Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
Landesarbeitsgericht Köln – Az.: 5 Sa 206/17 – Urteil vom 13.12.2017 I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Köln vom 19. Mai 2016 – 5 Ca 7709/15 – wird zurückgewiesen. II. Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Beendigung des Arbeitsverhältnisses aufgrund Befristung. Die Klägerin war bei der Beklagten aufgrund dreier befristeter Verträge im Zeitraum vom 01. März 2014 bis […]
Landesarbeitsgericht Bremen – Az.: 2 Sa 40/17 – Urteil vom 14.12.2017 Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgericht Bremen-Bremerhaven vom 09.02.2017 – 1 Ca 1220/16 – abgeändert. Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits hat die Klägerin zu tragen. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer Befristung sowie um einen damit verbundenen Weiterbeschäftigungsanspruch. Die Klägerin ist seit dem 10. März 2014 als Sortiererin bei der Beklagten […]
Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg – Az.: 17 Sa 84/17 – Beschluss vom 14.12.2017 Der Antrag der Beklagten, die Zwangsvollstreckung aus dem Urteil des Arbeitsgerichts Stuttgart – Kammern Aalen – vom 23.05.2017 – 27 Ca 477/16 – mit sofortiger Wirkung bis zur Verkündung einer Entscheidung über den Weiterbeschäftigungsanspruch im anhängigen Berufungsverfahren vorläufig einzustellen, wird zurückgewiesen. Gründe I. Die Beklagte begehrt die einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung aus dem mit der Berufung angegriffenen Urteil des Arbeitsgerichts in Bezug auf die […]
Hessisches Landesarbeitsgericht – Az.: 10 SaGa 1508/17 – Urteil vom 15.12.2017 Auf die Berufung der Verfügungsklägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Offenbach am Main vom 2. November 2017 – 2 Ga 7/17 – abgeändert. Die Verfügungsbeklagte wird verurteilt, die Verfügungsklägerin einstweilen bis zur erstinstanzlichen Entscheidung im Hauptsacheverfahren in dem Rechtsstreit des Arbeitsgerichts Offenbach am Main – 2 Ca 332/17 – als Senior Drug Safety Associate zu den bisherigen arbeitsvertraglichen Bedingungen zu beschäftigen. Die Kosten des […]
Landesarbeitsgericht Köln – Az.: 4 Sa 548/21 – Urteil vom 03.05.2022 Leitsatz: Wenn ein Arbeitnehmer über einen längeren Zeitraum die Durchschnittsleistung um mehr als 1/3 unterschreitet, kann dies im Einzelfall nach einschlägiger Abmahnung eine verhaltensbedingte ordentliche Kündigung rechtfertigen. 1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt der Kläger. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Lesen Sie auch: Abmahnung oder Kündigung wegen Schlechtleistung T a t b e s t a n d: […]
Landesarbeitsgericht Köln – Az.: 4 Sa 290/17 – Urteil vom 12.01.2018 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Bonn vom 01.02.2017 – Arbeitsgericht Bonn 5 Ca 1636/16 – wird zurückgewiesen. 2. Die Beklagte trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten darüber, ob der Kläger für einen Zeitraum im Mai 2016 Anspruch auf Entgeltfortzahlung hat. Der am 1960 geborene Kläger ist bei der Beklagten seit […]
Übersicht:1 Erst für 2024 ist ein Recht auf bezahlten Vaterschaftsurlaub geplant.1.1 Verzögerung bei der Umsetzung1.2 Der deutsche Gesetzgeber steht unter Zugzwang1.3 Der bezahlte Vaterschaftsurlaub ist ein fester Bestandteil der Richtlinie1.4 Die aktuelle Bundesregierung hat die Thematik im Fokus1.5 Es gibt bereits ähnliche Gesetze1.6 Geplante Gesetzgebung unzureichend1.7 Kurz zusammengefasst1.8 Können wir Ihnen im Arbeitsrecht oder Familienrecht weiterhelfen? Erst für 2024 ist ein Recht auf bezahlten Vaterschaftsurlaub geplant. Das klassische Familienbild, nach welchem die Mutter nach der […]
Landesarbeitsgericht Köln – Az.: 7 Sa 791/17 – Urteil vom 18.01.2018 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Köln vom 20.09.2017 in Sachen2 Ca 709/17 wird kostenpflichtig zurückgewiesen. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung. Der am .19 geborene Kläger ist mit einem Grad der Behinderung von 50 % als schwerbehinderter Mensch anerkannt. Er war seit dem 06.09.2012 bei der Beklagten beschäftigt, die ursprünglich ein […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 5 Sa 371/17 – Urteil vom 18.01.2018 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen vom 6. Juli 2017, Az. 8 Ca 1969/16, wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über Zahlungsansprüche des Klägers für die Monate August und September 2016. Die Beklagte betreibt ein Ingenieurbüro für Arbeitssicherheit, Gesundheits- und Umweltschutz. Sie hatte einen größeren Auftrag bei einem Unternehmen für Anlagenbau in […]
Die betriebliche Altersvorsorge ist ein wichtiger Baustein für die finanzielle Sicherheit im Ruhestand. Doch wie funktioniert sie eigentlich? Arbeitnehmer haben in Deutschland keinen gesetzlichen Anspruch auf eine betriebliche Altersvorsorge. Dennoch können sie über die sogenannte Entgeltumwandlung Teile ihres Gehaltes in eine private Rentenversicherung oder einen betrieblichen Altersvorsorgevertrag einzahlen. Dieser Artikel gibt weiterhin einen Überblick über den Ablauf der Entgeltumwandlung und die steuerlichen Aspekte der betrieblichen Altersvorsorge. Übersicht:1 Der Anspruch auf eine betriebliche Altersvorsorge in Deutschland.1.1 […]
ArbG Düsseldorf – Az.: 3 Ca 4849/17 – Urteil vom 24.01.2018 1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 2.093,13 EUR brutto nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 18.08.2017 zu zahlen. 2. Die Beklagte wird verurteilt, dem Kläger bei jeder auf die vorgenannte Schuld erfolgenden Zahlung eine Abrechnung zu erteilen. 3. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. 4. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Beklagte zu 1/5, der Kläger […]
Landesarbeitsgericht Köln – Az.: 7 Sa 440/17 – Urteil vom 25.01.2018 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Köln vom 14.03.2017 in Sachen 14 Ca 5012/16 wird kostenpflichtig zurückgewiesen. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten nach der Beendigung ihres Arbeitsverhältnisses über eine Forderung des Klägers auf Überstundenabgeltung. Wegen des Sach- und Streitstandes in erster Instanz und wegen der erstinstanzlich zur Entscheidung gestellten Sachanträge wird auf den Tatbestand des angegriffenen arbeitsgerichtlichen […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 8 Sa 378/17 – Urteil vom 30.01.2018 I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Kaiserslautern – Auswärtige Kammern Pirmasens – vom 13.07.2017, Az.: 6 Ca 98/17 wird kostenpflichtig zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer ordentlichen arbeitgeberseitigen Kündigung. Die Klägerin ist seit dem 01.05.2016 aufgrund schriftlichen Arbeitsvertrages vom 18.05.2016 bei der Beklagten, einem Reisebusunternehmen mit zwei Büros, als kaufmännische Angestellte […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 8 Sa 160/17 – Urteil vom 30.01.2018 I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz Aktenzeichen: 9 Ca 362/16 teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt gefasst: 1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 3.527,38 EUR brutto abzüglich durch Aufrechnung erloschener 509,98 EUR netto und abzüglich gezahlter 182,00 EUR brutto nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 01.01.2016 zu zahlen. 2. Im […]
Landesarbeitsgericht Hamm – Az.: 5 Sa 625/17 – Urteil vom 31.01.2018 Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichtes Detmold vom 09.03.2017 – 1 Ca 359/16 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Die Revision wird für die Klägerin zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten um die Zahlung von Urlaubsentgelt sowie Urlaubsabgeltung vor dem Hintergrund der Zulässigkeit der Kürzung von Urlaubsansprüchen während der Elternzeit. Die 1978 geborene, verheiratete und zwei Kindern zum Unterhalt verpflichtete Klägerin, stand […]
LG Düsseldorf – Az.: 33 O 18/17 – Urteil vom 31.01.2018 Die weitergehende Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits tragen der Kläger zu 60% und die Beklagte zu 40%. Das Urteil ist jeweils gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110% des zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar Tatbestand Die Parteien streiten über Abfindungsansprüche nach der Aufhebung eines Geschäftsführeranstellungsvertrags. Die Beklagte vertreibt pharmazeutische Produkte. Mehrheitsgesellschafterin ist die Z mit Sitz in K. Der Kläger war seit dem […]
Landesarbeitsgericht Sachsen – Az.: 1 Sa 515/17 – Urteil vom 27.02.2018 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Zwickau vom 2. August 2017 – 4 Ca 18/17 P – wird auf Kosten des Klägers z u r ü c k g e w i e s e n . Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer fristlosen, hilfsweise ordentlichen Kündigung der Beklagten sowie über die Weiterbeschäftigung des […]
Landesarbeitsgericht Köln – Az.: 11 Sa 612/17 – Urteil vom 28.02.2018 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Bonn vom 22.06.2017 – 3 Ca 294/17 – wird kostenpflichtig zurückgewiesen. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten um die Kündigung des Arbeitsverhältnisses. Der am . .19 geborene Kläger ist seit dem 01.09.2011, zuletzt auf der Grundlage des Arbeitsvertrags vom 30.08.2012 (Bl. 54 ff. d. A.), bei der Beklagte, die ein Verkehrsunternehmen des […]
Ist Ihnen schon einmal eine Lohnpfändung widerfahren? Wussten Sie, dass Sie als Arbeitnehmer Anspruch auf bestimmte Rechte haben? In diesem Artikel erfahren Sie alles, was es über den Ablauf und Rechte bei der Lohnpfändung zu wissen gibt: von den Voraussetzungen, über die Berechnung des pfändbaren Lohnanteils, bis hin zum Pfändungsfreibetrag und den Verhaltensempfehlungen für Arbeitnehmer. Lesen Sie jetzt unseren Artikel und erhalten Sie wertvolle Tipps, wie Sie sich vor einer Pfändung schützen können! Übersicht:1 Soll […]
Landesarbeitsgericht Köln – Az.: 10 Sa 773/17 – Urteil vom 02.03.2018 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Siegburg vom 25.08.2017 – 3 Ca 1305/17 – wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt die Beklagte. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer ordentlichen verhaltensgedingten arbeitgeberseitigen Kündigung. Der am 24.01.1964 geborene, verheiratete Kläger, Vater von drei Kindern, ist seit dem 01.08.1991 als Kfz-Mechaniker (Geselle) im […]
Übersicht:1 Trotz Sozialplan Kündigungsschutzklage erheben um mehr Abfindung auszuhandeln1.1 Die Problematik1.2 Erfolgreiche Anfechtung: Rücknahme der betriebsbedingten Kündigung nach Streitigkeiten und Verhandlungen Trotz Sozialplan Kündigungsschutzklage erheben um mehr Abfindung auszuhandeln Wenn ein Arbeitnehmer mit einem Arbeitsvertrag aus betriebsbedingten Gründen von seinem Arbeitgeber entlassen wird, dann geschieht dies für gewöhnlich aufgrund von Stellenstreichungen. Der Arbeitgeber schließt ganze […]
Immer mehr Arbeitnehmer sehen sich mit der Herausforderung konfrontiert, dass wichtige Arbeitsaufgaben mobil erledigt werden müssen. Das mobile Arbeitsumfeld mag zwar Vorteile haben, allerdings geht damit auch stets die Herausforderung des Datenschutzes einher. Hier in diesem Artikel zeigen wir die wichtigsten Punkte zu dieser Thematik auf und bieten alle relevanten Informationen. Übersicht:1 Die Bedeutung des […]
Übersicht:1 Ständige Erreichbarkeit: Muss der Arbeitnehmer im Urlaub und in der Freizeit ständig erreichbar sein?2 Rechtlicher Rahmen2.1 EU-Arbeitszeitenrichtlinie3 Folgen von Verstößen gegen das Arbeitszeitgesetz3.1 Bußgelder und Strafen3.2 Dokumentationspflichten3.3 Ruhezeiten3.4 Praktische Bedeutung für Arbeitgeber4 Urteile und Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts5 Auswirkungen der ständigen Erreichbarkeit auf Arbeitnehmer6 Praktische Aspekte und Empfehlungen7 Fazit Ständige Erreichbarkeit: Muss der Arbeitnehmer im […]
Nebenjob im Arbeitsrecht – Darf der Arbeitgeber eine Nebentätigkeit verbieten? Die Zeiten sind heutzutage wirklich hart, da die Lebenshaltungskosten in Deutschland immer teurer werden. Es ist daher für sehr viele Arbeitnehmer nicht mehr möglich, den besagten Lebensunterhalt nur noch mit einem einzigen Erwerbseinkommen zu bestreiten. Ein wenig neidisch wird da auf die Zeit zurückgeblickt, als […]
Übersicht:1 Auswahlverfahren bei der betriebsbedingten Kündigung2 Kündigung nach Sozialauswahl – was bedeutet das?2.1 Einen besonderen Kündigungsschutz geniessen beispielsweise:3 Kündigung unbedingt genau prüfen (lassen)!3.1 Kündigung nach Sozialauswahl – was muss der Arbeitgeber beachten, damit sie gerechtfertigt ist?3.2 Zusammenfassung Auswahlverfahren bei der betriebsbedingten Kündigung Geraten Unternehmen in eine Notlage, lassen sich betriebsbedingte Kündigungen oftmals nicht vermeiden. Dies […]
Übersicht:1 Psychische Stress und Belastungen am Arbeitsplatz – Ursachen und Lösungen.1.1 Von Stress und Leistungsdruck geprägte Arbeitswelt1.2 Wie definiert sich psychische Belastung eigentlich?1.3 Welche Faktoren sorgen dafür, dass es zu einer zunehmenden Anzahl an Erkrankten kommt?1.4 Die Faktoren im Überblick1.5 Wie können sich psychische Belastungen am Arbeitsplatz äußern?1.6 Wie kann ein Unternehmen die psychische Belastung […]