 I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 23.9.2015, Az.: 4 Ca 998/15, wird kostenpflichtig zurückgewiesen. II. […]
ArbG Aachen, Az.: 8 Ca 1327/16 d, Urteil vom 08.09.2016 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch die mit Anschreiben der Beklagten vom 24.03.2016 ausgesprochene Kündigung der […]
LAG Schleswig-Holstein, Az.: 5 Sa 55/16, Urteil vom 15.09.2016 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Kiel vom 16.12.2015, Az. ö. D. 4 Ca 1102 c/15, wird […]
ArbG Bonn, Az.: 3 Ca 2965/15, Urteil vom 15.09.2016 1. Das Arbeitsverhältnis der Parteien endet aufgrund der Kündigung der Beklagten nicht außerordentlich ohne Einhaltung einer Frist, sondern fristgemäß zum 31. […]
Übersicht:Werkvertrag und Arbeitnehmerüberlassung im ÜberblickDefinition und Grundlagen des WerkvertragsDefinition und Grundlagen der ArbeitnehmerüberlassungWirtschaftliche Bedeutung beider BeschäftigungsformenRechtliche RahmenbedingungenGesetzliche Grundlagen des WerkvertragsGesetzliche Grundlagen der ArbeitnehmerüberlassungAktuelle rechtliche Entwicklungen und ReformenWesentliche UnterscheidungsmerkmaleWeisungsrecht und Eingliederung in den BetriebHaftung und GewährleistungVergütungsmodelleSozialversicherung und arbeitsrechtlicher StatusPraktische Anwendung und GestaltungCheckliste: Merkmale eines echten WerkvertragsGestaltung von ArbeitnehmerüberlassungsverträgenDokumentationspflichtenBranchenspezifische BesonderheitenRisiken und FallstrickeScheinselbstständigkeit bei WerkverträgenVerdeckte ArbeitnehmerüberlassungTypische Abgrenzungsprobleme in […]
Nach einem Arbeitsunfall zahlt meist die Berufsgenossenschaft, nicht der Chef. Das Haftungsprivileg schützt Arbeitgeber – doch es gibt eine wichtige Ausnahme für eine Schmerzensgeldklage.
Übersicht:Urlaubsanspruch: Ist die Urlaubsreduzierung während der Kurzarbeit zulässig?Viele Unternehmen durch die Corona-Pandemie schwer angeschlagenTenor des Landesarbeitsgerichts in DüsseldorfUrlaubsanspruch mit direkten Bezug auf die TätigkeitKurzarbeit null und Kürzung des JahresurlaubsanspruchsZulässigkeit der Kürzung von Urlaub bei Kurzarbeit Urlaubsanspruch: Ist die Urlaubsreduzierung während der Kurzarbeit zulässig? In der Bundesrepublik Deutschland gibt es ein Arbeitsmodell, welches weltweit so in […]
Für viele Arbeitnehmer ist es wichtig, den jährlichen Urlaub frühzeitig zu planen. Doch was ist zu tun, wenn man den Urlaubsantrag rechtzeitig eingereicht hat, aber keine Rückmeldung vom Arbeitgeber erhält? Kann man dann einfach wie geplant in den Urlaub fahren oder riskiert man Ärger im Job? Dieser Artikel erläutert die rechtlichen Grundlagen zur Urlaubsgewährung und […]
Die Insolvenzrisiken für Beschäftigte in Altersteilzeit sind so hoch wie seit Jahren nicht. Allein zwischen April 2024 und März 2025 zahlte die Bundesagentur für Arbeit 1,7 Milliarden Euro an Insolvenzgeld aus, der höchste jemals registrierte Stand (BIAJ/Bundesagentur für Arbeit). Gleichzeitig registrierten die Amtsgerichte im Jahr 2025 insgesamt 24.064 Unternehmensinsolvenzen, ein Anstieg von 10,3 Prozent zum […]
Übersicht:Nicht erst seit Corona in Verruf gekommen: Die Arbeitsverträge in der fleischverarbeitenden IndustrieDie Arbeitsbedingungen als Ursache für das ProblemVerstärkte Kontrollen und WiderstandNeue Regelungen zur Schlachtung und FleischverarbeitungErhöhung der Bußgelder und digitale ArbeitszeiterfassungKeine Regel ohne AusnahmeBeliebtheit und Kritik von WerkverträgenKonsequenzen des Verbots von WerkverträgenUnterstützung und Verantwortung in der FleischindustrieErste Schritte und Auswirkungen auf die BevölkerungNotwendigkeit verschärfter […]
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Rechtsanwalt Hans Jürgen Kotz Fachanwalt für Arbeitsrecht
Rechtsanwalt und Notar Dr. Christian Kotz Fachanwalt für Verkehrsrecht Fachanwalt für Versicherungsrecht Notar mit Amtssitz in Kreuztal
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