Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Gerichtsurteile prägen Arbeitsrecht – Definition von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberrechten durch richterliche Entscheidungen (Symbolfoto: microstock3D /Shutterstock.com)
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
LAG Mainz, Az.: 8 Sa 201/15, Urteil vom 15.12.2015 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen vom 10.03.2015 – Az.: 2 Ca 1542/14 – wird kostenpflichtig […]
BAG, Az.: 5 AZR 767/13, Urteil vom 23.09.2015 Amtliche Leitsätze Die Vereinbarung von Vertrauensarbeitszeit steht weder der Führung eines Arbeitszeitkontos entgegen noch schließt sie die Abgeltung eines aus Mehrarbeit des […]
LAG Nürnberg, Az.: 7 Sa 592/14, Urteil vom 01.09.2015 Leitsatz vom Verfasser – nicht amtlich: Ein arbeitsunfähig erkrankter Arbeitnehmer ist grundsätzlich nicht dazu verpflichtet, an einem vom Arbeitgeber angeordneten Personalgespräch […]
Die Anwendbarkeit von Tarifverträgen Der verfassungsrechtlich geschützte Anspruch auf Tarifautonomie besagt, dass die Tarifvertragsparteien, also Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften, das Recht haben, Tarifverträge auszuhandeln und abzuschließen. Ein solcher Tarifvertrag findet allerdings […]
Ein so genannter Mehrvergleich ist ein gerichtlicher Vergleich, der Regelungen beinhaltet, die an sich noch gar nicht Gegenstand des Rechtsstreites waren. Dieser Vergleich kann zu einer Streitwerterhöhung führen. Eine solche […]
Arbeitnehmerentsendung nach dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz. Es war zunächst im Prinzip ein reines Schutzgesetz, welches vor allem deutschen Bauunternehmern und Bauarbeitern einen effizienten Schutz vor der so genannten Billigkonkurrenz aus dem Ausland […]
Der Schutz des Arbeitnehmers Durch den Kündigungsschutz wird die freie Kündigungsmöglichkeit des Arbeitgebers erheblich eingeschränkt. Er soll vor allem den schutzbedürftigen Arbeitnehmer, welcher oftmals wirtschaftlich von seinem Arbeitgeber abhängt, vor […]
Was man zu einer außerordentlichen verhaltensbedingten Kündigung wissen sollte… Kündigungen sind gerade für Arbeitnehmer ein hartes Brot. Für ein Ende des Arbeitsverhältnisses gibt es zahlreiche Gründe, nicht immer ist der […]
Hessisches Landesarbeitsgericht, Az: 18 Sa 563/11, Urteil vom 12.10.2011 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Kassel vom 02. März 2011 – 4 Ca 70/10 – wird auf […]
LAG Köln, Az: 11 Sa 148/12, Urteil vom 19.06.2012 1. Auf die Berufung des Klägers wird das Teilurteil des Arbeitsgerichts Aachen vom 20.12.2011 – 6 Ca 1718/11 – teilweise abgeändert […]
BAG, Az: 5 AZR 347/11, Urteil vom 16.05.2012 1. Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 14. Oktober 2010 – 6 Sa 343/10 – aufgehoben. […]
LAG Rheinland-Pfalz, Az: 5 Sa 432/14, Urteil vom 18.12.2014 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz -Auswärtige Kammern Bad Kreuznach – vom 12. Juni 2014, Az. […]
LAG Mecklenburg-Vorpommern, Az: 5 Sa 192/14, Urteil vom 12.03.2015 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Stralsund vom 03.06.2014, Aktenzeichen 2 Ca 146/12, wird auf Kosten der […]
Sinn der Künstlersozialversicherung Als Teil der gesetzlichen Sozialversicherung sorgt die Künstlersozialkasse (KSV) dafür, dass selbständige Künstler und Publizisten in den Genuss eines ähnlichen Schutzes der gesetzlichen Sozialversicherung wie Arbeitnehmer gelangen. […]
Sinn und Zweck des Mindestlohns Seit dem 01. Januar gilt in Deutschland der gesetzliche Mindestlohn. Seit diesem Zeitpunkt müssen bundesweit alle Arbeitnehmer einen mindesten Lohn, der zur Zeit bei 8,50 […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az: 15 Sa 825/13, Urteil vom 27.08.2014 Leitsatz – nicht amtlich: Zu prognostizierende Arbeitsunfähigkeitszeiten im Umfang von insgesamt 17,4 Wochen pro Jahr und Entgeltfortzahlungskosten im Umfang von insgesamt […]
Bundesarbeitsgericht, Az.: 8 AZR 1011/13, Urteil vom 19.2.2015 Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 8. Mai 2013 – 8 Sa 36/13 – wird zurückgewiesen. Der […]
BAG, Az.: 9 AZR 53/14 (F), Urteil vom 10.2.2015 Leitsätze Die Regelung in § 26 Abs. 1 Satz 4 TVöD 2010, derzufolge sich der Urlaubsanspruch bei einer anderen Verteilung der […]
Angestellter oder Selbständiger Die Abgrenzung zwischen Angestelltem und Selbständigem stellt in aller Regel auch für den Laien keine Probleme dar. Dennoch gibt es Grenzfälle, bei denen die Bestimmung, ob eine […]
Einführung Obwohl die meisten Arbeitnehmer die Begriffe „Interessenausgleich“ und „Sozialplan“ schon einmal gehört haben, kennen viele Beschäftigte die genauen Bedeutungen nicht. Sowohl ein Interessensausgleich als auch ein Sozialplan kommen nur […]
LAG Baden-Württemberg, Az.: 17 Sa 48/14, Urteil vom 16.9.2015 Leitsätze Die Betriebsratsanhörung ist zu wiederholen, wenn sich vor Ausspruch der Kündigung der dem Betriebsrat im ersten Anhörungsverfahren unterbreitete Sachverhalt in […]
LAG Baden-Württemberg, Az.: 4 TaBV 2/15, Beschluß vom 21.10.2015 Leitsätze 1) Der Wunsch des Arbeitgebers, eine unternehmenseinheitliche Bekleidungsordnung zur Schaffung einer einheitlichen Außendarstellung einzuführen, bedarf „aus der Natur der Sache“ […]
Trotz Kündigung: Das Unternehmen nicht im Bösen verlassen Die Kündigung eines bestehenden Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitnehmer muss sorgfältig geplant werden. Vor allem sollte bei einer Kündigung darauf geachtet werden, dass […]
Prävention und Strategien gegen Mobbing Am Arbeitsplatz kann einem fast nichts Schlimmeres als Mobbing passieren. Durch das ständige Schikanieren soll dabei das Opfer in den meisten Fällen zur Aufgabe seines […]
Übersicht:Was passiert wenn ein Unternehmer seinen Betrieb nicht mehr weiterführen kann?Betriebsübergang: Definition und ÜberblickEinordnung des BetriebsübergangsDer Betriebsübergang und die InformationspflichtDer Betriebsübergang und das KündigungsverbotGeschützter Personenkreis beim BetriebsübergangWiderspruchsrecht für ArbeitnehmerAnwaltliche Unterstützung für den reibungslosen Betriebsübergang Was passiert wenn ein Unternehmer seinen Betrieb nicht mehr weiterführen kann? Betriebsübergänge bedeuten für Arbeitnehmer sowie Arbeitgeber einige Veränderungen und Herausforderungen. […]
Nach Deutschland vermittelte Pflegekräfte aus dem Ausland haben Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn In Deutschland sind unzählige Menschen auf häusliche Pflege angewiesen, die von den Angehörigen oder auch Freunden allerdings in den seltensten Fällen durchgeführt werden kann. Verwunderlich ist dieser Umstand jedoch nicht, da das heutige Leben nun einmal auch bezahlt werden muss und viele […]
Wer eine volle Erwerbsminderungsrente bezieht und arbeiten möchte, muss strenge gesetzliche Vorgaben beachten. Seit der Reform der Hinzuverdienstgrenzen im Jahr 2023 und der Einführung der Arbeitserprobung zum 1. Januar 2024 haben sich die Möglichkeiten für EM-Rentner jedoch spürbar erweitert. Entscheidend bleiben dabei zwei Grenzen: die zulässige tägliche Arbeitszeit und der maximale Jahresverdienst. Übersicht:Unter drei Stunden: […]
Elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung löst den gelben Schein teilweise ab. Die Digitalisierung ist in Deutschland ein Prozess, der nur sehr langsam voranschreitet. So gänzlich neu ist diese Thematik jedoch nicht, denn bereits vor über 16 Jahren war die Digitalisierung ein Thema. Mit dem Amtsantritt von der scheidenden Bundeskanzlerin Angela Merkel sollte dieses Thema verstärkt vorangetrieben werden. Geschehen […]
Jedes Jahr werden in Deutschland über 200.000 Kündigungsschutzklagen eingereicht. Drei von vier dieser Verfahren enden mit einem Vergleich, also in der Regel mit einer Abfindungszahlung an den Arbeitnehmer. Die durchschnittliche Abfindungshöhe liegt bei etwa 0,5 Bruttomonatsgehältern pro Beschäftigungsjahr. Bei einem Gehalt von 4.000 Euro und zehn Jahren im Betrieb entspricht das 20.000 Euro. Wer nach […]
Übersicht:Heftige Worte am Arbeitsplatz – Die Grauzone zwischen Meinungsäußerung und BeleidigungDie Bedeutung der Abgrenzung zwischen Beleidigung und Meinungsäußerung im ArbeitsrechtWas ist eine Beleidigung am Arbeitsplatz?Formalbeleidigung vs. Kollektivbeleidigung – Die unterschiedlichen Formen der BeleidigungDefinition und Merkmale einer Beleidigung im Sinne des Strafgesetzbuchs (StGB)Beispiele für beleidigende Äußerungen am ArbeitsplatzExkurs – Beleidigung vs. MobbingBeleidigungen gegenüber Kollegen, Vorgesetzten und […]
Telefon: 02732 791079 (Tel. Auskünfte sind unverbindlich!) Telefax: 02732 791078
E-Mail Anfragen: info@ra-kotz.de ra-kotz@web.de
Rechtsanwalt Hans Jürgen Kotz Fachanwalt für Arbeitsrecht
Rechtsanwalt und Notar Dr. Christian Kotz Fachanwalt für Verkehrsrecht Fachanwalt für Versicherungsrecht Notar mit Amtssitz in Kreuztal
Bürozeiten: Montags bis Donnerstags von 8-18 Uhr Freitags von 8-16 Uhr
Individuelle Terminvereinbarung: Mo-Do nach 18 Uhr und Samstags möglich. Wir richten uns flexibel an die Bedürfnisse unserer Mandanten.
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Facebook. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Sie müssen den Inhalt von hCaptcha - Formidable laden, um das Formular abzuschicken. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten mit Drittanbietern ausgetauscht werden.
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Instagram. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Google Maps. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von X. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
