Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Gerichtsurteile prägen Arbeitsrecht – Definition von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberrechten durch richterliche Entscheidungen (Symbolfoto: microstock3D /Shutterstock.com)
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
LAG Mainz, Urteil vom 02.08.2007, Az.: 11 Sa 266/07 Leitsatz vom Verfasser – nicht amtlich: Die Androhung eines Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber, sich eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung zu verschaffen, um den Arbeitgeber […]
In der Zeit zwischen Semesterbeginn und tatsächlichem Vorlesungsbeginn kann ein Anspruch auf Arbeitslosengeld bestehen. Das entschied das Hessische Landessozialgericht in seinem Urteil vom 30.03.2015. Nachdem das Arbeitsverhältnis einer ehemals als […]
Macht ein Arbeitnehmer bewusst falsche Angaben bei der Spesenabrechnung, kann der Arbeitgeber ihm in der Regel deshalb eine außerordentliche fristlose Kündigung aussprechen. Anders verhält es sich, wenn versehentlich unrichtige Angaben […]
Das LAG Köln hat im vorliegenden Fall entschieden, dass die krankheitsbedingte Kündigung eines Mitarbeiters, der aufgrund eines einmaligen Schicksalsschlags (hier eines Schlaganfalles) längerfristig arbeitsunfähig wurde, nicht die Voraussetzungen erfülle, die […]
LAG Rheinland-Pfalz Az: 6 Sa 84/14 Urteil vom 26.08.2014 Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 11. Februar 2014 – 9 Ca 4118/13 – teilweise […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz Az: 7 Sa 84/13 Urteil vom 18.01.2014 Auf die Berufung der Klägerin sowie auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz -Auswärtige Kammern Bad […]
BAG Az: 8 AZR 893/95 Urteil vom 23.01.1997 Tatbestand Die Parteien streiten darüber, in welcher Höhe der Beklagte der Klägerin einen Schaden von 150.000,00 DM zu ersetzen hat, den er […]
Landesarbeitsgericht Hamm Az.: 14 Ta 344/14 Beschluss vom 01.08.2014 Leitsätze: Die in einem Formulararbeitsvertrag als Allgemeine Geschäftsbedingung enthaltene Ausschlussfrist von drei Monaten für alle beiderseitigen Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis […]
OLG Nürnberg Az.: 4 U 1706/12 Urteil vom 17.06.2014 Leitsatz: 1. Der Vertrag eines Arbeitgebers mit einer Fachkraft für Arbeitssicherheit entfaltet Schutzwirkung zu Gunsten eines bei einem Arbeitsunfall verletzten […]
LAG Niedersachsen Az.: 2 Sa 125/14 Urteil vom 11.06.2014 Leitsätze: Bei einer Änderung der Verteilung der Arbeitszeit auf weniger Arbeitstage in einer Kalenderwoche im Verlauf eines Kalenderjahres verkürzt sich […]
LAG Mainz Az.: 5 Sa 72/14 Urteil vom 15.05.2014 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 7. November 2013, Az. 9 Ca 2032/13, wird kostenpflichtig zurückgewiesen. […]
Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern Az.: 2 Sa 180/13 Urteil vom 22.01.2014 I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Stralsund vom 21.05.2013 – 2 Ca 78/12 – wie folgt […]
Bei Arbeitnehmern die langfristig arbeitsunfähig erkrankt sind, sprechen Arbeitgeber häufig eine krankheitsbedingte Kündigung aus. In vielen Fällen ist die ausgesprochene Kündigung jedoch rechtswidrig. Die Prüfung der sozialen Rechtfertigung einer krankheitsbedingten […]
EuGH Az.: C-118/13 Urteil vom 12.06.2014 In der Rechtssache C‑118/13 betreffend ein Vorabentscheidungsersuchen nach Art. 267 AEUV, eingereicht vom Landesarbeitsgericht Hamm (Deutschland) mit Entscheidung vom 14. Februar 2013, beim Gerichtshof […]
Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein Az: 5 Sa 324/13 Urteil vom 06.02.2014 In dem Rechtsstreit hat die 5. Kammer des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein auf die mündliche Verhandlung vom 06.02.2014 für Recht erkannt: 1. Die […]
Landesarbeitsgericht Köln Az.: 9 Sa 86/12 Urteil vom 08.08.2012 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Siegburg vom 20.12.2011 – 5 Ca 1536/11 – wird kostenpflichtig mit […]
Bundesarbeitsgericht Az: 1 ABR 54/08 Beschluss vom 10.11.2009 Auf die Rechtsbeschwerde des Betriebsrats wird der Beschluss des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 23. April 2008 – 10 TaBV 131/07 – teilweise aufgehoben […]
OLG Frankfurt Az: 16 U 175/13 Urteil vom 08.05.2014 Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil der 5. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main vom 20. August 2013, Az. […]
LAG Mainz Az.: 1 Sa 451/13 Urteil vom 24.01.2014 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 28.8.2013, Az. 4 Ca 4391/12, wird zurückgewiesen. Auf die Berufung […]
LAG Frankfurt am Main Az: 3 Sa 1167/10 Urteil vom 13.05.2011 Leitsätze: Durch eine Betriebsvereinbarung kann jedenfalls dann von § 23 BMT-G II sowie einem landesbezirklich vereinbarten Tarifvertrag abgewichen werden, […]
LAG Rheinland-Pfalz – Az: 8 Sa 136/13 – Urteil vom 14.08.2013 Auf die Berufung des Beklagten zu 2 wird das Urteil des Arbeitsgerichts M vom 06.02.2013 – 4 Ca 1673/12 […]
LAG Rheinland-Pfalz Az: 5 Sa 222/13 Urteil vom 04.11.2013 Die Berufung beider Parteien gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 11.04.2013, AZ: 7 Ca 3918/12, wird kostenpflichtig zurückgewiesen; der […]
LAG Mainz Az.: 5 Sa 433/13 Urteil vom 30.01.2014 Leitsatz (vom Verfasser – nicht amtlich): Der tätliche Angriff auf einen Vorgesetzten oder einen Arbeitskollegen ist ein an sich geeigneter Sachverhalt, […]
LAG Baden-Württemberg Az.: 3 Sa 47/13 Urteil vom 06.03.2014 Leitsätze 1. Mit dem Begriff des „Wertguthabens“ im Sinne des § 8 a Abs. 3 Satz 1 ATG ist das individuelle […]
Die Erwerbsminderungsrente unbefristet zu erhalten, ist für viele Betroffene das wichtigste Ziel nach Jahren der Unsicherheit. Seit der Reform im Jahr 2001 bewilligt die Deutsche Rentenversicherung EM-Renten grundsätzlich nur noch befristet. Rund 44 Prozent aller Anträge werden ohnehin abgelehnt, und auch bei Verlängerungsanträgen ist eine erneute Prüfung keine Formsache. Für Versicherte ab 55 Jahren ist […]
Was passiert wenn ich während der Probezeit krank werde? Wer als Arbeitnehmer einen neuen Job antritt, der hat in der Regel zunächst erst einmal eine Probezeit zu absolvieren. In dieser Probezeit bekommt der Arbeitnehmer die Gelegenheit, sich in dem neuen Beruf auszuzeichnen. Dies kann jedoch nur dann gelingen, wenn der Arbeitnehmer auch wirklich auf dem […]
Übersicht:Barrierefreiheit am Arbeitsplatz: Gesetzliche Anforderungen und FördermöglichkeitenRechtliche Grundlagen der BarrierefreiheitArbeitsstättenverordnung (ArbStättV)Technische Regeln für Arbeitsstätten (ASR V3a.2)Praktische Umsetzung der BarrierefreiheitBauliche MaßnahmenTechnische HilfsmittelOrganisatorische MaßnahmenFinanzierung und FörderungFördermöglichkeitenKosten-Nutzen-AnalyseBedeutung für die InklusionChancengleichheitGesellschaftlicher NutzenFazit Barrierefreiheit am Arbeitsplatz: Gesetzliche Anforderungen und Fördermöglichkeiten Die Barrierefreiheit am Arbeitsplatz ist von entscheidender Bedeutung, da sie Menschen mit Behinderungen eine gleichberechtigte Teilhabe am Arbeitsleben ermöglicht. In […]
Übersicht:Oft verwechselt aber dennoch völlig unterschiedlich: Aufhebung und Abwicklung eines ArbeitsverhältnissesDer AufhebungsvertragDer AbwicklungsvertragWo liegt der Unterschied zwischen dem Aufhebungs- und dem Abwicklungsvertrag?Welche Vorteile bringt ein Aufhebungsvertrag mit sich?Welche Aspekte sollten noch in einem Aufhebungsvertrag zwingend geregelt werden?Wie lange ist die Sperrfrist bei einer Unterschrift eines Aufhebungsvertrages?Lässt sich ein bereits unterschriebener Aufhebungsvertrag widerrufen oder anfechten? Oft […]
Widerspruch gegen Arbeitszeugnis einlegen? Wann sinnvoll und wie geht man vor? Wenn ein Arbeitsverhältnis zwischen einem Arbeitgeber und einem Arbeitnehmer beendet wird, so zählt der Moment der Übergabe von dem Arbeitszeugnis aus Sicht des Arbeitnehmers zu den absolut wichtigsten Momenten. Das Arbeitszeugnis ebnet mitunter den weiteren beruflichen Werdegang des Arbeitnehmers, sodass sich ein prüfender Blick […]
Anders als viele annehmen, zählen bei Kalendertagen sämtliche Tage des Jahres mit. Das hat praktische Konsequenzen: Eine Frist von drei Kalendertagen läuft auch über das Wochenende weiter. Dieser Artikel erklärt die Begriffe, zeigt die wichtigsten Unterschiede und gibt konkrete Beispiele aus dem Arbeitsalltag. Übersicht:Kalenderwoche, Kalendermonat und Kalenderjahr erklärtWas ist eine Kalenderwoche?Was ist ein Kalendermonat?Was ist […]
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Rechtsanwalt und Notar Dr. Christian Kotz Fachanwalt für Verkehrsrecht Fachanwalt für Versicherungsrecht Notar mit Amtssitz in Kreuztal
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