Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Gerichtsurteile prägen Arbeitsrecht – Definition von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberrechten durch richterliche Entscheidungen (Symbolfoto: microstock3D /Shutterstock.com)
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
ArbG Braunschweig, Az.: 3 Ca 84/16 Urteil vom 25.05.2016 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits. 3. Der Streitwert wird auf 700,- € festgesetzt. […]
ArbG Brandenburg, Az.: 4 Ca 50/16 Urteil vom 07.07.2016 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Klägerin durch die schriftliche Kündigung der beklagten Partei vom 30.12.2015, zugegangen am 30.12.2015, […]
ArbG Berlin, Az.: 4 Ca 4394/16 Urteil vom 15.09.2016 I. Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin Urlaubsabgeltung in Höhe von insgesamt 2.114,97 Euro (zweitausendeinhundertvierzehn 97/100) brutto nebst Zinsen in […]
ArbG Berlin, Az.: 48 Ca 5036/16 Urteil vom 05.10.2016 I. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien weder durch die außerordentliche Kündigung noch die hilfsweise ordentliche Kündigung der Beklagten […]
ArbG Berlin, Az.: 28 Ca 12331/16 Urteil vom 20.01.2017 I. Die Beklagte wird verurteilt, der Klägerin 1.874,25 Euro (eintausendachthundertvierundsiebzig 25/100) (brutto) nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem […]
ArbG Ulm, Az.: 5 Ca 328/16 Urteil vom 14.03.2017 1. Die Beklagte wird verurteilt, EUR 1.091,93 brutto nebst 5 Prozentpunkten Zinsen über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 01.05.2016 an den […]
ArbG Berlin, Az.: 24 Ca 4261/17 Urteil vom 01.11.2017 I. 1. Es wird festgestellt, dass das zwischen den Parteien bestehende Arbeitsverhältnis nicht aufgrund der Befristungsabrede vom 19.03.2013 am 31.03.2017 geendet […]
Landesarbeitsgericht München, Az.: 11 Sa 296/17, Urteil vom 13.12.2017 I. Die Berufung der Beklagten gegen das Schlussurteil des Arbeitsgerichts München (Az.: 12 Ca 13884/15) vom 24.03.2017 wird zurückgewiesen. II. Auf […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 21 Ta 1260/17, Urteil vom 12.12.2017 I. Auf die sofortige Beschwerde des Beklagten wird der Beschluss des Arbeitsgerichts Eberswalde vom 6. Juli 2017 – 1 Ca 365/16 […]
ArbG Lingen, Az.: 4 Ca 61/13, Urteil vom 28.01.2014 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien nicht durch die Kündigung vom 17.09.2013 aufgelöst wird. 2. Die Beklagte wird […]
ArbG Aachen, Az.: 2 Ca 788/14, Urteil vom 08.10.2015 Tenor 1. Es wird festgestellt, dass das zwischen den Parteien bestehende Arbeitsverhältnis durch die Kündigung der Beklagten vom 12.02.2013 nicht aufgelöst […]
ArbG Brandenburg, Az.: 4 Ca 50/16 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Klägerin durch die schriftliche Kündigung der beklagten Partei vom 30.12.2015, zugegangen am 30.12.2015, nicht zum 30.06.2016 […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 15 Sa 936/16, Urteil vom 26.10.2016 I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 21.04.2016 – 58 Ca 6143/15 – teilweise abgeändert: […]
ArbG Berlin, Az.: 28 Ca 9818/16, Urteil vom 27.01.2017 I. Die Beklagte wird verurteilt, den Kläger – gegebenenfalls nach entsprechender Vertragsänderung – als Sachbearbeiter in der Disposition mit einer wöchentlichen […]
Hessisches Landesarbeitsgericht, Az.: 4 Sa 916/15, Urteil vom 28.02.2017 Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Gießen vom 09. Juli 2015 – 11 Ca 44/15 – abgeändert: […]
ArbG Lübeck, Az.: 4 Ca 2917/06, Urteil vom 02.03.2007 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger. 3. Der Streitwert wird auf EUR 7.562,25 festgesetzt. […]
LAG Baden-Württemberg, Az.: 4 Sa 47/98, Urteil vom 26.11.1998 1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Stuttgart vom 9. März 1998 – 19 Ca 13607/96 – […]
LAG Hamm (Westfalen), Az.: 4 Sa 2342/95, Urteil vom 30.05.1996 Tatbestand Die Parteien streiten über die Rechtswirksamkeit einer verhaltensbedingten Kündigung der Beklagten und die Frage der Weiterbeschäftigung des Klägers. Der […]
Übersicht:Verschlafen und gefeuert – Arbeitsgericht bestätigt KündigungArbeitsrechtliche Konsequenzen bei wiederholtem ZuspätkommenHäufiges Zuspätkommen und die Reaktion des ArbeitgebersArbeitsrechtliche Grundlagen und AbmahnungenDer Gang vor das ArbeitsgerichtEntscheidung des Hessischen LandesarbeitsgerichtsDas vorliegende UrteilHessisches Landesarbeitsgericht, […]
Betriebliche Altersvorsorge: Übertragung einer privaten Rentenversicherung auf einen Versorgungsträger eines neuen Arbeitgebers AG Kerpen, Az.: 106 C 37/14 Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger. Das […]
AG Lichtenberg, Az.: 7 C 192/14, Urteil vom 22.10.2014 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. […]
ArbG Berlin, Az.: 48 Ca 5036/16, Urteil vom 05.10.2016 I. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien weder durch die außerordentliche Kündigung noch die hilfsweise ordentliche Kündigung der Beklagten […]
ArbG Darmstadt, Az.: 4 Ca 88/15, Urteil vom 20.10.2015 1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 10,24 EUR (in Worten: Zehn und 24/100 Euro) brutto zuzüglich Zinsen in Höhe […]
ArbG Hamburg, Az.: 28 Ca 193/13, Urteil vom 04.09.2013 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtstreits. 3. Der Streitwert beträgt Euro 368,12. 4. Die […]
Arbeiten Sie ständig mehr, ohne dafür einen Cent extra zu sehen, weil eine Klausel im Vertrag die Bezahlung ausschließt? Viele dieser Formulierungen sind rechtlich unwirksam und geben Ihnen die Chance, bares Geld für geleistete Stunden zurückzufordern. Wir zeigen Ihnen, wie Sie Ihre Ansprüche sicher dokumentieren und erfolgreich durchsetzen.
Mutterschaft ist eine aufregende und zugleich herausfordernde Zeit im Leben einer Frau. Während sie sich auf das Wunder der Geburt vorbereitet und sich auf das neue Kapitel als Mutter freut, gibt es eine Vielzahl von Aspekten, die berücksichtigt werden müssen – finanzielle Vorbereitung ist eine davon. Hier kommt das Mutterschaftsgeld ins Spiel, eine staatliche Unterstützung, […]
Das Arbeitsverhältnis zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer wird in der gängigen Praxis durch eine Kündigung beendet. Über diese Thematik machen sich der Arbeitnehmer und auch der Arbeitgeber jedoch für gewöhnlich erst dann Gedanken, wenn es akut wird. Das Hintergrundwissen über die Thematik Kündigung ist jedoch enorm wichtig, da die Kündigung auch rasch für arbeitsrechtlichen […]
In zahllosen Unternehmen gibt es Betriebsvereinbarungen, mittels derer ganz bestimmte Vereinbarungen oder auch Regelungen zwischen dem Arbeitgeber und den Arbeitnehmern getroffen werden. Den wenigsten Arbeitnehmern ist jedoch der Umstand bewusst, dass es sich hierbei sogar um einen Vertrag in schriftlicher Form handelt. Durch die Betriebsvereinbarung werden die in dem Unternehmen vorherrschenden Arbeitsbedingungen festgelegt, sodass sie […]
Eine rückwirkende Krankschreibung kann für Arbeitnehmer in bestimmten Situationen unvermeidbar sein. Doch welche rechtlichen Grenzen gibt es und was müssen Sie beachten? Dieser Ratgeber klärt die wichtigsten Fragen zur nachträglichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung und zeigt Ihnen, wie Sie rechtssicher handeln. Übersicht:Wann ist eine rückwirkende Krankschreibung möglich?Bedeutung der Krankschreibung im ArbeitsrechtRückwirkende Krankschreibung: Definition und VoraussetzungenRechtsgrundlagen§ 5 Entgeltfortzahlungsgesetz (EntgFG)Arbeitsunfähigkeits-Richtlinien […]
Übersicht:Arbeitnehmerüberwachung in der digitalen Ära bei Amazon: Analyse des UrteilsDie Entscheidung des VG HannoverBisherige Anordnung der DatenschutzbehördeAmazons Argumentation: Berechtigtes InteresseUrteil des Gerichts zusammengefasstErweiterte rechtliche Rahmenbedingungen und bestehende UnsicherheitenDatenschutz- und Arbeitsrecht bilden die relevanten rechtlichen Säulen in Bezug auf die ArbeitnehmerüberwachungRolle und Bedeutung von BetriebsvereinbarungenDer Grundsatz der Unzulässigkeit permanenter Überwachung und dessen Relevanz in der RechtsprechungBeispiele […]
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Rechtsanwalt Hans Jürgen Kotz Fachanwalt für Arbeitsrecht
Rechtsanwalt und Notar Dr. Christian Kotz Fachanwalt für Verkehrsrecht Fachanwalt für Versicherungsrecht Notar mit Amtssitz in Kreuztal
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