Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Gerichtsurteile prägen Arbeitsrecht – Definition von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberrechten durch richterliche Entscheidungen (Symbolfoto: microstock3D /Shutterstock.com)
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
LAG Rheinland-Pfalz, Az: 5 Sa 123/15 Urteil vom 06.08.2015 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Trier vom 28. Januar 2015, Az. 1 Ca 522/14, wird kostenpflichtig […]
ArbG Nienburg, Az: 2 Ca 151/15 Urteil vom 13.08.2015 1. Die Beklagte wird verurteilt, für den Abrechnungsmonat Januar 2015 an den Kläger einen Betrag in Höhe von 119,22 € brutto […]
Allgemeines zur Abmahnung einer Arbeitnehmers Bei einer Abmahnung handelt es sich um einen einseitigen Hinweis des Arbeitgebers auf eine Pflichtverletzung durch den Arbeitnehmer. Eine Abmahnung kann dabei zahlreiche Aufgaben erfüllen. […]
Der Begriff des ergonomischen Arbeitsplatzes Der ergonomische Arbeitsplatz ist ein Thema, welches sowohl von Arbeitnehmern als auch von Arbeitgebern in seiner Bedeutung oftmals unterschätzt wird. Dabei geht es bei der […]
Landesarbeitsgericht Nürnberg, Az: 2 Sa 132/15 Urteil vom 05.08.2015 1. Die Berufung des Klägers gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts Würzburg vom 03.03.2015, Az 10 Ca 996/14, wird zurückgewiesen. 2. Der […]
BAG, Az.: 2 AZR 163/14 Urteil vom 18.12.2014 Leitsatz vom Verfasser – nicht amtlich: Will ein Arbeitnehmer geltend machen, eine schriftliche Kündigung sei sozial ungerechtfertigt oder aus anderen Gründen rechtsunwirksam, […]
BAG, Urteil vom 26.03.2015 Az: 2 AZR 483/14 1. Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 13. Februar 2014 – 8 Sa 68/13 – aufgehoben. […]
Arbeitsgericht Bremen-Bremerhaven, Az: 3 Ca 3021/13 Urteil vom 24.09.2013 1. Die Beklagte wird verurteilt, der Klägerin im Rahmen der Maßnahme der stufenweise Wiedereingliederung in das Erwerbsleben entsprechend der ärztlichen Empfehlung […]
BAG, Az: 9 AZR 229/05 Urteil vom 13.06.2006 Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 4. März 2005 – 12 Sa 566/04 – wird zurückgewiesen. Der […]
Leiharbeit – Eine neue Beschäftigungsform Die Leiharbeit ist eine Beschäftigungsform, die zurzeit einen wahren Boom erlebt. Dennoch betreten die meisten Arbeitnehmer und Arbeitgeber mit der auch als Arbeitnehmerüberlassung bezeichneten Leiharbeit […]
Streitfall Überstunden Zum Thema Überstunden und Mehrarbeit gibt es in vielen Unternehmen immer wieder Streitigkeiten. Dies liegt häufig daran, dass die Beteiligten gar nicht so genau wissen, was Überstunden überhaupt […]
Allgemeines zum Sonderurlaub Rechtlich gesehen handelt es sich beim Sonderurlaub um die unbezahlte Freistellung von der Arbeitspflicht. Diese Form des Urlaubs gewährt dem Beschäftigten bei einem Vorliegen von besonderen Gründen […]
ArbG Berlin, Az: 28 Ca 18485/14 Urteil vom 08.05.2015 I. Es wird festgestellt, dass die Kündigung des Beklagten im Schreiben vom 18. Dezember 2014 das Arbeitsverhältnis der Parteien nicht beendet […]
Die Vereinheitlichung des Arbeitsschutzes Für den Arbeits- und Gesundheitsschutz in sämtlichen deutschen Betrieben und Verwaltungen gibt es seit 1996 eine neue Rechtsgrundlage. Durch dieses Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), dessen vollständige Bezeichnung „Gesetz […]
Wirksame oder unwirksame Kündigung? Die rechtliche Wirkung einer vom Arbeitgeber ausgestellten Kündigung kann der Arbeitnehmer mit Hilfe einer Kündigungsschutzklage vor einem Arbeitsgericht feststellen lassen. Dies bietet sich im Allgemeinen dann […]
BAG, Urteil vom 13.10.2009, Az.: 9 AZR 910/08 Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 9. Oktober 2008 – 4 Sa 176/08 – aufgehoben. Die […]
BAG, Urteil vom 23.03.2004, Az.: 6 AZR 519/03 1. Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 28. April 2003 – 10 Sa 1640/02 – wird zurückgewiesen. […]
BAG, Az.: 5 AZR 58/98, Urteil vom 30.09.1998 1. Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 22. September 1997 – 11 Sa 582/97 – wird zurückgewiesen. […]
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Bundesarbeitsgericht, Az: 10 AZR 99/14, Urteil vom 18.03.2015 1. Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 16. Januar 2014 – 13 Sa 516/13 – wird zurückgewiesen. […]
BSG, Urteil vom 31.03.1998, Az: B 4 RA 49/96 R Tatbestand Streitig ist, ob die Verletztenrente des Klägers aus der gesetzlichen Unfallversicherung (UV) auf seine Altersrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung […]
BAG, Urteil vom 19.07.1983, Az: 3 AZR 241/82 Tatbestand Der im Jahre 1918 geborene Kläger war vom 17. August 1954 bis 30. November 1979 bei der Beklagten als Angestellter beschäftigt. […]
BAG, Urteil vom 19.02.2015, Az.: 8 AZR 1011/13 Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 8. Mai 2013 – 8 Sa 36/13 – wird zurückgewiesen. Der […]
Landesarbeitsgericht Köln, Az.: 7 Ta 126/09, Urteil vom 10.07.2009 Leitsätze: 1. Das – zumindest stillschweigend – erklärte Einverständnis eines Arbeitnehmers damit, dass der Arbeitgeber auf seiner Homepage ein am Arbeitsplatz […]
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Übersicht:Arbeitsvertrag: Diese unwirksamen Klauseln sollten Sie kennen!Arbeitsverträge: Worauf sollten Arbeitnehmer achten?Ein prüfender Blick vorab schütztArbeitsvertrag vom Anwalt prüfen lassenVorsicht vor Mustervorlagen – Bequemlichkeit zahlt sich nicht immer ausDies sollte in einem Arbeitsvertrag geregelt seinDie Stellung des Arbeitnehmers in dem Unternehmen ist wichtigBeispiele für unwirksame Arbeitsvertragsklauseln zusammengefasstUnverhältnis hohe VertragsstrafenNachteilige AusschlussfristenNachteilige Regelungen zu ÜberstundenUneingeschränktes Weisungsrecht – Unverhältnismäßige […]
Die Erwerbsminderungsrente unbefristet zu erhalten, ist für viele Betroffene das wichtigste Ziel nach Jahren der Unsicherheit. Seit der Reform im Jahr 2001 bewilligt die Deutsche Rentenversicherung EM-Renten grundsätzlich nur noch befristet. Rund 44 Prozent aller Anträge werden ohnehin abgelehnt, und auch bei Verlängerungsanträgen ist eine erneute Prüfung keine Formsache. Für Versicherte ab 55 Jahren ist […]
Übersicht:Auswahlverfahren bei der betriebsbedingten KündigungKündigung nach Sozialauswahl – was bedeutet das?Einen besonderen Kündigungsschutz geniessen beispielsweise:Kündigung unbedingt genau prüfen (lassen)!Kündigung nach Sozialauswahl – was muss der Arbeitgeber beachten, damit sie gerechtfertigt ist?Zusammenfassung Auswahlverfahren bei der betriebsbedingten Kündigung Geraten Unternehmen in eine Notlage, lassen sich betriebsbedingte Kündigungen oftmals nicht vermeiden. Dies ist häufig für alle Beteiligten schwierig. […]
Nicht jeder Freiberufler, der sich nicht in einem Angestelltenverhältnis betätigt, gilt sozialversicherungsrechtlich auch als Selbstständiger. Die Selbstständigkeit zeichnet sich rechtlich durch gewisse Kriterien aus, die vom Gesetzgeber festgelegt wurden. Der Grund hierfür liegt in dem Umstand, dass der Gesetzgeber der Scheinselbstständigkeit einen Riegel vorschieben möchte. Dies bringt für diejenigen Freiberufler, die formal einer Selbstständigkeit nachgehen, aber im Sinne des […]
Welcher Anspruch auf Urlaub besteht für Schwangere und in der Elternzeit? Der Urlaubsanspruch in Deutschland ist gesetzlich geregelt, sodass jeder Arbeitnehmerpartei dem reinen Grundsatz nach pro Jahr 24 Werktage bezahlter Mindesturlaub zusteht. Als Voraussetzung hierfür gilt selbstverständlich, dass sich diese Person auch tatsächlich in einem aktiven Arbeitsverhältnis befindet. Gem. § 3 Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) muss allerdings […]
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Rechtsanwalt Hans Jürgen Kotz Fachanwalt für Arbeitsrecht
Rechtsanwalt und Notar Dr. Christian Kotz Fachanwalt für Verkehrsrecht Fachanwalt für Versicherungsrecht Notar mit Amtssitz in Kreuztal
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