Krankgeschrieben und trotzdem ein bisschen frische Luft schnappen oder gar in den Urlaub fahren? Ist das erlaubt oder riskiert man damit eine fristlose Kündigung? Die Antworten auf diese und weitere Fragen sind komplexer, als man denkt. In einer Arbeitswelt, in der die Grenzen zwischen Beruf und Freizeit immer mehr verschwimmen, ist es wichtig, die eigenen Rechte und Pflichten zu kennen. Unser Artikel beleuchtet die verschiedenen Facetten des Arbeitsrechts im Kontext der Krankschreibung. Wir klären auf, […]
Urteile zu Kündigung und Änderungskündigung
Arbeitgeber müssen bei der Kündigung von Arbeitnehmern stets die gesetzlichen Vorgaben und die Rechtsprechung beachten. Die Gerichte haben in zahlreichen Urteilen die Anforderungen an eine wirksame Kündigung konkretisiert.
Grundsätzlich ist zwischen der ordentlichen und der außerordentlichen Kündigung zu unterscheiden. Bei erstgenannter ist die Einhaltung der gesetzlichen Kündigungsfristen erforderlich. Die außerordentliche Kündigung setzt hingegen ein wichtiges, in der Person oder im Verhalten des Arbeitnehmers liegendes Verschulden voraus. In beiden Fällen muss der Kündigungsgrund konkret benannt werden. Generalklauseln wie „Störung des Betriebsfriedens“ reichen hierfür nicht aus.
Die Rechtsprechung stellt zudem strenge Anforderungen an die Interessenabwägung. Selbst bei Vorliegen eines Kündigungsgrundes muss der Arbeitgeber prüfen, ob eine Weiterbeschäftigung des Arbeitnehmers zumutbar ist. Aspekte wie Betriebszugehörigkeit, Lebensalter und Unterhaltspflichten sind hier zu berücksichtigen. Eine Kündigung ist oft die letzte Option und bedarf sorgfältiger Abwägung.
Arbeitnehmer haben bei einer Kündigung konkrete Verfahrensrechte, etwa Anspruch auf Anhörung vor Ausspruch. Verstöße führen regelmäßig zur Unwirksamkeit der Kündigung. Insgesamt stellen Gerichte damit hohe Anforderungen an Arbeitgeber. Diese müssen Kündigungen gut begründen und alle Schutzrechte beachten.
In dieser Rubrik finden Sie regelmäßig eine Auswahl interessanter und wegweisender Urteile rund um das Thema Kündigung von Arbeitnehmern. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf der Frage der Wirksamkeit von Kündigungen und den Anforderungen, die Gerichte hieran stellen.
Ausgewählte Gerichtsendscheidung zum Thema Kündigung
Beweiswert und Tragweite von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen im Kontext von Kündigungen Die rechtliche Auseinandersetzung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer über die Gültigkeit von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen, insbesondere im Kontext von Kündigungen, ist ein wiederkehrendes und kontroverses Thema im Arbeitsrecht. Die Frage, inwieweit eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung als Beweismittel anerkannt wird und welche rechtlichen Konsequenzen sich daraus ergeben, steht dabei im Mittelpunkt. Dieser Fall beleuchtet die Thematik aus einer spezifischen Perspektive, in der die Glaubwürdigkeit und der Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung in Frage gestellt […]
Änderungen in der Unternehmensstruktur und ihre rechtlichen Folgen Die Änderungskündigung aufgrund des Abbaus einer Hierarchieebene ist ein rechtliches Thema, das in jüngster Zeit in den Vordergrund gerückt ist. Dieser Sachverhalt betrifft Unternehmen, die ihre interne Struktur verändern und dabei bestimmte Führungspositionen eliminieren. Das Arbeitsgericht Erfurt hat sich mit einem solchen Fall befasst, bei dem es um die Frage ging, ob die Kündigung einer Mitarbeiterin aufgrund der Umstrukturierung und dem damit verbundenen Wegfall ihrer Position rechtlich […]
Relevanz der krankheitsbedingten Änderungskündigung im Arbeitsrecht Die krankheitsbedingte Änderungskündigung ist ein zentrales Thema im Arbeitsrecht, das Arbeitnehmer und Arbeitgeber gleichermaßen betrifft. Der vorliegende Fall beleuchtet die Wirksamkeit einer solchen Kündigung und die damit verbundenen rechtlichen Herausforderungen. Der Kläger, ein Mitarbeiter, wurde aufgrund gesundheitlicher Einschränkungen in einen sogenannten „Integrationspool“ versetzt, der durch eine Betriebsvereinbarung geregelt ist. Dieser Pool dient dazu, Mitarbeiter, die aufgrund von Restrukturierungsmaßnahmen oder gesundheitlichen Problemen ihren Arbeitsplatz verlieren könnten, weiterhin im Unternehmen zu […]
Heimliche Tonaufnahmen im Arbeitskontext: Eine rechtliche Betrachtung Die Frage, ob das heimliche Aufzeichnen eines Personalgesprächs eine fristlose Kündigung rechtfertigen kann, wurde in einem kürzlich ergangenen Urteil des ArbG Freiburg behandelt. Der Fall drehte sich um einen Arbeitnehmer, der ein Personalgespräch ohne das Wissen der anderen Teilnehmer aufgezeichnet hatte und daraufhin von seinem Arbeitgeber gekündigt wurde. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 2 Ca 193/22 >>> Die Position des Klägers Der Kläger argumentierte, dass die Kündigung nicht […]
Einfluss von Social Media auf das Arbeitsverhältnis Die Digitalisierung und die wachsende Bedeutung von Social Media haben nicht nur das private Leben, sondern auch die Arbeitswelt nachhaltig verändert. Insbesondere die Nebentätigkeit als Influencer und das Posten von Bildern aus dem betrieblichem Bereich werfen neue rechtliche Fragen auf, die in der jüngsten Rechtsprechung behandelt werden. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 4 Sa 34/21 >>> Die Rolle des Influencers im Arbeitsrecht Die Tätigkeit als Influencer hat in […]
Respektlosigkeit am Arbeitsplatz: Zwischen Abmahnung und Kündigung Im Arbeitsrecht ist die Thematik um Respekt und Wertschätzung unter Kollegen von höchster Priorität. Dabei ist die Grenze zwischen leiteren Meinungsverschiedenheiten und diskriminierendem Verhalten manchmal schwierig zu erkennen. Ein bemerkenswerter Fall beschäftigte die Gerichte, als ein Arbeitnehmer wegen der Benennung seines Kollegen als „Wessi-Arschloch“ konfrontiert wurde. Der Arbeitgeber entschied sich für eine verhaltensbedingte Kündigung anstatt einer Abmahnung wegen respektlosem Verhalten. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 2 Sa 116/21 […]
Eigenverwertung von Pfandflaschen: Fristlose Kündigung von Tankstellenverkäufer Die Eigenverwertung von leeren Pfandflaschen an einem Arbeitsort kann ungeahnte Folgen haben. Dies wird am Beispiel eines Tankstellenverkäufers deutlich, der auf fristloser Kündigung klagte, weil er Pfandflaschen während der Arbeitszeit gesammelt hatte – eine Aktion, die eine wesentliche Rolle in der Diskussion um Arbeitnehmer-Kündigung spielt. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 2 Sa 357/21 >>> Außerordentliche Kündigung aufgrund Sammeln von Pfandflaschen In der Beschwerde des Klägers wurde behauptet, dass […]
Maßregelung als Grund für die Unwirksamkeit einer Kündigung Im Arbeitsrecht gibt es konkrete Bestimmungen, die den Arbeitnehmer vor ungerechtfertigten Maßnahmen des Arbeitgebers schützen. Ein aufschlussreiches Beispiel hierfür ist ein Fall, in dem die Kündigung eines Arbeitnehmers als ungültig erklärt wurde, da sie als verbotene Maßregelung angesehen wurde. Die Klägerin dieses Falls berief sich auf das Maßregelungsverbot im Arbeitsrecht, welches besagt, dass ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer nicht benachteiligen darf, weil dieser in zulässiger Weise seine Rechte […]
Fristlose Verdachtskündigung und die erschlichene Entgeltfortzahlung Ein aktuelles Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln (Az.: 6 Sa 583/22) vom 01.12.2022 bietet einen lehrreichen Einblick in die gesetzliche Bestimmung und Interpretation rund um das komplizierte und diffizile Theam von fristloser Kündigung wegen dringenden Verdachts von Vertragspflichtverletzungen. In diesem speziellen Fall dreht es sich um die erschlichene Entgeltfortzahlungen, vermeintlich vorgetäuschte Arbeitsunfähigkeit und eine Vielzahl von rechtlichen und moralischen Herausforderungen. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 6 Sa 583/22 >>> […]
Fristlose Kündigung bei unentschuldigtem Fehlen: Elektronische Arbeitnehmerkündigung im Fokus Das Arbeitsrecht ist kein starres Konstrukt, sondern passt sich an die sich verändernde Arbeitswelt an und beantwortet immer neue Fragen, mit denen Gesetzgeber, Gerichte und Arbeitsrechtsteilnehmer konfrontiert sind. Ein hochaktuelles Thema in diesem Kontext ist die Frage nach der Zulässigkeit von Kündigungen über moderne Kommunikationsmittel wie WhatsApp. Hier geht es um das Zusammentreffen von zwei bedeutsamen Prinzipien des Arbeitsrechts – der Schutz der Arbeitnehmer vor übereilten […]
Rechtliche Erkenntnisse aus einer ordnungsgemäßen Kündigung während der Probezeit Das Arbeitsrecht stellt einen bedeutenden Aspekt in jedem professionellen Kontext dar. Ein relevanter Teil davon umfasst das Thema der Kündigung während der Probezeit, die oftmals rechtliche Komplexität und Verwirrung für Arbeitgeber und Arbeitnehmer mit sich bringt. Es ist daher entscheidend, die rechtlichen Anforderungen und Folgen einer Probezeitkündigung zu verstehen. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 3 Sa 149/22 >>> Im vorliegenden Fall gestaltete sich die außerordentliche fristlose […]
Das Hessische Landesarbeitsgericht hat in einem Urteil vom 27.01.2023 (Az.: 14 Sa 359/22) über die Wirksamkeit einer außerordentlichen, fristlosen Kündigung wegen vorgetäuschter Arbeitsunfähigkeit entschieden. Der Arbeitgeber, ein Rechtsanwalt, hatte einer bei ihm beschäftigten Rechtsanwaltsfachangestellten am 30.08.2021 außerordentlich und hilfsweise ordentlich gekündigt. Er warf der Klägerin vor, ihre Arbeitsunfähigkeit infolge einer Erkrankung vorgetäuscht zu haben und machte hierfür verschiedene Indizien geltend. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 14 Sa 359/22 >>> Das Arbeitsgericht gab der hiergegen […]
Rechtliche Implikationen der beharrlichen Arbeitsverweigerung Die fristlose Kündigung wegen beharrlicher Arbeitsverweigerung und Verletzung von Nebenpflichten ist ein Thema, das im Arbeitsrecht immer wieder aufkommt und von großer Bedeutung ist. Das vorliegende Urteil beleuchtet die rechtlichen Aspekte und Konsequenzen, die sich aus einer solchen Situation ergeben können. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 7 Sa 211/22 >>> Die Voraussetzungen der außerordentlichen Kündigung Gemäß § 626 Abs. 1 BGB sind die gesetzlichen Voraussetzungen für eine außerordentliche Kündigung […]
Kündigung aufgrund Nichtvorlage Betriebsärztlicher Bescheinigungen Der vorliegende Fall dreht sich um eine Kündigung, die aufgrund der Nichtvorlage einer betriebsärztlichen Bescheinigung über die Arbeitsfähigkeit ausgesprochen wurde. Die Klägerin, deren medizinische Vorgeschichte, ärztliche Befunde und Schweigepflichtentbindung nicht diskutiert wurden, hat sich gegen die Abmahnung und die Kündigung gewehrt. Sie argumentierte, dass die Nichterstellung der betriebsärztlichen Bescheinigung nicht auf ihrer mangelnden Mitwirkung, sondern auf Versäumnissen der Beklagtenseite beruht. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 3 Sa 419/22 >>> Unwirksame Abmahnung […]
Unwirksame Fristlose Kündigung: Ein Fall von Versuchtem Prozessbetrug Der Fall dreht sich um einen Arbeitnehmer, Herrn R, dessen fristlose Kündigung durch den Arbeitgeber aufgrund eines angeblichen versuchten Prozessbetrugs ausgesprochen wurde. Herr R, der nach einem Unfall im Jahr 2016 arbeitsunfähig war, zeigte eine deutliche Verbesserung seines Gesundheitszustands, was durch ein ärztliches Attest bestätigt wurde. Trotz seiner Kenntnisse über den Ablehnungsbescheid bezüglich seiner Schwerbehinderung und seiner verbesserten Gesundheit, versuchte Herr R, durch einen zweiten Prozessvertreter, unrechtmäßige […]
Analyse eines Arbeitsrechtsfalles: Kündigung nach Tätlichkeit Der vorliegende Fall beleuchtet die rechtlichen Facetten einer außerordentlichen Kündigung, die im Kontext eines tätlichen Angriffs am Arbeitsplatz ausgesprochen wurde. Der Kläger, ein 1981 geborener Maler und Lackierer, war seit Januar 2019 im Malerbetrieb der Beklagten beschäftigt. Nach einem Streit, der in Handgreiflichkeiten mündete, kündigte die Beklagte das Arbeitsverhältnis außerordentlich und hilfsweise ordentlich. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 5 Sa 241/22 >>> Eskalation am Arbeitsplatz Am 18. November 2021 überreichte […]
Kündigung im Kontext von Krankheit und Kleinbetrieb Der vorliegende Fall beleuchtet eine Situation, in der ein Arbeitnehmer in einem Kleinbetrieb aufgrund einer Krankheit gekündigt wurde. Der Kläger, ein Arbeitnehmer, wurde nach Kontakt mit einem COVID-19 positiven Kollegen gekündigt. Dieser Fall wirft wichtige Fragen bezüglich der Kündigung im Kleinbetrieb bei Krankheit und des Maßregelungsverbots auf. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 8 Sa 340/22 >>> Maßregelungsverbot und Kündigung Das Maßregelungsverbot spielt eine zentrale Rolle in diesem Fall. […]
Respektloses Verhalten am Arbeitsplatz: Analyse eines Urteils Ein Fall von grob respektlosem und beleidigendem Verhalten am Arbeitsplatz wurde kürzlich verhandelt, wobei ein Mitarbeiter fristlos gekündigt wurde. Der Kläger behauptete, er habe sich lediglich vor ein Auto gestellt und so getan, als würde er sich erleichtern, was durch Kameraaufnahmen widerlegt wurde. Diese zeigten, dass er seine Genitalien gegen verschiedene Teile des Fahrzeugs rieb, was einen Kollegen beleidigte. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 3 Ca 556/22 >>> […]
Kündigung bei Kurzerkrankungen: Berücksichtigung langjähriger Arbeitsverhältnisse Das vorliegende Urteil beleuchtet die Kündigung eines langjährigen Arbeitsverhältnisses aufgrund häufiger Kurzerkrankungen. Hierbei wird deutlich, dass trotz einer negativen Gesundheitsprognose bezüglich diverser Erkrankungen, das Interesse des Klägers am Erhalt des Arbeitsplatzes im Vordergrund steht und über das Beendigungsinteresse des Arbeitgebers überwiegt. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 8 Ca 328/22 >>> Personenbedingte Kündigung und Prognoseprinzip Eine personenbedingte Kündigung setzt voraus, dass der Arbeitnehmer nicht mehr in der Lage ist, seine […]
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