Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 4 Sa 389/16 – Urteil vom 20.12.2017 I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Kaiserslautern vom 5.7.2016 – 8 Ca 247/16 – wie folgt abgeändert: Die Klage wird abgewiesen. II. Die Berufung des Klägers wird zurückgewiesen. III. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. IV. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über einen Anspruch des Klägers auf Zahlung von Schmerzensgeld und Schadensersatz. Der Kläger […]
Landesarbeitsgericht Düsseldorf – Az.: 4 Ta 439/17 – Beschluss vom 20.12.2017 1. Die Beschwerde der Beklagten gegen den Beschluss des ArbG Mönchengladbach vom 12.10.2017 wird zurückgewiesen. 2. Die Rechtsbeschwerde wird nicht zugelassen. 3. Streitwert: 1.290,00 EUR Gründe I. Die sofortige Beschwerde wendet sich gegen die Ablehnung der Aussetzung des Verfahrens durch das Arbeitsgericht. Die Parteien streiten im Hauptverfahren über die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung ihres Arbeitsverhältnisses durch die beklagte Arbeitgeberin vom 28.07.2017. Die Beklagte ist ein Logistik-Unternehmen […]
ArbG Bonn – Az.: 3 Ca 1085/17 – Urteil vom 21.12.2017 1. Die Beklagte zahlt an den Kläger 1.906,52 EUR brutto nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 16.5.2017. 2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Beklagte. 3. Streitwert: 1.906,52 EUR. 4. Eine gesonderte Zulassung der Berufung gem. § 64 Abs. 3 ArbGG erfolgt nicht. Tatbestand Der Kläger ist seit 1982 bei der Beklagten beschäftigt. Grundlage der arbeitsrechtlichen Beziehungen der Parteien ist […]
Landesarbeitsgericht Köln – Az.: 11 SaGa 22/17 – Urteil vom 24.01.2018 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Bonn vom 30.10.2017 – 5 Ga 22/17 – wird kostenpflichtig zurückgewiesen. Tatbestand Die Parteien streiten im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes um die Untersagung einer Versetzung. Der am . .19 geborene Verfügungskläger ist bei der Verfügungsbeklagten seit dem 01.05.1996 auf der Grundlage des Arbeitsvertrages vom 05.03.1996 (Bl. 26 d. A.) beschäftigt. Auf das Arbeitsverhältnis finden aufgrund arbeitsvertraglicher Bezugnahmeklausel […]
Landesarbeitsgericht Köln – Az.: 4 Sa 489/17 – Urteil vom 26.01.2018 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Köln vom 03.05.2017 – 2 Ca 5809/16 – wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über Zeugnisberichtigung bzw. -ergänzung und die Zahlung einer Verzugspauschale. Die Klägerin war bei der Beklagten vom 22.06.2010 bis zum 30.04.2016 als Sachbearbeiterin und Sekretärin beschäftigt. Einzelheiten ihrer Tätigkeit […]
Elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung löst den gelben Schein teilweise ab. Die Digitalisierung ist in Deutschland ein Prozess, der nur sehr langsam voranschreitet. So gänzlich neu ist diese Thematik jedoch nicht, denn bereits vor über 16 Jahren war die Digitalisierung ein Thema. Mit dem Amtsantritt von der scheidenden Bundeskanzlerin Angela Merkel sollte dieses Thema verstärkt vorangetrieben werden. Geschehen ist in der Zwischenzeit jedoch bedauerlicherweise sehr wenig, was der Bundesregierung auch stets zurecht angekreidet wurde. Zum 01.10.2021 jedoch schreitet […]
Landesarbeitsgericht Düsseldorf – Az.: 4 Sa 773/17 – Urteil vom 07.02.2018 Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 01.08.2017 – 6 Ca 2396/17 – wird kostenpflichtig zurückgewiesen. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer außerordentlich fristlosen, sowie einer hilfsweisen ordentlichen Kündigung. Der 1968 geborene und mit einem Grad der Behinderung von 50 schwerbehinderte Kläger ist bei der Beklagten, die mehr als 20 Arbeitnehmer beschäftigt, seit dem 01.06.1994 […]
Landesarbeitsgericht Hamburg – Az.: 8 Sa 97/17 – Urteil vom 15.02.2018 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 01.06.2017 (29 Ca 586/16) wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. 3. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten in zweiter Instanz nur noch über den Zeitpunkt der Beendigung ihres Arbeitsverhältnisses. Der … 1963 geborene, verheiratete und einem Kind zum Unterhalt verpflichtete Kläger war seit dem 01.03.1987 als […]
ArbG Dortmund – Az.: 2 Ca 2120/17 – Urteil vom 20.02.2018 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits. 3. Der Streitwert wird auf 8.292,00 Euro festgesetzt. Tatbestand Die Parteien streiten darüber, ob die Ablehnung der Bewerbung der Klägerin für die intern ausgeschriebene Stelle einer Aktionsraumbeauftragen fehlerhaft war und deshalb die Beklagte zu einer neuen Auswahlentscheidung verpflichtet ist. Die Klägerin ist seit dem 17.8.2011 bei der Beklagten durchgehend beschäftigt. Sie übt die […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 8 Sa 431/17 – Urteil vom 20.02.2018 I. Die Berufung der Beklagten gegen das Teilurteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 27.09.2017, Az.: 12 Ca 536/17 wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten, soweit für das vorliegende Berufungsverfahren von Relevanz, um die Wirksamkeit von zwei ordentlichen verhaltensbedingten Kündigungen der Beklagten. Der am 29.01.1965 geborene Kläger ist bei der Beklagten seit dem 04.04.2011 aufgrund schriftlichen Arbeitsvertrages vom […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 8 Sa 390/17 – Urteil vom 20.02.2018 I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Kaiserslautern vom 12.07.2017, Az.: 1 Ca 1466/16 wird kostenpflichtig zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten im Berufungsverfahren allein noch über die Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung sowie über einen arbeitgeberseitigen Auflösungsantrag. Der 1987 geborene, ledige Kläger war zunächst ab dem 01.01.2014 bis zum 31.12.2015 für die E GmbH tätig und wechselte dann […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 7 Sa 406/17 – Urteil vom 21.02.2018 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz – Auswärtige Kammern Bad Kreuznach vom 2. Juni 2017, Az. 5 Ca 76/17, wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer außerordentlichen arbeitgeberseitigen Kündigung sowie über Annahmeverzugslohnansprüche der Klägerin. Die 1968 geborene und verheiratete Klägerin ist seit dem 1. April 2016 bei der […]
OLG Frankfurt – Az.: 26 U 14/21 – Urteil vom 27.07.2021 Die Berufung der Beklagten gegen das am 19. Februar 2021 verkündete Urteil der 14. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main mit dem Aktenzeichen 2-14 O 282/20 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die im Berufungsrechtszug entstandenen Kosten zu tragen. Das angefochtene Urteil des Landgerichts vom 19. Februar 2021 sowie dieses Urteil sind vorläufig vollstreckbar. Die Beklagte darf die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des […]
LAG Baden-Württemberg – Az.: 4 Sa 68/20 – Urteil vom 28.07.2021 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Reutlingen vom 26.11.2020 (1 Ca 173/20) wird zurückgewiesen. 2. Die Beklagte hat die Kosten der Berufung zu tragen. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer ordentlichen arbeitgeberseitigen, krankheitsbedingten Kündigung, über Weiterbeschäftigung sowie über die Erteilung eines Zwischenzeugnisses. Wegen der Einzelheiten des erstinstanzlich unstreitigen und streitigen Vorbringens der Parteien und […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 1 Sa 197/17 – Urteil vom 02.03.2018 I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz vom 01.02.2016, Az. 10 Ca 919/16, abgeändert: 1. Es wird festgestellt, dass das zwischen den Parteien bestehende Arbeitsverhältnis nicht durch die außerordentliche fristlose Verdachtskündigung der Beklagten vom 03.06.2016 aufgelöst worden ist. 2. Die Beklagte wird verurteilt, den Kläger zu unveränderten Bedingungen weiter zu beschäftigen. 3. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 46.746,00 € […]
ArbG Kiel – Az.: 1 Ca 1712 c/17 – Urteil vom 06.03.2018 1. Die Beklagten werden als Gesamtschuldner verurteilt, der Klägerin Zug-um-Zug gegen Rückgabe des unter dem 31.05.2017 erteilten Zeugnisses ein Zeugnis mit folgendem Inhalt zu erteilen und in einem DIN-A4-Umschlag, nicht gefaltet, zu übersenden: „… H…-H…, 31.05.2017 Arbeitszeugnis Frau B. L., geb. am … 1959, war seit dem 01.06.2015 bei dem Rechtsvorgänger unseres Betriebes, dem Alten und Pflegeheim Haus H., als examinierte Pflegefachkraft der Altenpflege beschäftigt. […]
Bundesurlaubsgesetz: Urlaubsanspruch, Mindesturlaub und mehr In Deutschland hat jeder Arbeitnehmer, der sich in einem arbeitsvertraglichen Verhältnis mit seinem Arbeitgeber befindet, auch einen gesetzlichen Anspruch auf Erholungsurlaub. Dies ist sicherlich auch jedem Arbeitnehmer bekannt, auch wenn die wenigsten Arbeitnehmer sich wirklich mit den Gegebenheiten und den rechtlichen Rahmenumständen des Urlaubsrechts auseinandersetzen. Die meisten Arbeitnehmer wissen lediglich, dass sie auf der Grundlage ihres Arbeitsvertrages oder auch des Tarifvertrages einen Anspruch auf den Erholungsurlaub haben. Wie es jedoch […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 4 Sa 29/17 – Urteil vom 14.03.2018 I. Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 15.11.2016, Az. 8 Ca 2332/16, wird kostenpflichtig zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer außerordentlichen sowie einer hilfsweise ausgesprochenen ordentlichen Kündigung. Die am … 1964 geborene Klägerin war seit dem 15.02.2009 in einem von dem Beklagten betriebenen Lebensmittelmarkt als Verkäuferin beschäftigt, wobei sie jedoch überwiegend als […]
Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern – Az.: 3 Sa 196/17 – Urteil vom 14.03.2018 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Rostock vom 21.09.2017, Aktenzeichen 2 Ca 443/17, wird auf seine Kosten zurückgewiesen. 2. Die Revision gegen diese Entscheidung wird nicht zugelassen. Tatbestand In der Berufungsinstanz streiten die Parteien noch um die Wirksamkeit einer fristgemäßen Kündigung in der Probezeit. Der Kläger war auf der Grundlage des Arbeitsvertrages vom 23.08.2016 /25.08.2016 seit dem 01.10.2016 bei dem beklagten Verein […]
LAG Berlin-Brandenburg – Az.: 10 Sa 1300/17 – Urteil vom 15.03.2018 I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 8. August 2017 – 8 Ca 2025/17 – wird zurückgewiesen. II. Die Kosten der Berufung tragen die Klägerin zu zwei Dritteln und die Beklagte zu einem Drittel, die Kosten des Rechtsstreits erster Instanz tragen die Klägerin zu einem Drittel und die Beklagte zu zwei Dritteln. III. Der Gebührenwert des Berufungsverfahrens wird auf 15.000,00 EUR […]
Mit Altersteilzeit früher in den Ruhestand Jeder Arbeitnehmer in Deutschland geht mit dem Wissen in das Berufsleben, dass die Arbeitstätigkeit bis um Erreichen des Renteneintrittsalters ausgeübt wird. Natürlich darf dabei nicht vergessen werden, dass der junge Arbeitnehmer zu Beginn seiner Arbeitstätigkeit noch über seine vollumfänglichen körperlichen wie auch geistigen Kräfte verfügt, die jedoch in der […]
Neue Arbeitsverträge müssen ab August 2022 angepasst werden Innerhalb der EU werden nicht selten Richtlinien ins Leben gerufen, welche auf die allgemein geltenden Gesetze der jeweiligen Mitgliedsstaaten einen unmittelbaren Einfluss haben. Diese Richtlinien werden dann mit entsprechenden Nummern versehen, damit sie transparent von jedem Juristen oder auch Bürger eingesehen werden. Die jüngste EU-Richtlinie mit der […]
Auf dem Arbeitsmarkt gibt es die unterschiedlichsten Beschäftigungsformen, in denen die Arbeitnehmer tätig sind. Jede Beschäftigungsform hat für den Arbeitnehmer sowohl Vor- als auch Nachteile. Es ist grundlegend wichtig, die rechtlichen Unterschiede und selbstverständlich auch die gesetzlichen Schutzmechanismen zu kennen. In der jüngeren Vergangenheit ist insbesondere die Leiharbeit stärker in den Fokus gerückt, da immer […]
Übersicht:1 Wie verhalten sich Arbeitnehmer bei Krankheit richtig?1.1 I. Einführung2 Rechte und Pflichten bei Krankheit2.1 II. Pflichten des Arbeitnehmers2.2 1. Die Krankmeldung und die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung2.3 2. Schonpflicht während der Krankheitszeit?2.4 3. (Wieder-)Herstellung der Arbeitsfähigkeit durch „Gesundschreibung“?2.5 4. Krankmeldung auch während des Urlaubs?2.6 III. Rechte des Arbeitnehmers2.7 1. Lohn trotz Krankheit – Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall2.8 2. […]
Übersicht:1 Die unerlaubte Arbeitnehmerüberlassung: Risiken und Folgen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer1.1 Wann wird von einer illegalen Arbeitnehmerüberlassung gesprochen?1.2 Welche Folgen drohen bei einer illegalen Arbeitnehmerüberlassung?1.3 Die nachfolgenden Sanktionen können erhoben werden1.4 Die Abgrenzung zwischen der Arbeitnehmerüberlassung und dem Werkvertrag ist schwierig, aber erforderlich Die unerlaubte Arbeitnehmerüberlassung: Risiken und Folgen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer Es kommt […]
Jeder Arbeitgeber hat gegenüber seinen Arbeitnehmern eine Fürsorgepflicht, sodass die Gesundheit des Arbeitnehmers geschützt werden muss. Nicht zuletzt aus diesem Grund gibt es in den meisten Unternehmen ein Betriebliches Gesundheitsmanagement (BGM). Hierunter wird ein strategisch ausgerichteter Ansatz verstanden, der die Zielsetzung der Gesunderhaltung sowie der Förderung und Erhaltung des Wohlbefindens der Arbeitnehmer in dem Unternehmen […]