Arbeitsschutz am Arbeitsplatz – Was ist wichtig? Wer sich als Unternehmer betätigt, der wird in der Regel auch sehr schnell ein Arbeitgeber. In dieser Funktion sind selbstverständlich auch Rechte sowie Pflichten vorhanden. Insbesondere die Pflichten sollte ein Arbeitgeber dabei beherzigen, da sie auf gesetzlichen Grundlagen beruhen. Ein sehr gutes Beispiel hierfür ist der Arbeitsschutz, welcher […]
Privat Googeln auf dem Arbeits-PC: Was ist erlaubt und wo gibt es Probleme? Die technische Überwachung eines Angestellten in einem Unternehmen ist heutzutage überhaupt kein Problem mehr und kann in den meisten Fällen sogar unbemerkt vollzogen werden. Sei es das Filmen von Mitarbeiten, das Ausspionieren der Angestellten durch Privatdetekteien oder auch die digitale Überwachung des […]
ArbG Bocholt – Az.: 1 Ca 1646/11 – Urteil vom 23.12.2011 1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 4.000,00 EUR zu zahlen. 2. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen 3. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits zu 73 Prozent, die Beklagte zu 27 Prozent. 4. Der Wert des Streitgegenstandes wird auf 15.000,00 EUR […]
ArbG Magdeburg – Az.: 3 Ca 2501/11 – Urteil vom 11.01.2012 1. Es wird festgestellt, dass die Versetzung der Klägerin von der Agentur für Arbeit A-Stadt zur Agentur für Arbeit B-Stadt zum 01.09.2011 gemäß Schreiben der Beklagten vom 28.07.2011 unwirksam ist. 2. Die Beklagte hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. 3. Der Wert des […]
AGB-Kontrolle – Bindungsdauer Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 2 Sa 1/12 – Urteil vom 22.03.2012 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Trier vom 16.11.2011 – 4 Ca 516/11 – wird auf seine Kosten zurückgewiesen. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Der Kläger, ehemaliger Arbeitgeber des Beklagten, verlangt von diesem Rückzahlung von Fortbildungskosten für […]
Leidensgerechter Arbeitsplatz: Welche Rolle spielt das betriebliche Wiedereingliederungsmanagement? Es ist schon ein wenig bezeichnend, dass ein Großteil aller Arbeitnehmer im Fall eines Unfalls oder einer schweren Erkrankung zunächst erst einmal die Sorge bzw. Angst um den Arbeitsplatz hat, anstatt sich über den gesundheitlichen Zustand zu sorgen. Unabhängig davon, ob die Erkrankung respektive der Unfall Auswirkungen […]
Landesarbeitsgericht München – Az.: 10 Sa 951/11 – Urteil vom 20.06.2012 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts München vom 08.09.2011, Az.: 30 Ca 13511/10, wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über variable Vergütungsansprüche und die Erteilung eines Zwischenzeugnisses. Der Kläger war […]
ArbG Weiden 2. Kammer – Az.: 2 Ca 90/12 – Urteil vom 20.06.2012 1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger für den Zeitraum vom 13.11.2011 bis 30.11.2011 Arbeitsentgelt in Höhe von 1.212,96 € brutto nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 16.12.2011 zu zahlen. 2. Die Beklagte wird […]
ArbG Augsburg – Az.: 1 BV 36/12 – Beschluss vom 04.10.2012 Der Antrag der Beteiligten zu 1) vom 04.06.2012 auf Ersetzung der Zustimmung nach § 103 Abs. 2 BetrVG zu einer außerordentlichen Kündigung des Beteiligten zu 3) wird zurückgewiesen. Gründe I. Die Beteiligten streiten über einen Antrag der Arbeitgeberin (Beteiligte zu 1) auf gerichtliche Ersetzung […]
ArbG Lüneburg – Az.: 4 Ca 239/12 Ö – Urteil vom 10.10.2012 1. Die Beklagte wird verurteilt, die Klägerin als Erzieherin mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 23 Stunden zu beschäftigen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Beklagte. 3. Der Streitwert wird auf 1.767,54 EUR festgesetzt. 4. Die Berufung wird nicht gesondert zugelassen Tatbestand Die […]
ArbG Nürnberg – Az.: 9 Ca 663/12 – Urteil vom 11.10.2012 I. Die Klage wird abgewiesen. II. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin. III. Der Streitwert wird festgesetzt auf 2.278,44 €. IV. Die Berufung wird nicht gesondert zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten um Zustimmung zur Mieterhöhung für die von den Beklagten bewohnte Hausmeisterwohnung. Die […]
ArbG Berlin – Az.: 28 Ca 13586/12 – Urteil vom 02.11.2012 I. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 1.446,47 Euro (brutto) nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 12. September 2012 zu zahlen. II. Die Beklagte hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. III. Der Wert des Streitgegenstandes wird […]
Arbeitsrecht in Zeiten von Corona: Arbeitnehmer haben kein Recht auf Arbeit im Homeoffice Im Hinblick auf die Corona-Pandemie wird derzeitig sehr viel in den Medien kommuniziert, dass der beste Schutz vor einer Infektion das klassische “Zuhause bleiben” darstellt. Der Hashtag “wir bleiben zu Hause” wurde in diesen Tagen regelrecht zum festen Bestandteil des Fernsehprogramms von […]
Landesarbeitsgericht Hamburg – Az.: 8 Sa 79/13 – Urteil vom 10.04.2014 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 22.08.2013 (15 Ca 604/12) wird zurückgewiesen. 2. Die Beklagte hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die leidensgerechte Beschäftigung des Klägers. […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 5 Sa 72/14 – Urteil vom 15.05.2014 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 7. November 2013, Az. 9 Ca 2032/13, wird kostenpflichtig zurückgewiesen. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über Schmerzensgeld und Schadensersatz nach einem Arbeitsunfall. Der 1953 geborene Kläger war seit 01.06.2006 […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 7 Sa 112/14 – Urteil vom 27.06.2014 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Kaiserslautern – Az.: 2 Ca 1260/13 – vom 9. Januar 2014 wird kostenpflichtig zurückgewiesen. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten im Berufungsverfahren noch über dem Kläger infolge eines schweren Arbeitsunfalls entstandenen Fahrtkosten. […]
ArbG Hamburg – Az.: 17 BV 1/14 – Beschluss vom 03.07.2014 Es wird festgestellt, dass der Spruch der Einigungsstelle zur Regelung der Gefährdungsbeurteilung im Betrieb Hamburg vom 11. Dezember 2013 rechtsunwirksam ist. Gründe A. Die Beteiligten streiten über die Wirksamkeit des Spruchs einer Einigungsstelle mit dem Regelungsgegenstand “Gefährdungsbeurteilung”. Im Hamburger Betrieb der Arbeitgeberin war eine […]
Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg – Az.: 13 Sa 39/14 – Urteil vom 27.08.2014 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Mannheim vom 17. April 2014 (Az.: 7 Ca 18/14) wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten der Berufung. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über einen vom Kläger gegenüber […]
Landesarbeitsgericht München – Az.: 11 Sa 154/14 1. Die Berufung des Klägers gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts München (Az.: 37 CA 4141/13) vom 27.11.2013 wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen. 2. Die Revision wird zugelassen Tatbestand Die Parteien streiten über Zahlungsansprüche wegen zu niedrig bezahlter Entgelte bzw. Abfindungszahlungen und zu niedrig bezahlter „Sprinterprämie“ im Zusammenhang […]
LAG Schleswig-Holstein – Az.: 1 Sa 107/14 – Urteil vom 30.09.2014 Auf die Berufung der Beklagten zu 2) wird das Urteil des Arbeitsgerichts Flensburg vom 30.01.2014 – 2 Ca 277/12 – teilweise geändert: Die Klage gegen die Beklagte zu 2) wird abgewiesen. Von den Kosten erster Instanz trägt die Klägerin 70 % und die Beklagte […]
