Übersicht:1 Kündigungsfrist im Arbeitsrecht: Ein Blick auf den Zugang der Kündigung1.1 Die Kündigung und ihre Zustellung1.2 Das Urteil des Arbeitsgerichts Nürnberg1.3 Die Bedeutung des Anscheinsbeweises1.4 Die Tragweite des Urteils2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Kündigungsfrist im Arbeitsrecht: Ein Blick auf den Zugang der Kündigung Die rechtliche Auseinandersetzung zwischen den beiden Parteien dreht sich um die Frage des Zugangs einer ordentlichen Kündigung. Die Klägerin, eine Zahnärztin, die seit dem 01.04.2021 beim Beklagten beschäftigt war, erhielt eine […]
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Übersicht:1 Urteil zu Kündigungsfrist, Vertragsstrafe und Rückzahlung von Weiterbildungskosten1.1 Sachverhalt1.2 Entscheidungsgründe1.3 Kündigungsfrist1.4 Vertragsstrafe1.5 Rückzahlung von Weiterbildungskosten1.6 Fazit2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Urteil zu Kündigungsfrist, Vertragsstrafe und Rückzahlung von Weiterbildungskosten In dem vorliegenden Rechtsstreit geht es um die Wirksamkeit einer Gleichstellungsabrede zur Kündigungsfrist zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmerin, einer Vertragsstrafenvereinbarung bei Nichteinhaltung der Kündigungsfrist sowie einer Rückzahlungsklausel für Weiterbildungskosten. Die zentralen rechtlichen Fragen betreffen die Angemessenheit und Transparenz dieser arbeitsvertraglichen Vereinbarungen. Insbesondere muss geprüft werden, ob […]
Übersicht:1 Beurteilung eines komplizierten Arbeitsrechtsfalls: Kündigung aufgrund von Krankheit unter Bezugnahme von § 2 Abs. 3 SGB IX1.1 Krankheitsbedingte Einschränkungen und Arbeitsbelastung1.2 Diskrepanz zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer1.3 Rechtliche Betrachtung und Folgen2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Beurteilung eines komplizierten Arbeitsrechtsfalls: Kündigung aufgrund von Krankheit unter Bezugnahme von § 2 Abs. 3 SGB IX Der hier aufgeführte Fall befasst sich mit einer krankheitsbedingten Kündigung. Die Mitarbeiterin leidet unter gesundheitlichen Problemen, die sie daran hindern, ihre Aufgaben […]
Übersicht:1 Rechtliche Analyse des Kündigungsdatums1.1 Hauptargumente der Parteien1.2 Kernpunkte der Entscheidung1.3 Relevanz und Tragweite2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Rechtliche Analyse des Kündigungsdatums Die Klägerin, seit dem 01.01.2015 als Arzthelferin bei der Beklagten beschäftigt, wurde am 19.12.2022 gekündigt. Die Kündigung sollte zum 31.01.2023 wirksam werden. Jedoch wurde darauf hingewiesen, dass aufgrund der gesetzlichen Kündigungsfrist das Arbeitsverhältnis erst zum 28.02.2023 enden sollte. Die Beklagte reagierte nicht auf diesen Hinweis, woraufhin die Klägerin Klage erhob. Weiter zum […]
Übersicht:1 Rechtliche Bewertung der betriebsbedingten Kündigungen1.1 Kernpunkte des Falles1.2 Weiterbeschäftigungsantrag und Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung1.3 Abschließende Überlegungen2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Rechtliche Bewertung der betriebsbedingten Kündigungen Die vorliegende rechtliche Auseinandersetzung dreht sich um die Frage der Rechtswirksamkeit zweier betriebsbedingter Kündigungen sowie um Vergütungs- und Auskunftsansprüche. Die beklagte Partei, ein Architekturbüro, hat sich auf die Generalplanung verschiedener Gebäudetypen spezialisiert. Im Zentrum des Streits steht die Kündigung eines Mitarbeiters, der als „Dipl.-Ing.“ eingestellt wurde. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: […]
Übersicht:1 Relevanz der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung im Arbeitsrecht1.1 Hintergrund und Argumentation1.2 Arbeitgeberposition und Gerichtsentscheidung1.3 Bedeutung und Tragweite2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand Relevanz der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung im Arbeitsrecht In einem jüngsten Fall, der vor dem Arbeitsgericht verhandelt wurde, stand die Glaubwürdigkeit und der Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung im Mittelpunkt. Ein Arbeitnehmer, im Folgenden als Kläger bezeichnet, meldete sich aus gesundheitlichen Gründen von einer Dienstbesprechung ab und reiste daraufhin zu seinem Familienwohnsitz in Süddeutschland. Er erhielt eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung für einen bestimmten […]
Wenn eine Arbeitnehmerin schwanger wird, dann verändert dies nahezu alles. Nicht nur im Privatleben der Frau stehen Veränderungen an, auch in dem Arbeitsverhältnis ist dies der Fall. Insbesondere die Thematik des Beschäftigungsverbotes in der Schwangerschaft ist hierbei von besonderer Bedeutung. Nicht jeder werdenden Mutter oder Arbeitgeber sind jedoch die genauen Rahmenumstände bekannt, die mit dem Beschäftigungsverbot einhergehen oder wie genau das Beschäftigungsverbot definiert wird. Auch die rechtlichen Grundlagen sowie die Unterschiede zwischen den einzelnen Arten des Verbots und den Zusammenhängen zu dem Urlaub […]
Übersicht:1 Videoüberwachung am Arbeitsplatz: Datenschutz trifft Kündigungsschutz1.1 Vertragswidriges Verhalten und Videoaufzeichnungen1.2 Datenschutz-Grundverordnung und Zivilprozessordnung1.3 Rolle der Betriebsparteien1.4 Rechtliche und praktische Implikationen2 Das vorliegende Urteil2.1 Leitsatz2.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Videoüberwachung am Arbeitsplatz: Datenschutz trifft Kündigungsschutz In einem jüngst veröffentlichten Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 29. Juni 2023 (Az.: 2 AZR 296/22) wurde ein komplexer Fall im Schnittpunkt von Arbeitsrecht und Datenschutz behandelt. Im Mittelpunkt stand die Frage, ob Videoaufzeichnungen, die vorsätzlich vertragswidriges Verhalten eines Arbeitnehmers dokumentieren, in […]
Übersicht:1 BAG-Entscheidung: Unzulässige Videoaufnahmen auf dem Arbeitsplatz können gerichtlich verwertbar sein.1.1 Zulässigkeit von Videoaufnahmen als Beweis im Kündigungsschutzprozess trotz Verstoßes gegen Datenschutzvorschriften2 Kontext des BAG-Urteils und Details2.1 Der Kündigungsfall in der Gießerei: Vorwürfe und Datenschutzaspekte2.2 Die gerichtlichen Verhandlungen: Landesarbeitsgericht vs. Bundesarbeitsgericht2.3 Die Überlegungen und Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts zur Videoüberwachung und Beweisverwendung3 Die Bedeutung des BAG Urteils für die Praxis3.1 Die Auswirkungen des BAG-Urteils auf die Arbeitgeber- und Arbeitnehmerbeziehungen3.2 Datenschutz vs. Täterschutz: Ein Schwerpunkt des BAG-Urteils3.3 […]
In einer Ära der fortschreitenden Digitalisierung gewinnen rechtliche Fragen rund um die Nutzung von Kommunikationsplattformen wie WhatsApp zunehmend an Bedeutung. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat kürzlich ein Urteil gefällt, das die Grenzen zwischen privater und beruflicher Kommunikation in Chatgruppen neu auslotet. Ist eine WhatsApp-Gruppe ein sicherer Ort, um Vorgesetzte zu beleidigen, ohne Konsequenzen zu fürchten? Laut Bundesarbeitsgericht (BAG) meistens nicht. Wer in solchen Gruppen beleidigende oder rassistische Kommentare abgibt, riskiert die Kündigung. Vertraulichkeit bietet hier nur in […]
Übersicht:1 Kündigungsprozess und Abmahnungen: Ein Blick auf die Prozesskostenhilfe und die Entfernung von Abmahnungen aus der Personalakte1.1 Prozesskostenhilfe und Anwaltsbeiordnung1.2 Sofortige Beschwerde und Überprüfung1.3 Erfolgsaussichten und Mutwilligkeit1.4 Verfassungsrechtliche Aspekte und Rechtsschutzgleichheit2 Das vorliegende Urteil3 Tatbestand3.1 A. Sachverhalt3.2 B. Entscheidungsgründe Kündigungsprozess und Abmahnungen: Ein Blick auf die Prozesskostenhilfe und die Entfernung von Abmahnungen aus der Personalakte In einem aktuellen Fall hat das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg über die Bewilligung von Prozesskostenhilfe und die Entfernung von Abmahnungen aus der […]
Übersicht:1 Kündigungsrisiko bei Beleidigungen im WhatsApp-Kreis: BAG klärt Grenzen der Vertraulichkeit1.1 Vertraulichkeit vs. Arbeitsrecht1.2 Kriterien für Vertraulichkeit1.3 Rückverweis an das Landesarbeitsgericht1.4 Erste Entscheidung zu WhatsApp-Gruppen2 Das vorliegende Urteil Kündigungsrisiko bei Beleidigungen im WhatsApp-Kreis: BAG klärt Grenzen der Vertraulichkeit In einer jüngst ergangenen Entscheidung hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) die Frage geklärt, ob private WhatsApp-Gruppen als geschützte Räume gelten, in denen man Vorgesetzte beleidigen kann, ohne arbeitsrechtliche Konsequenzen befürchten zu müssen. Der Fall drehte sich um einen […]
Übersicht:1 Entgeltfortzahlung und Urlaubsabgeltung: Ein komplexer Fall im Pflegebereich entschieden1.1 Die Rolle der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen1.2 Die Frage der Urlaubsabgeltung1.3 Berufung und endgültige Entscheidung1.4 Schlüsselbetrachtungen des Urteils2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Entgeltfortzahlung und Urlaubsabgeltung: Ein komplexer Fall im Pflegebereich entschieden In einem kürzlich ergangenen Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein wurde ein komplexer Fall im Bereich der Entgeltfortzahlung und Urlaubsabgeltung verhandelt. Die Klägerin, eine Pflegeassistentin, hatte ihr Arbeitsverhältnis durch Eigenkündigung beendet und war während der Kündigungsfrist arbeitsunfähig erkrankt. […]
In einem bemerkenswerten Fall hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) kürzlich entschieden, dass eine Klausel zur Rückzahlung von Fortbildungskosten in einem Arbeitsvertrag unwirksam sein kann. Im Mittelpunkt des Rechtsstreits stand die Frage, ob eine Arbeitnehmerin, die eine Fortbildung zur Vorbereitung auf die Steuerberaterprüfung nicht abgeschlossen hat, die von ihrem Arbeitgeber übernommenen Kosten zurückzahlen muss. Die Klägerin, eine Steuerberater- und Wirtschaftsprüferkanzlei, hatte der Beklagten, einer ehemaligen Buchhalterin, Fortbildungskosten in Höhe von über 4.000 Euro erstattet. Als die Beklagte […]
In der gängigen Praxis ist die Probezeit bei der Begründung eines neuen Arbeitsverhältnisses der Standard. Obgleich nahezu jeder Arbeitnehmer über diesen Umstand Bescheid weiß, ist das Wissen, was sich genau hinter der Probezeit verbirgt und welche rechtliche Grundlage für diese Zeitspanne zugrunde gelegt wird, nicht sehr weitverbreitet. Gleichermaßen verhält es sich auch mit den Problematiken, die sich in der Erprobungszeit ergeben können. Mitunter gibt es auch das Risiko des Missbrauchs der Probezeit, der jedoch erst […]
Übersicht:1 Führungskraft teilt intime Fotos: Kündigung gerechtfertigt?1.1 Arbeitsverhältnis bereits vorher belastet1.2 Kündigung nach Beschwerde1.3 Berufung des Klägers1.4 Schlussbetrachtung2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Führungskraft teilt intime Fotos: Kündigung gerechtfertigt? Das Landesarbeitsgericht Köln hatte einen Fall zu entscheiden, in dem es um die Kündigung einer Führungskraft ging. Der Kläger, ein Executive-Producer und Minderheitsgesellschafter des beklagten Filmproduktionsunternehmens, hatte intime Fotos einer Mitarbeiterin in einer privaten WhatsApp-Gruppe geteilt. Die Fotos zeigten die Mitarbeiterin in Reizwäsche. Der Kläger kommentierte […]
Übersicht:1 Krankheitsbedingte Entlassung und betriebliches Eingliederungsmanagement: Ein kritischer Blick1.1 Die Position des Arbeitgebers1.2 Das betriebliche Eingliederungsmanagement im Fokus1.3 Datenschutz und Informationspflicht1.4 Das Urteil und seine Konsequenzen2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Gut zu wissen:2.3 Entscheidungsgründe Krankheitsbedingte Entlassung und betriebliches Eingliederungsmanagement: Ein kritischer Blick In einem aktuellen Fall, der vor dem ArbG Aachen verhandelt wurde, ging es um die krankheitsbedingte Kündigung eines Arbeitnehmers und die damit verbundenen Anforderungen an das betriebliche Eingliederungsmanagement. Der Kläger argumentierte, dass seine […]
Übersicht:1 Von Minderleistung bis Krise: Wann dürfen Arbeitgeber das Gehalt reduzieren?1.1 Die Bedeutung des Einverständnisses der Mitarbeiter1.2 Die Rolle von Änderungskündigungen im Kontext von Gehaltskürzungen2 Gründe für Gehaltskürzungen2.1 Gehaltskürzungen bei schlechten Leistungen2.2 Gehaltskürzung im Krankheitsfall2.3 Gehaltskürzungen bei selbstverschuldeten Unfällen2.4 Gehaltskürzungen bei unentschuldigtem Fehlen2.5 Gehaltskürzungen als Ausgleich von Minusstunden2.6 Gehaltskürzungen bei Fehlern und Schäden2.7 Gehaltskürzungen nach zu hohen Lohnzahlungen2.8 Gehaltskürzungen in einer Krise3 Sonderzahlungen und ihre Bedeutung3.1 Möglichkeiten des Streichens von Sonderzahlungen3.2 Rechtliche Rahmenbedingungen für Weihnachts- […]
Im Mittelpunkt des vorliegenden Falles steht die betriebsbedingte Kündigung eines Arbeitnehmers durch seinen Arbeitgeber und die damit verbundene Frage der korrekten Durchführung der Sozialauswahl. Die Sozialauswahl ist ein zentrales Element im Arbeitsrecht, das sicherstellt, dass bei betriebsbedingten Kündigungen die sozialen Aspekte der betroffenen Arbeitnehmer berücksichtigt werden. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 3 Ca 1919/19 >>> Übersicht:0.1 Hintergrund des Falles0.2 Die Sozialauswahl im Detail0.3 Gerichtliche Entscheidung0.4 Weiterbeschäftigungsanspruch1 Das vorliegende Urteil1.1 Tatbestand1.2 Entscheidungsgründe Hintergrund des Falles Der […]
Übersicht:1 Versetzung im Arbeitsrecht: Ein Blick auf das Direktionsrecht des Arbeitgebers1.1 Die Versetzung und das Direktionsrecht1.2 Einwände der Klägerin1.3 Entscheidung des Gerichts1.4 Schlussbetrachtung2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Versetzung im Arbeitsrecht: Ein Blick auf das Direktionsrecht des Arbeitgebers In einem aktuellen Fall, der vor dem Landesarbeitsgericht Köln verhandelt wurde, stand die Wirksamkeit einer Versetzung im Mittelpunkt. Die Klägerin, eine Arbeitnehmerin, wurde von ihrem Arbeitgeber, der Beklagten, versetzt. Dabei gab es Unstimmigkeiten bezüglich der Einbindung des […]
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