Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Gerichtsurteile prägen Arbeitsrecht – Definition von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberrechten durch richterliche Entscheidungen (Symbolfoto: microstock3D /Shutterstock.com)
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
ArbG Bremen, Az.: 5 Ca 5305/06, Beschluss vom 22.09.2006 1.Der Kl. wird ab dem 9. 8. 2006 für die erste Instanz – einschließlich eines evtl. Vergleiches – ausschließlich der Zwangsvollstreckung […]
ArbG Frankfurt (Oder), Az.: 3 Ca 1967/13, Urteil vom 03.04.2014 1. Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 5.373,45 € brutto nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem […]
ArbG Frankfurt (Oder), Az.: 6 Ca 654/16, Urteil vom 16.06.2017 1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin … Euro brutto nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem […]
ArbG Flensburg, Az.: 2 BV 18/16, Beschluss vom 27.10.2016 Der Antragsgegnerin wird aufgegeben, dem Antragsteller in dem Neubau der Antragsgegnerin in der, zusätzlich zu den bisher vom Antragsteller genutzten Räume […]
ArbG Flensburg, Az.: 3 Ca 1/16, Urteil vom 22.09.2016 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Der Streitwert wird auf EUR […]
ArbG Flensburg, Az.: 1 Ca 387/16, Urteil vom 23.09.2016 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch die fristlose hilfsweise ordentliche Kündigung vom 21.04.2016, dem Kläger zugegangen am […]
ArbG Flensburg, Az.: 1 Ca 1012/16, Beschluss vom 26.07.2017 Der Kostenfestsetzungsantrag der Beklagten vom 23.02.2017 auf Erstattung der Kosten des Privatgutachtens wird zurückgewiesen. Begründung: Durch den Beschluss vom 03.03.2017 hat […]
Amtsgericht Düsseldorf, Az.: 44 C 433/15, Urteil vom 22.04.2016 Das Amtsgericht Düsseldorf hat auf die mündliche Verhandlung vom 01.04.2016 für Recht erkannt: Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits […]
ArbG Essen, Az.: 6 Ca 290/17, Urteil vom 15.03.2017 I. Es wird festgestellt, dass die Beklagte verpflichtet ist, auch über den 31.12.2016 hinaus an die Klägerin eine monatliche Zulage in […]
Landesarbeitsgericht Düsseldorf, Az.: 7 Sa 121/16, Urteil vom 12.04.2017 I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 26.11.2015, 7 Ca 1635/13, wird zurückgewiesen. II. Die Kosten […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 11 Sa 2062/16, Urteil vom 02.05.2017 I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 31. Oktober 2016 – 54 Ca 5920/16 – wird […]
LAG Sachsen, Az.: 2 Sa 615/16, Urteil vom 03.05.2017 Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Leipzig vom 10.11.2016 – 8 Ca 2350/16 – wird unter Einschluss des […]
LAG Köln, Az.: 7 Sa 969/16, Urteil vom 01.06.2017 Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Köln vom 28.09.2016 in Sachen 9 Ca 8058/15 wird kostenpflichtig zurückgewiesen. Die […]
ArbG Göttingen, Az.: 3 BV 14/16, Beschluss vom 12.06.2017 1. Der Arbeitgeberin wird untersagt, auf der Grundlage der “Betriebsvereinbarung zu den Rufbereitschaftsdiensten” vom 11.03.2016 Arbeitnehmer des Pflegedienstes ohne die Zustimmung […]
ArbG Köln, Az.: 15 Ca 8925/16, Urteil vom 12.06.2017 1. Es wird festgestellt, dass das zwischen den Parteien bestehende Arbeitsverhältnis nicht mit Ablauf des 30.06.2016 sein Ende gefunden hat, sondern […]
ArbG Hamburg, Az.: 13 BV 13/16, Beschluss vom 07.06.2017 Es wird festgestellt, dass die Betriebsratswahl im Betrieb der Beteiligten zu 9. in der Zeit vom 11. bis 27. April 2016 […]
ArbG Göttingen, Az.: 3 BV 14/16, Beschluss vom 12.06.2017 1. Der Arbeitgeberin wird untersagt, auf der Grundlage der “ ” vom 11.03.2016 Arbeitnehmer des Pflegedienstes ohne die Zustimmung des Betriebsrates […]
LAG Schleswig-Holstein, Az.: 4 TaBV 6/17, Beschluss vom 06.07.2017 Die Beschwerde des Betriebsrats gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Lübeck vom 07.02.2017 – 3 BV 147/16 – wird zurückgewiesen. Die Rechtsbeschwerde […]
LAG Hamburg, Az.: Sa 100/16, Urteil vom 11.07.2017 Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 10. November 2016 – 29 Ca 140/16 – wird auf ihre […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 18 Sa 81/17, Urteil vom 13.07.2017 I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 4. Januar 2017 – 54 Ca 8593/16 – […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 22 Sa 10/17, Urteil vom 11.08.2017 I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 04.11.2016 – 6 Ca 2860/16 – wird auf seine […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 11 Sa 603/17, Urteil vom 15.08.2017 I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 30. März 2017 – 1 Ca 13183/16 – wird […]
ArbG Brandenburg, Az.: 4 Ca 414/17, Urteil vom 14.09.2017 1. Unter Abweisung der Klage im Übrigen wird die Beklagte verurteilt, an den Kläger 2.999,00 Euro brutto zu zahlen. 2. Die […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 9 Sa 593/17, Urteil vom 06.10.2017 I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt (Oder) vom 15. März 2017 – 7 Ca 1371/16 […]
Ein Betriebsübergang in der Insolvenz bedroht Ihren Job. Spezielle Regeln wie Namenslisten und verkürzte Fristen hebeln den normalen Kündigungsschutz aus, und ein falscher Widerspruch kann Sie alles kosten. Erfahren Sie, wie Sie taktische Fehler vermeiden und mit der richtigen Strategie Ihre Abfindung sichern oder die Kündigung zu Fall bringen.
Der Widerspruch gegen die Ablehnung der Erwerbsminderungsrente ist der erste förmliche Rechtsbehelf, der einem Betroffenen nach einem negativen Bescheid zusteht. Die monatliche Erwerbsminderungsrente liegt nach Angaben der Deutschen Rentenversicherung im Zugang 2024 bei durchschnittlich 1.041 Euro. Wer diesen Anspruch durchsetzen will, sollte wissen, worauf es im Widerspruchsverfahren wirklich ankommt. Ein erfolgreicher Widerspruch erfordert strategische Vorbereitung […]
Übersicht:Unterschiedliche Zuschläge für regelmäßige und unregelmäßige Nachtarbeit zulässigDie Details des FallesDie Entscheidung des BundesarbeitsgerichtsAuswirkungen und Interpretationen des UrteilsKontext und Vergleich mit anderen relevanten FällenImplikationen und ZukunftsaussichtenGesetzlicher Rahmen und Definitionen für Nachtarbeit und Nachtzuschläge Unterschiedliche Zuschläge für regelmäßige und unregelmäßige Nachtarbeit zulässig In den letzten Monaten hat die Debatte über Nachtarbeitszuschläge in Deutschland erheblich an Fahrt […]
Aufhebungsverträge sollten Arbeitnehmer immer genau prüfen lassen um Nachteile zu vermeiden Es ist durchaus normal, dass ein arbeitsvertragliches Verhältnis zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer beendet wird. Zwar gibt es tatsächlich noch Arbeitnehmer, die ihr gesamtes Berufsleben in einem einzigen Unternehmen verbringen, allerdings sind diese Arbeitnehmer heutzutage in der Minderheit. Gleichermaßen verhält es sich auch […]
Übersicht:Bei der Abfassung von Arbeitszeugnissen sind die so genannten Zeugnisgrundsätze Wahrheit und Klarheit zu beachten.Welchen Charakter hat das Arbeitszeugnis überhaupt?Welche Angaben müssen in dem Arbeitszeugnis enthalten sein?Welchen Zweck erfüllen Arbeitszeugnisse?Welcher formale Aufbau muss bei einem Arbeitszeugnis erfüllt sein?Was ist die Zeugniswahrheit?Was ist die Zeugnisklarheit?Freie Wortwahl des Arbeitgebers bei ArbeitszeugnissenWohlwollende Beurteilung im ArbeitszeugnisEinfluss der Beendigung des […]
Übersicht:Hintergründe: Warum Gutachter gezielte Fangfragen stellenDer Untersuchungsbeginn: Die Begutachtung startet vor dem SprechzimmerTypische Fangfragen: Drei Kategorien im Konsistenz-CheckKategorie A: Abgleich von Tagesablauf und LeistungsvermögenKategorie B: Freizeitverhalten und kognitive RessourcenKategorie C: Mobilität und OrientierungsfähigkeitDer SFSS-Test bei psychischen DiagnosenFehltritte vermeiden: Strategien für ein glaubwürdiges AuftretenIhr Recht auf eine Begleitperson (§ 13 Abs. 4 SGB X)So bereiten Sie […]
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Rechtsanwalt Hans Jürgen Kotz Fachanwalt für Arbeitsrecht
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