Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Gerichtsurteile prägen Arbeitsrecht – Definition von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberrechten durch richterliche Entscheidungen (Symbolfoto: microstock3D /Shutterstock.com)
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
ArbG Düsseldorf, Az: 15 Ca 1769/16, Urteil vom 12.07.2016 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. 3. Der Streitwert wird auf 25.500,00 € festgesetzt. […]
Landesarbeitsgericht Hamburg, Az.: 5 Sa 19/16, Urteil vom 02.11.2016 Leitsatz: Das beharrliche Überschreiten der zulässigen Zahl von Minusstunden kann ein wichtiger Grund an sich für eine fristlose Kündigung eines ordentlich […]
Landesarbeitsgericht Köln, Az.: 4 Sa 1182/15 Leitsätze: Es stellt grundsätzlich einen an sich zur außerordentlichen Kündigung berechtigenden Grund dar, wenn ein Vorgesetzter während der Arbeitszeit ihm unterstellte Mitarbeiter ohne Erlaubnis […]
ArbG Stuttgart, Az.: 11 Ca 3130/16, Urteil vom 10.11.2016 Leitsätze: Eine in einem Sozialplan vorgesehene Abfindungsregelung, die die Abfindungshöhe auf fünf bzw. im Falle der Schwerbehinderung sechs Bruttomonatsgehälter festlegt, ohne […]
Urlaubsanspruch aus dem letzten Jahr: Kann der Resturlaub ins neue Jahr genommen werden? Wenn ein Arbeitnehmer seinen Urlaubsanspruch im laufenden Jahr nicht komplett aufgebraucht hat, bezeichnet man die noch offenen […]
Aus dem Bereich des Arbeitsrechts – Das Weisungsrecht für Arbeitgeber In der Bundesrepublik Deutschland sind Arbeitgeber dazu befugt den Arbeitnehmern Weisungen zu erteilen. Grundlage des daher titulierten Weisungsrechts ist der […]
BAG, Az.: 3 AZR 194/86, Urteil vom 22.09.1987 Tatbestand Der Kläger verlangt vom Beklagten (PSV) Insolvenzschutz für eine unverfallbare Versorgungsanwartschaft, über deren Fortbestand Streit besteht. Der Kläger, geboren im Jahre […]
BAG; Urteil vom 21.01.2014; A.: 3 AZR 807/11 Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 27. Juli 2011 – 6 Sa 566/11 – wird zurückgewiesen. Der […]
BAG, Az.: 8 AZR 242/11, Urteil vom 16.02.2012 Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 20. Dezember 2010 – 8 Sa 297/10 – wird zurückgewiesen. Der […]
BAG, Az.: 8 AZR 571/04, Urteil vom 29.09.2005 Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 7. September 2004 – 19 Sa 1248/04 – wird zurückgewiesen. Der […]
Landesarbeitsgericht Bremen, Az.: 2 Sa 76/10, Urteil vom 22.06.2011 Auf die Berufung der Klägerin hin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Bremen- Bremerhaven vom 12.02.2010 – Az.: 12 Ca 12345/09 – […]
Die wichtigsten Regeln für die Heimarbeit im Homeoffice Viele Angestellte wünschen sich, im Homeoffice arbeiten zu können. Bei der Heimarbeit können zum Beispiel die Arbeitszeiten flexibler eingeteilt sowie Job und […]
Was sind Kettenbefristungen von Arbeitsverträgen und was ist zulässig? Befristete Arbeitsverträge sind in der modernen Arbeitswelt leider sehr verbreitet. Das betrifft nicht nur befristete Anstellungsverhältnisse bei unterschiedlichen Arbeitgebern, sondern auch […]
Wirksamkeit einer arbeitsvertraglichen Ausschlussfrist Landesarbeitsgericht Niedersachsen, Az.: 6 Sa 1328/14, Urteil vom 17.09.2015 Leitsätze: 1. Im Anwendungsbereich der PflegeArbbV handelt es sich bei dem Anspruch auf Entgeltfortzahlung nicht um einen […]
BAG, Az.: 5 AZR, Urteil vom 24.08.2016 Leitsätze: Eine arbeitsvertragliche Verfallklausel, die auch den Anspruch auf das Mindestentgelt nach § 2 PflegeArbbV erfasst, verstößt im Anwendungsbereich dieser Verordnung gegen § […]
Arbeitgeber zahlt Lohn nicht – Was kann man als Arbeitnehmer tun? Als Arbeitnehmer ist man in aller Regel auf den pünktlichen Eingang seines Gehalts angewiesen. Bleibt die Lohnzahlung, aus welchen […]
Landesarbeitsgericht Köln, Az: 12 Sa 864/15, Urteil vom 10.05.2016 Leitsätze: 1. Mit der Aufhebung des Insolvenzverfahrens nach Wirksamwerden der Bestätigung eines Insolvenzplans erlischt jedoch das Amt des Insolvenzverwalters (§ 259 […]
Landesarbeitsgericht Düsseldorf, Az: 9 Sa 31/16, Urteil vom 25.07.2016 Leitsätze: Rechtlicher Ausgangspunkt für die Entstehung eines Ersatzanspruchs für untergegangene Urlaubsansprüche ist der Verzug des Arbeitgebers. Der Urlaubsanspruch geht mit Ablauf […]
LAG Schleswig-Holstein, Az: 5 Sa 324/13, Urteil vom 06.02.2014 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Lübeck vom 14.08.2013 – Az.: 5 Ca 609/13 – wird zurückgewiesen. […]
BAG, Az.: 6 AZR 96/07, Urteil vom 24.01.2008 1. Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 7. Dezember 2006 – 15 (11) Sa 1236/06 – wird […]
BAG, Az: 6 AZN 1371/11, Beschluss vom 08.12.2011 Leitsätze: 1. Der in Art. 30 GRC geregelte Schutz von Arbeitnehmern vor ungerechtfertigter Entlassung ist nach nationalem Recht für Arbeitnehmer während der […]
An gesetzlichen Feiertagen wird nicht gearbeitet. Für die meisten Angestellten ist das eine Selbstverständlichkeit. In manchen Berufen ist Sonn- und Feiertagsarbeit jedoch ebenso unumgänglich wie Nachtschichten, z. B. in Versorgungs- […]
LAG Saarbrücken, Az.: 2 Sa 80/15, Urteil vom 24.02.2016 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Neunkirchen vom 16.7.2015 – 3 Ca 1735/13 – wird zurückgewiesen. 2. […]
Beschränkung der Haftung als Arbeitnehmer Haftungsfälle im Rahmen des Arbeitsverhältnisses lassen sich auch von den sorgfältigsten Arbeitnehmern nicht vollständig verhindern. Wenn der Arbeitnehmer nun während der Arbeit Schäden am Eigentum […]
Ein Arbeitsverhältnis kann schnell belastet werden, wenn einem Mitarbeiter geschäftsschädigendes Verhalten vorgeworfen wird. Solche Anschuldigungen können zur Kündigung führen und erhebliche Konsequenzen nach sich ziehen. Doch nicht jede Anschuldigung ist gerechtfertigt und oft gibt es für Arbeitnehmer Möglichkeiten, sich rechtlich dagegen zu wehren. Hans Jürgen Kotz ist ein Experte im Arbeitsrecht und bietet umfassende Beratung […]
Bundesurlaubsgesetz: Urlaubsanspruch, Mindesturlaub und mehr In Deutschland hat jeder Arbeitnehmer, der sich in einem arbeitsvertraglichen Verhältnis mit seinem Arbeitgeber befindet, auch einen gesetzlichen Anspruch auf Erholungsurlaub. Dies ist sicherlich auch jedem Arbeitnehmer bekannt, auch wenn die wenigsten Arbeitnehmer sich wirklich mit den Gegebenheiten und den rechtlichen Rahmenumständen des Urlaubsrechts auseinandersetzen. Die meisten Arbeitnehmer wissen lediglich, […]
Übersicht:Es sind viele Mythen im Zusammenhang mit einer Kündigung im Umlauf – Wir klären auf!Irrtum 1: Keine Kündigung während KrankheitIrrtum 2: Eine Kündigung ist erst nach drei Abmahnungen möglichIrrtum 3: Eine unbegründete Kündigung ist unwirksamIrrtum 4: Bei der Kündigung durch den Arbeitgeber besteht ein Anspruch auf AbfindungIrrtum 5: Eine Kündigung kann auch mündlich erfolgenIrrtum 6: […]
Übersicht:Was kostet eine Kündigungsschutzklage?Der Eingangsstempel entscheidetWie hoch können die Gerichtsgebühren ausfallen?Warum sollte ein Rechtsanwalt hinzugezogen werdenIst ein Kündigungsschutzverfahren lohnenswert? Was kostet eine Kündigungsschutzklage? Wenn ein Arbeitnehmer von dem Arbeitgeber die Kündigung erhält, so ist das für gewöhnlich erst einmal ein richtiger Schock. Jeder Arbeitnehmer hat sich irgendwo ein Leben aufgebaut, welches auf dem Fundament des […]
Eine Änderungskündigung stellt Sie vor die Wahl: Schlechteren Job annehmen oder alles riskieren? Oft gibt es einen dritten, sicheren Weg. Wir zeigen Ihnen, wie Sie mit der richtigen juristischen Strategie Ihren Arbeitsplatz vorläufig sichern und unfaire Konditionen erfolgreich anfechten.
Ist es erlaubt geleistete Überstunden pauschal im monatlichen Gehalt abzurechnen? Die Überstundenregelung ist in vielen arbeitsvertraglichen Verhältnissen zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer ein durchaus heikles Thema. Sehr vielen Arbeitgebern ist die Regelung, dass eine pauschale Abgeltung der Überstunden mit dem Monatsgehalt abgewickelt wird, nur lieb. Dies bedeutet für die Arbeitgeber einen geringeren verwaltungstechnischen Aufwand […]
Telefon: 02732 791079 (Tel. Auskünfte sind unverbindlich!) Telefax: 02732 791078
E-Mail Anfragen: info@ra-kotz.de ra-kotz@web.de
Rechtsanwalt Hans Jürgen Kotz Fachanwalt für Arbeitsrecht
Rechtsanwalt und Notar Dr. Christian Kotz Fachanwalt für Verkehrsrecht Fachanwalt für Versicherungsrecht Notar mit Amtssitz in Kreuztal
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