Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
Landesarbeitsgericht Köln – Az.: 10 Sa 138/20 – Urteil vom 29.01.2021 I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Bonn vom 29.01.2020- 4 Ca 1193/19 – teilweise abgeändert und wie folgt neugefasst: 1. Die Beklagte wird verurteilt, dem Kläger 3.658,58 EUR brutto nebst Zinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz seit dem 01.01.2019 zu zahlen. 2. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. II. Im Übrigen wird die Berufung zurückgewiesen. III. Die Kosten […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 3 Sa 249/20 – Urteil vom 01.02.2021 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen – Auswärtige Kammer Landau – vom 29.06.2020, Az.: 6 Ca 315/19, wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien des vorliegenden Rechtsstreits streiten darüber, ob das zwischen ihnen bestehende Arbeitsverhältnis aufgrund einer außerordentlichen Arbeitgeberkündigung, hilfsweise außerordentlichen Arbeitgeberkündigung mit sozialer Auslauffrist zum 31.10.2019 sein Ende gefunden hat, oder aber nicht, sowie darüber, […]
ArbG Brandenburg – Az.: 4 Ca 713/20 – Urteil vom 03.02.2021 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Der Streitwert wird auf 8.300,00 Euro festgesetzt. Tatbestand Die Parteien streiten darüber, wie das Arbeitszeitkonto des Klägers zu führen ist. Die Beklagte wurde mit Vertrag vom 22.06.2011 durch den Landkreis H. mit der Durchführung des bodengebundenen Rettungsdienstes im Landkreis . beauftragt. Bei der Beklagten existiert ein Betriebsrat mit neun Mitgliedern. […]
ArbG Siegburg – Az.: 5 Ca 1397/20 – Urteil vom 11.02.2021 1. Die Klage wird abgewiesen 2. Die Berufung wird nicht gesondert zugelassen. 3. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 4. Der Wert des Streitgegenstandes wird auf 7.500,00 EUR festgesetzt. Tatbestand Die Parteien stritten um die Wirksamkeit der außerordentlichen fristlosen Kündigung vom 18.06.2020. Der am ……. geborene Kläger war bei der Beklagten seit dem 01.09.2019 als Lagerist zu einem Bruttomonatslohn in Höhe von […]
ArbG Siegburg – Az.: 4 Ca 1651/20 – Urteil vom 24.02.2021 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits werden dem Kläger auferlegt. 3. Streitwert: 45.000,00 EUR. Tatbestand Die Parteien streiten um Schadenersatz und Schmerzensgeld nach einem Arbeitsunfall. Der am XXX geborene verheiratete Kläger, der drei volljährige Kinder hat, war seit dem 01.02.2019 als Bauhelfer bei dem Beklagten zu 1), der eine Bauunternehmung betreibt, tätig. Der Bruttostundenlohn des Klägers betrug 14,50 EUR. Der Kläger ist […]
Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein – Az.: 6 Sa 278/20 – Urteil vom 24.02.2021 Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Lübeck vom 27.08.2020 – 1 Ca 2690/19 – teilweise abgeändert. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger weitere Überstundenvergütung in Höhe von 706,50 EUR brutto nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der EZB seit dem 25.12.2019 zu zahlen. Im Übrigen wird die Berufung des Klägers zurückgewiesen. Die Berufung der Beklagten wird zurückgewiesen. […]
ArbG Wuppertal – Az.: 5 Ca 2968/20 – Urteil vom 25.02.2021 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin. 3. Streitwert: 221,91 EUR. 4. Die Berufung wird zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Höhe eines Anspruchs auf Zuschuss zum Kurzarbeitergeld. Die am 00.00.0000 geborene, ledige Klägerin ist seit dem 01.07.2013 auf der Grundlage des Arbeitsvertrags vom 14.01.2014 (Anlage 1, Blatt 6 ff. der Akte) als Fachlageristin bei der Beklagten zu einem […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 2 Sa 207/20 – Urteil vom 25.02.2021 I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz vom 17.06.2020 – 4 Ca 320/20 – wird kostenpflichtig zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Wirksamkeit dreier ordentlicher Kündigungen. Der 1965 geborene und seiner Ehefrau sowie einem Kind zum Unterhalt verpflichtete Kläger war seit 1. Juli 1995 bei der Beklagten beschäftigt, zuletzt als stellvertretender Teamkoordinator Handarbeit mit Vorgesetztenfunktion. […]
ArbG Hagen – Az.: 1 Ca 1081/20 – Teilurteil vom 25.02.2021 1. Die Klage wird abgewiesen, soweit sich die Anträge (Ziffer 3. einschließlich der Hilfsanträge und Ziffer 4.) gegen die Beklagte zu 2. richten. 2. Die Kostenentscheidung bleibt dem Schlussurteil vorbehalten. 3. Der Streitwert für dieses Teilurteil wird auf 22.372,00 Euro festgesetzt. Tatbestand Die Parteien streiten darüber, ob das zwischen dem Kläger und der Beklagten zu 1. begründete Arbeitsverhältnis mit der Beklagten zu 2. fortbesteht und diese […]
Landesarbeitsgericht München – Az.: 7 Sa 940/20 – Urteil vom 26.02.2021 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts München vom 19.08.2020 – 34 Ca 745/18 wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. 2. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Abgeltung von Urlaubsansprüchen. Die Klägerin war ab dem 02.01.2012 bei der Beklagten als Bürokauffrau mit einem Bruttomonatsgehalt iHv. € 2.300,00 auf der Grundlage eines schriftlichen Arbeitsvertrages vom 18.08.2011 (Bl. 7 – 10 d.A.) […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 8 Sa 184/20 – Urteil vom 02.03.2021 1. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Kaiserslautern vom 25. Mai 2020 – 8 Ca 172/20 – abgeändert und die Beklagte verurteilt, an den Kläger 139,44 Euro brutto nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 22. Januar 2020 zu zahlen. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. 2. Im Übrigen wird die Berufung zurückgewiesen. 3. Die Kosten des […]
Landesarbeitsgericht Thüringen – Az.: 4 Sa 154/19 – Urteil vom 03.03.2021 Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Gera vom 11.04.2019 – 5 Ca 210/18 – wird auf seine Kosten zurückgewiesen. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer außerordentlichen, hilfsweise ordentlichen Kündigung. Die zum Kündigungszeitpunkt 61-jährige Klägerin war bei dem Beklagten bzw. deren Rechtsvorgängern mindestens seit dem 01.08.1988, zuletzt als Sachbearbeiterin für Grundstücksangelegenheiten mit einem Bruttomonatsverdienst von 3.493,00 € […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 2 Sa 297/19 – Urteil vom 11.03.2021 I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen am Rhein – Auswärtige Kammern B-Stadt – vom 06.06.2019 – 5 Ca 688/18 – abgeändert: 1. Es wird festgestellt, dass das zwischen den Parteien bestehende Arbeitsverhältnis durch die ordentliche Kündigung der Beklagten vom 24.08.2018 nicht zum 31.10.2018 aufgelöst worden ist. 2. Die Beklagte wird verurteilt, den Kläger bis zum rechtskräftigen Abschluss des Rechtsstreits zu […]
ArbG Aachen – Az.: 1 Ca 3196/20 – Urteil vom 11.03.2021 1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger einen Betrag in Höhe von 2.421,30 EUR (i. W. zweitausendvierhunderteinundzwanzig Euro, Cent wie nebenstehend) brutto nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz hieraus seit dem 30. September 2020 zu zahlen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits tragen der Kläger zu 9 % und die Beklagte zu 91 %. 3. Der Wert des Streitgegenstandes wird auf […]
Landesarbeitsgericht Köln – Az.: 10 Sa 804/20 – Urteil vom 12.03.2021 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Köln 17.07.2020 – 7 Ca 1267/19 – wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt der Kläger. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten um die Wirksamkeit der arbeitgeberseitigen ordentlichen krankheitsbedingten Kündigung des Klägers. Der am 1987 geborene, ledige und kinderlose Kläger war seit dem 15.08.2014 als Straßenreiniger im Arbeitsverhältnis bei der Beklagten […]
Landesarbeitsgericht Hamburg – Az.: 5 Sa 67/20 – Urteil vom 15.03.2021 Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 02. Juli 2020 – 15 Ca 3/20 – wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens hat die Beklagte zu tragen. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Änderung ihrer Arbeitsbedingungen durch eine Änderungskündigung der Beklagten. Die am XX.XX.1980 geborene und gegenüber einem minderjährigen Sohn unterhaltspflichtige Klägerin ist gelernte Kfz-Mechanikerin und seit dem […]
LAG Berlin-Brandenburg – Az.: 4 Sa 1243/20 – Urteil vom 24.03.2021 I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 10.08.2020 – 19 Ca 13189/19 –teilweise abgeändert: Die Klage wird insgesamt abgewiesen. II. Die Kosten des Rechtstreits hat die Klägerin zu tragen. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Klägerin wendet sich gegen als Änderungskündigung ausgesprochene Kündigung der Beklagten vom 10.10.2019. Die Klägerin hat das Änderungsangebot auch nicht unter dem Vorbehalt der […]
Landesarbeitsgericht Düsseldorf – Az.: 6 Sa 746/20 – Urteil vom 26.03.2021 I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 15.09.2020 – AZ: 4 Ca 604/20 – abgeändert. Die Klage wird abgewiesen. II. Die Kosten des Rechtsstreits hat die Klägerin zu tragen. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über einen Anspruch der Klägerin auf Teilzeit während der Elternzeit. Die Klägerin ist bei der Beklagten seit dem 01.11.2014 als Sales […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 1 Sa 241/20 – Urteil vom 26.03.2021 1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz vom 24.06.2020, Az. 4 Ca 116/20, abgeändert und die Klage, soweit die Parteien den Rechtsstreit nicht in der Hauptsache übereinstimmend für erledigt erklärt haben, abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. 4. Die Rechtsbeschwerde hinsichtlich der Kostenentscheidung wird nicht zugelassen. Tatbestand Nach übereinstimmender Teil-Erledigungserklärung im Berufungsverfahren […]
Landesarbeitsgericht Köln – Az.: 2 Sa 1230/20 – Urteil vom 29.03.2021 Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Köln vom 10.11.2020, Az.: 5 Ca 4411/20 – wird auf deren Kosten zurückgewiesen. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten darum, ob die Beklagte verpflichtet ist, der Klägerin eine Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG zu zahlen. Die Beklagte ist ein Unternehmen, das sich insbesondere mit Firmen- und Event-Catering befasst. Die Klägerin ist bei […]
Umwandlung eines befristeten Arbeitsverhältnisses in ein unbefristeten Arbeitsvertrag Es ist in der Berufswelt durchaus üblich, dass ein Arbeitsvertrag zwischen einem Arbeitnehmer und einem Arbeitgeber zunächst erst einmal befristet abgeschlossen wird. Diese Vorgehensweise kann sowohl für den Arbeitgeber als auch für den Arbeitnehmer gleichermaßen Vorteile mit sich bringen, da eine gewisse Zeit des gegenseitigen Kennenlernens auf […]
Wann sind Sie als Arbeitnehmer zum Schadensersatz verpflichtet? Ein Arbeitgeber ist dazu verpflichtet, dem Arbeitnehmer das passende Werkzeug für die Verrichtung der sich aus dem Beschäftigungsverhältnis heraus ergebenden Arbeiten zu überlassen. Hierbei handelt es sich um das Eigentum des Arbeitgebers, sodass der Arbeitnehmer entsprechend sorgsam mit dem Eigentum des Arbeitgebers umgehen muss. Nun ist es […]
Übersicht:1 Der Rechtsanspruch auf befristete Teilzeit: Zeitliche Begrenzung auf ein bis fünf Jahre1.1 Die gesetzliche Grundlage1.2 Das besagt das Gesetz1.3 Die Zumutbarkeitsgrenzen sowie Einschränkungen1.4 Welche Voraussetzungen für die Brückenteilzeit müssen erfüllt sein Der Rechtsanspruch auf befristete Teilzeit: Zeitliche Begrenzung auf ein bis fünf Jahre Das Brückenteilzeitgesetz hat nunmehr, nachdem es im Bundestag die Runde gemacht […]
In den vergangenen Jahren gehörte die sogenannte Gig-Economy, welche auch als „On-Demand-Wirtschaft“ bekannt ist, zu den stärksten anwachsenden Wirtschaftsbereichen. Die Bedeutung dieser Wirtschaft erlebte einen regelrechten Boom, da immer mehr Menschen den Berufsweg des Freelancers einschlagen und hierbei auch Plattformen wie Deliveroo oder Uber respektive Airbnb nutzen. Im Hinblick auf das Arbeitsrecht gibt es hierbei […]
Übersicht:1 Was Minijobber und Arbeitgeber jetzt hinsichtlich der Corona-Krise wissen sollten!1.1 Wie wird ein Minijob bzw. eine geringfügige Beschäftigung überhaupt definiert?1.2 Grundsätzlich haben Minijobber bzw. geringfügig Beschäftigte1.3 Regelungen für Minijobber während der Corona-Pandemie1.4 Besteht für den Arbeitgeber die Möglichkeit, die Kündigung gegenüber dem Minijobber bzw. geringfügig Beschäftigten auszusprechen? Was Minijobber und Arbeitgeber jetzt hinsichtlich der […]
„Das haben wir schon immer so gemacht!“ – Dieser Satz fällt häufig, wenn es um liebgewonnene Gewohnheiten im Arbeitsalltag geht. Doch was passiert, wenn der Arbeitgeber plötzlich davon abweicht? Kann man sich als Arbeitnehmer auf das sogenannte „Gewohnheitsrecht“ berufen? Stellen Sie sich folgende Situation vor: Seit Jahren erhalten Sie und Ihre Kollegen pünktlich zum Jahresende […]