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Überblick über das Arbeitsrecht
Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
Übersicht:Kündigung durch negative Äußerungen: Ein prägender Arbeitsrechtsfall im FokusDer Fall vor GerichtArbeitnehmerkündigung trotz kritischer Äußerungen über Geschäftsführung unwirksamHintergründe des FallsEntscheidung des GerichtsWeitere Entscheidungen des GerichtsDie SchlüsselerkenntnisseWas bedeutet das Urteil für Sie?FAQ – Häufige FragenWelche Voraussetzungen müssen für eine verhaltensbedingte Kündigung erfüllt sein?Welche Rolle spielt das Prinzip der Verhältnismäßigkeit bei Kündigungen?Welche besonderen Rechte und Pflichten haben Führungskräfte in Bezug auf Meinungsäußerungen über die Geschäftsführung?Welche Rechtsfolgen hat eine unwirksame Kündigung für Arbeitnehmer und Arbeitgeber?Glossar – Fachbegriffe kurz […]
Übersicht:Videoüberwachung am Arbeitsplatz: Persönlichkeitsrechte und rechtliche FolgenDer Fall vor GerichtHeimliche Videoaufnahmen am Arbeitsplatz: Kein Schadensersatz bei unbeabsichtigtem VorfallUnbeabsichtigte Aufnahme durch ArbeitskollegenArbeitgeber nicht haftbar für Fehlverhalten des MitarbeitersKeine schwerwiegende Verletzung des PersönlichkeitsrechtsKein Anspruch auf Schadensersatz nach DSGVODie SchlüsselerkenntnisseWas bedeutet das Urteil für Sie?FAQ – Häufige FragenUnter welchen Bedingungen sind Videoaufnahmen am Arbeitsplatz rechtlich zulässig?Welche Rechte haben Arbeitnehmer bei unbefugten Videoaufnahmen am Arbeitsplatz?Wie können sich Arbeitnehmer vor unerlaubten Videoaufnahmen am Arbeitsplatz schützen?Wann haftet der Arbeitgeber für Videoaufnahmen […]
Übersicht:Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall: Rechte und Pflichten verständlich erklärtDer Fall vor GerichtEntgeltfortzahlung bei aufeinanderfolgenden Erkrankungen: Gericht weist Klage abHintergrund des FallsStreitpunkt und rechtliche GrundlageGerichtliche Entscheidung und BegründungBedeutung für ArbeitnehmerDie SchlüsselerkenntnisseWas bedeutet das Urteil für Sie?FAQ – Häufige FragenWie lange habe ich Anspruch auf Entgeltfortzahlung bei mehreren aufeinanderfolgenden Krankheiten?Welche Beweise muss ich erbringen, um einen erneuten Entgeltfortzahlungsanspruch geltend zu machen?Was bedeutet der Begriff „einheitlicher Verhinderungsfall“ und wie wirkt er sich auf meine Entgeltfortzahlung aus?Glossar – Fachbegriffe kurz […]
Übersicht:Rückzahlungsansprüche für Fortbildungskosten: Ein Blick auf rechtliche GrundlagenDer Fall vor GerichtRückzahlungspflicht für Fortbildungskosten im öffentlichen Dienst: Urteil des LAG Rheinland-PfalzHintergrund des RechtsstreitsStreitpunkt: Rechtmäßigkeit der RückforderungEntscheidung des GerichtsBedeutung des UrteilsDie SchlüsselerkenntnisseWas bedeutet das Urteil für Sie?FAQ – Häufige FragenWelche Voraussetzungen müssen für eine wirksame Rückzahlungsvereinbarung von Fortbildungskosten im öffentlichen Dienst erfüllt sein?Wie verhält sich eine individuelle Rückzahlungsvereinbarung zu tarifvertraglichen Regelungen?Welche Rechte haben Arbeitnehmer, wenn eine Rückzahlungsklausel als unwirksam eingestuft wird?Welche Faktoren berücksichtigen Gerichte bei der Beurteilung […]
Übersicht:Fristlose Kündigung eines Geschäftsführers: Gerichtsurteil und HaftungsfragenDer Fall vor GerichtAußerordentliche Kündigung eines Kaufmännischen Geschäftsführers wegen Steuerhinterziehung rechtmäßigVorwurf: Scheinarbeitsverhältnisse und SteuerhinterziehungGericht: Schwerwiegende Pflichtverletzung rechtfertigt fristlose KündigungKein Rechtfertigungsgrund durch angebliche VereinspraxisKeine vorherige Abmahnung erforderlichWeitere Vorwürfe nicht entscheidendDie SchlüsselerkenntnisseWas bedeutet das Urteil für Sie?FAQ – Häufige FragenWann ist bei einer fristlosen Kündigung eines Geschäftsführers eine vorherige Abmahnung erforderlich?Welche rechtlichen Konsequenzen können sich für ein Unternehmen aus Fehlverhalten seines Geschäftsführers ergeben?Wie können Unternehmen vorbeugende Maßnahmen treffen, um Pflichtverletzungen durch […]
Übersicht:Rechtliche Grundlagen der Gleichstellung schwerbehinderter MenschenDefinition der Gleichstellung nach SGB IXZweck und Ziele der Gleichstellung im ArbeitsrechtVoraussetzungen für die GleichstellungGrad der Behinderung als GrundvoraussetzungNachweis der behinderungsbedingten ArbeitsmarktbeeinträchtigungDer Antragsprozess bei der Agentur für ArbeitErforderliche Unterlagen und NachweiseRechtliche Fristen und BearbeitungsdauerRechte und Pflichten nach erfolgter GleichstellungKündigungsschutz und ZusatzurlaubAnspruch auf behinderungsgerechte ArbeitsplatzgestaltungUnterschiede zu schwerbehinderten MenschenNachteilsausgleiche und FördermöglichkeitenAuswirkungen auf die Beschäftigungspflicht des ArbeitgebersVorteile der Gleichstellung für Arbeitnehmer und ArbeitgeberVerbesserter Arbeitsmarktzugang für ArbeitnehmerFinanzielle Anreize und Fördermöglichkeiten für ArbeitgeberRechtliche Herausforderungen und […]
Übersicht:Gerichtsurteil klärt übergesetzliche Urlaubsansprüche und SondervergütungDer Fall vor GerichtKeine Urlaubsabgeltung für zusätzlichen Vertragsurlaub bei KrankheitVertragliche Regelung schließt Abgeltung ausKrankheitsbedingt nicht genommener UrlaubGericht: Vertragsklausel ist wirksamKein Verstoß gegen EntgeltfortzahlungsgesetzRevision zugelassenDie SchlüsselerkenntnisseWas bedeutet das Urteil für Sie?FAQ – Häufige FragenWie unterscheiden sich gesetzlicher und übergesetzlicher Urlaub rechtlich?Welche Gestaltungsmöglichkeiten haben Arbeitgeber bei der Regelung von übergesetzlichem Urlaub?Unter welchen Umständen besteht ein Anspruch auf Abgeltung von nicht genommenem übergesetzlichem Urlaub?Wie wirkt sich eine längere Krankheit auf den Anspruch auf […]
Übersicht:Herausforderung Rückzahlungsklauseln: Risiken für Studierende im StudienförderungsvertragDer Fall vor GerichtRückzahlungsklausel für Ausbildungskosten nach gescheitertem MTRA-Studium unwirksamHintergrund des FallsEntscheidungsgründe des GerichtsKeine Anwendbarkeit des BerufsbildungsgesetzesKein Darlehensvertrag im RechtssinneBedeutung des UrteilsDie SchlüsselerkenntnisseWas bedeutet das Urteil für Sie?FAQ – Häufige FragenWelche Voraussetzungen müssen Rückzahlungsklauseln in Studienförderungsverträgen erfüllen, um rechtlich wirksam zu sein?Wie wirkt sich eine Eigenkündigung des Arbeitnehmers auf die Rückzahlungspflicht aus?Was bedeutet der „wichtige Grund“ in Bezug auf Rückzahlungsklauseln?Wann gilt eine Rückzahlungsklausel als unangemessen benachteiligend für den Arbeitnehmer?Welche […]
Übersicht:Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall: Rechte und ein prägnanter FallberichtDer Fall vor GerichtKein Anspruch auf Entgeltfortzahlung bei lang andauernder ArbeitsunfähigkeitSachverhalt: Langjährige Arbeitnehmerin mit mehreren KrankheitsphasenStreit um erneuten EntgeltfortzahlungsanspruchGericht: Kein neuer Entgeltfortzahlungsanspruch bei engem zeitlichen ZusammenhangBeweislast liegt bei der ArbeitnehmerinKeine Anwendung der Zwölf-Monats-Regelung bei ununterbrochener ErkrankungBedeutung für Arbeitnehmer mit langwierigen ErkrankungenDie SchlüsselerkenntnisseWas bedeutet das Urteil für Sie?FAQ – Häufige FragenWann entsteht ein neuer Anspruch auf Entgeltfortzahlung bei längerer Krankheit?Wie lange besteht der Anspruch auf Entgeltfortzahlung bei ununterbrochener Krankheit?Was […]
Übersicht:Provisionsanspruch im Vertrieb: Rechtliche Fragen zu Leistungsgraden geklärtDer Fall vor GerichtAußendienstmitarbeiter scheitert mit Klage auf höhere ProvisionHintergrund des RechtsstreitsÄnderung des ProvisionssystemsEntscheidung des GerichtsMitbestimmungsrecht des BetriebsratsBedeutung für ArbeitnehmerDie SchlüsselerkenntnisseWas bedeutet das Urteil für Sie?FAQ – Häufige FragenWie bindend sind langjährig unveränderte Provisionssysteme für den Arbeitgeber?Welche Rolle spielt der Betriebsrat bei Änderungen des Provisionssystems?Wann entsteht eine betriebliche Übung bei Provisionszahlungen?Wie können Arbeitnehmer ihre Provisionsansprüche vertraglich absichern?Welche Handlungsmöglichkeiten haben Arbeitnehmer bei einer Änderung des Provisionssystems?Glossar – Fachbegriffe kurz […]
Übersicht:Rechtliche Herausforderungen der betrieblichen Altersversorgung im DetailDer Fall vor GerichtBetriebliche Altersversorgung: Holdinggesellschaft zur Rentenzahlung verpflichtetKomplexe Unternehmensstrukturen erschweren ZuordnungIndizien für Arbeitsverhältnis mit der HoldinggesellschaftGerichtliche Bewertung der ZahlungsverantwortungBedeutung für Arbeitnehmer in komplexen UnternehmensstrukturenDie SchlüsselerkenntnisseWas bedeutet das Urteil für Sie?FAQ – Häufige FragenWie wird der Versorgungsschuldner bei betrieblicher Altersversorgung in komplexen Unternehmensstrukturen ermittelt?Welche Bedeutung haben Gehaltsabrechnungen und Rentenzahlungen für die Bestimmung des Versorgungsschuldners?Welche Rechte haben Arbeitnehmer, wenn ihr ehemaliger Arbeitgeber insolvent wird?Wie können Arbeitnehmer ihre Ansprüche auf betriebliche […]
Übersicht:Entbindungsantrag des Arbeitgebers: Rechte des Arbeitnehmers im FokusDer Fall vor GerichtGericht weist Weiterbeschäftigungsantrag einer Kassiererin abUnzureichender Widerspruch des BetriebsratsKein besonderes Beschäftigungsinteresse nachgewiesenArbeitgeber von Weiterbeschäftigungspflicht entbundenBedeutung für die PraxisDie SchlüsselerkenntnisseWas bedeutet das Urteil für Sie?FAQ – Häufige FragenWelche Voraussetzungen müssen für einen erfolgreichen Weiterbeschäftigungsantrag nach § 102 Abs. 5 BetrVG erfüllt sein?Wie kann ein Arbeitgeber von der Weiterbeschäftigungspflicht entbunden werden?Was sind die Anforderungen an einen ordnungsgemäßen Widerspruch des Betriebsrats bei einer Kündigung?Wie kann ein Arbeitnehmer sein […]
Übersicht:Betriebsbedingte Kündigungen: Rechte der Arbeitnehmer und soziale Kriterien im FokusDer Fall vor GerichtGericht verhandelt Kündigungsschutzklage: Betriebsbedingte Kündigung wegen fehlerhafter Sozialauswahl unwirksamHintergrund des FallsFehlerhafte SozialauswahlBeweislast liegt beim ArbeitgeberKeine Auswirkung der „Domino-Theorie“Die SchlüsselerkenntnisseWas bedeutet das Urteil für Sie?FAQ – Häufige FragenWas ist eine Sozialauswahl bei betriebsbedingter Kündigung?Welche Fehler können Arbeitgeber bei der Sozialauswahl machen?Wie kann ich als Arbeitnehmer gegen eine fehlerhafte Sozialauswahl vorgehen?Welche Folgen hat eine fehlerhafte Sozialauswahl für den Arbeitgeber?Was bedeutet die Beweislastumkehr bei fehlerhafter Sozialauswahl?Glossar […]
Übersicht:Gerichtsurteil stärkt Arbeitnehmerrechte: Abgeltung von Urlaubsansprüchen im FokusDer Fall vor GerichtUrlaubsabgeltungsansprüche nach langfristiger Krankheit verfallen durch FristversäumnisTarifvertragliche Ausschlussfrist verhindert GeltendmachungFrühzeitige Geltendmachung unwirksamKeine Hemmung der Ausschlussfrist durch ausstehende EuGH-EntscheidungKeine Sonderregelung im AufhebungsvertragBerufung zurückgewiesenDie SchlüsselerkenntnisseWas bedeutet das Urteil für Sie?FAQ – Häufige FragenWas sind tarifvertragliche Ausschlussfristen und wie wirken sie sich auf Urlaubsabgeltungsansprüche aus?Wann entsteht der Anspruch auf Urlaubsabgeltung und ab wann läuft die Frist zu dessen Geltendmachung?Welche Möglichkeiten haben Arbeitnehmer, ihre Urlaubsabgeltungsansprüche rechtzeitig und wirksam geltend […]
Übersicht:Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall: Rechtliche Herausforderungen im AuslandDer Fall vor GerichtGericht weist Zweifel an Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung zurückStreit um Arbeitsunfähigkeit nach UrlaubBeweiswert der ausländischen BescheinigungZweifel des Arbeitgebers nicht ausreichendBeweislast beim ArbeitgeberUrteil zugunsten des ArbeitnehmersDie SchlüsselerkenntnisseWas bedeutet das Urteil für Sie?FAQ – Häufige FragenWelche Anforderungen muss eine ausländische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung erfüllen?Wie kann ein Arbeitgeber den Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung erschüttern?Welche Rechte haben Arbeitnehmer bei ungerechtfertigter Verweigerung der Entgeltfortzahlung?Welche Beweislast trägt der Arbeitgeber bei der Rückforderung von Entgeltfortzahlung?Wie wirken sich frühere Krankheitszeiten […]
Übersicht:Dienstwagenüberlassung: Juristische Herausforderungen und wichtige RegelungenDer Fall vor GerichtArbeitsgericht urteilt: Dienstwagen darf nicht entzogen werdenHintergrund des FallsIntransparente Regelungen zur FahrzeugnutzungWiderrufsvorbehalt ebenfalls unwirksamPrüfungszeitraum nicht eingehaltenBedeutung des UrteilsDie SchlüsselerkenntnisseWas bedeutet das Urteil für Sie?FAQ – Häufige FragenWelche Rechte haben Arbeitnehmer bei der Dienstwagenüberlassung?Unter welchen Bedingungen darf ein Arbeitgeber einen Dienstwagen entziehen?Was bedeutet die Privatnutzung eines Dienstwagens rechtlich?Wie wirken sich Änderungen im Arbeitsvertrag auf die Dienstwagennutzung aus?Glossar – Fachbegriffe kurz erklärtWichtige RechtsgrundlagenLandesarbeitsgericht Hamm – Az.: 6 Sa 1030/23 […]
Übersicht:Kostentragungspflicht im Arbeitsrecht: Wer zahlt die Rechtsanwaltskosten des Betriebsrats?Der Fall vor GerichtBetriebsrat scheitert mit Kostenforderung für AnwaltsvertretungStreit um angebliche Äußerungen des GeschäftsführersEinstweilige Verfügung war „offensichtlich aussichtslos“Anwaltliche Anfrage zur Personalplanung war ebenfalls nicht erforderlichBetriebsrat muss Arbeitgeberinteressen berücksichtigenDie SchlüsselerkenntnisseWas bedeutet das Urteil für Sie?FAQ – Häufige FragenWann muss der Arbeitgeber die Anwaltskosten des Betriebsrats übernehmen?Welche Grenzen gelten für die Beauftragung von Anwälten durch den Betriebsrat?Wie wirkt sich die Ablehnung der Kostenübernahme auf die Arbeit des Betriebsrats aus?Welche […]
Übersicht:Fristlose Kündigung eines Busfahrers: Rechtliche Konsequenzen im FokusDer Fall vor GerichtFristlose Kündigung eines Busfahrers nach gewalttätigem Übergriff auf Fahrgast rechtmäßigVorfall führt zu fristloser KündigungGericht sieht wichtigen Grund für fristlose KündigungVerwertung der Videoaufzeichnungen zulässigKündigungsfrist und Betriebsratsanhörung beachtetInteressenabwägung zu Lasten des KlägersDie SchlüsselerkenntnisseWas bedeutet das Urteil für Sie?FAQ – Häufige FragenWas sind die rechtlichen Voraussetzungen für eine fristlose Kündigung im Arbeitsrecht?Welche Rolle spielt die Dauer der Betriebszugehörigkeit bei einer fristlosen Kündigung?Wie können sich Arbeitnehmer gegen eine fristlose […]
Übersicht:Verhaltensbedingte Kündigung: Rechte der Arbeitnehmer im Fokus eines FallsDer Fall vor GerichtDoppelte Kündigung nach Beziehungsende im BetriebEskalierender Konflikt nach BeziehungsendeOrdentliche und außerordentliche KündigungGerichtliche Bestätigung der fristlosen KündigungInteressenabwägung zugunsten des ArbeitgebersKostenfolgen für den KlägerDie SchlüsselerkenntnisseWas bedeutet das Urteil für Sie?FAQ – Häufige FragenWelche Maßnahmen muss ein Arbeitgeber ergreifen, bevor eine verhaltensbedingte Kündigung rechtmäßig ist?Wie kann eine außerordentliche fristlose Kündigung gerechtfertigt sein?Welche Rolle spielt der Betriebsfrieden bei Kündigungen aufgrund von persönlichen Konflikten am Arbeitsplatz?Wie wirkt sich eine […]
Übersicht:Fristlose Kündigung: Wahrheitswidrige Erklärungen im Arbeitsrecht entschlüsseltDer Fall vor GerichtFristlose Kündigung wegen vermeintlichen Prozessbetrugs unwirksamHintergrund des RechtsstreitsKernpunkte der gerichtlichen EntscheidungBewertung subjektiver GesundheitseinschätzungenKonsequenzen des UrteilsBedeutung für ArbeitnehmerDie SchlüsselerkenntnisseWas bedeutet das Urteil für Sie?FAQ – Häufige FragenWas gilt rechtlich als Prozessbetrug im Arbeitsrecht?Welche Beweise muss der Arbeitgeber für eine fristlose Kündigung wegen Prozessbetrugs vorlegen?Wie kann sich ein Arbeitnehmer gegen eine fristlose Kündigung wegen angeblichen Prozessbetrugs wehren?Welche Folgen hat eine unwirksame fristlose Kündigung für das Arbeitsverhältnis?Wie bewertet das […]
