Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 7 Sa 186/18 – Urteil vom 05.12.2018 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen am Rhein -Auswärtige Kammern Landau in der Pfalz- vom 3. April 2018, Az. 6 Ca 984/17, wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Auflösung des Arbeitsverhältnisses durch eine außerordentliche Kündigung der Beklagten vom 11. Dezember 2017 sowie durch eine hilfsweise erklärte ordentliche […]
Landesarbeitsgericht Köln – Az.: 7 Sa 217/18 – Urteil vom 06.12.2018 Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Bonn vom 11.01.2018 in Sachen1 Ca 2184/16 wird zurückgewiesen mit der Maßgabe, dass die Beklagte aufgrund der Klageerweiterung in der Berufungsinstanz verurteilt wird, an die Klägerin anstelle des in Ziffer 1 des arbeitsgerichtlichen Urteilstenors genannten Betrages 71.361,96 EUR zu zahlen zuzüglich Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz aus 18.133,30 EUR seit dem […]
Landesarbeitsgericht Köln – Az.: 6 Sa 357/18 – Urteil vom 06.12.2018 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Köln vom 21.03.2018 – 2 Ca 137/18 – wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten der Berufung zu tragen. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Wirksamkeit mehrerer Kündigungen und im Rahmen der Widerklage um die Rückzahlung von Kundengeldern, die der Kläger einbehalten hatte. Der Kläger war seit […]
LAG Berlin-Brandenburg – Az.: 6 Sa 709/18 – Urteil vom 07.12.2018 I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 28.03.2018 – Az.: 54 Ca 15017/17 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen II. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung. Der Kläger war bei der Beklagten und deren Rechtsvorgängern seit dem 1. September 1980, zuletzt als R & D Engeneer (3) gegen ein durchschnittliches Bruttomonatsentgelt […]
Übersicht:1 Arbeitsvertrag: Diese unwirksamen Klauseln sollten Sie kennen!1.1 Arbeitsverträge: Worauf sollten Arbeitnehmer achten?1.2 Ein prüfender Blick vorab schützt1.3 Arbeitsvertrag vom Anwalt prüfen lassen1.4 Vorsicht vor Mustervorlagen – Bequemlichkeit zahlt sich nicht immer aus1.5 Dies sollte in einem Arbeitsvertrag geregelt sein1.6 Die Stellung des Arbeitnehmers in dem Unternehmen ist wichtig2 Beispiele für unwirksame Arbeitsvertragsklauseln zusammengefasst2.1 Unverhältnis hohe Vertragsstrafen2.2 Nachteilige Ausschlussfristen2.3 Nachteilige Regelungen zu Überstunden2.4 Uneingeschränktes Weisungsrecht – Unverhältnismäßige Versetzungen2.5 Widerrufsvorbehalte und Freiwilligkeitsvorbehalte zu Sonderzahlungen oder Zulagen2.6 […]
Landesarbeitsgericht Köln – Az.: 4 Sa 862/17 – Urteil vom 11.12.2018 1. Die Berufung des Beklagten und die Anschlussberufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Köln vom 28.09.2017 – 6 Ca 1413/17 – werden zurückgewiesen. 2. Der Beklagte trägt die Kosten des Berufungsverfahrens zu 75 Prozent und die Klägerin zu 25 Prozent. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten in der Berufungsinstanz noch über die Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung während der […]
Landesarbeitsgericht Köln – Az.: 11 Sa 280/18 – Urteil vom 12.12.2018 Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Aachen vom 06.03.2018 – 4 Ca 2651/17 – wird kostenpflichtig zurückgewiesen. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer Kündigung und Vergütungsansprüche aus dem Gesichtspunkt des Annahmeverzugs. Die Klägerin war langjährig bei der Firma G als Personalreferentin tätig. Vorgesetzte war bis zum Jahre 2010 Frau Z . Unter dem 13.12.2016 […]
OLG Koblenz – Az.: 1 U 296/18 – Urteil vom 13.12.2018 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Einzelrichters der 4. Zivilkammer des Landgerichts Koblenz vom 05.02.2018, Az. 4 O 320/16, wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Berufungsverfahrens einschließlich der Kosten der Streithelferin der Beklagten zu tragen. 3. Diese und das angefochtene Urteil sind vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 115% des aufgrund des […]
Thüringer Landesarbeitsgericht – Az.: 4 Sa 68/16 – Urteil vom 13.12.2018 I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Gera vom 29.01.2016 (2 Ca 112/14) wird ebenso wie die Berufung der Beklagten gegen dieses Urteil zurückgewiesen. II. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden gegeneinander aufgehoben. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten um die Rechtswirksamkeit einer ordentlichen Kündigung vom 27.02.2014, die Rechtswirksamkeit außerordentlicher, hilfsweise ordentlicher Kündigungen vom 14.07.2014, 22.07.2014 und vom […]
Landesarbeitsgericht Köln – Az.: 7 Sa 269/18 – Urteil vom 13.12.2018 Auf die Berufung der Beklagten hin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Aachen vom 22.03.2018 in Sachen 2 Ca 706/17 abgeändert: Die Klage wird abgewiesen. Die Berufung des Klägers wird zurückgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits werden dem Kläger auferlegt. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über einen Anspruch des Klägers auf Abgeltung von Urlaub für Kalenderjahre, in denen sich der Kläger in der […]
ArbG Köln – Az.: 10 Ca 5194/18 – Urteil vom 13.12.2018 1. Die Beklagte wird verurteilt, einer Reduzierung der jährlichen Arbeitszeit des Klägers um 16,44 % auf 83,56 % der geschuldeten Vollarbeitszeit durch Freistellung an jeweils 10 Tagen am Monatsende der Monate Februar, April, Juni, August, Oktober und Dezember eines jeden Jahres, ab dem 01.07.2018 zuzustimmen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Beklagte. 3. Streitwert: 53.252,28 Euro Tatbestand Die Parteien streiten über die Verringerung […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 5 Sa 220/18 – Urteil vom 13.12.2018 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz vom 16. Februar 2018, Az. 9 Ca 1160/17, wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer Wartezeitkündigung sowie über die Verpflichtung zur Weiterbeschäftigung des Klägers. Der 1960 geborene Kläger ist verheiratet und gegenüber seiner Ehefrau zum Unterhalt verpflichtet. Er war seit 1981 in verschiedenen […]
Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg – Az.: 9 Sa 69/18 – Urteil vom 14.12.2018 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Karlsruhe vom 17. April 2018, Az. 2 Ca 60/17, wird auf seine Kosten zurückgewiesen. 2. Die Revision wird für den Kläger zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer außerordentlichen, hilfsweise ordentlichen Kündigung der Beklagten vom 27. bzw. 31. Januar 2017, den Antrag des Klägers, die Kündigungsschutzklage nachträglich zuzulassen, sowie den Anspruch auf […]
Landesarbeitsgericht Düsseldorf – Az.: 4 Ta 423/18 – Beschluss vom 18.12.2018 Auf die Beschwerde des Prozessbevollmächtigten der Klägerin wird der Streitwertbeschluss des Arbeitsgerichts vom 24.09.2018 in Gestalt des Abhilfebeschlusses vom 29.10.2018 abgeändert. Der Gebührenstreitwert wird für das Verfahren auf 8.325,00 EUR und für den gerichtlichen Vergleich vom 13.09.2018 auf 9.712,50 EUR festgesetzt. Diese Entscheidung ergeht gerichtsgebührenfrei. Gründe I. Streitig ist die Gebührenwertfestsetzung für Verfahren und Vergleich vor dem Arbeitsgericht. Der Kläger hat zunächst die ordentliche […]
LG Frankfurt (Oder) – Az.: 16 T 6/19 – Beschluss vom 04.01.2019 1. Auf die sofortige Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des Amtsgerichts Fürstenwalde/Spree vom 07.11.2018, Az. 12 C 343/18, aufgehoben. Der Rechtsweg zur Zivilgerichtsbarkeit wird für unzulässig erklärt. Der Rechtsstreit wird an das Arbeitsgericht Frankfurt (Oder) verwiesen. 2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Antragsteller auferlegt. 3. Der Beschwerdewert beträgt 1.500,- €. Gründe Die sofortige Beschwerde der Antragsgegnerin ist gemäß § 17 a […]
Landesarbeitsgericht Nürnberg – Az.: 4 Sa 131/16 – Urteil vom 11.01.2019 1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Endurteil des Arbeitsgerichts Nürnberg vom 06.11.2013, Az.: 2 Ca 5556/13, abgeändert. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Berufung der Klägerin wird zurückgewiesen. 3. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 4. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch die Arbeitgeberkündigung vom 24.04.2009 zum 30.06.2009, die tatsächliche Weiterbeschäftigung […]
Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg – Az.: 9 Sa 57/18 – Urteil vom 11.01.2019 I. Das Urteil des Arbeitsgerichts Freiburg vom 13. Juni 2018 – 1 Ca 491/17 – wird auf die Berufung der Beklagten teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: Das Versäumnisurteil vom 24. Januar 2018 wird teilweise aufgehoben und insgesamt wie folgt neu gefasst: 1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin € 813,52 brutto nebst Zinsen in Höhe von 5 % – Punkten über […]
ArbG Köln – Az.: 1 Ca 1650/17 – Urteil vom 11.01.2019 1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 89,88 EUR brutto (Restvergütung wegen Umkleideverpflichtung im Zeitraum vom 01.11.2016 bis zum 28.02.2017) nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank seit dem 16.03.2017 zu zahlen. 2. Die Beklagte wird verurteilt, dem Kläger weitere 0,15 Arbeitstage Urlaub aus dem Jahr 2016 nachzugewähren. 3. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 83,60 […]
Landesarbeitsgericht Köln – Az.: 9 Ta 219/18 – Beschluss vom 11.01.2019 Die sofortige Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Köln vom 13.09.2018 – 14 Ca 3987/18 – wird auf seine Kosten zurückgewiesen. Gründe I. Die Parteien streiten im Beschwerderechtszug über die Zulässigkeit des Rechtswegs zu den Arbeitsgerichten. Die Beklagte betreibt Medizinische Versorgungszentren, in denen angestellte Zahnärzte und Fachzahnärzte für Kieferorthopädie tätig sind. Der Kläger, einer der Gründungsgesellschafter der Beklagten und ausweislich des Handelsregisters […]
Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern – Az.: 2 Sa 113/18 – Urteil vom 15.01.2019 1. Die Berufung der Beklagten wird zurückgewiesen. 2. Auf die Anschlussberufung der Klägerin wird das Arbeitsverhältnis zum 31.03.2017 aufgelöst gegen Zahlung einer Abfindung in Höhe von 9.900,00 €. 3. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt die Beklagte. 4. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten um die Wirksamkeit zweier ordentlicher Kündigungen aus November 2016, einer zusätzlich während des Laufs der Kündigungsfrist erklärten außerordentlichen […]
Übersicht:1 Wenn ein versicherungsvertraglicher Rechtsanspruch aus einer Betriebsschließungsversicherung zusteht, bekommt ein Unternehmer dann trotzdem Kurzarbeitergeld?1.1 Probleme mit der Betriebsschließungspolice1.2 Kurzarbeitergeld trotz Kulanzzahlung1.3 Betriebsschließungsversicherung wird mit Kurzarbeitergeld verrechnet Wenn ein versicherungsvertraglicher Rechtsanspruch aus einer Betriebsschließungsversicherung zusteht, bekommt ein Unternehmer dann trotzdem Kurzarbeitergeld? Das öffentliche Leben in Deutschland läuft langsam wieder an, doch die deutsche Wirtschaft ächzt […]
Wer in Deutschland als Arbeitnehmer einer Erwerbstätigkeit in einem Angestelltenverhältnis nachgeht, der unterliegt dem besonderen Schutz des Gesetzgebers. Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) wurde ins Leben gerufen, um Arbeitnehmer vor Ausbeutung und unzumutbaren Arbeitsbedingungen zu schützen. Trotz dieser umfangreichen gesetzlichen Grundlage gibt es in der gängigen Praxis immer noch Arbeitsbedingungen, die gegen diese gesetzlichen Bestimmungen verstoßen. Der […]
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) schützt vor Diskriminierung im Arbeitsleben Es gibt Verhaltensmuster bei Menschen, die als unschön angesehen werden können. Dann wiederum gibt es auch Verhaltensmuster, welche anderen Menschen einen direkten Schaden zufügen. Dieser Schaden muss nicht einmal mehr physischer Natur sein, da ein Mensch durch das Verhalten eines anderen Menschen auch psychische Schäden erleiden […]
Übersicht:1 Was ändert sich beim Mutterschutz ab 01.01.2018?2 Gesetzesänderungen seit 30. Mai 20172.1 Schutzfristen2.2 Kündigungsschutz bei Fehlgeburten3 Gesetzesänderungen ab 01. Januar 20183.1 Ausweitung des Geltungsbereichs3.2 Demnach gilt das neue Mutterschutzgesetz für folgende Personen:3.3 Arbeitszeitlicher Gesundheitsschutz3.4 Gefährdungsbeurteilung Was ändert sich beim Mutterschutz ab 01.01.2018? Das deutsche Mutterschutzgesetz wurde am 29. Mai 2017 mit seinen Neuerungen und […]
Übersicht:1 Bedingungen für Kurzarbeit und was sonst noch wichtig ist1.1 Was genau ist Kurzarbeit eigentlich?1.2 Aus welchen Gründen wird Kurzarbeit angeordnet?1.3 Die Gründe für Kurzarbeit können sein1.4 Wie wird das Kurzarbeitergeld angemeldet?1.5 Welche Bedingungen müssen für die Erstattung des KuG erfüllt sein?1.6 Wie hoch ist das Arbeitsentgelt in der Kurzarbeit?1.7 Was passiert, wenn ein Arbeitnehmer […]
Erhält ein Arbeitnehmer die Kündigung von seinem Arbeitgeber ausgesprochen, so stehen dem gekündigten Arbeitnehmer verschiedene rechtliche Möglichkeiten zur Verfügung. Ein guter Ansatz ist es stets zu prüfen, ob ein Wiedereinstellungsanspruch besteht. Der Gesetzgeber definiert die Wiedereinstellung als die Wiederaufnahme von einem Arbeitsverhältnis, welches zuvor durch den Arbeitgeber mittels einer Kündigung beendet wurde. Der Wiedereinstellungsanspruch ist […]