Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Gerichtsurteile prägen Arbeitsrecht – Definition von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberrechten durch richterliche Entscheidungen (Symbolfoto: microstock3D /Shutterstock.com)
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
Landesarbeitsgericht Hamburg, Az.: 5 Sa 58/12, Urteil vom 13.02.2013 Auf die Berufung der Klägerin wird das Teilurteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 29. Mai 2012 – 19 Ca 447/11 – teilweise […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 22 Sa 1950/12, Urteil vom 15.02.2013 – zugleich Geltendmachung der Zuwendung nach BAT I. Die Berufung des beklagten Landes gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 23.08.2012 […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 8 Sa 2006/12 und 8 Sa 2020/12, Urteil vom 15.02.2013 I. Auf die Berufung des Klägers wird das Schlussurteil des Arbeitsgerichts Frankfurt/Oder vom 23.08.2012 – 2 Ca […]
LAG Hamburg, Az.: 5 Sa 96/12, Urteil vom 13.03.2013 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 22. August 2013 – 3 Ca 209/12 wird auf seine […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 6 Sa 1998/12, Urteil vom 15.03.2013 1. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Neuruppin vom 09.08.2012 – 3 Ca 1498/11 – im Kostenausspruch […]
ArbG Eberswalde, Az.: 3 Ca 1192/12, Urteil vom 03.04.2013 1. Die Beklagte wird unter Androhung von Ordnungsgeld bis zu 50.000,00 Euro für jeden Fall der Zuwiderhandlung, ersatzweise Ordnungshaft bis zu […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 18 Sa 2045/12, Urteil vom 11.04.2013 I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 20. September 2012 – 58 Ca 10194/12 – wird […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 26 Sa 2397/12, Urteil vom 11.04.2013 1. Die Berufung des beklagten Landes gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 17. Oktober 2012 – 56 Ca 20822/11 – […]
LAG Hessen, Az.: 10 Sa 1209/12, Urteil vom 12.04.2013 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 19. Juli 2012 – 19 Ca 1180/12 – […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 17 Ta (Kost) 6069/18, Beschluss vom 17.09.2018 Die Beschwerde der Beklagten gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Berlin vom 26.06.2018 – 11 Ca 9494/15 – wird auf ihre […]
ArbG Berlin, Az.: 28 Ca 2357/13, Urteil vom 12.04.2013 I. Die Beklagte wird verurteilt, die dem Kläger mit Schreiben vom 16. Juli 2012 (MHD-Kontrollen) erteilte Abmahnung aus seiner Personalakte zu […]
ArbG Berlin, Az.: 28 Ca 1028/13, Urteil vom 12.04.2013 I. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis des Klägers durch die Kündigung der Beklagten im Schreiben vom 7. Februar 2013 nicht […]
LAG Sachsen, Az.: 2 Sa 446/12 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Bautzen vom 24.05.2012 – 6 Ca 6047/12 – wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen. Revision […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 22 Sa 1664/12, Urteil vom 08.05.2013 I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 11.07.2012 – 41 Ca 3541/12 – teilweise abgeändert […]
ArbG Berlin, Az.: 28 Ca 15881/12, Urteil vom 10.05.2013 I. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch die Kündigung im Schreiben vom 27. September 2012 weder mit sofortiger […]
LAG Sachsen, Az.: 9 Sa 477/12, Urteil vom 30.05.2013 1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Chemnitz vom 18.07.2012 – 11 Ca 202/12 – abgeändert: Die […]
Übersicht:Teilzeitarbeit: Änderungskündigung wegen Elternzeit unwirksamFlexibilität im Arbeitsverhältnis: Teilzeitarbeit und rechtliche RahmenbedingungenDer Beginn eines arbeitsrechtlichen Streits: Teilzeitarbeit nach der ElternzeitEskalation des Konflikts und arbeitsrechtliche KonsequenzenUrteil des Arbeitsgerichts und seine BegründungDie Rolle […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 6 Sa 485/13, Urteil vom 05.07.2013 1. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 31.10.2012 – 37 Ca 5088/12 – geändert. 2. […]
LAG Baden-Württemberg, Az.: 14 Sa 22/13, Urteil vom 02.07.2013 I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Mannheim, Kammern Heidelberg vom 06.12.2012 – 5 Ca 392/12 wird auf […]
ArbG Oldenburg, Az: 6 Ca 49/13, Urteil vom 11.07.2013 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger. 3. Der Wert des Streitgegenstandes wird auf 1.599,71 […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 10 Sa 810/13, Urteil vom 09.09.2013 I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Neuruppin vom 21. Februar 2013 – 3 Ca 708/12 – wird […]
Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg, Az.: 16 Sa 24/13, Urteil vom 12.09.2013 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Mannheim – Kammern Heidelberg – vom 31.01.2013 – 5 Ca 301/12 […]
Thüringer Landesarbeitsgericht, Az.: 6 Sa 373/12, Urteil vom 02.10.2013 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Gera vom 18. September 2012 – 2 Ca 215/12 – wird auf […]
LArbG Berlin-Brandenburg, Az.: 25 Sa 1079/13, Urteil vom 12.12.2013 I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Potsdam vom 22. April 2013 – 9 Ca 94/13 – wird […]
Mobbing durch Vorgesetzte – auch Bossing genannt – kann schwerwiegende psychische und physische Folgen haben. Es erfordert nicht nur eine klare Abgrenzung zu normalen Konflikten, sondern auch spezifische rechtliche und praktische Maßnahmen, um sich zu wehren.
Wenn eine Arbeitnehmerin schwanger wird, dann verändert dies nahezu alles. Nicht nur im Privatleben der Frau stehen Veränderungen an, auch in dem Arbeitsverhältnis ist dies der Fall. Insbesondere die Thematik des Beschäftigungsverbotes in der Schwangerschaft ist hierbei von besonderer Bedeutung. Nicht jeder werdenden Mutter oder Arbeitgeber sind jedoch die genauen Rahmenumstände bekannt, die mit dem Beschäftigungsverbot einhergehen oder wie genau das Beschäftigungsverbot definiert […]
Es kommt in der gängigen Praxis vor, dass ein Arbeitgeber dem Arbeitnehmer die fristlose Kündigung ausspricht. Mit der Aussprache dieser speziellen Kündigungsform enden jedoch nicht die Rechte des Arbeitnehmers aus dem Arbeitsverhältnis heraus. Ein hervorragendes Beispiel hierfür ist der sogenannte Annahmeverzugslohn. Hierbei handelt es sich um den Lohn, den der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer bei einer […]
Übersicht:Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit Zahlung einer hohen Abfindung klingt verlockend – Aber Vorsicht ist geboten!Aus der Krise heraus die Selbstverwirklichung betreibenBerufliche Entscheidungen und die Bedeutung von SelbstverwirklichungWirtschaftliche Herausforderungen für Unternehmen in der Corona-PandemieVorsicht bei einschlägigen Büchern und TV-SerienDie Realität darf nicht vergessen werdenWo geht die Reise hin?Individuelle Erfahrungen und BerufsentscheidungenRisiken vorschneller beruflicher WechselBedeutung von […]
Das Versprechen per E-Mail klang verlockend: eine vorzeitige Rente ohne finanzielle Einbußen. Doch für eine Mitarbeiterin wurde der Traum zum Albtraum, als die Zusage plötzlich nicht mehr gelten sollte – anders als bei Kollegen. Ihr Kampf um ihr Recht landete vor dem Bundesarbeitsgericht, dessen Urteil nun klärt, wie bindend digitale Arbeitgeber-Zusagen wirklich sind.
Übersicht:Arbeitnehmer aufgepasst: Sperre beim Arbeitslosengeld riskieren mit einem AufhebungsvertragWas ist ein Aufhebungsvertrag?Gesetzliche Kündigungsfrist mit Aufhebungsvertrag umgehenAus welchem Grund zieht ein Aufhebungsvertrag eine Sperrzeit nach sich?Auf welche Art kann die Sperrfrist umgangen werden?Die betriebsbedingte Kündigung drohtDie Arge akzeptiert die triftigen Gründe nicht – was nun? Arbeitnehmer aufgepasst: Sperre beim Arbeitslosengeld riskieren mit einem Aufhebungsvertrag Es gibt […]
Telefon: 02732 791079 (Tel. Auskünfte sind unverbindlich!) Telefax: 02732 791078
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Rechtsanwalt Hans Jürgen Kotz Fachanwalt für Arbeitsrecht
Rechtsanwalt und Notar Dr. Christian Kotz Fachanwalt für Verkehrsrecht Fachanwalt für Versicherungsrecht Notar mit Amtssitz in Kreuztal
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