Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Gerichtsurteile prägen Arbeitsrecht – Definition von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberrechten durch richterliche Entscheidungen (Symbolfoto: microstock3D /Shutterstock.com)
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
LAG Schleswig-Holstein, Az: 6 Sa 292/16, Urteil vom 05.04.2017 Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Lübeck vom 29.09.2016 – 2 Ca 1544 b/16 – wird auf ihre […]
LAG Schleswig-Holstein, Az: 5 Sa 111/13, Urteil vom 17.10.2013 1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Elmshorn vom 07.02.2013, Az. 4 Ca 15987 b/12, abgeändert und […]
LAG Nürnberg, Az: 7 Sa 131/15, Urteil vom 21.07.2015 Leitsatz: Der Arbeitgeber ist nicht verpflichtet, Raucherpausen zu vergüten; eine betriebliche Übung des Inhalts, dass Raucherpausen vergütet werden, entsteht nicht, wenn […]
In Deutschland arbeiten rund 7,3 Millionen Menschen in einer geringfügigen Beschäftigung sprich in einem Minijob (Stand 2016). Wie bei jedem anderen Arbeitsverhältnis auch, sollten auch Minijobber ihre Pflichten und ihre […]
LAG Rheinland-Pfalz, Az: 5 Sa 361/16, Urteil vom 12.01.2017 Leitsatz: Der Nachweis der Schwerbehinderteneigenschaft gegenüber dem Arbeitgeber ist dann entbehrlich, wenn die Schwerbehinderung offenkundig ist. Dabei muss jedoch nicht nur […]
Sonderkündigungsschutz schwerbehinderter Menschen: Keine Verwirkung bei Offenkundigkeit der Schwerbehinderung (hier: ständiges Hinken wegen Muskelschwäche) ArbG Berlin, Az.: 55 Ca 6593/08, Urteil vom 03.09.2008 I. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis […]
LAG Hamm (Westfalen), Az: 15 Sa 2027/06, Urteil vom 31.07.2008 Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Iserlohn vom 28.11.2006 – 5 (2) Ca 657/06 – abgeändert […]
LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 21.04.2009, Aktenzeichen: 5 Sa 412/08 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Lübeck vom 21.10.2008, Az. 3 Ca 1967/08, wird zurückgewiesen. 2. Die […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 25 Sa 1435/10, Urteil vom 07.10.2010 1. Die Berufung des Klägers gegen das Schlussurteil des Arbeitsgerichts Neuruppin vom 22. April 2010 wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des […]
VG Augsburg, Az.: Au 3 K 11.1635, Urteil vom 10.01.2012 I. Der Bescheid des Zentrums Bayern Familie und Soziales Region …- Integrationsamt – vom 12. Oktober 2011 wird aufgehoben. II. […]
LAG Baden-Württemberg, Az: 1 Sa 23/13, Urteil vom 17.03.2014 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Stuttgart vom 23.10.2013 – 29 Ca 3414/13 – wird zurückgewiesen. 2. […]
LAG Rheinland-Pfalz, Az.: 3 Sa 505/11, Urteil vom 20.03.2012 Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 21.07.2011 – 9 Ca 1297/10 – wird kostenpflichtig zurückgewiesen. Die […]
ArbG Köln, Az.: 12 Ca 1907/14, Urteil vom 02.12.2014 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis zwischen den Parteien nicht durch die ordentliche Kündigung der Beklagten vom 25.02.2014 aufgelöst worden […]
LAG Rheinland-Pfalz, Az.: 5 Sa 361/16, Urteil vom 12.01.2017 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 2. Juni 2016, Az. 5 Ca 1808/14, wird kostenpflichtig […]
ArbG Ulm, Az.: 5 Ca 346/16, Urteil vom 20.01.2017 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. 3. Der Wert des Streitgegenstands wird auf EUR […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz, Az: 3 Sa 88/16, Urteil vom 27.06.2016 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Kaiserslautern vom 07.01.2016, Az.: 2 Ca 1227/15 wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. […]
BAG, Az.: 5 AZR 413/99, Beschluss vom 26.03.2001 Leitsätze: 1. Nach § 7 Satz 1 BBiG ist der Auszubildende für die Teilnahme am Berufsschulunterricht und an Prüfungen freizustellen. Gem § […]
Der Vertrag zur Abwicklung in der arbeitsrechtlichen Praxis Ein Abwicklungsvertrag ist eine zweiseitige vertragliche Regelung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Er regelt dabei alle Formalitäten, die in Zusammenhang mit der Beendigung […]
Was gilt es bei einem Praktikum zu beachten? Ein Praktikum ist für die meisten jungen Menschen die erste Situation, in der sie praktische Erfahrungen im Berufsleben sammeln können. Im Praktikum […]
LAG Niedersachsen, Az.: 10 Sa 1986/06 B, Urteil vom 25.05.2007 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Oldenburg vom 31.10.2006 – 5 Ca 288/06 B – wird kostenpflichtig […]
BAG, Az.: 9 AZR 513/03, Urteil vom 15.06.2004 Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin vom 10. Juli 2003 – 10 Sa 395/03 – teilweise aufgehoben. […]
LAG Köln, Az: 12 Sa 689/15, Urteil vom 08.03.2016 1. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Köln vom 12. Dezember 2014 – 5 Ca 2471/14 – […]
Was sind die wichtigsten Änderungen im Arbeitsrecht für 2017? Wie jedes Jahr gibt es auch 2017 einige relevante Änderungen im Arbeitsrecht, die teilweise Erleichterungen für die betreffenden Arbeitnehmer darstellen. Erhöhung […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz, Az: 6 Sa 178/15, Urteil vom 10.11.2015 I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 10. März 2015 – 12 Ca 3089/14 – […]
Übersicht:Berufskrankheiten: Rechtliche Anerkennung und Schutzmaßnahmen für ArbeitnehmerGrundlagen der BerufskrankheitenDefinition einer BerufskrankheitRechtliche GrundlagenHäufige BerufskrankheitenVerdacht auf eine BerufskrankheitAnzeichen und Symptome erkennenÄrztliche KonsultationMeldepflicht und MelderechtEinleitung des FeststellungsverfahrensAnzeige der BerufskrankheitZuständiger UnfallversicherungsträgerErste Schritte des VersicherungsträgersErmittlungen und BegutachtungArbeitsplatzanalyse und ExpositionsermittlungMedizinische UntersuchungenErstellung des medizinischen GutachtensKausalitätsprüfungEntscheidung über die AnerkennungBeurteilungskriterienBescheid des UnfallversicherungsträgersMinderung der Erwerbsfähigkeit (MdE)Leistungen bei anerkannter BerufskrankheitMedizinische LeistungenBerufliche RehabilitationFinanzielle LeistungenRechtsmittel bei AblehnungWiderspruchsverfahrenKlage vor […]
Ist es erlaubt geleistete Überstunden pauschal im monatlichen Gehalt abzurechnen? Die Überstundenregelung ist in vielen arbeitsvertraglichen Verhältnissen zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer ein durchaus heikles Thema. Sehr vielen Arbeitgebern ist die Regelung, dass eine pauschale Abgeltung der Überstunden mit dem Monatsgehalt abgewickelt wird, nur lieb. Dies bedeutet für die Arbeitgeber einen geringeren verwaltungstechnischen Aufwand […]
Übersicht:Ist eine lediglich mündlich ausgesprochene Kündigung vom Arbeitgeber wirklich gültig?Ist die mündliche Kündigung rechtlich wirksam?Hierfür müssen jedoch sehr schwerwiegende Gründe vorliegen wie etwa:Fristlose Kündigung gemäß § 626 BGBRechtliche Gültigkeit mündlicher KündigungenIn einer rechtlich konformen schriftlichen Kündigung müssen zwingend enthalten seinDie rechtliche GrundlageReaktionszeit und Folgen bei Nicht-Einreichung einer KündigungsschutzklagePräventive Maßnahmen gegen mündliche KündigungenEmotionale Auswirkungen einer Kündigung […]
Für viele Arbeitnehmer ist es wichtig, den jährlichen Urlaub frühzeitig zu planen. Doch was ist zu tun, wenn man den Urlaubsantrag rechtzeitig eingereicht hat, aber keine Rückmeldung vom Arbeitgeber erhält? Kann man dann einfach wie geplant in den Urlaub fahren oder riskiert man Ärger im Job? Dieser Artikel erläutert die rechtlichen Grundlagen zur Urlaubsgewährung und […]
Übersicht:Ständige Erreichbarkeit: Muss der Arbeitnehmer im Urlaub und in der Freizeit ständig erreichbar sein?Rechtlicher RahmenEU-ArbeitszeitenrichtlinieFolgen von Verstößen gegen das ArbeitszeitgesetzBußgelder und StrafenDokumentationspflichtenRuhezeitenPraktische Bedeutung für ArbeitgeberUrteile und Entscheidungen des BundesarbeitsgerichtsAuswirkungen der ständigen Erreichbarkeit auf ArbeitnehmerPraktische Aspekte und EmpfehlungenFazit Ständige Erreichbarkeit: Muss der Arbeitnehmer im Urlaub und in der Freizeit ständig erreichbar sein? Unzählige Arbeitgeber würden es […]
Übersicht:Vorsicht vor der ScheinselbständigkeitWas bedeutet Scheinselbständigkeit eigentlichEinige Anhaltspunkte für Scheinselbständigkeit sindWelche Konsequenzen drohen im Fall einer Scheinselbständigkeit für den ArbeitgeberDie Folgen der Scheinselbständigkeit für den Scheinselbständigen Vorsicht vor der Scheinselbständigkeit Jeder Selbständige wird sich über eine Vielzahl von Auftraggebern freuen, da diese die Umsätze ein Stück weit planbar machen und auch garantieren. In der Realität […]
Telefon: 02732 791079 (Tel. Auskünfte sind unverbindlich!) Telefax: 02732 791078
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Rechtsanwalt Hans Jürgen Kotz Fachanwalt für Arbeitsrecht
Rechtsanwalt und Notar Dr. Christian Kotz Fachanwalt für Verkehrsrecht Fachanwalt für Versicherungsrecht Notar mit Amtssitz in Kreuztal
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