Übersicht:1 Beharrliche Arbeitsverweigerung: Rechtfertigt sie eine fristlose Kündigung?1.1 Konflikt zwischen Omnibusfahrer und Arbeitgeber1.2 Hintergrund: Arbeitsverweigerung und rechtliche Konsequenzen1.3 Die Entscheidung des Arbeitsgerichts Karlsruhe1.4 Schlussfolgerungen und Auswirkungen des Urteils2 Das vorliegende Urteil2.1 Leitsätze2.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Beharrliche Arbeitsverweigerung: Rechtfertigt sie eine fristlose Kündigung? Die fristlose Kündigung eines Arbeitsverhältnisses stellt im Arbeitsrecht eine drastische Maßnahme dar, die unter bestimmten Umständen gerechtfertigt sein kann. Ein solcher Grund kann die beharrliche Arbeitsverweigerung eines Arbeitnehmers sein. In solchen Fällen steht das […]
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Übersicht:1 Aufhebungsvertrag und Freistellung: Muss neuer Verdienst angerechnet werden?1.1 Ein Aufhebungsvertrag und seine Tücken1.2 Zwischenverdienst: Ein Streitpunkt im Arbeitsrecht1.3 Entscheidung des Arbeitsgerichts1.4 Fazit: Klarheit im Vertrag schafft Sicherheit2 Das vorliegende Urteil2.1 Arbeitsgericht Iserlohn – Az.: 3 Ca 241/19 – Urteil vom 09.10.20192.2 T a t b e s t a n d2.3 E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e Aufhebungsvertrag und Freistellung: Muss neuer Verdienst […]
Übersicht:1 Arbeitsrecht: Streit um Kündigung wegen Kommunikation in der Serviceabteilung1.1 Konflikt im Arbeitsrecht: Software-Entwickler vs. Arbeitgeber1.2 Rechtliche Frage: Ist die Kündigung gerechtfertigt?1.3 Gerichtsentscheidung: Anwendung des Kündigungsschutzgesetzes1.4 Fazit des Urteils: Unwirksame Kündigung und Weiterbeschäftigung2 Das vorliegende Urteil2.1 Arbeitsgericht Herne – Az.: 4 Ca 307/20 – Urteil vom 09.07.20202.2 T a t b e s t a n d2.3 E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e Arbeitsrecht: […]
Übersicht:1 Arbeitsrecht: Betriebsbedingte Kündigung und die Bedeutung der Sozialen Auslauffrist1.1 Spannung im Arbeitsrecht: Streit um Kündigung1.2 Konzernbetriebsvereinbarung und Personalclearing: Ein Rettungsanker?1.3 Arbeitsgericht Hamburg: Ein Urteil zugunsten des Arbeitnehmers1.4 Fazit: Arbeitgeber müssen sorgfältig handeln2 Das vorliegende Urteil2.1 ArbG Hamburg – Az.: 16 Ca 20/22 – Urteil vom 06.04.20222.2 Leitsätze:2.3 Tatbestand2.4 Entscheidungsgründe Arbeitsrecht: Betriebsbedingte Kündigung und die Bedeutung der Sozialen Auslauffrist Die Frage der Rechtmäßigkeit einer betriebsbedingten außerordentlichen Kündigung, insbesondere unter Berücksichtigung einer sozialen Auslauffrist, stellt ein prägnantes Thema […]
Übersicht:1 Arbeitsrecht: Widerspruch und Weiterarbeit nach Ablauf der Befristung1.1 Spannung im Arbeitsrecht: Ein Fall von Befristung und Weiterarbeit1.2 Die rechtliche Herausforderung: § 15 Abs. 5 TzBfG im Fokus1.3 Gerichtliche Entscheidung: Kein unbefristetes Arbeitsverhältnis1.4 Fazit und Auswirkungen des Urteils2 Das vorliegende Urteil2.1 ArbG Halle (Saale) – Az.: 8 Ca 1428/20 – Urteil vom 07.12.20202.2 Leitsatz:2.3 Tatbestand2.4 Entscheidungsgründe Arbeitsrecht: Widerspruch und Weiterarbeit nach Ablauf der Befristung Die zentrale Rechtsfrage, die in dem folgenden Urteil behandelt wird, dreht sich um […]
In der rechtlichen Auseinandersetzung um den Unterlassungsanspruch wegen Abwerbung steht die Frage im Mittelpunkt, ob ein ehemaliger Mitarbeiter nach Beendigung seines Arbeitsverhältnisses andere Mitarbeiter des vormaligen Arbeitgebers für ein neugegründetes Unternehmen abwerben darf. Dabei wird insbesondere beleuchtet, ob solche Handlungen gegen das Geschäftsgeheimnisgesetz verstoßen und ob ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot wirksam vereinbart wurde. Die Analyse des Arbeitsrechts bezieht sich auf Aspekte wie die Geheimhaltung von Informationen, die während des Arbeitsverhältnisses erlangt wurden, und die rechtlichen Folgen […]
Übersicht:1 Anfechtung im Arbeitsrecht: Kündigungsdrohung und Aufhebungsvertrag1.1 Konflikt um den Aufhebungsvertrag1.2 Anfechtung und rechtliche Auseinandersetzung1.3 Urteil des Arbeitsgerichts Gera1.4 Fazit und Auswirkungen des Urteils2 Das vorliegende Urteil2.1 ArbG Gera – Az.: 1 Ca 190/21 – Urteil vom 30.03.20222.2 Leitsätze:2.3 Tatbestand2.4 „1. Beendigung des Arbeitsverhältnisses2.5 2. Freistellung2.6 3. Rückgabe Firmenunterlagen und –gegenstände2.7 4. Zeugnis2.8 5. Aushändigung2.9 Entscheidungsgründe Anfechtung im Arbeitsrecht: Kündigungsdrohung und Aufhebungsvertrag Die Frage der Rechtmäßigkeit eines Aufhebungsvertrags im Arbeitsrecht steht im Mittelpunkt, wenn ein Arbeitgeber mit […]
Bundesarbeitsgericht – Az.: 5 AZR 22/23 – Urteil vom 18.10.2023 Wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer eine „Arbeit auf Abruf“ vereinbaren, ohne eine spezifische wöchentliche Arbeitszeit festzulegen, gilt laut § 12 Abs. 1 Satz 3 des Teilzeit- und Befristungsgesetzes (TzBfG) standardmäßig eine Arbeitszeit von 20 Stunden pro Woche. Eine Abweichung von dieser Regel ist nur unter bestimmten Voraussetzungen möglich. Im konkreten Fall arbeitete die Klägerin seit 2009 bei einem Druckunternehmen als „Abrufkraft Helferin Einlage“. Ihr Arbeitsvertrag enthielt keine spezifische […]
Übersicht:1 Arbeitszeitbetrug: Wann ist eine fristlose Kündigung gerechtfertigt?1.1 Ein Fall von Arbeitszeitbetrug: Die Hintergründe1.2 Rechtliche Grundlagen und Herausforderungen1.3 Urteil des Arbeitsgericht Gelsenkirchen1.4 Fazit: Die Konsequenzen des Arbeitszeitbetrugs2 Das vorliegende Urteil2.1 Arbeitsgericht Gelsenkirchen – Az.: 1 Ca 1708/21 – Urteil vom 29.03.20222.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Arbeitszeitbetrug: Wann ist eine fristlose Kündigung gerechtfertigt? Die Frage der Rechtmäßigkeit einer fristlosen Kündigung aufgrund von Arbeitszeitbetrug ist ein zentrales Thema im Arbeitsrecht. Hierbei steht die Integrität der Zeiterfassung im Fokus, die für das Vertrauensverhältnis zwischen […]
Übersicht:1 Anspruch auf Annahmeverzugslohn trotz Verzicht auf Zwischenarbeitsverhältnis1.1 Einblicke in eine Arbeitsrechtliche Auseinandersetzung1.2 Die Frage des Böswilligen Unterlassens von Zwischenverdiensten1.3 Urteil: Schutz der Rechte der Arbeitnehmer1.4 Auswirkungen und Fazit des Urteils2 Das vorliegende Urteil2.1 ArbG Cottbus – Az.: 1 Ca 726/21 – Urteil vom 14.06.20222.2 Leitsatz2.3 Tatbestand2.4 Entscheidungsgründe2.5 I. Erledigung2.6 II. Begründetheit der Klage2.7 1. Anspruch aus Annahmeverzug2.8 2. Höhe der Vergütung2.9 3. Ausschlussfrist2.10 B) Nebenentscheidungen Anspruch auf Annahmeverzugslohn trotz Verzicht auf Zwischenarbeitsverhältnis Im Arbeitsrecht stellt sich […]
Übersicht:1 Klage erfolgreich: Arbeitszeitbetrug und Kündigung kritisch betrachtet1.1 Konflikt am Arbeitsplatz: Kündigung und Arbeitszeitbetrug1.2 Rechtliche Herausforderungen im Arbeitsrecht1.3 Gerichtsentscheidung: Unwirksame Kündigung1.4 Auswirkungen und Fazit: Bedeutung klarer Richtlinien2 Das vorliegende Urteil2.1 Arbeitsgericht Bocholt – Az.: 4 Ca 1794/19 – Urteil vom 12.03.20202.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe: Klage erfolgreich: Arbeitszeitbetrug und Kündigung kritisch betrachtet Die korrekte Erfassung der Arbeitszeit ist ein zentrales Element im Arbeitsrecht, das sowohl für Arbeitgeber als auch für Arbeitnehmer von Bedeutung ist. Hierbei geht es um […]
Übersicht:1 Zeitpunkt der Zustellung: Wann endet das Arbeitsverhältnis?1.1 Spannung im Arbeitsrecht: Der Fall der Arbeitnehmerkündigung1.2 Rechtliche Herausforderungen: Wann ist eine Kündigung wirksam?1.3 Entscheidung des Arbeitsgerichts Aachen1.4 Fazit: Die Bedeutung des Zustellzeitpunkts im Arbeitsrecht2 Das vorliegende Urteil2.1 T a t b e s t a n d:2.2 Entscheidungsgründe Zeitpunkt der Zustellung: Wann endet das Arbeitsverhältnis? Die zentrale Rechtsfrage, die in dem folgenden Urteil behandelt wird, dreht sich um die rechtzeitige Zustellung einer Arbeitnehmerkündigung und die damit […]
Übersicht:1 Arbeitsverweigerung und Kündigung: Ein Blick auf das Zurückbehaltungsrecht1.1 Konflikt vor Gericht: Arbeitsverweigerung und Kündigung1.2 Die Argumente beider Seiten1.3 Gerichtsentscheidung: Ein Sieg für den Arbeitnehmer1.4 Auswirkungen und Fazit: Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz im Fokus2 Das vorliegende Urteil2.1 Arbeitsgericht Aachen – Az.: 4 Ca 817/19 – Urteil vom 24.09.20192.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe2.4 Im Einzelnen: Arbeitsverweigerung und Kündigung: Ein Blick auf das Zurückbehaltungsrecht Der folgende Fall befasst sich mit der rechtlichen Problematik, die entsteht, wenn ein Arbeitnehmer seine Arbeitsleistung verweigert und der […]
Übersicht:1 Kündigung im Fokus: Interessenabwägung bei Compliance-Verstößen1.1 Verhaltensbedingte Kündigung: Ein komplexer Fall1.2 Rechtliche Auseinandersetzung und Argumente1.3 Bewertung des Verhaltens und Gerichtsentscheidung1.4 Auswirkungen und Fazit des Urteils2 Das vorliegende Urteil2.1 LAG Berlin-Brandenburg – Az.: 4 Sa 30/17 – Urteil vom 17.05.20172.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Kündigung im Fokus: Interessenabwägung bei Compliance-Verstößen Dieses Urteil befasst sich mit der rechtlichen Herausforderung, die sich im Arbeitsrecht bei der Beurteilung von verhaltensbedingten Kündigungen ergibt. Im Zentrum steht dabei die Interessenabwägung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, […]
Übersicht:1 Anspruch auf Urlaubsabgeltung: Verrechnung von Freizeit und Urlaubsansprüchen1.1 Spannender Fall: Urlaubsabgeltung im Fokus1.2 Rechtliche Herausforderungen: Verrechnung und Beweispflicht1.3 Berufung und Gegenargumente1.4 Urteil und Fazit: Ein Sieg für den Kläger2 Das vorliegende Urteil2.1 LAG Berlin-Brandenburg – Az.: 12 Sa 602/20 – Urteil vom 30.10.20202.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Anspruch auf Urlaubsabgeltung: Verrechnung von Freizeit und Urlaubsansprüchen Das vorliegende Urteil befasst sich mit der Fragestellung, wie arbeitsfreie Zeiten im Kontext des Arbeitsrechts mit bestehenden Urlaubsansprüchen verrechnet werden können. Dabei steht […]
Übersicht:1 Wirksamkeit der Kündigung bei verspäteter Meldung von Arbeitsunfähigkeit1.1 Verhaltensbedingte Kündigung: Ein komplexer Fall1.2 Urteil des Landesarbeitsgerichts: Kündigung gerechtfertigt1.3 Persönliche Umstände und Betriebszugehörigkeit1.4 Fazit: Wirksamkeit der verhaltensbedingten Kündigung2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Wirksamkeit der Kündigung bei verspäteter Meldung von Arbeitsunfähigkeit Das folgende Urteil befasst sich mit der rechtlichen Problematik, die sich ergibt, wenn ein Arbeitnehmer seine Arbeitsunfähigkeit verspätet anzeigt und daraufhin eine verhaltensbedingte Kündigung erhält. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob und unter welchen […]
Übersicht:1 Arbeitsrechtliche Konsequenzen bei Verstoß gegen Zeiterfassungspflicht1.1 Lockdown und Arbeitsvertragliche Pflichten1.2 Juristische Bewertung des Arbeitszeitbetrugs1.3 Entscheidung des Gerichts und Implikationen1.4 Schlussfolgerung und Bedeutung für Arbeitnehmer2 Das vorliegende Urteil2.1 Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 6 Sa 422/21 – Urteil vom 22.03.20222.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Arbeitsrechtliche Konsequenzen bei Verstoß gegen Zeiterfassungspflicht Im Arbeitsrecht stellt sich häufig die Frage nach der Rechtmäßigkeit einer Kündigung, insbesondere wenn es um Vorwürfe wie den Arbeitszeitbetrug geht. Die korrekte Dokumentation der Arbeitszeit mittels eines Zeiterfassungssystems ist […]
Übersicht:1 Taxifahrt als Alibi: Arbeitnehmerin verteidigt sich gegen Kündigungsvorwurf1.1 Zeiterfassung im Fokus: Verdachtsmomente und Kündigungsgründe1.2 Rolle des Betriebsrats bei Verdachtskündigungen1.3 Taxi als Alibi: Die Verteidigung der Arbeitnehmerin1.4 Schlussfolgerungen und Auswirkungen des Urteils2 Das vorliegende Urteil2.1 Landesarbeitsgericht Köln – Az.: 6 Sa 665/21 – Urteil vom 31.03.20222.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Taxifahrt als Alibi: Arbeitnehmerin verteidigt sich gegen Kündigungsvorwurf Im Arbeitsrecht stellt sich oft die Frage nach der Rechtmäßigkeit einer fristlosen Kündigung, insbesondere wenn es um mögliche Verstöße des Arbeitnehmers […]
Übersicht:1 Verhaltensbedingte Kündigung: Die Krankschreibungs-Androhung1.1 Spannungen im Arbeitsverhältnis: Ein Blick auf den Kläger1.2 Rechtliche Herausforderungen und Interpretationen1.3 Gerichtliche Entscheidung und ihre Auswirkungen1.4 Fazit: Die Bedeutung von Rücksichtnahme im Arbeitsrecht2 Das vorliegende Urteil2.1 Landesarbeitsgericht Köln – Az.: 4 Sa 803/21 – Urteil vom 30.08.20222.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Verhaltensbedingte Kündigung: Die Krankschreibungs-Androhung Kann die Androhung einer Krankschreibung aus verhaltensbedingten Gründen eine wirksame Kündigung rechtfertigen? In einem bemerkenswerten Fall, der vor dem Landesarbeitsgericht Köln verhandelt wurde, ging es um die Frage, ob […]
Übersicht:1 Abmahnung gestrichen: Arbeitsgericht entscheidet für Ärztin1.1 Die Rolle der DEKRA-Bescheinigung1.2 Unstimmigkeiten und Verteidigung der Klägerin1.3 Gerichtliche Entscheidung und Auswirkungen2 Das vorliegende Urteil2.1 ArbG Gera – Az.: 7 Ca 475/22 – Urteil vom 07.09.20222.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Abmahnung gestrichen: Arbeitsgericht entscheidet für Ärztin Abmahnungsentfernung aus Personalakte: Ein juristisches Urteil zur Unbestimmtheit und Unrichtigkeit von Abmahnungen. In einem bedeutenden Urteil (ArbG Gera – Az.: 7 Ca 475/22) vom 07.09.2022 entschied das Gericht über die Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte […]
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