Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Gerichtsurteile prägen Arbeitsrecht – Definition von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberrechten durch richterliche Entscheidungen (Symbolfoto: microstock3D /Shutterstock.com)
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
ArbG Berlin, Az.: 28 Ca 15881/12, Urteil vom 10.05.2013 I. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch die Kündigung im Schreiben vom 27. September 2012 weder mit sofortiger […]
LAG Sachsen, Az.: 9 Sa 477/12, Urteil vom 30.05.2013 1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Chemnitz vom 18.07.2012 – 11 Ca 202/12 – abgeändert: Die […]
Übersicht:Teilzeitarbeit: Änderungskündigung wegen Elternzeit unwirksamFlexibilität im Arbeitsverhältnis: Teilzeitarbeit und rechtliche RahmenbedingungenDer Beginn eines arbeitsrechtlichen Streits: Teilzeitarbeit nach der ElternzeitEskalation des Konflikts und arbeitsrechtliche KonsequenzenUrteil des Arbeitsgerichts und seine BegründungDie Rolle […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 6 Sa 485/13, Urteil vom 05.07.2013 1. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 31.10.2012 – 37 Ca 5088/12 – geändert. 2. […]
LAG Baden-Württemberg, Az.: 14 Sa 22/13, Urteil vom 02.07.2013 I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Mannheim, Kammern Heidelberg vom 06.12.2012 – 5 Ca 392/12 wird auf […]
ArbG Oldenburg, Az: 6 Ca 49/13, Urteil vom 11.07.2013 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger. 3. Der Wert des Streitgegenstandes wird auf 1.599,71 […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 10 Sa 810/13, Urteil vom 09.09.2013 I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Neuruppin vom 21. Februar 2013 – 3 Ca 708/12 – wird […]
Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg, Az.: 16 Sa 24/13, Urteil vom 12.09.2013 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Mannheim – Kammern Heidelberg – vom 31.01.2013 – 5 Ca 301/12 […]
Thüringer Landesarbeitsgericht, Az.: 6 Sa 373/12, Urteil vom 02.10.2013 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Gera vom 18. September 2012 – 2 Ca 215/12 – wird auf […]
LArbG Berlin-Brandenburg, Az.: 25 Sa 1079/13, Urteil vom 12.12.2013 I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Potsdam vom 22. April 2013 – 9 Ca 94/13 – wird […]
Landesarbeitsgericht Bremen, Az.: 2 Sa 104/09, Urteil vom 13.01.2010 Auf die Berufung der Klägerin hin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Bremen-Bremerhaven teilweise abgeändert: Die Beklagte wird verurteilt an die Klägerin […]
Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein, Az.: 3 Sa 324/09, Urteil vom 13.01.2010 Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Elmshorn vom 17.07.2009 – 2 Ca 723 c/09 – wird auf ihre […]
ArbG Stralsund, Az.: 4 Ca 166/09, Urteil vom 26.01.2010 1. Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 6.617,42 € brutto nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz […]
Landesarbeitsgericht Niedersachsen, Az.: 17 Sa 1055/09, Urteil vom 27.01.2010 Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Hildesheim vom 29.06.2009 (Az.: 3 Ca 9/08) wird kostenpflichtig zurückgewiesen. Die Revision […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 23 Sa 1258/09, Urteil vom 27.01.2010 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 06.05.2009 – 56 Ca 15763/08 – wird kostenpflichtig zurückgewiesen. […]
Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein, Az.: 3 Sa 312/09, Urteil vom 27.01.2010 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Kiel vom 08.07.2009 – 4 Ca 1666 c/08 – wird auf seine […]
Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein, Az.: 3 Sa 285/09, Urteil vom 27.01.2010 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Lübeck vom 16.06.2009 – 6 Ca 2755/08 – wird auf seine Kosten […]
Landesarbeitsgericht Hamburg, Az.: 7 TaBVGa 2/09, Beschluss vom 28.01.2010 Auf die Beschwerde des Beteiligten zu 1 wird der Beschluss des Arbeitsgerichts Hamburg vom 22. September 2009 – 17 Bv Ga […]
LAG Sachsen-Anhalt, Az.: 7 Sa 166/09, Urteil vom 28.01.2010 Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Halberstadt vom 25.03.2009 – 2 Ca 537/08 – wird zurückgewiesen. Die Kosten […]
Landesarbeitsgericht Sachsen-Anhalt, Az.: 3 Sa 82/09 E, Urteil vom 29.01.2010 1. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Halle vom 7. November 2008 – 9 Ca 347/08 […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 7 Sa 1588/17, Urteil vom 08.05.2018 I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 26.10.2017 – 11 Ca 13446/16, WK 10101/17 – wird […]
ArbG Iserlohn, Az.: 5 Ca 2181/09, Urteil vom 16.02.2010 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger. 3. Der Streitwert wird auf 6.134,90 € festgesetzt. […]
LAG Köln, Az.: 11 Sa 828/09, Urteil vom 26.02.2010 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Bonn vom 20.05.2009 – 2 Ca 579/09 – wird kostenpflichtig zurückgewiesen. […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 19 Sa 1791/09, Urteil vom 23.02.2010 I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 27.05.2009 – 48 Ca 21006/08 – wird auf seine […]
Übersicht:Definitionen der Befristungsarten im ArbeitsrechtGrundlagen der Entgeltfortzahlung bei Krankheit im befristeten ArbeitsverhältnisAnspruchsvoraussetzungen für die EntgeltfortzahlungBesonderheiten der Entgeltfortzahlung bei BefristungAuswirkungen der Krankheit auf verschiedene BefristungsartenSachgrundlose Befristung und KrankheitZweckbefristung bei KrankheitsvertretungEinfluss der EuGH-Rechtsprechung auf Befristung und KrankheitVerlängerungsmöglichkeiten des befristeten Vertrags bei KrankheitGesetzliche VerlängerungsansprücheVertragliche VerlängerungsoptionenKrankengeldbezug und SozialversicherungÜbergang zum KrankengeldbezugSozialversicherungsrechtliche BesonderheitenRechtliche Handlungsmöglichkeiten bei StreitigkeitenDurchsetzung von AnsprüchenRechtsschutz bei BenachteiligungBesondere Schutzrechte […]
Übersicht:Toilettenpausen im Arbeitsrecht: Ein oft unterschätztes ThemaToilettengang und Arbeitszeit: Eine Abgrenzung mit FallstrickenDefinition von Arbeitszeit und ArbeitspauseEinordnung des ToilettengangsUnfallschutz auf der Betriebstoilette: Wo liegen die Grenzen?Toilettengang als private AngelegenheitSicherheitsvorkehrungen des ArbeitgebersDauer und Häufigkeit von Toilettengängen: Ein BalanceaktAngemessene Nutzung der ToiletteVerdacht auf Missbrauch: Vorgehensweise des ArbeitgebersÜberwachung und Kontrolle durch den Arbeitgeber: Wo liegen die Grenzen?Zulässigkeit der […]
Nach Daten des DGB-Index Gute Arbeit 2024 gehen nur 52 Prozent der Beschäftigten davon aus, ihre aktuelle Tätigkeit bis zum Renteneintrittsalter ausüben zu können. Daher ist die Altersteilzeit als geordneter Übergang in den Ruhestand weiterhin stark nachgefragt. Die anwaltliche Prüfung eines Altersteilzeit-Vertrags vor der Unterschrift ist ein wichtiger Schritt zur finanziellen Absicherung. Ein Altersteilzeitvertrag ist […]
Übersicht:Erst für 2024 ist ein Recht auf bezahlten Vaterschaftsurlaub geplant.Verzögerung bei der UmsetzungDer deutsche Gesetzgeber steht unter ZugzwangDer bezahlte Vaterschaftsurlaub ist ein fester Bestandteil der RichtlinieDie aktuelle Bundesregierung hat die Thematik im FokusEs gibt bereits ähnliche GesetzeGeplante Gesetzgebung unzureichendKurz zusammengefasstKönnen wir Ihnen im Arbeitsrecht oder Familienrecht weiterhelfen? Erst für 2024 ist ein Recht auf bezahlten […]
Es gibt gesetzliche Grundlagen, die für Arbeitnehmer von erheblichem Belang sind, ohne dass die Arbeitnehmer den genauen Inhalt überhaupt kennen. Ein hervorragendes Beispiel hierfür stellt das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) dar, da dieses Gesetz zumeist nur dem Betriebsrat angehörigen Arbeitnehmern überhaupt bekannt ist. Dieser Umstand ist ein Stück weit bedauerlich, da das BetrVG einen enormen Einfluss auf […]
Jedes Arbeitsverhältnis innerhalb der Europäischen Union (EU) beruht in seinen Grundzügen auf dem Arbeitsrecht und der Arbeitsschutz ist in diesem Zusammenhang ein zentrales Thema. Der Grund hierfür liegt in dem Umstand, dass die Thematik des Arbeitsschutzes sowohl den Arbeitgeber als auch den Arbeitnehmer gleichermaßen betreffen. Die Gesetzgebung innerhalb der EU hat im Hinblick auf das […]
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Rechtsanwalt Hans Jürgen Kotz Fachanwalt für Arbeitsrecht
Rechtsanwalt und Notar Dr. Christian Kotz Fachanwalt für Verkehrsrecht Fachanwalt für Versicherungsrecht Notar mit Amtssitz in Kreuztal
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