Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Gerichtsurteile prägen Arbeitsrecht – Definition von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberrechten durch richterliche Entscheidungen (Symbolfoto: microstock3D /Shutterstock.com)
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
ArbG Hamburg, Az.: 3 Ca 210/12 Urteil vom 16.01.2013 Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Der Wert des Streitgegenstandes wird auf Euro 4.791,00 […]
ArbG Neumünster, Az.: 3 Ca 1359 b/12 Teilurteil vom 23.01.2013 I. Es wird festgestellt, dass das zwischen dem Kläger und den Beklagten zu 2) und 3) bestehende Arbeitsverhältnis weder durch […]
ArbG Berlin, Az.: 28 Ca 1960/13 Urteil vom 27.03.2013 I. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 2.024,20 Euro (brutto) nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz […]
ArbG Berlin, Az.: 6 Ca 2270/17 Urteil vom 13.10.2017 I. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis zwischen den Parteien nicht aufgrund der am 29.07.2016 vereinbarten Bedingung zum 28.02.2017 beendet worden […]
ArbG Stuttgart, Az.: 19 Ca 2211/12 Urteil vom 20.12.2013 1. Es wird festgestellt, dass der Klageantrag Ziffer 1 erledigt ist. 2. Es wird festgestellt, dass der Klageantrag Ziffer 2 a) […]
Äußerung des Arbeitnehmers gegenüber Dritten dem Arbeitgeber „ins Gesicht gespuckt“ bzw. „ihm am liebsten ins Gesicht geschlagen“ – fristlose Kündigung? ArbG Berlin, Az.: 28 Ca 13574/13 Urteil vom 20.12.2013 I. […]
ArbG Berlin, Az.: 28 Ca 12974/13 Teilurteil vom 20.12.2013 I. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Klägerin durch die Kündigung im Schreiben vom 23. August 2013 nicht aufgelöst worden […]
ArbG Berlin, Az.: 28 Ca 19481/12 Urteil vom 03.01.2014 I. Die Klage wird wegen des Kündigungsschutz- und des Weiterbeschäftigungsantrags (Klageanträge zu 1. und 2.) abgewiesen. II. Die Kostenentscheidung bleibt dem […]
Beweislast des Arbeitgebers für unternehmerische Entscheidung ArbG Hamburg, Az.: 5 Ca 7/13 Urteil vom 09.01.2014 1. Es wird festgestellt, dass das zwischen den Parteien bestehende Arbeitsverhältnis nicht durch die Kündigung […]
ArbG Hamburg, Az.: S 1 Ca 161/14 Urteil vom 16.01.2014 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits hat der Kläger zu tragen. 3. Der Streitwert wird auf […]
ArbG Berlin, Az.: 28 Ca 12289/12 Urteil vom 17.01.2014 I. Es wird festgestellt, dass der Kläger weder verpflichtet ist, ab 1. August 2013 eine Tätigkeit als „Gruppenleiter WP-Spezialisten“ auszuüben, noch […]
ArbG Berlin, Az.: 28 Ca 17465/13 Urteil vom 17.01.2014 I. Die Beklagte wird verurteilt, der Klägerin 4.365,67 Euro nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem […]
ArbG Hamburg, Az.: S 1 Ca 209/13 Urteil vom 24.01.2014 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits hat der Kläger zu tragen. 3. Der Streitwert wird auf […]
ArbG Hamburg, Az.: S 1 Ca 147/13 Urteil vom 28.01.2014 1. Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 29.705,86 EUR brutto nebst 5 %-Punkte über dem Basiszinssatz der EZB liegenden […]
ArbG Lingen, Az.: 4 Ca 61/13 Urteil vom 28.01.2014 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien nicht durch die Kündigung vom 17.09.2013 aufgelöst wird. 2. Die Beklagte wird […]
LArG Berlin-Brandenburg, Az.: 15 Sa 1353/13 Urteil vom 10.02.2014 I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Potsdam vom 14. Mai 2013 – 3 Ca 1651/12 – […]
ArbG Hamburg, Az.: S 1 Ca 239/13 Urteil vom 21.02.2014 1. Die Beklagte wird verurteilt, die dem Kläger mit Schreiben vom 05.08.2013 erteilte Abmahnung aus seiner Personalakte zu entfernen. 2. […]
LAG Hamburg, Az.: 5 Sa 36/13 Urteil vom 05.03.2014 Auf die Berufung der Klägerin wird unter teilweiser Aufhebung des Versäumnisurteils vom 11. Dezember 2013 das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom […]
ArbG Hamburg, Az.: 25 Ca 490/13 Urteil vom 05.03.2014 1. Es wird festgestellt, dass die Beklagte verpflichtet ist, den Kläger in die Entgeltgruppe 9, Stufe 4, des Tarifvertrags für den […]
LAG Hamburg, Az.: 1 Sa 49/13 Urteil vom 06.03.2014 Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 11. Oktober 2013 – 14 Ca 188/13 – teilweise […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 3 Sa 1728/13 Urteil vom 07.03.2014 I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 21. August 2013 – 55 Ca 3153/13 – wird […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 10 Sa 1507/17 Urteil vom 01.03.2018 I. Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Cottbus vom 5. Oktober 2017 – 12 Ca 10035/17 – wird […]
LAG Baden-Württemberg, Az.: 5 Ta 9/18 Beschluss vom 05.03.2018 Die Bewertung einer des Arbeitsverhältnisses orientiert sich am Monatsverdienst, wobei in weniger gravierenden Fällen von einer Bruttomonatsvergütung auszugehen ist und je […]
LG Konstanz, Az.: C 2 O 118/16 Urteil vom 17.03.2017 1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 3.530,94 € nebst Zinsen hieraus in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem […]
Übersicht:Die Mankohaftung des Arbeitnehmers ist das Einstehen (haften) für ein Manko (Fehlbetrag).Hierbei gibt es zwei Arten der Haftung des ArbeitnehmersDie Anwendungsbereiche der eingeschränkten ArbeitnehmerhaftungWelche Voraussetzungen müssen für eine Haftung vorliegen?Wie wird die Haftungsquote ermittelt?Auf welche Art wird der Schadensersatz des Arbeitgebers letztlich durchgesetzt?Die klassische Mankoabrede Die Mankohaftung des Arbeitnehmers ist das Einstehen (haften) für ein […]
Übersicht:Was Arbeitnehmer im Bezug auf die Anrechenbarkeit einer Abfindung auf das ALG 1 wissen solltenBesonderheiten einer Abfindungszahlung für Bezug des ALG 1Vorzeitige Auflösung eines ArbeitsvertragesMögliche Ruhezeit bei Bezügen von Arbeitslosengeld 1Ausnahmeregelung bei besonderen Härtefällen1. Wichtige private Gründe2. Besondere Gründe aus Zeit des beendeten Arbeitsverhältnisses3. Gründe der vormaligen BerufssituationZusammenfassung Was Arbeitnehmer im Bezug auf die Anrechenbarkeit […]
Übersicht:Werkvertrag und Arbeitnehmerüberlassung im ÜberblickDefinition und Grundlagen des WerkvertragsDefinition und Grundlagen der ArbeitnehmerüberlassungWirtschaftliche Bedeutung beider BeschäftigungsformenRechtliche RahmenbedingungenGesetzliche Grundlagen des WerkvertragsGesetzliche Grundlagen der ArbeitnehmerüberlassungAktuelle rechtliche Entwicklungen und ReformenWesentliche UnterscheidungsmerkmaleWeisungsrecht und Eingliederung in den BetriebHaftung und GewährleistungVergütungsmodelleSozialversicherung und arbeitsrechtlicher StatusPraktische Anwendung und GestaltungCheckliste: Merkmale eines echten WerkvertragsGestaltung von ArbeitnehmerüberlassungsverträgenDokumentationspflichtenBranchenspezifische BesonderheitenRisiken und FallstrickeScheinselbstständigkeit bei WerkverträgenVerdeckte ArbeitnehmerüberlassungTypische Abgrenzungsprobleme in […]
Das Jugendarbeitsschutzgesetz zieht enge Grenzen für junge Mitarbeiter wie Azubis und Ferienjobber, doch die strikten Regelungen zur Arbeitszeit Minderjähriger werden oft unterschätzt.
Übersicht:Unbedachte Äußerungen bei Facebook und anderen Sozialen Medien können schnell zur Kündigung führen.Die fristlose Kündigung nach dem Facebook-KommentarKündigung ist rechtmäßigWie sollte man sich verhalten, wenn durch Facebook-Kommentare Ärger droht? Unbedachte Äußerungen bei Facebook und anderen Sozialen Medien können schnell zur Kündigung führen. Das soziale Netzwerk Facebook wird weltweit von ca. 2 Milliarden Menschen genutzt, wobei […]
Übersicht:Wer hat die Kosten bei einer Bewerbung zu tragenAndere PraxisWelche gesetzlichen Grundlagen gibt es bei der Kostenerstattung für das VorstellungsgesprächDer Umgang der Kostenübernahme und der vollständige Ausschluss Wer hat die Kosten bei einer Bewerbung zu tragen In Deutschland suchen derzeitig rund 3,4 Prozent der Bundesgesamtbevölkerung nach einer Arbeitsstelle. Diese Suche nach einer Arbeitsstelle ist in […]
Telefon: 02732 791079 (Tel. Auskünfte sind unverbindlich!) Telefax: 02732 791078
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Rechtsanwalt Hans Jürgen Kotz Fachanwalt für Arbeitsrecht
Rechtsanwalt und Notar Dr. Christian Kotz Fachanwalt für Verkehrsrecht Fachanwalt für Versicherungsrecht Notar mit Amtssitz in Kreuztal
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