Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Gerichtsurteile prägen Arbeitsrecht – Definition von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberrechten durch richterliche Entscheidungen (Symbolfoto: microstock3D /Shutterstock.com)
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
Arbeitsgericht Düsseldorf, Az.: 2 Ca 5676/11, Urteil vom 20.12.2011 Leitsätze: 1. Ein per E-Mail zugesandtes, eingescanntes Kündigungsschreiben wahrt nicht die Schriftform gemäß § 623 BGB. Es ist nicht treuwidrig, sich […]
Wozu dienen Abmahnungen? Wenn man Verstöße gegen den Arbeitsvertrag stillschweigend über eine längere Zeit hinnimmt, kann das zu einer Änderung des Vertrages führen. Diese Vertragsänderung basiert dann auf ein „schlüssiges […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az: 6 Sa 932/11, Urteil vom 06.10.2011 1. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Eberswalde vom 10.03.2011 – 4 Ca 1009/10 – dahin geändert, […]
BAG, Az.: 9 AZR 170/14, Urteil vom 22.09.2015 1. Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 21. Februar 2014 – 3 Sa 467/13 – wird zurückgewiesen. […]
LAG Mecklenburg-Vorpommern, Az: 5 Sa 209/15, Urteil vom 10.05.2016 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Rostock vom 04.08.2015 – 2 Ca 235/15 – wird auf ihre […]
Gesetz zur Lohnfortzahlung im Krankheitsfall Die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall soll für eine wirksame Absicherung aller Arbeitnehmer während einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit sorgen. Die Rechte der Arbeitnehmer im Krankheitsfall sind vor allem […]
Arbeitsgericht Düsseldorf, Az: 15 Ca 1769/16, Urteil vom 12.07.2016 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. 3. Der Streitwert wird auf 25.500,00 € festgesetzt. […]
Erleidet ein Arbeitnehmer einen Arbeitsunfall, dann haftet grundsätzlich die gesetzliche Unfallversicherung für den entstandenen Schaden, bzw. in einigen Fällen die Berufsgenossenschaft. Doch es gibt Fallkonstellationen, in denen der Arbeitgeber zum […]
BAG, Az.: 6 AZR 96/07, Urteil vom 24.01.2008 1. Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 7. Dezember 2006 – 15 (11) Sa 1236/06 – wird […]
BAG, Az.: 6 AZN 1371/11, Beschluss vom 08.12.2011 Leitsätze vom Verfasser – nicht amtlich: Ein Arbeitnehmer ist in den ersten 6 Monaten seines Arbeitsverhältnisses (in der Regel Probezeit) auch vor […]
Arbeitsgericht Herne, Az.: 5 Ca 2806/15. Urteil vom 22.03.2016 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger. 3. Der Streitwert wird auf 15.400,00 € festgesetzt. […]
ArbG Berlin, Urteil vom 11.04.2014, Aktenzeichen: 28 Ca 19104/13 I. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien nicht durch arbeitgeberseitige Kündigung im Schreiben vom 19. Dezember 2013 mit diesem […]
Die einvernehmliche Beendigung des Arbeitsvertrages In Zeiten, in denen Kündigungsschutzklagen immer größeren Anklang finden und verhältnismäßig oft zum Erfolg führen, ist den Arbeitgebern sehr daran gelegen, eine direkte Kündigung zu […]
LAG Baden-Württemberg, Az.: 4 Sa 5/16. Urteil vom 22.6.2016 Leitsatz (vom Verfasser nicht amtlich): Die Beleidigung von Vorgesetzten in der Kommentarfunktion der Facebookchronik eines Arbeitskollegen mittels Emoticons z.B. als „Sau“ […]
Arbeitsgericht Düsseldorf, Az.: 2 Ca 5416/15, Urteil vom 12.05.2016 1. Das Versäumnisurteil vom 22.02.2016 wird aufrechterhalten. 2. Der Kläger trägt die weiteren Kosten des Rechtsstreits. 3. Der Streitwert beträgt 80,00 […]
LAG Baden-Württemberg, Az.: 4 Sa 70/15, Urteil vom 08.06.2016 I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Reutlingen vom 12.11.2015 (1 Ca 298/15) teilweise abgeändert. 1. Die […]
LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 28.04.2016, Az: 10 Sa 887/15 und 10 Sa 2231/15 I. Auf die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Potsdam vom 23. April 2015 – […]
BAG, Az.: 5 AZR 331/11, Urteil vom 16.5.2012 1. Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 26. Oktober 2010 – 6 Sa 595/10 – wird zurückgewiesen. […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az: 6 Sa 162/07, Urteil vom 20.04.2007 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt/Oder vom 23. November 2006 – 8 Ca 1384/06 – wird […]
Was versteht man im Arbeitsrecht unter der betrieblichen Übung? Die Rechte und Pflichten in einem bestehenden Arbeitsverhältnis werden regelmäßig in dem zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer schriftlich abgeschlossenen Arbeitsvertrag konkretisiert. Über […]
EuGH trifft Entscheidung zur Urlaubsabgeltung bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses Gerichtshof der Europäischen Union, Az.: C-341/15, Urteil vom 20.07.2016 Beendet ein Arbeitnehmer sein Arbeitsverhältnis durch Eigenkündigung, hat er einen Anspruch auf […]
Sonderzahlungen und der gesetzliche Mindestlohn Im Rahmen des seit dem 1. Januar 2015 geltenden Mindestlohngesetzes ist die Anrechenbarkeit von Leistungen des Arbeitgebers in Form von Urlaubs- und Weihnachtsgeld, Prämien und […]
BAG, Az.: 10 AZR 423/14, Urteil vom 09.12.2015 Leitsätze: Ein Zuschlag iHv. 25 % auf den jeweiligen Bruttostundenlohn bzw. die Gewährung einer entsprechenden Anzahl von bezahlten freien Tagen stellt ohne […]
Landesarbeitsgericht Hamm, Az.: 18 Sa 1279/15, Urteil vom 14.01.2016 Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Herne vom 07.07.2015 – 3 Ca 684/15 – wird auf ihre Kosten […]
Als Fachanwalt für Arbeitsrecht mit über 40 Jahren Erfahrung weiß ich aus der täglichen Praxis: Die meisten arbeitsrechtlichen Streitigkeiten entstehen, weil die Beteiligten ihre Rechte und Pflichten nicht genau kennen. Eine unwirksame Kündigung kann für Arbeitgeber teuer werden, während Arbeitnehmer oft zu spät reagieren und wichtige Fristen versäumen. Ob Sie eine Kündigung erhalten haben oder […]
Übersicht:Betriebsärztliche Untersuchungen: Arbeitsschutz & Gesundheit der Beschäftigten schützenDefinition und Zweck betriebsärztlicher UntersuchungenGesetzliche Grundlagen im ÜberblickArten betriebsärztlicher UntersuchungenPflichtvorsorgeAngebotsvorsorgeWunschvorsorgeRechte der Arbeitnehmer bei betriebsärztlichen UntersuchungenRecht auf InformationRecht auf VerweigerungRecht auf Einsicht in UntersuchungsergebnisseRecht auf DatenschutzPflichten und Grenzen des BetriebsarztesÄrztliche SchweigepflichtWeitergabe von Informationen an den ArbeitgeberGrenzen der UntersuchungKonsequenzen und HandlungsmöglichkeitenFolgen der Verweigerung einer PflichtuntersuchungUmgang mit auffälligen UntersuchungsergebnissenBeschwerdemöglichkeiten bei ProblemenSpezielle […]
Die Voraussetzungen für eine Erwerbsminderungsrente sind strenger, als viele Betroffene erwarten. Nach Angaben des Sozialverbands VdK lag die Ablehnungsquote im Jahr 2023 bei 44 Prozent. Gleichzeitig müssen laut Bundesregierung jedes Jahr rund 170.000 Menschen ihren Beruf vor Erreichen des Rentenalters aus gesundheitlichen Gründen aufgeben. Wer diese Kriterien vorab kennt und seinen Antrag sorgfältig vorbereitet, kann […]
Übersicht:Welche Anforderungen müssen bei einer Abmahnung erfüllt sein?Was ist eine Abmahnung eigentlich?Voraussetzungen für eine arbeitsrechtliche AbmahnungWelche Auswirkungen hat eine Abmahnung im Hinblick auf den KündigungsschutzIst die mündliche Abmahnung rechtmäßig?Muss die abgemahnte Person zwingend gehört werden?Welche Gründe kann es für eine Abmahnung geben?Mögliche Gründe für eine Abmahnung können seinDürfen zurückliegende Dinge abgemahnt werden?Was sollte bei einer […]
Übersicht:Arbeitsschutz am Arbeitsplatz – Was ist wichtig?Die rechtliche GrundlageDie Pflicht des Arbeitgebers zur GefährdungsbeurteilungDie Maßnahmen erstrecken sich dabei aufDie Verantwortung sowie Organisationspflicht zzgl. der UnternehmergarantenstellungDas Recht des Arbeitgebers auf Delegation der Unternehmerpflichten gem. des ArbeitsschutzgesetzesDie sogenannten Sonderschutzrechte Arbeitsschutz am Arbeitsplatz – Was ist wichtig? Wer sich als Unternehmer betätigt, der wird in der Regel auch […]
Die Corona-Pandemie hat in Deutschland nicht nur medizinisch verheerende Auswirkungen gehabt, auch aus wirtschaftlicher Sicht ist der pandemiebedingte Schaden immens hoch. Unzählige Unternehmen, unabhängig von ihrer Größe oder der Mitarbeiterzahl, mussten den bitteren Gang in die Insolvenz antreten oder zuvor etliche Mitarbeiter aus ihrem Arbeitsverhältnis entlassen. Im Raum blieben eine Menge Fragen stehen, die nur […]
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Rechtsanwalt Hans Jürgen Kotz Fachanwalt für Arbeitsrecht
Rechtsanwalt und Notar Dr. Christian Kotz Fachanwalt für Verkehrsrecht Fachanwalt für Versicherungsrecht Notar mit Amtssitz in Kreuztal
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