Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 1 Sa 89/16 – Urteil vom 26.08.2016 1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 28.01.2016 – 7 Ca 2540/15 – abgeändert und die Klage abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten auch im Berufungsverfahren darüber, […]
Kündigung
Hessisches Landesarbeitsgericht – Az.: 16 Sa 687/16 – Urteil vom 29.08.2016 Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Offenbach am Main vom 21. April 2016 – 2 Ca 20/16 . wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer verhaltensbedingten Kündigung sowie über die Weiterbeschäftigung. Der […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 7 Sa 575/15 – Urteil vom 14.09.2016 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz – Auswärtige Kammern Bad Kreuznach – vom 12. November 2015, Az. 7 Ca 583/15, wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten im Berufungsverfahren noch darüber, ob […]
Landesarbeitsgericht Düsseldorf – Az.: 8 Sa 405/16 – Urteil vom 11.10.2016 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Wuppertal vom 28.04.2016 – Az. 6 Ca 3528/15 – wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Zahlung einer Urlaubsabgeltung sowie einer zusätzlichen Sonderurlaubsprämie. Der 54 Jahre alte Kläger (verheiratet, […]
Landesarbeitsgericht Köln – Az.: 7 Sa 139/16 – Urteil vom 13.10.2016 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Bonn vom 09.12.2015 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsrechtsstreits werden dem Kläger auferlegt. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten zuletzt noch um die Berufung des Klägers, soweit sie sich gegen den vom Arbeitsgericht abgewiesenen […]
Landesarbeitsgericht Düsseldorf – Az.: 13 Sa 356/16 – Urteil vom 20.10.2016 Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 04.04.2016 – 2 Ca 5709/15 – abgeändert: Das Versäumnisurteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 18.01.2016 wird aufgehoben. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch die Kündigung der Beklagten vom 24.09.2015 nicht aufgelöst ist. […]
Hessisches Landesarbeitsgericht – Az.: 14 Sa 1430/15 – Urteil vom 21.10.2016 Die Berufung der Beklagten gegen das Teil-Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 2. Juli 2015 – 21 Ca 9185/14 – wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten auch zweitinstanzlich um die Wirksamkeit einer betriebsbedingten Änderungskündigung der Beklagten. […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 3 Sa 299/16 – Urteil vom 31.10.2016 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 17.05.2016 – 11 Ca 2785/15 – wird ebenso wie der Auflösungsantrag auf ihre Kosten zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien des vorliegenden Rechtsstreits streiten darüber, ob das zwischen ihnen bestehende […]
ArbG Düsseldorf – Az.: 7 Ga 71/16 – Urteil vom 03.11.2016 1. Der Antrag wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Verfügungsklägerin. 3. Der Streitwert beträgt 3.445,60 EUR. Tatbestand Die Parteien streiten im Zuge des Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung über den Anspruch der Verfügungsklägerin, als Teamassistentin (Sekretärin) in Düsseldorf tatsächlich beschäftigt zu werden. […]
ArbG Solingen – Az.: 3 Ca 1177/16 lev – Urteil vom 03.11.2016 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin. 3. Der Streitwert beträgt 11.200,00 EUR Tatbestand Die Parteien streiten über die Wirksamkeit eines Aufhebungsvertrages. Die 49-jährige Klägerin war bei dem Beklagten, einem Verein, seit dem 15.01.2015 gegen eine monatliche Vergütung in […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 4 Sa 66/15 – Urteil vom 09.11.2016 I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Kaiserslautern vom 6.1.2015, Az.: 8 Ca 1129/14, wird kostenpflichtig zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer betriebsbedingten Änderungskündigung. Der Kläger war seit dem 11.11.1996 bei der Beklagten beschäftigt. […]
Landesarbeitsgericht Köln – Az.: 11 Sa 113/16 – Urteil vom 16.11.2016 Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Aachen vom 12.11.2015 – 2 Ca 4064/14 – teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: Unter Zurückweisung der Klage im Übrigen wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien nicht durch die Kündigung der Beklagten vom 28.10.2014 […]
LAG Berlin-Brandenburg – Az.: 5 Sa 1201/16 – Urteil vom 17.11.2016 I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 01.06.2016 – 29 Ca 18112/15 – hinsichtlich der Tenöre zu IV., V. und VI. wie folgt abgeändert: IV. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 8.219,59 EUR (achttausendzweihundertneunzehn, 59/100) brutto nebst Zinsen in […]
Was tun, wenn der Arbeitgeber nicht zahlt? Kein Lohn – keine Leistung? Das Arbeitsverhältnis zwischen der Arbeitgeberpartei und der Arbeitnehmerpartei beruht auf einem Arbeitsvertrag, aus welchem heraus beide Parteien Rechte und Pflichten zu erfüllen haben. Während die Arbeitnehmerpartei zu einer Erfüllung der Arbeitsleistung verpflichtet ist, besteht für die Arbeitgeberpartei die Verpflichtung, pünktlich das vertraglich vereinbarte […]
Und negativer Gesunheitsprognose Landesarbeitsgericht Hamm (Westfalen) – Az.: 3 Sa 918/16 – Urteil vom 30.11.2016 Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts … vom 05.07.2016 – 2 Ca 285/16 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt die Beklagte. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer ordentlichen (krankheitsbedingten) Kündigung sowie Weiterbeschäftigungsansprüche […]
ArbG Oberhausen – Az.: 3 Ca 995/16 – Urteil vom 30.11.2016 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. 3. Streitwert: EUR 19.784,64 Tatbestand Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer ordentlichen betriebsbedingten Kündigung. Der Kläger ist seit dem 01.06.1999 als Prozessingenieur bei der Beklagten bzw. ihrer Rechtsvorgängerin beschäftigt. Der Kläger ist […]
Aufhebungsverträge sollten Arbeitnehmer immer genau prüfen lassen um Nachteile zu vermeiden Es ist durchaus normal, dass ein arbeitsvertragliches Verhältnis zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer beendet wird. Zwar gibt es tatsächlich noch Arbeitnehmer, die ihr gesamtes Berufsleben in einem einzigen Unternehmen verbringen, allerdings sind diese Arbeitnehmer heutzutage in der Minderheit. Gleichermaßen verhält es sich auch […]
Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg – Az.: 12 Sa 16/16 – Urteil vom 09.12.2016 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Teilurteil des Arbeitsgerichts Mannheim vom 04. Januar 2016 (11 Ca 97/15) wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen. 2. In Bezug auf die Widerklage wird die Revision zugelassen. Darüber hinaus wird sie nicht zugelassen. Tatbestand Die Klägerin verlangt von der […]
Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern – Az.: 4 Sa 161/16 – Urteil vom 12.01.2017 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichtes Schwerin vom 11.04.2016 – 5 Ca 868/15 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten im Berufungsrechtszug noch über die Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung. Die 1955 geborene Klägerin […]
ArbG Düsseldorf – Az.: 14 Ca 3558/16 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch die Kündigung der Beklagten vom 22.06.2016 weder fristlos noch fristgerecht zum 30.09.2016 aufgelöst ist. 2. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger EUR 585,00 netto nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz aus jeweils EUR 195,00 […]
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