Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Gerichtsurteile prägen Arbeitsrecht – Definition von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberrechten durch richterliche Entscheidungen (Symbolfoto: microstock3D /Shutterstock.com)
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
40 Stunden im Vertrag, aber keine Tour im Plan. Nun steht die Forderung nach Lohn für die Zeit im Raum, in der der Laster mangels Disposition auf dem Hof stand. […]
Die Inflationsausgleichsprämie für Nichtmitglieder blieb einer Thüringer Angestellten verwehrt, obwohl ihre gewerkschaftlich organisierten Kollegen bereits 3.000 Euro erhielten und sie nun die gleiche Summe forderte. Fraglich blieb, ob dieser Ausschluss […]
Die Kündigung wegen des wiederholten Zuspätkommens trifft oft die Falschen – ein Werkstattmitarbeiter in Nordhausen kam trotz 16 Jahren Betriebszugehörigkeit immer wieder zu spät. Er rechtfertigte die Verspätungen mit familiären […]
Ein Rücktritt vom Werkvertrag über einen Treppenlift forderte eine Hauseigentümerin nach monatelangem Warten, da der Einbau trotz mehrfacher Aufmaße scheiterte und die Fachfirma einfach schwieg. Nun steht zur Debatte, ob […]
Den Kündigungsschutz in der Probezeit forderte ein Informatiker im öffentlichen Dienst ein, nachdem er innerhalb kürzester Zeit drei Kündigungen erhalten hatte. Trotz seiner Schwerbehinderung hing plötzlich alles an einer fehlenden […]
Über den Gegenstandswert der anwaltlichen Tätigkeit stritten ein Senior Account Manager und sein Arbeitgeber nach einem Vergleich über hohe Provisionszahlungen über zwei Instanzen. Es stand zur Debatte, ob einfache Arbeitspapiere […]
Über die Arbeitszeit bei der Abrufarbeit stritt eine Mitarbeiterin in der Druckindustrie über fünf Jahre, weil ihr Vertrag keine festen Stunden vorsah. Obwohl sie regelmäßig volle Wochen im Betrieb schuftete, […]
Ein Fachreferent forderte 735.000 Euro Schadensersatz bei einer unvollständigen DSGVO-Auskunft von seinem Arbeitgeber, bei dem er zuvor 23 Jahre lang tätig war. Er wollte mit den fehlenden Informationen hunderte Überstunden […]
Ein schwerbehinderter IT-Fachmann vermutete Diskriminierung bei einer Bewerbung und forderte deshalb nach seiner Absage vor dem Landesarbeitsgericht Düsseldorf einen hohen Anspruch auf eine Entschädigung. Trotz verletzter gesetzlicher Meldepflichten hingen seine […]
Ein Kraftfahrer kämpfte für seinen Kündigungsschutz in einem Kleinbetrieb und forderte die Bezahlung seiner Überstunden nach der Rückkehr aus einer langen Krankheit. Doch das Schicksal seiner Klage hing plötzlich an […]
Die Anrechnung einer Abfindung auf den Sozialplan sorgte bei einer Callcenter-Mitarbeiterin in Sachsen für Streit, nachdem ihr Arbeitgeber eine Jahre alte Zahlung von der aktuellen Entschädigung abzog. Fraglich blieb, ob […]
Die Beitragspflicht zur SOKA-BAU konfrontierte einen spezialisierten hessischen Zimmererbetrieb mit Nachforderungen über 170.000 Euro für die Herstellung von mobilen Almhütten. Doch rechtfertigt das bloße Zusammensetzen fertiger Holzbausätze und die Montage […]
Die Anfechtung der Betriebsratswahl durch drei Beschäftigte erfolgte pünktlich innerhalb der gesetzlichen Zwei-Wochen-Frist, doch die notwendigen Unterschriften fehlten auf dem Dokument. Obwohl die Beteiligten den fehlenden Nachweis einer Vollmacht nur […]
Der Internetzugang für den Betriebsrat eines hessischen Textilhändlers führte zum Streit, nachdem der Arbeitgeber zwar Tablets bereitstellte, aber die monatlichen Gebühren für mobile Datenverbindungen verweigerte. Die Geschäftsführung forderte die Arbeitnehmervertreter […]
Eine Mitarbeiterin in der Druckindustrie regelte die Arbeitszeit bei der Abrufarbeit jahrelang ohne feste Stundenzahl und forderte rückwirkend Lohn für hunderte Stunden. Fraglich blieb, ob die jahrelange Praxis der Vergangenheit […]
Ein Arbeitnehmer forderte die Einsicht in die Wahlunterlagen der Betriebsratswahl, um nach dem Urnengang in München die Gültigkeit von 50 Stützunterschriften zu prüfen. Er besaß keinerlei Hinweise auf Manipulationen, verlangte […]
Ein Angestellter forderte eine höhere Höchstgrenze der betrieblichen Altersrente, da seine Zusage nach 40 Dienstjahren keine explizite Deckelung der monatlichen Steigerungsbeträge vorsah. Obwohl das Wort höchstens im Vertragstext fehlte, sollte […]
Ein Bewerber in München forderte Rechtsschutz bei der Bestenauslese, nachdem ihn eine Behörde für eine Stelle ablehnte, Namen der Konkurrenten verschwieg und auf eine schriftliche Dokumentation verzichtete. Es bleibt fraglich, […]
Die Abberufung eines Abfallbeauftragten in einem städtischen Krankenhaus beendete nach vielen Jahren die verantwortungsvolle Spezialfunktion eines Ingenieurs der Entgeltgruppe 13 völlig überraschend. Sein Arbeitgeber versetzte ihn stattdessen kurzerhand in die […]
Ein Klinikbetreiber plante für seinen Mitarbeiter die Eingruppierung in die Entgeltgruppe 2, obwohl dieser seit Jahren großflächige Parkanlagen pflegt und einen komplexen Maschinenpark eigenständig wartet. Ob die monatelange fachliche Einarbeitung […]
Die Rückforderung von dem Krankengeldzuschuss traf eine Angestellte im öffentlichen Dienst völlig unvorbereitet, nachdem ihr für zwei Jahre rückwirkend eine volle Erwerbsminderungsrente bewilligt wurde. Obwohl sie das Geld längst ausgegeben […]
Ein Projektentwickler für Solarparks beanspruchte jahrelang einen Dienstwagen und klagte schließlich auf den Arbeitnehmerstatus eines Business Unit Managers, nachdem das Finanzamt seine Honorare gepfändet hatte. Obwohl er fest in die […]
Ein Vergleichsmehrwert beim Arbeitszeugnis wurde für einen Arbeitnehmer zum Streitfall, nachdem er sich mit seinem Chef im Prozess auf eine gute Note geeinigt hatte. Obwohl die Note feststand, löste die […]
Eine Gruppe von Mitarbeitern startete die Anfechtung der Schwerbehindertenwahl, nachdem der Wahlvorstand hunderte Stimmzettel aus der Briefwahl ohne vorherige Ankündigung im Stillen prüfte. Könnte ein bloßes Versäumnis bei der Bekanntgabe […]
Übersicht:Aufhebungsvertrag: Gute Gelegenheit oder Stolperfalle für Arbeitnehmer?Was ist der Aufhebungsvertrag überhaupt?Wo liegt der Unterschied zwischen einem Aufhebungsvertrag und einer Kündigung?Das Wesen eines AufhebungsvertragesDie Nachteile von einem AufhebungsvertragErfolgt immer eine Sperrzeit? Aufhebungsvertrag: Gute Gelegenheit oder Stolperfalle für Arbeitnehmer? Es kommt in der gängigen Praxis nicht selten vor, dass ein Arbeitsverhältnis zwischen einem Arbeitgeber und einem Arbeitnehmer […]
Übersicht:Geplante Stellenstreichungen bei Ford – bis zu 3200 Arbeitnehmer betroffenGeplante E-Mobilität ist der Grund für den StellenabbauWie geht es für Arbeitnehmer weiter, wenn der Arbeitgeber einen Stellenabbau betreibt?Ist es möglich, nach einem unterzeichneten Aufhebungsvertrag eine neue Stelle direkt anzutreten?Wie steht es mit dem Arbeitslosengeld, wenn ein Aufhebungsvertrag unterschrieben wurde?Die Sperrfrist durch einen Aufhebungsvertrag vermeidenDer Charakter […]
Viele Arbeitgeber machen bei der Kündigung von Arbeitnehmern Fehler Die meisten Arbeitnehmer leben in der gängigen Praxis im wahrsten Sinne des Wortes von ihrem Arbeitsverhältnis, das zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer besteht. Sämtliche privaten finanziellen Verpflichtungen werden aus dem Arbeitsentgelt, welches das Arbeitsverhältnis nun einmal mit sich bringt, heraus getragen. Umso größer ist der […]
Übersicht:Ist eine lediglich mündlich ausgesprochene Kündigung vom Arbeitgeber wirklich gültig?Ist die mündliche Kündigung rechtlich wirksam?Hierfür müssen jedoch sehr schwerwiegende Gründe vorliegen wie etwa:Fristlose Kündigung gemäß § 626 BGBRechtliche Gültigkeit mündlicher KündigungenIn einer rechtlich konformen schriftlichen Kündigung müssen zwingend enthalten seinDie rechtliche GrundlageReaktionszeit und Folgen bei Nicht-Einreichung einer KündigungsschutzklagePräventive Maßnahmen gegen mündliche KündigungenEmotionale Auswirkungen einer Kündigung […]
Finanzielle Hilfe vom Chef – Was gilt es zu beachten? Es kommt nicht selten vor, dass ein Arbeitnehmer trotz seines Erwerbseinkommens zusätzliches Kapital benötigt. Zumeist wird für die Lösung dieses Problems ein Darlehen in Anspruch genommen, welches von einer Bank generiert wird. Vielen Arbeitnehmern in einer derartigen Situation ist jedoch der Umstand nicht bewusst, dass […]
Ein Arbeitsverhältnis kann schnell belastet werden, wenn einem Mitarbeiter geschäftsschädigendes Verhalten vorgeworfen wird. Solche Anschuldigungen können zur Kündigung führen und erhebliche Konsequenzen nach sich ziehen. Doch nicht jede Anschuldigung ist gerechtfertigt und oft gibt es für Arbeitnehmer Möglichkeiten, sich rechtlich dagegen zu wehren. Hans Jürgen Kotz ist ein Experte im Arbeitsrecht und bietet umfassende Beratung […]
Telefon: 02732 791079 (Tel. Auskünfte sind unverbindlich!) Telefax: 02732 791078
E-Mail Anfragen: info@ra-kotz.de ra-kotz@web.de
Rechtsanwalt Hans Jürgen Kotz Fachanwalt für Arbeitsrecht
Rechtsanwalt und Notar Dr. Christian Kotz Fachanwalt für Verkehrsrecht Fachanwalt für Versicherungsrecht Notar mit Amtssitz in Kreuztal
Bürozeiten: Montags bis Donnerstags von 8-18 Uhr Freitags von 8-16 Uhr
Individuelle Terminvereinbarung: Mo-Do nach 18 Uhr und Samstags möglich. Wir richten uns flexibel an die Bedürfnisse unserer Mandanten.
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Facebook. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Sie müssen den Inhalt von hCaptcha - Formidable laden, um das Formular abzuschicken. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten mit Drittanbietern ausgetauscht werden.
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Instagram. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Google Maps. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von X. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.