Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Gerichtsurteile prägen Arbeitsrecht – Definition von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberrechten durch richterliche Entscheidungen (Symbolfoto: microstock3D /Shutterstock.com)
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
Eine Firma kündigte ihrer Minijobberin fristlos, nachdem diese eine sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz durch den Geschäftsführer gemeldet hatte. Vor Gericht ging es um 2.500 Euro Entschädigung, doch die entscheidende Frage […]
Ein Arbeitnehmer beendete seine Kündigungsschutzklage durch einen gerichtlichen Vergleichsmehrwert für Freistellung und Zeugnis. Die Anwälte forderten den Mehrwert, obwohl diese Punkte im Vorfeld als völlig unstreitig galten.
Nachdem der Arbeitgeber die Betriebsschließung ankündigte, kündigte ein Mitarbeiter selbst und forderte 29.000 Euro als Anspruch auf Sozialplan-Abfindung bei Eigenkündigung. Die entscheidende Frage vor Gericht war, ob seine neue Anstellung […]
Um eine versäumte Beschwerdefrist zu heilen, beantragte der Kläger die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Fristversäumnis und legte ein Attest über seine schwere psychische Erkrankung vor. Trotz der ärztlichen […]
Eine Krankenschwester, verantwortlich für 39 Patienten, verabreichte trotz dokumentierter Allergie Novalgin und forderte Schmerzensgeld bei unwirksamer fristloser Kündigung. Obwohl die Entlassung später als ungültig galt, machte die vom Arbeitgeber erstattete […]
Weil das Arbeitsverhältnis endete, bestand der Arbeitgeber auf die sofortige Zeitwertkonto-Auszahlung bei Erwerbsminderungsrente von 15.000 Euro. Die unverzügliche Auszahlung des Wertguthabens drohte jedoch, die ohnehin knappe Rente des Mitarbeiters empfindlich […]
Ein Arbeitgeber kündigte einem Mitarbeiter wegen Kassenfehlbeständen, doch die pauschale Begründung an den Personalrat drohte die Unwirksamkeit der Kündigung. Die zentrale Frage blieb, ob das langwierige Beteiligungsverfahren die gesetzliche sechsmonatige […]
Ein Sicherheitsunternehmen entließ nach dem Verlust eines Bundeswehr-Auftrags zahlreiche Mitarbeiter ohne ordnungsgemäßen Interessenausgleich bei der Betriebsänderung. Obwohl die Standortschließung feststand, führte das zwingende Versäumnis, die Einigungsstelle anzurufen, zu unerwartet hohen […]
Ein Konzern kürzte die Betriebsrente seines Ruheständlers, weil er die Beweislast für die verbotene Begünstigung des Betriebsratsmitglieds bei sich sah. Das Unternehmen musste befürchten, sich strafbar gemacht zu haben, konnte […]
Ein leitender Buchhalter löschte vor seinem Ausscheiden wichtige Passwörter und alle E-Mails, was zu einer fristlosen Kündigung wegen Löschung betrieblicher Daten führte. Doch unmittelbar danach forderte der Gekündigte 15.000 Euro […]
Die GPS-Überwachung am Arbeitsplatz bei Kündigung dokumentierte, dass ein Auslieferungsfahrer elf Standzeiten zwischen 21 und 51 Minuten nicht verbucht hatte. Dennoch scheiterte der Fahrer vor dem Landesarbeitsgericht nicht primär am […]
Wegen eines massiven Konflikts im Team wollte das UKSH einen hochspezialisierten Reproduktionsmediziner versetzen und testete so die Grenzen des Direktionsrechts. Das Gericht musste entscheiden, ob die jahrelange spezialisierte Tätigkeit oder […]
Ein Experte mit 30 Jahren Betriebszugehörigkeit brauchte den vollen Kündigungsschutz Home-Office Ausland, nachdem seine spanische Firma ihn entließ. Trotz Dutzender Kollegen in Spanien zählte er als einziger Mitarbeiter in Deutschland […]
Ein Kläger im Kündigungsschutzverfahren wollte die Prozesskostenhilfe rückwirkend beantragen, verpasste die gerichtliche Frist zur Nachreichung der Unterlagen aber um exakt einen Tag. Die winzige Fristversäumnis führte dazu, dass er die […]
Eine Anlagenfahrerin erhielt die Kündigung wegen hoher Fehlzeiten, gestützt auf eine negative Fehlzeitenprognose im Arbeitsrecht. Doch die Richter interessierten sich plötzlich dafür, ob die Ausfälle durch eine Scheidungskrise oder einen […]
Wegen des Diebstahls ihres verschlossenen Wagens von ihrem Privatgrundstück sah sich eine Mitarbeiterin der vollen Arbeitnehmer-Haftung bei Generalschlüssel-Verlust gegenüber. Der Arbeitgeber forderte den kompletten Austausch der Schließanlage, doch die Umstände […]
Eine DRK-Krankenschwester klagte auf die moderne Vergütung aus dem DRK-Reformtarifvertrag, gestützt auf die Auslegung der Verweisung auf DRK-Arbeitsbedingungen-Ost im 30 Jahre alten Arbeitsvertrag. Obwohl die Klausel dynamisch klang, sah das […]
Eine Mitarbeiterin erhielt während ihrer sachgrundlosen Befristung bei der Bundesagentur eine Beförderung und wechselte gleichzeitig in Teilzeit. Genau diese tiefgreifenden Änderungen von Gehalt und Arbeitszeit drohten, den befristeten Vertrag in […]
Ein Arbeitnehmer kämpfte um seinen Anspruch auf die obligatorische Schlussformel mit Dank und guten Wünschen im Arbeitszeugnis, die der Arbeitgeber aus Verärgerung bewusst weggelassen hatte. Das Gericht gab dem Arbeitgeber […]
Eine Altenpflegehelferin wurde nach fast 25 Jahren Betriebszugehörigkeit fristlos entlassen, weil sie körperlichen Zwang bei einem Demenzpatienten anwandte. Trotz dieser langen Dienstzeit stellte das Gericht die entscheidende Frage: War hier […]
Eine Chefärztin forderte im Krankenhaus eine Dienstanweisung zur Haftungsentlastung; kurz darauf folgte die Kündigung in der Probezeit wegen Maßregelung. Obwohl die Entlassung unmittelbar nach der Forderung erfolgte, reichte der enge […]
Eine Angestellte im öffentlichen Dienst fälschte ihre Stempelzeit um nur 30 Minuten. Ihr Arbeitgeber reagierte mit einer sofortigen Kündigung wegen Arbeitszeitbetrugs. Trotz erwiesenem Vertrauensverlust musste die Kündigung zurückgenommen werden. Der […]
Eine Kundenberaterin mit 22 Jahren Betriebszugehörigkeit erhielt die krankheitsbedingte Kündigung nach abgebrochener Wiedereingliederung, kurz bevor sie tariflich unkündbar wurde. Obwohl sie dem Arbeitgeber eine ärztliche Bescheinigung vorlegte, reichten diese formularhaften […]
Nach dem Ende seiner befristeten Rente forderte ein Luftsicherheitsassistent Annahmeverzugslohn vom Arbeitgeber, was die Beweislast für Leistungsunfähigkeit des Arbeitnehmers in den Fokus rückte. Obwohl der Kläger zuvor als voll erwerbsgemindert […]
Überstunden sind in der Arbeitswelt kaum noch wegzudenken – Doch welche Regeln gelten? Durch einen Arbeitsvertrag gehen sowohl der Arbeitgeber als auch der Arbeitnehmer gleichermaßen ein arbeitsvertragsrechtliches Verhältnis miteinander ein, welches auf dem Arbeitsvertrag beruht. Aus dem Arbeitsvertrag heraus ergehen auch die Rechte und Pflichten, welche beide Vertragsparteien einzuhalten haben. Hierbei handelt es sich sozusagen […]
Die Corona-Pandemie erforderte von der Wirtschaft besondere Maßnahmen, um der Lage Herr werden zu können. Es gab unzählige Unternehmen, die ihre Mitarbeiter in die sogenannte Homeoffice-Maßnahme geschickt haben. Dies war schon ein erster guter Schritt, um die Infektionsketten zu durchbrechen. Da bedauerlicherweise nicht jedes Unternehmen dieser Maßnahme folgte, sah sich der Gesetzgeber gezwungen, mittels einer […]
In jedem Unternehmen gibt es die sogenannten Unternehmensinterna, die lediglich denjenigen Mitarbeitern bekannt sind, die in diesem Unternehmen beruflich tätig sind. Unter den Oberbegriff Unternehmensinterna, die auch allgemein hin als Geschäftsgeheimnisse bekannt sind, können viele Aspekte des Unternehmens fallen. Seien es betriebsinterne Arbeitsabläufe oder auch bestimmte Eigenheiten im Hinblick auf Produkte oder Dienstleistungen, das Unternehmen an […]
Wann ist eine Übertragung des Urlaubs auf das nächste Kalenderjahr erlaubt? Jedes Jahr zum Ende des Jahres stellt sich für unzählige Arbeitnehmer die Problematik, dass der Jahresurlaub für das Kalenderjahr noch nicht vollständig in Anspruch genommen wurde. Die meisten Arbeitnehmer vertreten die Auffassung, dass der Anspruch auf den Jahresurlaub aus rechtlicher Sicht problemlos in das […]
Eine verhaltensbedingte Kündigung (Anlasskündigung) beruht auf dem Vorwurf eines Fehlverhaltens. Erfahren Sie, welche Voraussetzungen gelten, wann eine Abmahnung nötig ist und wie Sie sich wehren können.
Übersicht:10 wichtige Fragen zu Werkverträgen im Arbeitsrecht1. Um was handelt es sich bei einem Werkvertrag überhaupt?2. Wann wird von einem Schein-Werkvertrag ausgegangen?3. Worin liegt der Unterschied eines Werkvertrages mit einzelnen Personen oder mit Subunternehmen?4. Ist es einem Auftragnehmer möglich, den Anspruch auf eine Festanstellung geltend zu machen?5. Greift bei den Werkverträgen der Mindestlohn für die […]
Telefon: 02732 791079 (Tel. Auskünfte sind unverbindlich!) Telefax: 02732 791078
E-Mail Anfragen: info@ra-kotz.de ra-kotz@web.de
Rechtsanwalt Hans Jürgen Kotz Fachanwalt für Arbeitsrecht
Rechtsanwalt und Notar Dr. Christian Kotz Fachanwalt für Verkehrsrecht Fachanwalt für Versicherungsrecht Notar mit Amtssitz in Kreuztal
Bürozeiten: Montags bis Donnerstags von 8-18 Uhr Freitags von 8-16 Uhr
Individuelle Terminvereinbarung: Mo-Do nach 18 Uhr und Samstags möglich. Wir richten uns flexibel an die Bedürfnisse unserer Mandanten.
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Facebook. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Sie müssen den Inhalt von hCaptcha - Formidable laden, um das Formular abzuschicken. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten mit Drittanbietern ausgetauscht werden.
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Instagram. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Google Maps. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von X. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
