Krankgeschrieben und trotzdem ein bisschen frische Luft schnappen oder gar in den Urlaub fahren? Ist das erlaubt oder riskiert man damit eine fristlose Kündigung? Die Antworten auf diese und weitere Fragen sind komplexer, als man denkt. In einer Arbeitswelt, in der die Grenzen zwischen Beruf und Freizeit immer mehr verschwimmen, ist es wichtig, die eigenen Rechte und Pflichten zu kennen. Unser Artikel beleuchtet die verschiedenen Facetten des Arbeitsrechts im Kontext der Krankschreibung. Wir klären auf, […]
Urteile zur arbeitsrechtlichen Abmahnung
Die Abmahnung ist ein zentrales Instrument im Arbeitsrecht und spielt eine entscheidende Rolle im Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Als formelle Rüge dient sie dazu, auf ein bestimmtes Fehlverhalten des Arbeitnehmers hinzuweisen und stellt oft den ersten Schritt in einem eskalierenden Arbeitskonflikt dar.
Funktion und Bedeutung der Abmahnung
Eine Abmahnung ist im Grunde eine formelle Mitteilung des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer, in der ein bestimmtes Verhalten gerügt wird, das als Verstoß gegen den Arbeitsvertrag oder gegen betriebliche Regelungen angesehen wird. Sie hat das Ziel, den Arbeitnehmer auf sein Fehlverhalten hinzuweisen und ihm die Gelegenheit zu geben, sein Verhalten zu ändern, bevor weitergehende Maßnahmen, wie eine Kündigung, ergriffen werden.
Auswirkungen für die Betroffenen
Für den Arbeitnehmer kann eine Abmahnung gravierende Konsequenzen haben. Sie ist oft der erste Schritt zu einer möglichen Kündigung und kann somit den Fortbestand des Arbeitsverhältnisses gefährden. Es ist daher von größter Bedeutung, dass Arbeitnehmer eine Abmahnung ernst nehmen und ihr Verhalten entsprechend anpassen.
Relevanz von Urteilen
In dieser Rubrik werden regelmäßig ausgewählte und interessante Urteile zum Thema Abmahnung im Arbeitsrecht veröffentlicht. Diese Urteile bieten einen tiefen Einblick in die aktuelle Rechtsprechung und zeigen, wie Gerichte in bestimmten Fällen entscheiden. Sie sind von großer Bedeutung für alle, die sich im Arbeitsrecht bewegen, sei es als Arbeitgeber, Arbeitnehmer oder Jurist.
Gerichtsentscheidungen zum Thema Abmahnungen
Die Kenntnis aktueller Gerichtsentscheidungen ist von unschätzbarem Wert. Sie prägen die Interpretation und Anwendung des Arbeitsrechts in der Praxis und bieten Orientierung für zukünftige Fälle. Es ist daher von größter Bedeutung, sich regelmäßig über aktuelle Urteile und ihre Auswirkungen zu informieren.
Kündigungsprozess und Abmahnungen: Ein Blick auf die Prozesskostenhilfe und die Entfernung von Abmahnungen aus der Personalakte In einem aktuellen Fall hat das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg über die Bewilligung von Prozesskostenhilfe und die Entfernung von Abmahnungen aus der Personalakte eines Klägers entschieden. Der Fall ist besonders interessant, da er sich inmitten eines laufenden Kündigungsprozesses abspielt. Der Kläger hatte bereits Prozesskostenhilfe für einige seiner Klageanträge erhalten, jedoch wurde ihm diese für die Anträge zur Entfernung der Abmahnungen aus […]
Arbeitsrecht: Überblick über die Bedeutung von Abmahnung und Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung Dieses Arbeitsrecht Urteil vom 14.03.2019 (6 Sa 449/18) behandelt den komplexen und emotional aufgeladenen Fall eines Arbeitnehmers, der eine Abmahnung erhalten hat und kurz danach eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorlegte. Hierbei liegt das Hauptproblem in der Frage, ob der Kläger einen wichtigen Grund für eine Kündigung hatte und ob die Entgeltsverweigerung seitens des Arbeitgebers gerechtfertigt war. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 6 Sa 664/19 >>> Berechnung des Schadensersatzes […]
Konflikt am Arbeitsplatz: Abmahnung wegen Drohung muss aus Personalakte entfernt werden In einem aufschlussreichen Fall, der kürzlich vom Landesarbeitsgericht Köln entschieden wurde, fand ein langjähriger Mitarbeiter, der als Leiter des Bereichs Einkauf, Fuhrpark und Facility Management tätig ist, sich in einer hitzigen Auseinandersetzung mit dem Geschäftsführer seines Unternehmens. Im Zentrum des Streits stand eine verbale Auseinandersetzung, die eine Abmahnung zur Folge hatte und schließlich vor Gericht landete. Es ging um die Interpretation einer Bemerkung des […]
Komplizierter Fall um Datenschutz, Arbeitsrecht und Produktionslinien In einem aktuellen Rechtsstreit ging es um die Wirksamkeit einer verhaltensbedingten Änderungskündigung. Der Kläger, seit 1991 bei dem Unternehmen beschäftigt und zuletzt in der Position eines Linienführers tätig, wurde von der Beklagten mehrfach im Jahr 2020 abgemahnt. Die Vorwürfe reichten von unterlassener Meldung eines Sirupverlusts über lückenhafte Kontrolle von Etiketten bis hin zur Missachtung von Abstandsregeln und Maskenpflicht während der Corona-Pandemie. Als in einem Gespräch die mögliche Versetzung […]
Streit um Entfernung einer Abmahnung und Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung In einem Rechtsstreit vor dem Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz (Az.: 5 Sa 231/21) ging es um die Frage, ob eine Abmahnung aus der Personalakte entfernt werden sollte und ob der Arbeitnehmer verpflichtet ist, ab dem ersten Tag einer Erkrankung eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorzulegen. Das Gericht entschied am 23. Dezember 2021. Direkt zum Urteil Az: 5 Sa 231/21 springen. Hintergrund des Falls Der Kläger, ein seit 1983 bei der Beklagten […]
Es ist in Deutschland keine Seltenheit, dass es zwischen dem Arbeitnehmer und dem Arbeitgeber zu arbeitsrechtlichen Konflikten kommt. Besonders dann, wenn es im Zusammenhang mit dem Arbeitsvertragsverhältnis der beiden Vertragsparteien Unklarheiten gibt, sind Streitigkeiten regelrecht vorprogrammiert. In der gängigen Praxis ist es so, dass Arbeitgeber ihre Arbeitnehmer abmahnen. Für den Arbeitnehmer stellt sich jedoch die Frage, ob auch der Arbeitgeber abgemahnt werden kann und welche Voraussetzungen für diesen Schritt vorliegen müssen. Auch die beste Vorgehensweise […]
Kündigung eines Produktionsmitarbeiters für ungültig erklärt Ein Arbeitsgericht hat die außerordentliche und hilfsweise ordentliche Kündigung eines Produktionsmitarbeiters für unwirksam erklärt. Der Arbeitgeber hatte die Kündigung aufgrund von Verhaltensauffälligkeiten und mehreren Abmahnungen ausgesprochen. Streitpunkte und Abmahnungen Der Kläger, ein Produktionsmitarbeiter, war seit 2012 bei der Beklagten beschäftigt. Im Laufe der Jahre erhielt er mehrere Abmahnungen, unter anderem wegen Beleidigung eines Vorgesetzten, verspäteter Einreichung einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung und Nichteinhaltung der Abmeldepflicht. Im Februar 2021 kam es zu Auseinandersetzungen […]
Arbeitsrecht: Oberarzt fordert Schadensersatz und Entfernung von Abmahnung Ein ehemaliger Oberarzt verlangt von seinem Arbeitgeber Schadensersatz in Höhe von 26.835,32 Euro brutto wegen des Entzugs von Verdienstmöglichkeiten sowie die Entfernung einer Abmahnung aus seiner Personalakte. Der Kläger arbeitete vom 01.02.2020 bis zum 30.09.2021 als Oberarzt in einem kommunalen Krankenhaus. Zwischen den Parteien besteht Streit darüber, ob der Kläger zu Hintergrunddiensten eingeteilt wurde und ob er gegen seine Pflichten aus einem Rufbereitschaftsdienst verstoßen hat. Zudem fordert […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 5 Sa 77/18 – Urteil vom 12.07.2018 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Kaiserslautern vom 31. Januar 2018, Az. 2 Ca 1028/17, wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte der Klägerin. Die 1961 geborene Klägerin ist seit dem 15.01.2017 bei den US-Streitkräften in K. als Sachbearbeiterin zu einer Vergütung nach Gehaltsgruppe ZB6/1 beschäftigt. […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 2 Sa 505/17 – Urteil vom 05.12.2018 I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz vom 27.09.2017 – 6 Ca 194/17 – unter Zurückweisung der Berufung im Übrigen teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die Beklagte wird verurteilt, die Abmahnung vom 09.02.2016 wegen verspäteter Entnahme von Artikeln (Klageantrag zu 1.) aus der Personalakte zu entfernen. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. II. Die Kosten des Rechtsstreits […]
Landesarbeitsgericht Köln – Az.: 7 Sa 627/18 – Urteil vom 14.02.2019 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Köln vom 25.07.2018 in Sachen20 Ca 980/18 wird kostenpflichtig zurückgewiesen. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer ordentlichen arbeitgeberseitigen verhaltensbedingten Kündigung vom 22.01.2018 sowie darum, ob eine dem Kläger unter dem 28.09.2017 erteilte Abmahnung aus seiner Personalakte ersatzlos zu entfernen ist. Wegen des Sach- und Streitstandes in erster Instanz, […]
ArbG Bonn – Az.: 4 Ca 1556/18 – Urteil vom 27.02.2019 1. Die Beklagte wird verurteilt, die der Klägerin am 17.05.2018 erteilten drei Abmahnungen und den jeweils damit verbundenen Schriftverkehr aus der Personalakte zu entfernen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Beklagte. 3. Streitwert: 13.832,- EUR. Tatbestand Die Klägerin ist seit dem 01.10.2001 bei der Beklagten als wissenschaftliche Mitarbeiterin zu einem monatlichen Bruttogehalt von ca. 6.916,00 EUR beschäftigt. Seit Oktober 2007 ist sie gewählte […]
Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern – Az.: 2 Sa 153/20 – Urteil vom 27.04.2021 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Stralsund, Kammern Neubrandenburg, vom 16.10.2020 zum Az.: 11 Ca 425/19 wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Im Berufungsverfahren streiten die Parteien noch um die Wirksamkeit zweier arbeitgeberseitiger außerordentlicher Kündigungen, wobei erstere hilfsweise als ordentliche Kündigung ausgesprochen ist. Der im Oktober 1969 geborene Kläger war gemäß schriftlichem Arbeitsvertrag seit April […]
Landesarbeitsgericht Köln – Az.: 11 Sa 735/20 – Urteil vom 16.06.2021 Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Köln vom 28.05.2020 – 10 Ca 7783/19 – wird kostenpflichtig zurückgewiesen. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten um die Entfernung von Abmahnungen aus der Personalakte, den Widerruf einer Ausgleichszulage sowie die Wirksamkeit einer verhaltensbedingten Änderungskündigung. Der Kläger ist seit dem 01.05.2006 für die Beklagte, die Fußbodenbeläge vertreibt und mehr als 100 Arbeitnehmer beschäftigt, […]
Landesarbeitsgericht Sachsen-Anhalt – Az.: 5 Sa 7/17 – Urteil vom 23.11.2018 I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Magdeburg vom 29.11.2016 (Az.: 9 Ca 1235/16) wird zurückgewiesen. II. Die Anschlussberufung der Beklagten wird zurückgewiesen. III. Es verbleibt bei der Kostenentscheidung erster Instanz. Von den Kosten der Berufung trägt der Kläger 50/100 und die Beklagte 50/100. IV. Für die Beklagte wird die Revision zugelassen. Für den Kläger wird die Revision nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien […]
Landesarbeitsgericht Niedersachsen – Az.: 11 Sa 1180/20 – Urteil vom 04.05.2021 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Hannover – 6 Ca 31/20 – vom 02.10.2020 wird zurückgewiesen. 2. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Hannover – 6 Ca 31/20 – vom 02.10.2020 wird zurückgewiesen. 3. Die Kosten der Berufung trägt zu 57 % die Klägerin, zu 43 % die Beklagte. 4. Die Revision wird bezüglich der Klaganträge zu 2. und […]
ArbG Wiesbaden – Az.: 11 Ca 736/20 – Urteil vom 26.05.2021 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch die Kündigung der Beklagten vom 20. November 2020 nicht aufgelöst wird. 2. Die Beklagte wird verurteilt, den Kläger bis zum rechtskräftigem Abschluss des vorliegenden Kündigungsschutzverfahrens zu den bisherigen arbeitsvertraglichen Bedingungen als Straßenbauer weiter zu beschäftigen. 3. Die Kosten des Rechtsstreits hat die Beklagte zu tragen. 4. Der Wert des Streitgegenstandes wird auf 17.664,00 Euro festgesetzt. 5. […]
Kündigung wegen schlechter Arbeitsleistung ist oft unwirksam Das Arbeitsverhältnis zwischen einem Arbeitnehmer und einem Arbeitgeber beruht auf die arbeitsvertragliche Vereinbarung zwischen den beiden Parteien. Dieses arbeitsvertragliche Verhältnis ist im Grunde genommen eine individuelle vertragliche Vereinbarung, allerdings wird in der gängigen Praxis in den Unternehmen durchaus von den Arbeitgebern ein Vergleich der Arbeitsleistungen der jeweiligen Mitarbeiter vorgenommen. Erbringt ein Arbeitnehmer lediglich durchschnittliche Leistungen im direkten Vergleich zu anderen Arbeitnehmern, so darf hieraus jedoch keine arbeitsrechtliche Sanktion […]
Ungerechtfertigte Abmahnung vom Arbeitgeber erhalten? Dann widersprechen Sie! Wenn Arbeitnehmer eine Abmahnung des Arbeitgebers erhalten, dann ist das stets mit einem kleinen Schock verbunden. Die Abmahnung ist eine Vorstufe zu der Kündigung, die in der Regel bei einer unveränderten Haltung des Arbeitnehmers erhalten kann. Mitunter ist die Abmahnung jedoch inhaltlich überhaupt nicht korrekt, sodass seitens des Arbeitnehmers eine Handlung erforderlich wird. Unterbleibt diese Handlung, so geht die Abmahnung zu der Personalakte und hängt dem Arbeitnehmer […]
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