Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Gerichtsurteile prägen Arbeitsrecht – Definition von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberrechten durch richterliche Entscheidungen (Symbolfoto: microstock3D /Shutterstock.com)
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
LAG Berlin-Brandenburgm, z: 9 Sa 2236/15, Urteil vom 11.03.2016 Leitsatz: Als Grund für eine Anfechtung eines Aufhebungsvertrages bei gleichzeitigem Angebot eines anderen Arbeitsplatzes reicht es nicht aus, wenn sich eine […]
Von so manchem Arbeitgeber wird das so genannte betriebliche Eingliederungsmanagement recht stiefmütterlich gehandhabt. Übersehen wird häufig, dass das betriebliche Eingliederungsmanagement gesetzlich vorgeschrieben ist, wenn es darum geht, langfristig erkrankte Arbeitnehmer […]
LAG Schleswig-Holstein, Az: 2 Sa 235/15, Urteil vom 10.11.2015 Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Elmshorn vom 11.06.2015 – 3 Ca 120 a/15 – abgeändert: Die […]
Was ist der Unterschied zwischen Pflegezeit und Familienpflegezeit und wo liegen die Vor- und Nachteile? Freistellung vom Beruf für die Pflege Die Mehrzahl der Pflegebedürftigen wird von Mitgliedern der Familie […]
LAG Köln, Az.: 5 Sa 827/08, Urteil vom 27.10.2008 Leitsatz vom Verfasser – nicht amtlich: Versetzt ein vorgesetzter Arbeitnehmer bzw. der Arbeitgeber im Rahmen einer verbalen Auseinandersetzung über Arbeitspflichten einem […]
Wer als Arbeitnehmer eine Abmahnung vom Arbeitgeber erhält, sollte erst einmal Ruhe bewahren und genau überlegen, welche Schritte es jetzt zu tun gilt. Wichtig sind in diesem Zusammennhang die Widerspruchsrechte, […]
ArbG Mannheim, Az: 6 Ca 190/15, Urteil vom 19.02.2016 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis zwischen den Parteien durch die fristlose Kündigung der Beklagten vom 06.10.2015 nicht aufgelöst ist. […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz, Az.: 8 Sa 318/11, Urteil vom 08.02.2012 Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 31.3.2011, Az.: 7 Ca 699/10, wird kostenpflichtig zurückgewiesen. Die Revision […]
BAG., Az.: 2 AZR 790/11, Urteil vom 20.06.2013 1. Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 18. Mai 2011 – 2 Sa 385/09 – aufgehoben. […]
Der arbeitgeberfreundliche Arbeitsvertrag Befristete Arbeitsverträge werden bei Arbeitgebern immer beliebter. Dies liegt vor allen Dingen daran, dass die Möglichkeit der Befristung von Arbeitsverhältnissen den Unternehmen mehr Flexibilität bei der Personalplanung […]
Berufstätige und Nicht-Berufstätige können mit Beginn der Volljährigkeit einen Erwerbsminderungsrentenvertrag abschließen. Dieser Vertrag ist eine Versicherungsleistung und nur dann an den Versicherungsnehmer als wirksam anzurechnen, wenn alle Voraussetzungen für eine […]
Landesarbeitsgericht München, Az.: 2 Sa 204/15, Urteil vom 24.09.2015 1. Die Berufung des Klägers gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts Augsburg vom 16.12.2014 – 7 Ca 1564/14 – wird auf Kosten […]
Landesarbeitsgericht Düsseldorf, Az.: 7 Sa 1078/14, Urteil vom 07.12.2015 Leitsätze: Erstellt ein Arbeitnehmer einen falschen Pfandbon, um sich unter Verletzung des Vermögens seines Arbeitgebers das Pfandgeld rechtswidrig zuzueignen, ist der […]
BAG, Az.: 1 AZR 132/14, Urteil vom 13.10.2015 Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 13. November 2013 – 7 Sa 701/13 – wird auf ihre […]
BAG, Az.: 5 AZR 89/08, Urteil vom 14.01.2009 Das Entgeltausfallprinzip erhält dem Arbeitnehmer grundsätzlich die volle Vergütung einschließlich etwaiger Zuschläge. Lediglich Leistungen, die nicht an die Erbringung der Arbeitsleistung in […]
LAG Mainz, Az.: 11 Sa 260/05, Urteil vom 20.10.2005 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 17.11.1003 (Az.: 2 Ca 1347/04) wird zurückgewiesen 2. Der […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az: 15 Sa 825/13, Urteil vom 27.08.2014 Leitsatz – nicht amtlich: Zu prognostizierende Arbeitsunfähigkeitszeiten eines Arbeitnehmers im Umfang von 17,4 Wochen pro Jahr und Entgeltfortzahlungskosten im Umfang von […]
Von welchem Streitwert ist bei einer Klage auf Veränderung der wöchentlichen Arbeitszeit auszugehen? Welchen Streitwertbereich sieht der Streitwertkatalog für Streitigkeiten über die Veränderung der wöchentlichen Arbeitszeit vor? Mit diesen Fragen […]
Grundzüge des Betrieblichen Eingliederungsmanagements Seit dem 01.05.2004 sind alle Arbeitgeber verpflichtet, länger erkrankten Arbeitnehmern ein sogenanntes Betriebliches Eingliederungsmanagement, kurz BEM, anzubieten. Ziel des BEM ist es, die Arbeitsunfähigkeit der Beschäftigten […]
Regelungen nach Familienpflegezeitgesetz Häufig geht es schneller als erwartet. Nach einem Herzinfarkt oder Schlaganfall ist das Risiko hoch, von einem Moment auf den anderen zum Pflegefall zu werden. Sind Betroffene […]
Unter welchen Voraussetzungen kann ein Arbeitsverhältnis auf Antrag des Arbeitnehmers gegen Zahlung einer angemessenen Abfindung durch das Arbeitsgericht aufgelöst werden? Lesen Sie zu dieser Frage das anliegende Urteil des Arbeitsgerichts […]
LAG Hamm, Az: 3 Sa 1243/15, Urteil vom 02.12.2015 Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Herne vom 24.06.2015 – 5 Ca 2556/14 – wird zurückgewiesen. Die Kosten […]
ArbG Düsseldorf, Az: 7 Ca 4616/15, Urteil vom 17.12.2015 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien nicht durch die ordentliche Kündigung der Beklagten vom 29.7.2015 aufgelöst wird. 2. […]
Landesarbeitsgericht Köln, Az: 4 Sa 615/15, Urteil vom 18.12.2015 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Bonn vom 07.05.2015 – 7 Ca 3000/14 – wird auf Kosten des […]
In zahllosen Unternehmen gibt es Betriebsvereinbarungen, mittels derer ganz bestimmte Vereinbarungen oder auch Regelungen zwischen dem Arbeitgeber und den Arbeitnehmern getroffen werden. Den wenigsten Arbeitnehmern ist jedoch der Umstand bewusst, dass es sich hierbei sogar um einen Vertrag in schriftlicher Form handelt. Durch die Betriebsvereinbarung werden die in dem Unternehmen vorherrschenden Arbeitsbedingungen festgelegt, sodass sie […]
Übersicht:Welche arbeitsrechtlichen Folgen ergeben sich für Arbeitnehmer aus dieser gesundheitlichen Gefahrenlage?Besteht ein Recht auf Fernbleiben der Arbeit aus Angst vor einer Corona-Virus-Ansteckung?Hat ein Arbeitgeber das Recht, einen Arbeitnehmer der Arbeitsstelle zu verweisen?Muss ein Arbeitgeber Desinfektionsmittel als Schutzmaßnahme bereitstellen?Darf ein Arbeitgeber aufgrund von Personalmangel Überstunden anordnen?Kann aufgrund von Corona auch eine Kurzarbeit drohen?Ich habe das Corona-Virus, […]
In zahlreichen Unternehmen wird die von Arbeitnehmern hochgeschätzte „Work-Life“ Balance dahin gehend umgesetzt, dass die Arbeitnehmer ihrer Arbeitspflicht in der sogenannten Vertrauensarbeitszeit nachkommen dürfen. Hierunter wird eine überaus flexible Arbeitszeitgestaltung verstanden, welche von dem Arbeitgeber nicht in exakter Form vorgeschrieben ist. Vielmehr obliegt die Entscheidung darüber, wann die Arbeit letztlich erledigt wird, bei dem Arbeitnehmer […]
Übersicht:Was Sie zum Elterngeld wissen solltenWas ist das Elterngeld überhaupt?Wie hoch ist das Elterngeld?Einmalzahlungen führen ebenfalls nicht zu einer Erhöhung des Elterngeldes.Wie lange wird das Elterngeld ausgezahltSteuern beim ElterngeldDas Elterngeld Plus Was Sie zum Elterngeld wissen sollten Wenn ein Kind das Licht der Welt erblickt, so verändert sich für die Eltern sehr vieles. In der […]
Übersicht:Anspruch auf eine Abfindung – Wann steht er zu?Wie wird die Abfindung überhaupt definiert?Hat ein Arbeitnehmer grundsätzlich einen Anspruch auf eine Abfindungszahlung?In welchen Fällen werden Abfindungszahlungen vorgenommen?Was ist ein Sozialplan?Die Abfindung aufgrund des KündigungsschutzgesetzesWas gibt es bei der Abfindung generell zu beachten? Anspruch auf eine Abfindung – Wann steht er zu? Wenn ein Arbeitsvertragsverhältnis zwischen […]
Übersicht:Oft verwechselt aber dennoch völlig unterschiedlich: Aufhebung und Abwicklung eines ArbeitsverhältnissesDer AufhebungsvertragDer AbwicklungsvertragWo liegt der Unterschied zwischen dem Aufhebungs- und dem Abwicklungsvertrag?Welche Vorteile bringt ein Aufhebungsvertrag mit sich?Welche Aspekte sollten noch in einem Aufhebungsvertrag zwingend geregelt werden?Wie lange ist die Sperrfrist bei einer Unterschrift eines Aufhebungsvertrages?Lässt sich ein bereits unterschriebener Aufhebungsvertrag widerrufen oder anfechten? Oft […]
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Rechtsanwalt Hans Jürgen Kotz Fachanwalt für Arbeitsrecht
Rechtsanwalt und Notar Dr. Christian Kotz Fachanwalt für Verkehrsrecht Fachanwalt für Versicherungsrecht Notar mit Amtssitz in Kreuztal
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