Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Gerichtsurteile prägen Arbeitsrecht – Definition von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberrechten durch richterliche Entscheidungen (Symbolfoto: microstock3D /Shutterstock.com)
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
Berufstätige und Nicht-Berufstätige können mit Beginn der Volljährigkeit einen Erwerbsminderungsrentenvertrag abschließen. Dieser Vertrag ist eine Versicherungsleistung und nur dann an den Versicherungsnehmer als wirksam anzurechnen, wenn alle Voraussetzungen für eine […]
Landesarbeitsgericht München, Az.: 2 Sa 204/15, Urteil vom 24.09.2015 1. Die Berufung des Klägers gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts Augsburg vom 16.12.2014 – 7 Ca 1564/14 – wird auf Kosten […]
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LAG Mainz, Az.: 11 Sa 260/05, Urteil vom 20.10.2005 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 17.11.1003 (Az.: 2 Ca 1347/04) wird zurückgewiesen 2. Der […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az: 15 Sa 825/13, Urteil vom 27.08.2014 Leitsatz – nicht amtlich: Zu prognostizierende Arbeitsunfähigkeitszeiten eines Arbeitnehmers im Umfang von 17,4 Wochen pro Jahr und Entgeltfortzahlungskosten im Umfang von […]
Von welchem Streitwert ist bei einer Klage auf Veränderung der wöchentlichen Arbeitszeit auszugehen? Welchen Streitwertbereich sieht der Streitwertkatalog für Streitigkeiten über die Veränderung der wöchentlichen Arbeitszeit vor? Mit diesen Fragen […]
Grundzüge des Betrieblichen Eingliederungsmanagements Seit dem 01.05.2004 sind alle Arbeitgeber verpflichtet, länger erkrankten Arbeitnehmern ein sogenanntes Betriebliches Eingliederungsmanagement, kurz BEM, anzubieten. Ziel des BEM ist es, die Arbeitsunfähigkeit der Beschäftigten […]
Regelungen nach Familienpflegezeitgesetz Häufig geht es schneller als erwartet. Nach einem Herzinfarkt oder Schlaganfall ist das Risiko hoch, von einem Moment auf den anderen zum Pflegefall zu werden. Sind Betroffene […]
Unter welchen Voraussetzungen kann ein Arbeitsverhältnis auf Antrag des Arbeitnehmers gegen Zahlung einer angemessenen Abfindung durch das Arbeitsgericht aufgelöst werden? Lesen Sie zu dieser Frage das anliegende Urteil des Arbeitsgerichts […]
LAG Hamm, Az: 3 Sa 1243/15, Urteil vom 02.12.2015 Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Herne vom 24.06.2015 – 5 Ca 2556/14 – wird zurückgewiesen. Die Kosten […]
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Landesarbeitsgericht Köln, Az: 4 Sa 615/15, Urteil vom 18.12.2015 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Bonn vom 07.05.2015 – 7 Ca 3000/14 – wird auf Kosten des […]
LAG Mainz, Az.: 8 Sa 201/15, Urteil vom 15.12.2015 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen vom 10.03.2015 – Az.: 2 Ca 1542/14 – wird kostenpflichtig […]
BAG, Az.: 5 AZR 767/13, Urteil vom 23.09.2015 Amtliche Leitsätze Die Vereinbarung von Vertrauensarbeitszeit steht weder der Führung eines Arbeitszeitkontos entgegen noch schließt sie die Abgeltung eines aus Mehrarbeit des […]
LAG Nürnberg, Az.: 7 Sa 592/14, Urteil vom 01.09.2015 Leitsatz vom Verfasser – nicht amtlich: Ein arbeitsunfähig erkrankter Arbeitnehmer ist grundsätzlich nicht dazu verpflichtet, an einem vom Arbeitgeber angeordneten Personalgespräch […]
Die Anwendbarkeit von Tarifverträgen Der verfassungsrechtlich geschützte Anspruch auf Tarifautonomie besagt, dass die Tarifvertragsparteien, also Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften, das Recht haben, Tarifverträge auszuhandeln und abzuschließen. Ein solcher Tarifvertrag findet allerdings […]
Ein so genannter Mehrvergleich ist ein gerichtlicher Vergleich, der Regelungen beinhaltet, die an sich noch gar nicht Gegenstand des Rechtsstreites waren. Dieser Vergleich kann zu einer Streitwerterhöhung führen. Eine solche […]
Arbeitnehmerentsendung nach dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz. Es war zunächst im Prinzip ein reines Schutzgesetz, welches vor allem deutschen Bauunternehmern und Bauarbeitern einen effizienten Schutz vor der so genannten Billigkonkurrenz aus dem Ausland […]
Der Schutz des Arbeitnehmers Durch den Kündigungsschutz wird die freie Kündigungsmöglichkeit des Arbeitgebers erheblich eingeschränkt. Er soll vor allem den schutzbedürftigen Arbeitnehmer, welcher oftmals wirtschaftlich von seinem Arbeitgeber abhängt, vor […]
Was man zu einer außerordentlichen verhaltensbedingten Kündigung wissen sollte… Kündigungen sind gerade für Arbeitnehmer ein hartes Brot. Für ein Ende des Arbeitsverhältnisses gibt es zahlreiche Gründe, nicht immer ist der […]
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Ein Aufhebungsvertrag lockt oft mit einer schnellen Lösung, doch die 12-wöchige Sperre beim Arbeitslosengeld ist ein reales Risiko. Kleine Formfehler im Vertrag können Sie tausende Euro kosten. Entdecken Sie die entscheidenden Formulierungen, die Ihren Anspruch auf Arbeitslosengeld schützen und die finanzielle Falle sicher umgehen.
Die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) hat in den letzten Jahren klare Grundsätze entwickelt, wann Umkleidezeit als vergütungspflichtige Arbeitszeit gilt. Arbeitnehmer, die ihre Rechte kennen, können teils erhebliche Nachzahlungen durchsetzen. Übersicht:Wann ist Umkleidezeit vergütungspflichtige Arbeitszeit?In diesen Berufen ist Umkleidezeit häufig ArbeitszeitAuffällige Dienstkleidung: Der entscheidende FaktorÜbersicht: Wann ist Umkleidezeit Arbeitszeit?Wann kein Anspruch auf Vergütung bestehtWegezeit und Duschen: […]
Schwarzarbeit ist illegal und stellt eine Ordnungswidrigkeit dar und kann den Tatbestand einer Straftat erfüllen Nahezu jeder Arbeitgeber bzw. Auftraggeber hat ein berechtigtes Interesse daran, die Kosten im Zusammenhang mit der Arbeit so gering wie nur irgend möglich zu halten. Dies ist durchaus verständlich, denn die Kosten für die Lohnsteuer sowie die Mehrwertsteuer fallen durchaus […]
Es ist in Deutschland keine Seltenheit, dass es zwischen dem Arbeitnehmer und dem Arbeitgeber zu arbeitsrechtlichen Konflikten kommt. Besonders dann, wenn es im Zusammenhang mit dem Arbeitsvertragsverhältnis der beiden Vertragsparteien Unklarheiten gibt, sind Streitigkeiten regelrecht vorprogrammiert. In der gängigen Praxis ist es so, dass Arbeitgeber ihre Arbeitnehmer abmahnen. Für den Arbeitnehmer stellt sich jedoch die […]
Übersicht:Definitionen der Befristungsarten im ArbeitsrechtGrundlagen der Entgeltfortzahlung bei Krankheit im befristeten ArbeitsverhältnisAnspruchsvoraussetzungen für die EntgeltfortzahlungBesonderheiten der Entgeltfortzahlung bei BefristungAuswirkungen der Krankheit auf verschiedene BefristungsartenSachgrundlose Befristung und KrankheitZweckbefristung bei KrankheitsvertretungEinfluss der EuGH-Rechtsprechung auf Befristung und KrankheitVerlängerungsmöglichkeiten des befristeten Vertrags bei KrankheitGesetzliche VerlängerungsansprücheVertragliche VerlängerungsoptionenKrankengeldbezug und SozialversicherungÜbergang zum KrankengeldbezugSozialversicherungsrechtliche BesonderheitenRechtliche Handlungsmöglichkeiten bei StreitigkeitenDurchsetzung von AnsprüchenRechtsschutz bei BenachteiligungBesondere Schutzrechte […]
Übersicht:Habe ich im Mutterschutz oder in der Elternzeit Anspruch auf Urlaub?Der Anspruch auf Urlaub während der Phase „Elternzeit“Die Rechte des Arbeitgebers Habe ich im Mutterschutz oder in der Elternzeit Anspruch auf Urlaub? Die Elternzeit wird sehr häufig von Menschen ohne Kindern mit Urlaub verwechselt, doch die Eltern wissen es natürlich besser. Gerade in der ersten […]
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Rechtsanwalt Hans Jürgen Kotz Fachanwalt für Arbeitsrecht
Rechtsanwalt und Notar Dr. Christian Kotz Fachanwalt für Verkehrsrecht Fachanwalt für Versicherungsrecht Notar mit Amtssitz in Kreuztal
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