Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Gerichtsurteile prägen Arbeitsrecht – Definition von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberrechten durch richterliche Entscheidungen (Symbolfoto: microstock3D /Shutterstock.com)
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
Sächsisches Landesarbeitsgericht, Az.: 5 Sa 85/16, Urteil vom 10.01.2017 1. Es wird festgestellt, dass das zwischen den Parteien bestehende Arbeitsverhältnis weder durch die fristlose Kündigung vom 15.07.2015 noch durch die […]
ArbG Hamburg, Az: 21 Ca 233/00, Urteil vom 02.10.2000 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien nicht durch die Kündigung vom 14. Juni 2000 beendet worden ist. Die […]
ArbG Chemnitz, Az.: 11 Ca 4455/05, Urteil vom 02.02.2006 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten trägt die Klägerin. 3. Der Streitwert beträgt 10.707,12 €. Tatbestand Die Parteien streiten […]
Dienstwagen – Auferlegung der Mehrkosten für die Rückgabe eines geleasten Dienstwagens – unzulässige Kündigungserschwerung Landesarbeitsgericht Köln, Az.: 14 Sa 1331/07, Urteil vom 10.03.2008 Leitsatz: Eine Vertragsklausel in einem Formulararbeitsvertrag, die […]
Landesarbeitsgericht Niedersachsen, Az.: 13 Sa 699/03, Urteil vom 09.09.2003 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Hannover vom 07.02.2003, Ca 523/02, wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt […]
BAG, Urteil vom 02.12.1999, Aktenzeichen: 2 AZR 139/99 Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 17. November 1998 – 6 Sa 550/98 – wird auf Kosten […]
BAG, Az.: 8 AZR 717/07, Urteil vom 25.09.2008 Leitsatz: Aus § 622 Abs. 6 BGB folgt, dass die Arbeitsvertragsparteien eine längere als die in § 622 Abs. 1 BGB vorgesehene […]
ArbG Frankfurt, Az: 6 Ca 11145/02, Urteil vom 04.06.2003 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Der Wert des Streitgegenstandes wird […]
Landesarbeitsgericht Köln, Az.: 4 Sa 849/15, Urteil vom 29.01.2016 Leitsätze: 1. Eine vertragliche Abrede, die nur dem Arbeitgeber, nicht auch dem Arbeitnehmer das Recht zur ordentlichen Kündigung eines befristeten Arbeitsverhältnisses […]
LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 02.05.2017 Aktenzeichen: 11 Sa 2062/16 Arbeitszeitbetrug – Leugnen der Vorwürfe – Weiterbeschäftigung I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 31. Oktober […]
Finanzgericht Münster, Az.: 1 K 3037/14 E, Urteil vom 17.03.2017 Der Einkommensteuerbescheid 2013 vom 29.07.2014 in Gestalt der Einspruchsentscheidung vom 20.08.2014 wird dahingehend geändert, dass die dem Kläger zugeflossene Abfindungszahlung […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz, Az.: 2 Sa 100/11, Urteil vom 16.06.2011 Auf die Berufung der Beklagten zu 1 wird das Urteil des Arbeitsgerichts Trier vom 25.01.2011 – 2 Ca 661/10 – unter […]
ArbG Berlin, Urteil vom 20.01.2017, Aktenzeichen: 28 Ca 12331/16 I. Die Beklagte wird verurteilt, der Klägerin 1.874,25 Euro (eintausendachthundertvierundsiebzig 25/100) (brutto) nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz, Az: 2 Sa 188/16, Urteil vom 08.12.2016 I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Kaiserslautern – Auswärtige Kammern Pirmasens – vom 24.03.2016 – 6 […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 6 Sa 1758/16, Urteil vom 10.02.2017 I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 13.10.2016 – 41 Ca 1446/16 – abgeändert und […]
BAG, Urteil vom 22.09.2016, Az.: 2 AZR 848/15 Leitsätze: Die Verwertung eines „Zufallsfundes“ aus einer gem. § 32 Abs. 1 Satz 2 BDSG gerechtfertigten verdeckten Videoüberwachung kann nach § 32 […]
BAG, Az.: 10 AZR 448/15, Urteil vom 22.03.2017 Leitsatz: Ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot, das entgegen § 74 Abs. 2 HGB keine Karenzentschädigung enthält, ist kraft Gesetzes nichtig. Eine salvatorische Klausel ist […]
BAG, Az.: 3 AZR 272/15, Urteil vom 30.8.2016 Auf die Revision der Beklagten wird – unter Zurückweisung der Revision des Klägers – das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 9. März […]
Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern, Az.: 3 SaGa 7/16, Urteil vom 19.04.2017 1. Die Berufung des Verfügungsklägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Rostock vom 25.11.2016 -5 Ga 18/16 – wird auf seine Kosten […]
Bezeichnung der Geschäftsführer als „soziale Arschlöcher“ und fristlose Kündigung LAG Schleswig-Holstein, Az.: 3 Sa 244/16, Urteil vom 24.01.2017 Leitsatz: Die Bezeichnung der Geschäftsführer als „soziale Arschlöcher“ kann auch in einem […]
LSG Rheinland-Pfalz, Az: L 7 U 9/99, Urteil vom 05.05.1999 Gemeinschaftsveranstaltung – außergewöhnlich gefährliche Unternehmung – selbstgeschaffene Gefahr – Reiten Tatbestand Umstritten ist, ob der Kläger bei seinem Unfall vom […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz, Az: 2 Sa 47/16, Urteil vom 20.10.2016 I. Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 15.12.2015 – 9 Ca 435/15 – wird kostenpflichtig zurückgewiesen. […]
LAG Sachsen, Az: 3 Sa 443/16, Urteil vom 21.02.2017 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Zwickau vom 19.07.2016 – 3 Ca 261/16 – wird auf Kosten […]
ArbG Ulm, Az: 5 Ca 328/16, Urteil vom 14.03.2017 1. Die Beklagte wird verurteilt, EUR 1.091,93 brutto nebst 5 Prozentpunkten Zinsen über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 01.05.2016 an den […]
Nicht jeder Freiberufler, der sich nicht in einem Angestelltenverhältnis betätigt, gilt sozialversicherungsrechtlich auch als Selbstständiger. Die Selbstständigkeit zeichnet sich rechtlich durch gewisse Kriterien aus, die vom Gesetzgeber festgelegt wurden. Der Grund hierfür liegt in dem Umstand, dass der Gesetzgeber der Scheinselbstständigkeit einen Riegel vorschieben möchte. Dies bringt für diejenigen Freiberufler, die formal einer Selbstständigkeit nachgehen, aber im Sinne des […]
Arbeiten Sie ständig mehr, ohne dafür einen Cent extra zu sehen, weil eine Klausel im Vertrag die Bezahlung ausschließt? Viele dieser Formulierungen sind rechtlich unwirksam und geben Ihnen die Chance, bares Geld für geleistete Stunden zurückzufordern. Wir zeigen Ihnen, wie Sie Ihre Ansprüche sicher dokumentieren und erfolgreich durchsetzen.
Schluss mit dem monatlichen Papier-Lohnzettel im Briefkasten oder direkt in der Hand? Ein wegweisendes Urteil des Bundesarbeitsgerichts erlaubt Arbeitgebern nun, Gehaltsabrechnungen ausschließlich digital bereitzustellen – eine Entscheidung, die den Trend zur Digitalisierung in der Arbeitswelt weiter beschleunigt. Doch was bedeutet das konkret für Millionen Beschäftigte in Deutschland, insbesondere für diejenigen ohne privaten Computer oder Internetzugang?
Übersicht:Wechselschichtzulage: Alles über Anspruch, Höhe und Bedeutung für ArbeitnehmerDefinition der WechselschichtarbeitWelche Wechselschichtmodelle gibt es?Zweck und Bedeutung der WechselschichtzulageRechtliche Grundlagen der WechselschichtzulageGesetzliche RegelungenDefinition von Nacht- und Schichtarbeit im ArbZGTarifvertragliche BestimmungenBetriebsvereinbarungen und ArbeitsverträgeVoraussetzungen für den Anspruch auf WechselschichtzulageErforderliche ArbeitszeitmodelleBeispiele für typische SchichtmodelleMindestanzahl der SchichtenBesondere Regelungen für TeilzeitbeschäftigteBerechnung und Höhe der WechselschichtzulageBerechnungsgrundlagenUnterschiede nach Branchen und TarifverträgenBerechnung bei TeilzeitbeschäftigungSteuerliche […]
Ein Zwischenzeugnis sichert Ihre Karriere, doch die falsche Anfrage kann Misstrauen wecken. Sie fürchten, als wechselwillig abgestempelt zu werden? Wir zeigen Ihnen, wie Sie Ihren Anspruch rechtssicher durchsetzen und Ihre Leistungen professionell dokumentieren – ganz ohne Risiko.
Eine verhaltensbedingte Kündigung (Anlasskündigung) beruht auf dem Vorwurf eines Fehlverhaltens. Erfahren Sie, welche Voraussetzungen gelten, wann eine Abmahnung nötig ist und wie Sie sich wehren können.
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Rechtsanwalt Hans Jürgen Kotz Fachanwalt für Arbeitsrecht
Rechtsanwalt und Notar Dr. Christian Kotz Fachanwalt für Verkehrsrecht Fachanwalt für Versicherungsrecht Notar mit Amtssitz in Kreuztal
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