Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Gerichtsurteile prägen Arbeitsrecht – Definition von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberrechten durch richterliche Entscheidungen (Symbolfoto: microstock3D /Shutterstock.com)
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
Gefälschte Unterschrift des Chefs – und man selbst noch in der Probezeit. So erging es einem Mitarbeiter eines Arzneimittelvertriebs: Er wollte eine Unterschriftenfälschung melden, erhielt aber die Kündigung, bevor die […]
3.000 Euro Inflationsprämie für die Kollegen – auf dem Konto der Elternzeitler: Null. Das Bundesarbeitsgericht prüfte, ob das Diskriminierung ist. Entscheidend: Wer im ersten Monat nach der Rückkehr wieder arbeitet […]
Der unterschriebene Vergleich im Ordner, die Aufgabenliste auf dem Tisch – der Ex-Chef schreibt das Zeugnis trotzdem nicht. Doch als der einstige kaufmännische Geschäftsführer der Klinik ein Zwangsgeld in Höhe […]
500 Euro netto – übrig nachdem der Arbeitgeber den Dienstwagen vom Gehalt abzieht. Die Pfändungsfreigrenze sichert eigentlich 1.400 Euro zum Leben. Ist ein Auto wirklich so viel wert, dass es […]
16.000 Euro auf dem Spiel – und keine Revision zugelassen. Doch wer lediglich die falsche Rechtsanwendung der Vorinstanz rügt, übersieht die entscheidende Hürde: Gefordert ist eine ungeklärte, abstrakte Rechtsfrage, deren […]
Bonus in Freizeit getauscht, 58 Minuten bleiben übrig. Der Chef überweist sie einfach. Darf er das? Jetzt hat das Bundesarbeitsgericht entschieden – mit Folgen für jedes Arbeitszeitkonto.
Ein neuer Chef per Videocall aus dem Ausland, der Betriebsrat vor Ort muss zustimmen. Das Bundesarbeitsgericht musste klären, wie eng die Bindung wirklich sein muss, damit ein Mitbestimmungsrecht entsteht.
Post vom Integrationsamt: Kündigung genehmigt. Der schwerbehinderte Empfänger beantragt sofort Eilrechtsschutz. Das Verwaltungsgericht Schleswig-Holstein fragt nun, ob der Eilantrag überhaupt ein Rechtsschutzbedürfnis hat – denn parallel läuft bereits der Kündigungsschutzprozess. […]
Monatelang krank, nur noch Krankengeld – trotzdem soll die steuerfreie Inflationsprämie her. Doch der Arbeitgeber zahlt nur, wer aktuell Gehalt bezieht. Gilt das auch, wenn die Prämie in einer Betriebsvereinbarung […]
Amtsärztliches Gutachten: keine Restleistungsfähigkeit – mit 55 in den vorzeitigen Ruhestand. Später wird das Attest widerrufen. Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen musste klären, ob der Beamte damit seine Zurruhesetzung noch anfechten kann […]
50 Kollegen gekündigt – und keine Massenentlassungsanzeige erstattet. Das Bundesarbeitsgericht hat dazu jetzt eine überraschende Entscheidung getroffen. Für Betroffene heißt das vor allem: schnell handeln, nur drei Wochen Frist!
Einladung zum Gespräch, dann die Absage – ohne jede Begründung. Für einen Bewerber im Thüringer Landesverwaltungsamt, der sich auf mehrere Stellen als Sachbearbeiter in der Heimaufsicht beworben hatte, keine Seltenheit. […]
Einstellungsvorschlag geschrieben, Kündigung vorbereitet – das letzte Wort hat der Chef. Die HR Business Partnerin eines Finanzdienstleisters hängt jedoch in Entgeltstufe 16 fest und klagt auf Stufe 17. Der Tarifvertrag […]
46 Prozent der Arbeitszeit: Top-Job, 54 Prozent: Eventmanagement. Der Betriebsrat verweigert die Zustimmung zur niedrigeren Gehaltsstufe – der Arbeitgeber geht vors Arbeitsgericht. Wo liegt die Grenze für die gerichtliche Ersetzung?
Die Abschlussprüfung zum Fachinformatiker ist bestanden, doch der Arbeitgeber verweigert seine Übernahme – obwohl er als Mitglied der Jugendvertretung einen automatischen Anspruch hat. Der öffentliche Arbeitgeber bestreitet nicht nur den […]
Sechs Terminvorschläge abgelehnt, kein einziges Gegenangebot: Der Betriebsrat eines Logistikunternehmens mit 2.700 Beschäftigten verweigert jede Verhandlung über die geplante Standortschließung. Der Arbeitgeber beantragt daraufhin die gerichtliche Einsetzung der Einigungsstelle. Seine […]
20 Jahre im Cockpit, dann die Kündigung – 2020 meldete die Fluggesellschaft Insolvenz an und startete eine Massenentlassung. Die vorgeschriebene Anzeige bei der Arbeitsagentur hatte der Arbeitgeber jedoch schon erstattet, […]
Die Kündigung kam, die meisten Kollegen waren schon weg. Der Insolvenzverwalter meinte, bei so wenigen verbliebenen Mitarbeitern sei eine Anzeige beim Arbeitsamt nicht nötig. Vor Gericht ging es um die […]
Zwei Jahre wartet ein Fahrer auf seinen Restlohn. Der frühere Arbeitgeber pocht auf die Vertragsklausel: Wer drei Monate nach Fälligkeit nichts fordert, verliert alles. Der Fahrer hält dagegen mit einem […]
Eine Betriebsprüfung ohne jede Feststellung. Drei Jahre später fordert der Sozialversicherungsträger 17.000 Euro nach – für einen GmbH-Geschäftsführer, der keine Mehrheit hält. Sein Lohnbuchhalter hatte den ungeklärten Status nie angesprochen. […]
Prozesskostenhilfe bewilligt, die Kündigungsschutzklage läuft – dann streicht das Gericht die Finanzierung wegen angeblicher Mitwirkungsverweigerung. Die Aufforderungen des Gerichts gingen jedoch ohne qualifizierte elektronische Signatur ein. Ob dieser Formfehler die […]
Prozesskostenhilfe bewilligt, die Kündigungsschutzklage läuft – dann streicht das Gericht die Finanzierung wegen angeblicher Mitwirkungsverweigerung. Die Aufforderungen des Gerichts gingen jedoch ohne qualifizierte elektronische Signatur ein. Ob dieser Formfehler die […]
Warum die Kanzlei Kotz der richtige Partner ist Hans Jürgen Kotz ist seit 1983 Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht. Auf diese Schnittstelle kommt es hier an. Denn eine Erwerbsminderungsrente betrifft fast nie nur die Rentenversicherung. Sobald die Rente bewilligt oder abgelehnt wird, steht meist auch das Arbeitsverhältnis zur Debatte: Kündigung, Befristung, Abfindung. Wer nur den […]
Eine Kündigung mit Formfehlern (z.B. per E-Mail) ist ungültig, wird aber ohne Klage nach 3 Wochen wirksam. Richtiges und schnelles Handeln ist daher entscheidend.
Gehaltsabrechnung: § 108 – Abrechnung des Arbeitsentgelts Gewerbeordnung Jeder Arbeitnehmer freut sich im Endeffekt auf den Tag, an dem das Arbeitsentgelt von dem Arbeitgeber überwiesen wird. In der Regel wird die Auszahlung des Arbeitsentgeltes durch die Lohnabrechnung vorab schon angekündigt, was für viele Arbeitnehmer gleichbedeutend ist mit dem Licht am Ende des Tunnels. Die finanziellen […]
Die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) hat in den letzten Jahren klare Grundsätze entwickelt, wann Umkleidezeit als vergütungspflichtige Arbeitszeit gilt. Arbeitnehmer, die ihre Rechte kennen, können teils erhebliche Nachzahlungen durchsetzen. Übersicht:Wann ist Umkleidezeit vergütungspflichtige Arbeitszeit?In diesen Berufen ist Umkleidezeit häufig ArbeitszeitAuffällige Dienstkleidung: Der entscheidende FaktorÜbersicht: Wann ist Umkleidezeit Arbeitszeit?Wann kein Anspruch auf Vergütung bestehtWegezeit und Duschen: […]
Übersicht:AGG: Wie es Kündigungen im Arbeitsrecht beeinflusstDas AGG im arbeitsrechtlichen KontextGrundprinzipien des AGGDiskriminierungsverbote und geschützte MerkmaleAnwendungsbereich des AGG bei KündigungenAuslegung des § 2 Abs. 4 AGGRechtsprechung zur Anwendbarkeit des AGG auf KündigungenDiskriminierungsschutz im KündigungsprozessDiskriminierungsgründe, die eine Kündigung beeinflussen könnenBeweislast und IndizienbeweisBeweislastverteilung im KündigungsschutzprozessBedeutung des § 22 AGG für den KündigungsschutzRechtsfolgen bei Verstößen gegen das AGGMögliche Sanktionen und EntschädigungsansprüchePraktische Auswirkungen und HandlungsempfehlungenUmgang mit AGG-Konformität bei Kündigungen für […]
Eine Dienstreise ins Ausland birgt hohe finanzielle Risiken, die oft unterschätzt werden. Ein Unfall oder eine plötzliche Krankheit kann schnell existenzbedrohend werden, wenn der Versicherungsschutz an der Grenze endet. Wir zeigen Ihnen, wie Sie sich als Arbeitgeber oder Arbeitnehmer rechtssicher absichern.
Telefon: 02732 791079 (Tel. Auskünfte sind unverbindlich!) Telefax: 02732 791078
E-Mail Anfragen: info@ra-kotz.de ra-kotz@web.de
Rechtsanwalt Hans Jürgen Kotz Fachanwalt für Arbeitsrecht
Rechtsanwalt und Notar Dr. Christian Kotz Fachanwalt für Verkehrsrecht Fachanwalt für Versicherungsrecht Notar mit Amtssitz in Kreuztal
Bürozeiten: Montags bis Donnerstags von 8-18 Uhr Freitags von 8-16 Uhr
Individuelle Terminvereinbarung: Mo-Do nach 18 Uhr und Samstags möglich. Wir richten uns flexibel an die Bedürfnisse unserer Mandanten.
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