Beendigungskündigung ist sozialwidrig, wenn Änderungskündigung möglich ist

ArbG Berlin, Az.: 28 Ca 1028/13 Urteil vom 12.04.2013 I. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis des Klägers durch die Kündigung der Beklagten im Schreiben vom 7. Februar 2013 nicht mit dem 15. März 2013 oder später aufgelöst worden ist. [...]

2018-05-22T15:00:36+00:00 Kategorien: Kündigung|

Fristlose verhaltensbedingte Kündigung – Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und vorherige Abmahnung

ArbG Berlin, Az.: 28 Ca 15881/12 Urteil vom 10.05.2013 I. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch die Kündigung im Schreiben vom 27. September 2012 weder mit sofortiger Wirkung noch mit dem 31. März 2013 aufgelöst worden ist. [...]

2018-05-21T09:08:44+00:00 Kategorien: Kündigung|

Uneinigkeit über das Bestehen eines Arbeitsverhältnisses

ArbG Hamburg Az.: 7 Ca 570/12 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Der Wert des Streitgegenstandes wird auf € 150.600,00 festgesetzt. 4. Die Berufung wird nicht gesondert zugelassen. Tatbestand Die [...]

2018-05-15T18:11:33+00:00 Kategorien: Kündigung|

Fristlose Kündigung zum nächstmöglichen Zeitpunkt

ArbG Wesel, Az.: 2 Ca 404/13 Urteil vom 29.08.2013 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch die Kündigung vom 01.02.2013, zugestellt am 02.02.2013, mit dem 31.03.2013 sein Ende gefunden hat. 2. Die Beklagte wird verurteilt, an den [...]

2018-05-10T11:29:18+00:00 Kategorien: Kündigung|

Fristlose Kündigung des Ausbildungsvertrages wegen Vergütungsverzugs

ArbG Trier, Az.: 3 Ca 403/13 Urteil vom 15.08.2013 1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin folgende Beträge zu zahlen: a) 675,00 € brutto als Vergütung für Januar 2013 nebst Zinsen in Höhe von 5 %-Punkten über dem Basiszinssatz [...]

2018-05-06T21:01:54+00:00 Kategorien: Kündigung|

Außerordentliche Kündigung eines Betriebsratsvorsitzenden bei Kritik am Arbeitgeber

ArbG Nienburg, Az.: 1 BV 3/13 Beschluss vom 20.08.2013 Der Antrag wird zurückgewiesen. Gründe A. Die Antragstellerin und Beteiligte zu 1 begehrt die Ersetzung der Zustimmung ihres Betriebsrates (Beteiligter zu 2) zur außerordentlichen Kündigung ihres Betriebsratsvorsitzenden (Beteiligter zu 3). [...]

2018-05-06T20:28:37+00:00 Kategorien: Kündigung|

Beendigung der Zuweisung einer leidensgerechten Beschäftigung aus gesundheitlichen Gründen

ArbG Hamburg, Az.: 15 Ca 604/12 Urteil vom 22.08.2013 1. Die Beklagte wird verurteilt, die Zuweisung des Klägers zur gemeinsamen Einrichtung J. zu beenden. 2. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. 3. Der Streitwert wird festgesetzt auf € 7.500,00. 4. [...]

2018-05-06T20:10:38+00:00 Kategorien: Arbeitsbedingungen, Kündigung|

Elternzeit – Kürzung des Urlaubsanspruchs

ArbG Hannover, Az.: 2 Ca 182/12 Urteil vom 20.02.2013 1) Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin Urlaubsabgeltung in Höhe von 599,97 Euro brutto nebst Zinsen in Höhe von 5 %-Punkten über dem Basiszinssatz seit dem 01.04.2012 zu zahlen. 2) [...]

2018-05-02T13:17:53+00:00 Kategorien: Arbeitsvertrag, Kündigung|

Betriebsbedingte Kündigung – Wirksamkeit bei Auftragsrückgang

ArbG Hamburg, Az.: 3 Ca 210/12 Urteil vom 16.01.2013 Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Der Wert des Streitgegenstandes wird auf Euro 4.791,00 festgesetzt. Tatbestand Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer Kündigung [...]

2018-05-02T13:14:48+00:00 Kategorien: Arbeitsvertrag, Kündigung|

Arbeitsvertrag – Anfechtung wegen fehlender Kontakte zur großen Welt der Stars

ArbG Neumünster, Az.: 3 Ca 1359 b/12 Teilurteil vom 23.01.2013 I. Es wird festgestellt, dass das zwischen dem Kläger und den Beklagten zu 2) und 3) bestehende Arbeitsverhältnis weder durch Anfechtungserklärung vom 15.09.2011, zugegangen am 16.09.2011, noch durch außerordentliche Kündigung [...]

2018-05-02T13:11:30+00:00 Kategorien: Arbeitsvertrag, Kündigung|

Arbeitsvertragsauflösung bei Schwangerschaft? Klausel im Arbeitsvertrag unwirksam -Entschädigungsanspruch nach § 15 Abs 2 AGG

ArbG Berlin, Az.: 6 Ca 2270/17 Urteil vom 13.10.2017 I. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis zwischen den Parteien nicht aufgrund der am 29.07.2016 vereinbarten Bedingung zum 28.02.2017 beendet worden ist. II. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin eine [...]

2018-05-02T13:03:09+00:00 Kategorien: Arbeitsvertrag, Kündigung|

Äußerung des Arbeitnehmers gegenüber Dritten dem Arbeitgeber – fristlose Kündigung

Äußerung des Arbeitnehmers gegenüber Dritten dem Arbeitgeber „ins Gesicht gespuckt“ bzw. „ihm am liebsten ins Gesicht geschlagen" – fristlose Kündigung? ArbG Berlin, Az.: 28 Ca 13574/13 Urteil vom 20.12.2013 I. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis des Klägers durch die [...]

2018-04-25T11:57:54+00:00 Kategorien: Kündigung|

Kündigung eines Arbeitnehmers wegen häufiger Kurzerkrankungen

ArbG Berlin, Az.: 28 Ca 12974/13 Teilurteil vom 20.12.2013 I. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Klägerin durch die Kündigung im Schreiben vom 23. August 2013 nicht aufgelöst worden ist. II. Die Kostenentscheidung bleibt dem Schlussurteil vorbehalten. III. Der [...]

2018-04-25T11:54:14+00:00 Kategorien: Kündigung|

Arbeitnehmerkündigung – dringende betriebliche Erfordernisse

ArbG Berlin, Az.: 28 Ca 19481/12 Urteil vom 03.01.2014 I. Die Klage wird wegen des Kündigungsschutz- und des Weiterbeschäftigungsantrags (Klageanträge zu 1. und 2.) abgewiesen. II. Die Kostenentscheidung bleibt dem Schlussurteil vorbehalten. III. Der Wert der Streitgegenstände wird für dieses [...]

2018-04-17T17:51:51+00:00 Kategorien: Kündigung|

Betriebsbedingte Kündigung eines Arbeitnehmers

Beweislast des Arbeitgebers für unternehmerische Entscheidung ArbG Hamburg, Az.: 5 Ca 7/13 Urteil vom 09.01.2014 1. Es wird festgestellt, dass das zwischen den Parteien bestehende Arbeitsverhältnis nicht durch die Kündigung der Beklagten vom 27. Dezember 2012, zugestellt am 29. Dezember [...]

2018-04-17T17:25:53+00:00 Kategorien: Kündigung|

Krankheitsbedingte Kündigung eines Arbeitnehmers – betriebliches Eingliederungsmanagement

ArbG Lingen, Az.: 4 Ca 61/13 Urteil vom 28.01.2014 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien nicht durch die Kündigung vom 17.09.2013 aufgelöst wird. 2. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 537,00 Euro brutto zuzüglich Zinsen in [...]

2018-04-16T10:04:04+00:00 Kategorien: Kündigung|

Entgeltfortzahlungsansprüche – Kündigung in zeitlichem Zusammenhang mit einer Arbeitsunfähigkeit

LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 10 Sa 1507/17 Urteil vom 01.03.2018 I. Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Cottbus vom 5. Oktober 2017 - 12 Ca 10035/17 - wird zurückgewiesen. II. Die Kosten der Berufung trägt der Beklagte. III. [...]

2018-04-10T13:09:44+00:00 Kategorien: Kündigung|

Die 10 größten Irrtümer des Arbeitgebers bei der Kündigung

Im Arbeitsrecht generell und besonders im Bereich der Kündigungen unterliegen sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer etlichen Irrtümern. Da diese meist nicht unerhebliche Folgen haben können, sollen im Folgenden einige Irrtümer aus der Welt geschafft werden. Foto: bagotaj/bigstock (orig.) [...]

2018-04-09T12:10:54+00:00 Kategorien: Kündigung, _Ratgeber|

Kündigung wegen Krankheit – Zulässigkeit krankheitsbedingter Kündigungen

Wann darf ein Arbeitnehmer wegen Krankheit gekündigt werden? Der Gesundheitsstand der deutschen Arbeitnehmer hat sich im Vergleich zu früheren Jahren stark verschlechtert. Nicht allein wegen der immer häufiger auftretenden psychischen Erkrankungen wie Burn-Out oder Depressionen ist das Thema Krankheit im [...]

2018-03-16T19:00:01+00:00 Kategorien: Kündigung, _Ratgeber|