Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
Übersicht:1 Respektlosigkeit am Arbeitsplatz: Zwischen Abmahnung und Kündigung1.1 Stellenwert von Abmahnungen und Kündigungen bei Beleidigungen am Arbeitsplatz1.2 Abwägung von Interessen im Kündigungsfall1.3 Folgen einer unrechtmäßigen Kündigung: Anspruch auf Weiterbeschäftigung1.4 Der Bedarf einer präzisen Begründung in Berufungsverfahren2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Respektlosigkeit am Arbeitsplatz: Zwischen Abmahnung und Kündigung Im Arbeitsrecht ist die Thematik um Respekt und Wertschätzung unter Kollegen von höchster Priorität. Dabei ist die Grenze zwischen leiteren Meinungsverschiedenheiten und diskriminierendem Verhalten manchmal schwierig zu […]
Übersicht:1 Eigenverwertung von Pfandflaschen: Fristlose Kündigung von Tankstellenverkäufer1.1 Außerordentliche Kündigung aufgrund Sammeln von Pfandflaschen1.2 Vertiefung der Problematik1.3 Gerichtliche Bewertung und Urteil1.4 Schlüsselerkenntnisse zum Fall der Pfandflaschen2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Eigenverwertung von Pfandflaschen: Fristlose Kündigung von Tankstellenverkäufer Die Eigenverwertung von leeren Pfandflaschen an einem Arbeitsort kann ungeahnte Folgen haben. Dies wird am Beispiel eines Tankstellenverkäufers deutlich, der auf fristloser Kündigung klagte, weil er Pfandflaschen während der Arbeitszeit gesammelt hatte – eine Aktion, die eine […]
Übersicht:1 Maßregelung als Grund für die Unwirksamkeit einer Kündigung1.1 Kündigung und Maßregelungsverbot im Fokus1.2 Berufung und Entscheidung des Gerichts1.3 Auslegung und Tragweite1.4 Ungezügelte Rechteausübung und daraus resultierende Konsequenzen2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Maßregelung als Grund für die Unwirksamkeit einer Kündigung Im Arbeitsrecht gibt es konkrete Bestimmungen, die den Arbeitnehmer vor ungerechtfertigten Maßnahmen des Arbeitgebers schützen. Ein aufschlussreiches Beispiel hierfür ist ein Fall, in dem die Kündigung eines Arbeitnehmers als ungültig erklärt wurde, da sie […]
Übersicht:1 Fristlose Verdachtskündigung und die erschlichene Entgeltfortzahlung1.1 Auseinandersetzung um die fristlose Verdachtskündigung1.2 Verdachtskündigungen und der arbeitsrechtliche Kontext1.3 Ausschlaggebende Indizien und Prozessverlauf1.4 Urteil bestätigt Rechtmäßigkeit der fristlosen Kündigung2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Fristlose Verdachtskündigung und die erschlichene Entgeltfortzahlung Ein aktuelles Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln (Az.: 6 Sa 583/22) vom 01.12.2022 bietet einen lehrreichen Einblick in die gesetzliche Bestimmung und Interpretation rund um das komplizierte und diffizile Theam von fristloser Kündigung wegen dringenden Verdachts von Vertragspflichtverletzungen. […]
Übersicht:1 Fristlose Kündigung bei unentschuldigtem Fehlen: Elektronische Arbeitnehmerkündigung im Fokus1.1 Streit um Kündigung per WhatsApp1.2 Einschätzung der Rechtslage und Prüfung der Kündigung1.3 Auswirkungen auf Praxis und Rechtsverständnis2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Fristlose Kündigung bei unentschuldigtem Fehlen: Elektronische Arbeitnehmerkündigung im Fokus Das Arbeitsrecht ist kein starres Konstrukt, sondern passt sich an die sich verändernde Arbeitswelt an und beantwortet immer neue Fragen, mit denen Gesetzgeber, Gerichte und Arbeitsrechtsteilnehmer konfrontiert sind. Ein hochaktuelles Thema in diesem Kontext […]
Übersicht:1 Rechtliche Erkenntnisse aus einer ordnungsgemäßen Kündigung während der Probezeit2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Rechtliche Erkenntnisse aus einer ordnungsgemäßen Kündigung während der Probezeit Das Arbeitsrecht stellt einen bedeutenden Aspekt in jedem professionellen Kontext dar. Ein relevanter Teil davon umfasst das Thema der Kündigung während der Probezeit, die oftmals rechtliche Komplexität und Verwirrung für Arbeitgeber und Arbeitnehmer mit sich bringt. Es ist daher entscheidend, die rechtlichen Anforderungen und Folgen einer Probezeitkündigung zu verstehen. Weiter zum […]
Übersicht:1 Ansprüche und Beweise bei Überstundenvergütung2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Ansprüche und Beweise bei Überstundenvergütung Im Fokus des vorliegenden Falles steht die Frage nach der Vergütung von Überstunden und die damit verbundenen Beweispflichten seitens des Arbeitnehmers. Ein Arbeitnehmer, welcher aufgrund vertraglicher Vereinbarungen eine Arbeitnehmeranspruch auf Überstundenvergütung hat, ist dabei zuerst einmal in der Pflicht, sowohl das Anfallen von Überstunden, als auch die Zustimmung seitens des Arbeitgebers zum Nachweis zu erbringen. Dabei reicht es aus, […]
Das Hessische Landesarbeitsgericht hat in einem Urteil vom 27.01.2023 (Az.: 14 Sa 359/22) über die Wirksamkeit einer außerordentlichen, fristlosen Kündigung wegen vorgetäuschter Arbeitsunfähigkeit entschieden. Der Arbeitgeber, ein Rechtsanwalt, hatte einer bei ihm beschäftigten Rechtsanwaltsfachangestellten am 30.08.2021 außerordentlich und hilfsweise ordentlich gekündigt. Er warf der Klägerin vor, ihre Arbeitsunfähigkeit infolge einer Erkrankung vorgetäuscht zu haben und machte hierfür verschiedene Indizien geltend. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 14 Sa 359/22 >>> Das Arbeitsgericht gab der hiergegen […]
Übersicht:1 Das Dilemma der Arbeitsvertragsanfechtung bei Schwangerschaft1.1 Die Hintergründe des Falles1.2 Die rechtliche Bewertung1.3 Die Tragweite des Urteils1.4 Die Bedeutung für die Praxis2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Das Dilemma der Arbeitsvertragsanfechtung bei Schwangerschaft Die rechtliche Auseinandersetzung zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber bezüglich der Wirksamkeit von Kündigungen und Anfechtungen von Arbeitsverträgen ist ein wiederkehrendes Thema im Arbeitsrecht. Besonders heikel wird es, wenn es um den Sonderkündigungsschutz für Schwangere geht. Der vorliegende Fall beleuchtet die rechtlichen Herausforderungen […]
Übersicht:1 Rechtliche Implikationen der beharrlichen Arbeitsverweigerung1.1 Die Voraussetzungen der außerordentlichen Kündigung1.2 Interessenabwägung und rechtliche Bewertung1.3 Rechtliche Einschätzungen und Prognosen1.4 Schlussbetrachtung und Bedeutung des Urteils2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 „Über uns2.3 Arzt überprüft stichprobenartig2.4 Grandioser Erfolg2.5 Entscheidungsgründe Rechtliche Implikationen der beharrlichen Arbeitsverweigerung Die fristlose Kündigung wegen beharrlicher Arbeitsverweigerung und Verletzung von Nebenpflichten ist ein Thema, das im Arbeitsrecht immer wieder aufkommt und von großer Bedeutung ist. Das vorliegende Urteil beleuchtet die rechtlichen Aspekte und Konsequenzen, die […]
Übersicht:1 Elternteilzeit und rechtliche Herausforderungen1.1 Kern des Disputs1.2 Rechtliche Erwägungen und Argumente1.3 Bedeutung und Tragweite des Falles2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Elternteilzeit und rechtliche Herausforderungen Die rechtliche Auseinandersetzung um das Elternteilzeitverlangen und die damit verbundenen Anforderungen an die Form und den Inhalt solcher Anträge hat in jüngster Zeit erhebliche Aufmerksamkeit erregt. Ein zentrales Problem in diesem Zusammenhang ist die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen ein Antrag auf Elternteilzeit als formunwirksam betrachtet werden kann […]
Übersicht:1 Die Tragweite des Urlaubsabgeltungsanspruchs1.1 Die Kernpunkte des Falles1.2 Differenzen in der Urlaubsabgeltung1.3 Die Position des Klägers1.4 Das Urteil und seine Bedeutung2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Die Tragweite des Urlaubsabgeltungsanspruchs Das Landesarbeitsgericht Hamm hat in einem jüngsten Urteil vom 09.02.2023 über die Abgeltung von Urlaubsansprüchen und die Wirksamkeit einer Aufrechnung entschieden. Dieser Fall beleuchtet die rechtlichen Feinheiten und die Bedeutung von klaren Kommunikationslinien zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer in Bezug auf Urlaubsansprüche. Weiter zum vorliegenden […]
Übersicht:1 Entgeltfortzahlung bei Krankheit: Ein Streitfall im Detail1.1 Die Vorlage der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen1.2 Die Position der Beklagten1.3 Die Argumentation der Klägerin2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Entgeltfortzahlung bei Krankheit: Ein Streitfall im Detail Die rechtliche Auseinandersetzung zwischen den Parteien dreht sich um die Frage der Entgeltfortzahlungsansprüche im Falle einer Krankheit. Im Mittelpunkt des Falles steht die Klägerin, die bis zu einem bestimmten Datum befristet als Pflegefachkraft bei der Beklagten beschäftigt war. Während ihrer Anstellung meldete sie […]
Übersicht:1 Kündigung aufgrund Nichtvorlage Betriebsärztlicher Bescheinigungen1.1 Unwirksame Abmahnung und Kündigung1.2 Rechtswidrige Tarifverletzung und Abmahnung1.3 Interessenabwägung und Urteilsbegründung1.4 Schlussbetrachtungen zum Fall2 Das vorliegende Urteil2.1 Abmahnung – Entbehrlichkeit2.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Kündigung aufgrund Nichtvorlage Betriebsärztlicher Bescheinigungen Der vorliegende Fall dreht sich um eine Kündigung, die aufgrund der Nichtvorlage einer betriebsärztlichen Bescheinigung über die Arbeitsfähigkeit ausgesprochen wurde. Die Klägerin, deren medizinische Vorgeschichte, ärztliche Befunde und Schweigepflichtentbindung nicht diskutiert wurden, hat sich gegen die Abmahnung und die Kündigung gewehrt. Sie […]
Übersicht:1 Unwirksame Fristlose Kündigung: Ein Fall von Versuchtem Prozessbetrug1.1 Verdachtskündigung und Anhörung1.2 Berufung und Arbeitgeberargumente1.3 Kündigung und Personalrat1.4 Weiterbeschäftigung und Rechtsprechung2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Unwirksame Fristlose Kündigung: Ein Fall von Versuchtem Prozessbetrug Der Fall dreht sich um einen Arbeitnehmer, Herrn R, dessen fristlose Kündigung durch den Arbeitgeber aufgrund eines angeblichen versuchten Prozessbetrugs ausgesprochen wurde. Herr R, der nach einem Unfall im Jahr 2016 arbeitsunfähig war, zeigte eine deutliche Verbesserung seines Gesundheitszustands, was durch […]
Übersicht:1 Verhandlung um Schadensersatz und Schmerzensgeld1.1 Verlauf der Beschäftigung1.2 Arbeitsvertrag und Gesundheitszustand1.3 Urteil und Konsequenzen1.4 Bedeutung für zukünftige Fälle2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Verhandlung um Schadensersatz und Schmerzensgeld Der vorliegende Fall dreht sich um die Forderungen eines Klägers, der Schadensersatz und Schmerzensgeld von seinem Arbeitgeber einfordert. Der Kläger, bereits 2013 mit diversen Gesundheitsproblemen belastet, darunter Einschränkungen des Stütz- und Bewegungsapparates sowie Herz- und Venenleiden, war in einem Unternehmen tätig, welches sich nicht an die […]
Übersicht:1 Analyse eines Arbeitsrechtsfalles: Kündigung nach Tätlichkeit1.1 Eskalation am Arbeitsplatz1.2 Divergierende Darstellungen1.3 Rechtliche Würdigung und Folgen1.4 Fazit des Falls2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Analyse eines Arbeitsrechtsfalles: Kündigung nach Tätlichkeit Der vorliegende Fall beleuchtet die rechtlichen Facetten einer außerordentlichen Kündigung, die im Kontext eines tätlichen Angriffs am Arbeitsplatz ausgesprochen wurde. Der Kläger, ein 1981 geborener Maler und Lackierer, war seit Januar 2019 im Malerbetrieb der Beklagten beschäftigt. Nach einem Streit, der in Handgreiflichkeiten mündete, kündigte […]
Übersicht:1 Kündigung im Kontext von Krankheit und Kleinbetrieb1.1 Maßregelungsverbot und Kündigung1.2 Rechtliche Rahmenbedingungen1.3 Schlüsselerkenntnisse und Tragweite2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Kündigung im Kontext von Krankheit und Kleinbetrieb Der vorliegende Fall beleuchtet eine Situation, in der ein Arbeitnehmer in einem Kleinbetrieb aufgrund einer Krankheit gekündigt wurde. Der Kläger, ein Arbeitnehmer, wurde nach Kontakt mit einem COVID-19 positiven Kollegen gekündigt. Dieser Fall wirft wichtige Fragen bezüglich der Kündigung im Kleinbetrieb bei Krankheit und des Maßregelungsverbots auf. […]
Übersicht:1 Respektloses Verhalten am Arbeitsplatz: Analyse eines Urteils1.1 Unwirksame fristlose Kündigung1.2 Abwägung der Interessen1.3 Vertragsverletzung und Kündigung1.4 Schlussbetrachtungen2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand Respektloses Verhalten am Arbeitsplatz: Analyse eines Urteils Ein Fall von grob respektlosem und beleidigendem Verhalten am Arbeitsplatz wurde kürzlich verhandelt, wobei ein Mitarbeiter fristlos gekündigt wurde. Der Kläger behauptete, er habe sich lediglich vor ein Auto gestellt und so getan, als würde er sich erleichtern, was durch Kameraaufnahmen widerlegt wurde. Diese zeigten, dass […]
Übersicht:1 Klärung von Auskunftsansprüchen nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses1.1 Identifikation der Klagepartei1.2 Auslegung der Parteibezeichnung1.3 Ansprüche und Verjährungsfristen1.4 Regelungen und Mandantenschutz1.5 Wettbewerbsverbot und Auskunftsansprüche1.6 Schlussworte zum Urteil2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand Klärung von Auskunftsansprüchen nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses Das vorliegende Urteil des ArbG Köln (Az.: 6 Ca 6954/21) vom 14.03.2023 befasst sich intensiv mit den Auskunftsansprüchen eines ehemaligen Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber. Im Zentrum der rechtlichen Auseinandersetzung steht die Klärung, ob und inwiefern Auskunftsansprüche geltend gemacht […]
Es kommt in der gängigen Praxis vor, dass ein Arbeitgeber dem Arbeitnehmer die fristlose Kündigung ausspricht. Mit der Aussprache dieser speziellen Kündigungsform enden jedoch nicht die Rechte des Arbeitnehmers aus dem Arbeitsverhältnis heraus. Ein hervorragendes Beispiel hierfür ist der sogenannte Annahmeverzugslohn. Hierbei handelt es sich um den Lohn, den der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer bei einer […]
Übersicht:1 Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit Zahlung einer hohen Abfindung klingt verlockend – Aber Vorsicht ist geboten!1.1 Aus der Krise heraus die Selbstverwirklichung betreiben1.2 Berufliche Entscheidungen und die Bedeutung von Selbstverwirklichung1.3 Wirtschaftliche Herausforderungen für Unternehmen in der Corona-Pandemie1.4 Vorsicht bei einschlägigen Büchern und TV-Serien1.5 Die Realität darf nicht vergessen werden1.6 Wo geht die Reise hin?1.7 […]
Es kommt nicht selten vor, dass sich ein Arbeitnehmer mehr Zeit für die eigene Familie wünscht oder sogar aufgrund von privaten Verpflichtungen ein erkranktes Familienmitglied pflegen muss. Wer sich bereits mit der Thematik auseinandergesetzt hat, wird wissen, wie schwierig die Vereinbarkeit von Familie und Beruf in der gängigen Praxis tatsächlich sein kann. Der Gesetzgeber in […]
Übersicht:1 Zwei verschiedene Beendigungsmöglichkeiten1.1 Die fristlose Kündigung1.2 Die ordentliche Kündigung1.3 Die betriebsbedingte Kündigung1.4 Bei der Sozialauswahl muss der Arbeitgeber folgende sozialen Kriterien beachten: Zwei verschiedene Beendigungsmöglichkeiten Bei Kündigungen sind dem Grunde nach zwei verschiedene Formen zu unterscheiden, die ordentliche und die außerordentliche Kündigung. Trotz der erheblichen Unterschiede der beiden Kündigungsformen dürfen die wesentlichen Gemeinsamkeiten nicht […]
Übersicht:1 Wenn es am Arbeitsplatz zu heiß wird: Hitzefrei für Arbeitnehmer?1.1 Pflichten des Arbeitgebers: Was steht im Gesetz?1.2 Gibt es Grenzwerte für die maximale Temperatur am Arbeitsplatz?1.3 Temperaturen zwischen 26 und 30 Grad Celsius1.4 Gibt es bei ab 35 Grad Celsius hitzefrei?1.5 Besonderer Schutz ab 26 Grad Celsius1.6 Diese Bedingungen müssen vorliegen:1.7 Wie werden die […]
Übersicht:1 Die Mankohaftung des Arbeitnehmers ist das Einstehen (haften) für ein Manko (Fehlbetrag).1.1 Hierbei gibt es zwei Arten der Haftung des Arbeitnehmers1.2 Die Anwendungsbereiche der eingeschränkten Arbeitnehmerhaftung1.3 Welche Voraussetzungen müssen für eine Haftung vorliegen?1.4 Wie wird die Haftungsquote ermittelt?1.5 Auf welche Art wird der Schadensersatz des Arbeitgebers letztlich durchgesetzt?1.6 Die klassische Mankoabrede Die Mankohaftung des […]