Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Gerichtsurteile prägen Arbeitsrecht – Definition von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberrechten durch richterliche Entscheidungen (Symbolfoto: microstock3D /Shutterstock.com)
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
ArbG Fulda, Az.: 3 Ga 4/17, Urteil vom 19.07.2017 1. Die Anträge werden zurückgewiesen. 2. Die Verfügungsklägerin trägt die Kosten des Verfahrens. 3. Der Wert des Streitgegenstandes wird auf 20.000 […]
ArbG Stuttgart, Az.: 10 Ca 1658/07, Urteil vom 24.04.2008 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch die Kündigung der Beklagten v. 15.06.2007 nicht aufgelöst worden ist. 2. […]
ArbG Kassel, Az.: 7 Ca 72/08, Urteil vom 25.04.2008 1. Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 1.350,00 EUR (in Worten: Eintausenddreihundertfünfzig und 00/100 Euro) brutto abzüglich gezahlter 523,22 EUR […]
ArbG Hamburg, Az.: 3 Ca 509/07, Urteil vom 28.05.2008 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch die Kündigung der Beklagten vom 12. Dezember 2007 nicht beendet wird. […]
ArbG Celle, Az.: 2 Ca 209/08, Urteil vom 20.08.2008 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien fortbesteht. 2. Die Beklagte wird verurteilt, die Klägerin bis zur rechtskräftigen Beendigung […]
AG Hamburg-St. Georg, Az.: 918 C 16/07, Urteil vom 12.04.2007 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Verfahrens hat die Klägerin zu tragen. 3. Das Urteil ist wegen […]
Landesarbeitsgericht München, Az.: 5 Ta 105/75, Beschluss vom 03.11.1975 1.) Die sofortige Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts München vom 7.7.1975 – 23 Ca 12701/74 – wird mit […]
Landesarbeitsgericht Thüringen, Az.: 7 Ta 3/01, Beschluss vom 05.03.2001 Auf die sofortige Beschwerde der Beklagten wird der Beschluss des Arbeitsgerichts Erfurt vom 05.12.2000 abgeändert. Der Antrag auf nachträgliche Zulassung der […]
Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein, Az.: 6 Ta 22/08, Beschluss vom 05.02.2008 Die sofortige Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Elmshorn vom 22.11.2007 – 3 Ca 1522 b/07 – wird auf […]
Landesarbeitsgericht Köln, Az.: 5 Ta 63/04, Beschluss vom 19.04.2004 Die sofortige Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Köln vom 24.09.2003 – 3 Ca 5200/03 – wird kostenpflichtig zurückgewiesen. […]
ArbG Krefeld, Az.: 5 Ca 2199/05, Urteil vom 31.10.2005 1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 2.000,00 € (i. W. zweitausend Euro) netto nebst Zinsen in Höhe von 5 […]
ArbG Berlin, Az.: 76 Ca 2206/06, Urteil vom 07.06.2006 I. Das Versäumnisurteil vom 20.03.06 wird aufrechterhalten. II. Die Kosten des Rechtsstreits hat die Beklagte zu tragen. III. Der Wert […]
ArbG Marburg, Az.: 3 Ca 298/05, Urteil vom 08.06.2006 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch die fristlose Kündigung des beklagten Landes vom 15. September 2005 nicht […]
Landesarbeitsgericht Berlin, Az.: 3 Ta 1034/02, Urteil vom 19.06.2002 Die sofortige Beschwerde der Klägerin gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Berlin vom 7. Mai 2002 — 34 Ca 7863/02 — wird […]
Sächsisches Landesarbeitsgericht, Az.: 5 Sa 85/16, Urteil vom 10.01.2017 1. Es wird festgestellt, dass das zwischen den Parteien bestehende Arbeitsverhältnis weder durch die fristlose Kündigung vom 15.07.2015 noch durch die […]
ArbG Hamburg, Az: 21 Ca 233/00, Urteil vom 02.10.2000 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien nicht durch die Kündigung vom 14. Juni 2000 beendet worden ist. Die […]
ArbG Chemnitz, Az.: 11 Ca 4455/05, Urteil vom 02.02.2006 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten trägt die Klägerin. 3. Der Streitwert beträgt 10.707,12 €. Tatbestand Die Parteien streiten […]
Dienstwagen – Auferlegung der Mehrkosten für die Rückgabe eines geleasten Dienstwagens – unzulässige Kündigungserschwerung Landesarbeitsgericht Köln, Az.: 14 Sa 1331/07, Urteil vom 10.03.2008 Leitsatz: Eine Vertragsklausel in einem Formulararbeitsvertrag, die […]
Landesarbeitsgericht Niedersachsen, Az.: 13 Sa 699/03, Urteil vom 09.09.2003 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Hannover vom 07.02.2003, Ca 523/02, wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt […]
BAG, Urteil vom 02.12.1999, Aktenzeichen: 2 AZR 139/99 Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 17. November 1998 – 6 Sa 550/98 – wird auf Kosten […]
BAG, Az.: 8 AZR 717/07, Urteil vom 25.09.2008 Leitsatz: Aus § 622 Abs. 6 BGB folgt, dass die Arbeitsvertragsparteien eine längere als die in § 622 Abs. 1 BGB vorgesehene […]
ArbG Frankfurt, Az: 6 Ca 11145/02, Urteil vom 04.06.2003 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Der Wert des Streitgegenstandes wird […]
Landesarbeitsgericht Köln, Az.: 4 Sa 849/15, Urteil vom 29.01.2016 Leitsätze: 1. Eine vertragliche Abrede, die nur dem Arbeitgeber, nicht auch dem Arbeitnehmer das Recht zur ordentlichen Kündigung eines befristeten Arbeitsverhältnisses […]
LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 02.05.2017 Aktenzeichen: 11 Sa 2062/16 Arbeitszeitbetrug – Leugnen der Vorwürfe – Weiterbeschäftigung I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 31. Oktober […]
Übersicht:AGG: Wie es Kündigungen im Arbeitsrecht beeinflusstDas AGG im arbeitsrechtlichen KontextGrundprinzipien des AGGDiskriminierungsverbote und geschützte MerkmaleAnwendungsbereich des AGG bei KündigungenAuslegung des § 2 Abs. 4 AGGRechtsprechung zur Anwendbarkeit des AGG auf KündigungenDiskriminierungsschutz im KündigungsprozessDiskriminierungsgründe, die eine Kündigung beeinflussen könnenBeweislast und IndizienbeweisBeweislastverteilung im KündigungsschutzprozessBedeutung des § 22 AGG für den KündigungsschutzRechtsfolgen bei Verstößen gegen das AGGMögliche Sanktionen und EntschädigungsansprüchePraktische Auswirkungen und HandlungsempfehlungenUmgang mit AGG-Konformität bei Kündigungen für […]
Übersicht:Kündigung vor Arbeitsantritt – Manchmal kommt es anders als man es geplant hatKann man von einem Arbeitsvertrag vor Antritt zurücktreten?Was sagt der Gesetzgeber?Der Blick in den ArbeitsvertragDiese Klauseln sind in einem Arbeitsvertrag üblichDie Kündigung vor dem Antritt der Arbeitsstelle ist nicht ungewöhnlichRichtig kündigen!Eine Klausel verhindert die Kündigung, was kann getan werden?Ohne Rücksprache fernbleiben ist jedoch […]
Im Personalbüro überrumpelt und unter Druck einen Aufhebungsvertrag unterschrieben? Viele glauben fälschlicherweise an ein Widerrufsrecht und verlieren wertvolle Zeit. Erfahren Sie jetzt, unter welchen Voraussetzungen Sie den Vertrag doch noch erfolgreich anfechten können.
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Übersicht:Haben Sie im Arbeitsvertrag eine Klausel zur Kurzarbeit?Was ist die Kurzarbeit überhaupt?Welche Voraussetzungen müssen für die Kurzarbeit vorliegen?Änderungen während der Corona-PandemieWichtigkeit der arbeitsvertraglichen VereinbarungDie Bedeutung schriftlicher VereinbarungenVergütung und KurzarbeiterklauselnWirtschaftliche Gründe und ihre VoraussetzungenSaison-Kurzarbeitergeld und seine BedingungenVoraussetzungen und Wirksamkeit der KurzarbeitZustimmung und Regelung bei Fehlen eines BetriebsratsAufmerksamkeit für KurzarbeitsklauselnWirtschaftliche und rechtliche Auswirkungen der KurzarbeitDie Notwendigkeit juristischer […]
Ist es erlaubt geleistete Überstunden pauschal im monatlichen Gehalt abzurechnen? Die Überstundenregelung ist in vielen arbeitsvertraglichen Verhältnissen zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer ein durchaus heikles Thema. Sehr vielen Arbeitgebern ist die Regelung, dass eine pauschale Abgeltung der Überstunden mit dem Monatsgehalt abgewickelt wird, nur lieb. Dies bedeutet für die Arbeitgeber einen geringeren verwaltungstechnischen Aufwand […]
Telefon: 02732 791079 (Tel. Auskünfte sind unverbindlich!) Telefax: 02732 791078
E-Mail Anfragen: info@ra-kotz.de ra-kotz@web.de
Rechtsanwalt Hans Jürgen Kotz Fachanwalt für Arbeitsrecht
Rechtsanwalt und Notar Dr. Christian Kotz Fachanwalt für Verkehrsrecht Fachanwalt für Versicherungsrecht Notar mit Amtssitz in Kreuztal
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