Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Gerichtsurteile prägen Arbeitsrecht – Definition von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberrechten durch richterliche Entscheidungen (Symbolfoto: microstock3D /Shutterstock.com)
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
ArbG Berlin, Urteil vom 11.04.2014, Aktenzeichen: 28 Ca 19104/13 I. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien nicht durch arbeitgeberseitige Kündigung im Schreiben vom 19. Dezember 2013 mit diesem […]
Die einvernehmliche Beendigung des Arbeitsvertrages In Zeiten, in denen Kündigungsschutzklagen immer größeren Anklang finden und verhältnismäßig oft zum Erfolg führen, ist den Arbeitgebern sehr daran gelegen, eine direkte Kündigung zu […]
LAG Baden-Württemberg, Az.: 4 Sa 5/16. Urteil vom 22.6.2016 Leitsatz (vom Verfasser nicht amtlich): Die Beleidigung von Vorgesetzten in der Kommentarfunktion der Facebookchronik eines Arbeitskollegen mittels Emoticons z.B. als „Sau“ […]
Arbeitsgericht Düsseldorf, Az.: 2 Ca 5416/15, Urteil vom 12.05.2016 1. Das Versäumnisurteil vom 22.02.2016 wird aufrechterhalten. 2. Der Kläger trägt die weiteren Kosten des Rechtsstreits. 3. Der Streitwert beträgt 80,00 […]
LAG Baden-Württemberg, Az.: 4 Sa 70/15, Urteil vom 08.06.2016 I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Reutlingen vom 12.11.2015 (1 Ca 298/15) teilweise abgeändert. 1. Die […]
LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 28.04.2016, Az: 10 Sa 887/15 und 10 Sa 2231/15 I. Auf die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Potsdam vom 23. April 2015 – […]
BAG, Az.: 5 AZR 331/11, Urteil vom 16.5.2012 1. Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 26. Oktober 2010 – 6 Sa 595/10 – wird zurückgewiesen. […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az: 6 Sa 162/07, Urteil vom 20.04.2007 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt/Oder vom 23. November 2006 – 8 Ca 1384/06 – wird […]
Was versteht man im Arbeitsrecht unter der betrieblichen Übung? Die Rechte und Pflichten in einem bestehenden Arbeitsverhältnis werden regelmäßig in dem zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer schriftlich abgeschlossenen Arbeitsvertrag konkretisiert. Über […]
EuGH trifft Entscheidung zur Urlaubsabgeltung bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses Gerichtshof der Europäischen Union, Az.: C-341/15, Urteil vom 20.07.2016 Beendet ein Arbeitnehmer sein Arbeitsverhältnis durch Eigenkündigung, hat er einen Anspruch auf […]
Sonderzahlungen und der gesetzliche Mindestlohn Im Rahmen des seit dem 1. Januar 2015 geltenden Mindestlohngesetzes ist die Anrechenbarkeit von Leistungen des Arbeitgebers in Form von Urlaubs- und Weihnachtsgeld, Prämien und […]
BAG, Az.: 10 AZR 423/14, Urteil vom 09.12.2015 Leitsätze: Ein Zuschlag iHv. 25 % auf den jeweiligen Bruttostundenlohn bzw. die Gewährung einer entsprechenden Anzahl von bezahlten freien Tagen stellt ohne […]
Landesarbeitsgericht Hamm, Az.: 18 Sa 1279/15, Urteil vom 14.01.2016 Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Herne vom 07.07.2015 – 3 Ca 684/15 – wird auf ihre Kosten […]
LAG Berlin-Brandenburgm, z: 9 Sa 2236/15, Urteil vom 11.03.2016 Leitsatz: Als Grund für eine Anfechtung eines Aufhebungsvertrages bei gleichzeitigem Angebot eines anderen Arbeitsplatzes reicht es nicht aus, wenn sich eine […]
Von so manchem Arbeitgeber wird das so genannte betriebliche Eingliederungsmanagement recht stiefmütterlich gehandhabt. Übersehen wird häufig, dass das betriebliche Eingliederungsmanagement gesetzlich vorgeschrieben ist, wenn es darum geht, langfristig erkrankte Arbeitnehmer […]
LAG Schleswig-Holstein, Az: 2 Sa 235/15, Urteil vom 10.11.2015 Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Elmshorn vom 11.06.2015 – 3 Ca 120 a/15 – abgeändert: Die […]
Was ist der Unterschied zwischen Pflegezeit und Familienpflegezeit und wo liegen die Vor- und Nachteile? Freistellung vom Beruf für die Pflege Die Mehrzahl der Pflegebedürftigen wird von Mitgliedern der Familie […]
LAG Köln, Az.: 5 Sa 827/08, Urteil vom 27.10.2008 Leitsatz vom Verfasser – nicht amtlich: Versetzt ein vorgesetzter Arbeitnehmer bzw. der Arbeitgeber im Rahmen einer verbalen Auseinandersetzung über Arbeitspflichten einem […]
Wer als Arbeitnehmer eine Abmahnung vom Arbeitgeber erhält, sollte erst einmal Ruhe bewahren und genau überlegen, welche Schritte es jetzt zu tun gilt. Wichtig sind in diesem Zusammennhang die Widerspruchsrechte, […]
ArbG Mannheim, Az: 6 Ca 190/15, Urteil vom 19.02.2016 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis zwischen den Parteien durch die fristlose Kündigung der Beklagten vom 06.10.2015 nicht aufgelöst ist. […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz, Az.: 8 Sa 318/11, Urteil vom 08.02.2012 Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 31.3.2011, Az.: 7 Ca 699/10, wird kostenpflichtig zurückgewiesen. Die Revision […]
BAG., Az.: 2 AZR 790/11, Urteil vom 20.06.2013 1. Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 18. Mai 2011 – 2 Sa 385/09 – aufgehoben. […]
Der arbeitgeberfreundliche Arbeitsvertrag Befristete Arbeitsverträge werden bei Arbeitgebern immer beliebter. Dies liegt vor allen Dingen daran, dass die Möglichkeit der Befristung von Arbeitsverhältnissen den Unternehmen mehr Flexibilität bei der Personalplanung […]
Berufstätige und Nicht-Berufstätige können mit Beginn der Volljährigkeit einen Erwerbsminderungsrentenvertrag abschließen. Dieser Vertrag ist eine Versicherungsleistung und nur dann an den Versicherungsnehmer als wirksam anzurechnen, wenn alle Voraussetzungen für eine […]
Ein kleiner Fehler in einem Formular, und die Kündigung ist vom Tisch? Das neue EuGH-Urteil zur Massenentlassungsanzeige macht genau das zur Realität und stellt für Arbeitgeber eine massive Kostenfalle dar. Erfahren Sie, welche Zählfehler bei Leiharbeitern jetzt zur Unwirksamkeit führen und wie Sie als Betroffener Ihre Chance auf eine hohe Abfindung nutzen können.
Übersicht:Arbeitsschutz am Arbeitsplatz – Was ist wichtig?Die rechtliche GrundlageDie Pflicht des Arbeitgebers zur GefährdungsbeurteilungDie Maßnahmen erstrecken sich dabei aufDie Verantwortung sowie Organisationspflicht zzgl. der UnternehmergarantenstellungDas Recht des Arbeitgebers auf Delegation der Unternehmerpflichten gem. des ArbeitsschutzgesetzesDie sogenannten Sonderschutzrechte Arbeitsschutz am Arbeitsplatz – Was ist wichtig? Wer sich als Unternehmer betätigt, der wird in der Regel auch […]
In jedem großen Unternehmen in Deutschland existiert ein Betriebsrat, der als wichtiges Instrument der Arbeitnehmervertretung im deutschen Arbeitsrecht gilt. Die Betriebsräte werden von den Arbeitnehmern gewählt und haben gesetzlich verankerte Mitspracherechte in dem Unternehmen inne, sodass sie von dem Arbeitgeber bei wichtigen Entscheidungen einbezogen werden müssen. Die Hauptaufgabe des Betriebsrates liegt darin, im Ernstfall zwischen […]
Eine Turboklausel im Aufhebungsvertrag lockt mit einem vorzeitigen Job-Aus und einer attraktiven Zusatzabfindung. Doch dieses scheinbar vorteilhafte Angebot birgt ein erhebliches Risiko: die drohende Sperrzeit beim Arbeitslosengeld, wenn Sie die Klausel nutzen. Viele Arbeitnehmer stehen vor der Frage, ob sie diese Chance ergreifen können, ohne dabei ihren Anspruch auf finanzielle Unterstützung zu verlieren. Wie lassen […]
Das Jugendarbeitsschutzgesetz zieht enge Grenzen für junge Mitarbeiter wie Azubis und Ferienjobber, doch die strikten Regelungen zur Arbeitszeit Minderjähriger werden oft unterschätzt.
Übersicht:Oft unterschätzte Wirkung – Lassen Sie Ihr Arbeitszeugnis vom Fachmann überprüfen!Die grundsätzlichen Arten eines ArbeitszeugnissesEin Arbeitnehmer hat das Recht darauf, dass ein entsprechendes Arbeitszeugnis ausgestellt wird.Hat auch wirklich jeder Arbeitnehmer in jeder Stellung einen Arbeitszeugnisanspruch?Worauf sollte bei dem Arbeitszeugnis geachtet werden?Ein Arbeitszeugnis darf dem Arbeitnehmer auf gar keinen Fall schaden.Der Gesetzgeber untersagt die sogenannten versteckten […]
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Rechtsanwalt Hans Jürgen Kotz Fachanwalt für Arbeitsrecht
Rechtsanwalt und Notar Dr. Christian Kotz Fachanwalt für Verkehrsrecht Fachanwalt für Versicherungsrecht Notar mit Amtssitz in Kreuztal
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