Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Gerichtsurteile prägen Arbeitsrecht – Definition von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberrechten durch richterliche Entscheidungen (Symbolfoto: microstock3D /Shutterstock.com)
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein, Az.: 3 Sa 324/09, Urteil vom 13.01.2010 Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Elmshorn vom 17.07.2009 – 2 Ca 723 c/09 – wird auf ihre […]
ArbG Stralsund, Az.: 4 Ca 166/09, Urteil vom 26.01.2010 1. Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 6.617,42 € brutto nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz […]
Landesarbeitsgericht Niedersachsen, Az.: 17 Sa 1055/09, Urteil vom 27.01.2010 Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Hildesheim vom 29.06.2009 (Az.: 3 Ca 9/08) wird kostenpflichtig zurückgewiesen. Die Revision […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 23 Sa 1258/09, Urteil vom 27.01.2010 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 06.05.2009 – 56 Ca 15763/08 – wird kostenpflichtig zurückgewiesen. […]
Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein, Az.: 3 Sa 312/09, Urteil vom 27.01.2010 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Kiel vom 08.07.2009 – 4 Ca 1666 c/08 – wird auf seine […]
Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein, Az.: 3 Sa 285/09, Urteil vom 27.01.2010 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Lübeck vom 16.06.2009 – 6 Ca 2755/08 – wird auf seine Kosten […]
Landesarbeitsgericht Hamburg, Az.: 7 TaBVGa 2/09, Beschluss vom 28.01.2010 Auf die Beschwerde des Beteiligten zu 1 wird der Beschluss des Arbeitsgerichts Hamburg vom 22. September 2009 – 17 Bv Ga […]
LAG Sachsen-Anhalt, Az.: 7 Sa 166/09, Urteil vom 28.01.2010 Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Halberstadt vom 25.03.2009 – 2 Ca 537/08 – wird zurückgewiesen. Die Kosten […]
Landesarbeitsgericht Sachsen-Anhalt, Az.: 3 Sa 82/09 E, Urteil vom 29.01.2010 1. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Halle vom 7. November 2008 – 9 Ca 347/08 […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 7 Sa 1588/17, Urteil vom 08.05.2018 I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 26.10.2017 – 11 Ca 13446/16, WK 10101/17 – wird […]
ArbG Iserlohn, Az.: 5 Ca 2181/09, Urteil vom 16.02.2010 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger. 3. Der Streitwert wird auf 6.134,90 € festgesetzt. […]
LAG Köln, Az.: 11 Sa 828/09, Urteil vom 26.02.2010 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Bonn vom 20.05.2009 – 2 Ca 579/09 – wird kostenpflichtig zurückgewiesen. […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 19 Sa 1791/09, Urteil vom 23.02.2010 I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 27.05.2009 – 48 Ca 21006/08 – wird auf seine […]
LAG Schleswig-Holstein, Az.: 3 Sa 385/09, Urteil vom 24.02.2010 Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Flensburg teilweise abgeändert. Die Klage gegen die Kündigung der Beklagten vom […]
Arbeitsgericht Bremen-Bremerhaven, Az.: 2 Ca 2496/09, Urteil vom 07.04.2010 1. Die Beklagte wird verurteilt, dem Kläger Auskunft über die im Arbeitsvertrag vom 28.11.2007 in § 4 Abs. 3 vereinbarte Verkaufstantieme […]
ArbG Neuruppin, Az.: 3 Ca 1764/09, Urteil vom 15.04.2010 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Verfahrens hat der Kläger zu tragen. 3. Der Streitwert beträgt 28.022,96 €. […]
ArbG Trier, Az.: 3 BV 36/09, Beschluss vom 29.04.2010 1. Es wird festgestellt, dass die Versetzungen von Frau V in die Verkaufsstelle L, von Frau P in die Verkaufsstelle U […]
ArbG Hamburg, Az.: 13 Ca 219/10, Urteil vom 10.09.2010 Die Beklagte wird verurteilt, € 153.560,00 nebst Zinsen in Höhe von 5 % Punkten über dem Basiszinssatz hieraus seit dem 18.5.2009 […]
ArbG Hamburg, Az.: 22 Ca 25/10, Urteil vom 05.07.2010 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. 3. Der Streitwert beträgt 6.210,00 €. 4. Die […]
ArbG Trier, Az.: 3 Ca 69/10, Urteil vom 23.09.2010 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis zwischen den Parteien weder durch die Kündigung der Beklagten vom 14.01.2010 zum 31.08.2010 noch […]
BAG, Az.: 6 AZR 940/78, Urteil vom 25.06.1981 Tatbestand Der Kläger wurde am 1. November 1970 bei dem Beklagten als Ausbilder für das Ausbildungsprogramm „Elektronik“ eingestellt. Er erhielt eine Vergütung […]
BAG, Az.: 5 AZR 455/81, Urteil vom 29.02.1984 Vergleiche BAG 6. Senat, 25. Juni 1981, 6 AZR 940/78 Tatbestand Der Kläger verlangt von der Beklagten Lohn für die wegen eines […]
ArbG Mainz, Az.: 2 Ca 2128/10, Urteil vom 20.12.2010 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Der Streitwert wird auf € […]
ArbG Heilbronn, Az.: 6 Ca 167/10, Urteil vom 23.02.2011 1. Die Beklagte wird verurteilt, den Kläger im Umfang von 3,98 Stunden bezahlt von der Arbeit freizustellen. Im Übrigen wird die […]
Wer eine volle Erwerbsminderungsrente bezieht und arbeiten möchte, muss strenge gesetzliche Vorgaben beachten. Seit der Reform der Hinzuverdienstgrenzen im Jahr 2023 und der Einführung der Arbeitserprobung zum 1. Januar 2024 haben sich die Möglichkeiten für EM-Rentner jedoch spürbar erweitert. Entscheidend bleiben dabei zwei Grenzen: die zulässige tägliche Arbeitszeit und der maximale Jahresverdienst. Übersicht:Unter drei Stunden: […]
Das Altersteilzeitgesetz (AltTZG) bildet seit 1996 die gesetzliche Grundlage für dieses Arbeitszeitmodell. Einen gesetzlichen Anspruch auf Altersteilzeit gibt es allerdings nicht. Ob und zu welchen Konditionen Arbeitnehmer in Altersteilzeit gehen können, hängt von der Vereinbarung mit dem Arbeitgeber ab. Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen enthalten jedoch häufig konkrete Regelungen, die einen Anspruch begründen können. Übersicht:Was ist Altersteilzeit?Welche […]
In einer Ära der fortschreitenden Digitalisierung gewinnen rechtliche Fragen rund um die Nutzung von Kommunikationsplattformen wie WhatsApp zunehmend an Bedeutung. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat kürzlich ein Urteil gefällt, das die Grenzen zwischen privater und beruflicher Kommunikation in Chatgruppen neu auslotet. Ist eine WhatsApp-Gruppe ein sicherer Ort, um Vorgesetzte zu beleidigen, ohne Konsequenzen zu fürchten? Laut Bundesarbeitsgericht […]
Übersicht:Was Angestellte im Öffentlichen Dienst über Abfindungen wissen solltenGesetzliche RegelungenRechtliche Grundlagen für Abfindungen im öffentlichen DienstHöhe und Berechnung von Abfindungen5 Besonderheiten bei Kündigungen im öffentlichen Sektor1. Kündigungsschutz2. Tarifverträge3. Treuepflichten4. Kündigungsgründe5. BeamtenstatusUnterschiede zwischen Beamten und AngestelltenAufhebungsverträge und VerhandlungsmöglichkeitenVerhandlungsmöglichkeitenVorteile und NachteileAuswirkungen auf Altersvorsorge und RentenansprücheTipps zur Erhöhung der Abfindung (z.B. Sprinterprämie)Abfindung bei krankheitsbedingter KündigungFazit: Wichtige Überlegungen bei […]
Mit Altersteilzeit früher in den Ruhestand Jeder Arbeitnehmer in Deutschland geht mit dem Wissen in das Berufsleben, dass die Arbeitstätigkeit bis um Erreichen des Renteneintrittsalters ausgeübt wird. Natürlich darf dabei nicht vergessen werden, dass der junge Arbeitnehmer zu Beginn seiner Arbeitstätigkeit noch über seine vollumfänglichen körperlichen wie auch geistigen Kräfte verfügt, die jedoch in der […]
Elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung löst den gelben Schein teilweise ab. Die Digitalisierung ist in Deutschland ein Prozess, der nur sehr langsam voranschreitet. So gänzlich neu ist diese Thematik jedoch nicht, denn bereits vor über 16 Jahren war die Digitalisierung ein Thema. Mit dem Amtsantritt von der scheidenden Bundeskanzlerin Angela Merkel sollte dieses Thema verstärkt vorangetrieben werden. Geschehen […]
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Rechtsanwalt Hans Jürgen Kotz Fachanwalt für Arbeitsrecht
Rechtsanwalt und Notar Dr. Christian Kotz Fachanwalt für Verkehrsrecht Fachanwalt für Versicherungsrecht Notar mit Amtssitz in Kreuztal
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Individuelle Terminvereinbarung: Mo-Do nach 18 Uhr und Samstags möglich. Wir richten uns flexibel an die Bedürfnisse unserer Mandanten.
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