Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Gerichtsurteile prägen Arbeitsrecht – Definition von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberrechten durch richterliche Entscheidungen (Symbolfoto: microstock3D /Shutterstock.com)
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
ArbG Stuttgart, Az.: 15 Ca 1852/17, Urteil vom 07.02.2018 1. Es wird festgestellt, dass das zwischen den Parteien bestehende Arbeitsverhältnis durch die außerordentliche fristlose Kündigung der Beklagten vom 01.03.2017 nicht […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 13 Sa 2089/11, Urteil vom 03.02.2012 I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgericht Eberswalde vom 20.09.2011 -1 Ca 467/11 – wird auf ihre Kosten […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 20 Sa 1790/11, Urteil vom 15.02.2012 I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 16.06.2011 – 57Ca 1790/11 – teilweise abgeändert und […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 11 Sa 159/17, Urteil vom 13.02.2018 I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 15. Dezember 2016 – 58 Ca 4610/16 – wird […]
LAG Schleswig-Holstein, Az.: 5 Sa 425/17, Urteil vom 15.02.2018 Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Kiel vom 21.09.2017, Az.: 1 Ca 933 c/17, wird zurückgewiesen. Die Kosten […]
LAG Thüringen, Az.: 3 Sa 373/17, Urteil vom 15.02.2018 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Erfurt vom 25.11.2015 – 4 Ca 262/15 – wird auf seine Kosten […]
LAG Bremen, Az.: 2 TaBVGa 5/12, Beschluss vom 26.04.2012 Die Beschwerde des Betriebsrats gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Bremen-Bremerhaven vom 25.04.2012 – 8 BVGa 802/12 – wird zurückgewiesen. Gründe I. […]
Bestreiten einer ordnungsgemäßen Betriebsratsanhörung mit Nichtwissen – Parteivernehmung LArbG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 27. April 2012 – 6 Sa 145/12 Leitsatz 1. Stellt der Arbeitnehmer in der Klageschrift ohne nähere Angaben […]
LAG Rheinland-Pfalz, Az.: 9 Sa 357/11, Urteil vom 27.04.2012 Haftung des Arbeitnehmers wegen Pfandbonmanipulation Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Kaiserslautern – Auswärtige Kammern Pirmasens – vom […]
Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg, Az.: 8 Sa 100/11, Urteil vom 17.04.2012 Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Ulm vom 23.09.2011, Az. 1 Ca 197/11, wird auf Kosten der Beklagten […]
ArbG Nienburg, Az.: 2 Ca 460/11 Ö, Urteil vom 19.04.2012 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch die außerordentliche Kündigung vom 09.11.2011 weder fristlos noch mit sozialer […]
ArbG Halle (Saale), Az.: 3 Ca 3342/11, Urteil vom 20.04.2012 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien nicht aufgrund der am 22.12.2010 vereinbarten Befristung zum 31.12.2011 geendet hat. […]
Landesarbeitsgericht Bremen, Az.: 2 Sa 13/11, Urteil vom 25.04.2012 Die Berufung der Beklagten wird auch im Hinblick auf Ziff. 2 des Tenors des Urteils des Arbeitsgerichts Bremen-Bremerhaven vom 16.11.2010 – […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 6 Sa 145/12, Urteil vom 27.04.2012 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 23.11.2011 – 41 Ca 14031/11 – wird auf ihre […]
Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein, Az.: 4 Sa 168/11, Urteil vom 03.05.2012 Tatbestand Die Parteien streiten um die Rückzahlung von Fortbildungskosten. Der 1983 geborene Kläger trat nach Abschluss seiner Ausbildung bei der Beklagten […]
ArbG Hamburg, Az.: 3 Ca 45/12, Urteil vom 09.05.2012 Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Der Wert des Streitgegenstandes wird auf Euro 8.001,00 […]
ArbG Hamburg, Az.: 27 BVGa 2/12, Beschluss vom 29.05.2012 1. Die Antragsgegnerin wird verpflichtet, es zu unterlassen,………….. jeweils eine betriebsbedingte Kündigung/Änderungskündigung im Zusammenhang mit der geplanten „Änderung der Struktur und […]
Landesarbeitsgericht Bremen, Az.: 2 TaBV 36/11, Beschluss vom 30.05.2012 Auf die Beschwerde des Betriebsrats gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Bremen-Bremerhaven hin wird der Beschluss des Arbeitsgerichts Bremen-Bremerhaven vom 19.07.2011 – […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz, Az.: 1 Ta 78/12, Beschluss vom 01.06.2012 Die Beschwerde der Beschwerdeführer gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Mainz vom 05.04.2012 wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Gründe Die Beschwerdeführer begehren […]
LArbG Berlin-Brandenburg, Az.: 4 Sa 2152/11, Urteil vom 06.06.2012 I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 13. September 2011, 16 Ca 5228/11, – unter […]
Landesarbeitsgericht Bremen, Urteil vom 27.06.2012, Aktenzeichen: 2 Sa 43/11 Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Bremen- Bremerhaven vom 02.12.2010 – 5 Ca 5220/10 – wird zurückgewiesen. Die […]
Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern, Az.: 4 Sa 222/16, Urteil vom 09.11.2017 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichtes Schwerin vom 20.06.2016 – 5 Ca 1844/15 – wird auf seine […]
ArbG Mainz, Az.: 4 Ca 1241/17, Urteil vom 15.11.2017 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien weder fristlos noch ordentlich beendet wurde bzw. wird. 2. Die Beklagte wird […]
ArbG Berlin, Az.: 43 Ca 1487/12 Urteil vom 18.07.2012 I. Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 572,62 EUR brutto (fünfhundertzweiundsiebzig 62/100) nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über […]
Nur zu häufig sprechen Arbeitgeber ihren Arbeitnehmern die betriebsbedingte Kündigung aus. Der Grund hierfür liegt in dem Umstand, dass die Kündigung aus betrieblichen Gründen ein für die Arbeitgeber legitimer Kündigungsgrund ist, gegen den sich die Arbeitnehmer für gewöhnlich nur schwerlich zur Wehr setzen können. Den wenigsten Arbeitnehmern ist jedoch bekannt, was genau sich hinter diesem […]
Geschäftsführerkündigung: Kündigung und Kündigungsschutz eines Geschäftsführers Der Erfolg eines Unternehmens ist maßgeblich abhängig von der Führungsetage, die sich zumeist in Form des Managements oder des Geschäftsführers darstellt. Nicht selten erfolgt auf der Führungsebene ein Managementwechsel, sodass die Kündigung des Geschäftsführers erforderlich wird. Bei der Kündigung des Geschäftsführers gibt es jedoch im Vergleich zu der Kündigung […]
Übersicht:Vorsicht vor der ScheinselbständigkeitWas bedeutet Scheinselbständigkeit eigentlichEinige Anhaltspunkte für Scheinselbständigkeit sindWelche Konsequenzen drohen im Fall einer Scheinselbständigkeit für den ArbeitgeberDie Folgen der Scheinselbständigkeit für den Scheinselbständigen Vorsicht vor der Scheinselbständigkeit Jeder Selbständige wird sich über eine Vielzahl von Auftraggebern freuen, da diese die Umsätze ein Stück weit planbar machen und auch garantieren. In der Realität […]
In der modernen Arbeitswelt gewinnt Diversity Management zunehmend an Bedeutung. Dieser Ansatz zielt darauf ab, die Vielfalt der Belegschaft als Chance zu begreifen und gezielt zu fördern. Dabei geht es nicht nur um ethische Überlegungen, sondern auch um handfeste wirtschaftliche Vorteile. Unternehmen, die Diversity erfolgreich umsetzen, profitieren von einer gesteigerten Innovationskraft, einem verbesserten Arbeitgeberimage und […]
Jahre harte Arbeit für virtuelle Optionen, doch ein Jobwechsel droht alles zunichtezumachen? Genau diese Ungerechtigkeit hat ein Mitarbeiter vor das Bundesarbeitsgericht gebracht – und einen Präzedenzfall geschaffen. Das bahnbrechende Urteil kippt nun gängige Verfallklauseln und stellt die Weichen neu für Mitarbeiterbeteiligungen in Deutschland.
Die Erwerbsminderungsrente unbefristet zu erhalten, ist für viele Betroffene das wichtigste Ziel nach Jahren der Unsicherheit. Seit der Reform im Jahr 2001 bewilligt die Deutsche Rentenversicherung EM-Renten grundsätzlich nur noch befristet. Rund 44 Prozent aller Anträge werden ohnehin abgelehnt, und auch bei Verlängerungsanträgen ist eine erneute Prüfung keine Formsache. Für Versicherte ab 55 Jahren ist […]
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Rechtsanwalt Hans Jürgen Kotz Fachanwalt für Arbeitsrecht
Rechtsanwalt und Notar Dr. Christian Kotz Fachanwalt für Verkehrsrecht Fachanwalt für Versicherungsrecht Notar mit Amtssitz in Kreuztal
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