Übersicht:1 Kündigungsrecht im Arbeitsvertrag: Wirksamkeit und Fallstricke1.1 Unwirksamkeit im Arbeitsrecht: Ein Fallbeispiel1.2 Die Komplexität der Kündigungsklauseln1.3 Vertragsverhandlungen und treuwidriges Verhalten1.4 Gerichtsentscheidung und ihre Konsequenzen2 Das vorliegende Urteil2.1 ArbG München – Az.: 11 Ca 13861/15 – Endurteil v. 10.07.20182.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Kündigungsrecht im Arbeitsvertrag: Wirksamkeit und Fallstricke Im Arbeitsrecht stellt die Kündigung eines Anstellungsvertrages ein zentrales Thema dar, das sowohl für Arbeitgeber als auch für Arbeitnehmer von großer Bedeutung ist. Die rechtliche Zulässigkeit von Kündigungsmöglichkeiten und deren Grenzen […]
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Übersicht:0.1 Zumutbarkeit im Arbeitsrecht: Anspruch und Realität0.2 Arbeitsrechtliche Auseinandersetzung: Mehrfache Kündigungen und deren Folgen0.3 Zumutbarkeit einer alternativen Beschäftigung: Ein Schlüsselkriterium0.4 Gerichtsentscheidung: Kein Anspruch auf Annahmeverzug0.5 Auswirkungen und Fazit des Urteils: Ein Präzedenzfall im Arbeitsrecht1 Das vorliegende Urteil1.1 Tatbestand1.2 Entscheidungsgründe Zumutbarkeit im Arbeitsrecht: Anspruch und Realität Im Arbeitsrecht stellt sich häufig die Frage nach dem Weiterbeschäftigungsanspruch eines Arbeitnehmers nach einer Kündigung. Ein zentrales Thema dabei ist die Zumutbarkeit einer anderweitigen Arbeit, die dem Arbeitnehmer im Rahmen […]
Übersicht:1 Rechtliche Grenzen der Meinungsfreiheit im Arbeitsverhältnis1.1 Fristlose Kündigung: Ein schwerwiegender Loyalitätsverstoß1.2 Rechtliche Bewertung der Betriebsratsanhörung1.3 Vertrauensschutz und Meinungsfreiheit im Arbeitsrecht Siegen1.4 Prognoseprinzip und Imageschaden als Kündigungsgrund2 Das vorliegende Urteil2.1 ArbG München – Az.: 12 Ca 4164/19 – Endurteil vom 16.01.20202.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Rechtliche Grenzen der Meinungsfreiheit im Arbeitsverhältnis Die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses durch fristlose Kündigung stellt sowohl für Arbeitgeber als auch für Arbeitnehmer eine extreme Maßnahme dar. Sie kommt nur in Betracht, wenn schwerwiegende Gründe vorliegen, […]
Übersicht:1 Urlaubsabgeltung nach Mutterschutz und Elternzeit im Arbeitsrecht1.1 Recht auf Erholung: Urlaubsansprüche während Mutterschutz und Elternzeit1.2 Arbeitsrecht trifft Familienzeit: Die Komplexität von Urlaubsabgeltung1.3 Gerichtsurteil: Ein Präzedenzfall im Arbeitsrecht1.4 Fazit: Die Bedeutung der Fristeinhaltung im Arbeitsrecht2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Urlaubsabgeltung nach Mutterschutz und Elternzeit im Arbeitsrecht Der Anspruch auf Erholungsurlaub ist ein fundamentales Recht von Arbeitnehmern, das auch während besonderer Lebensphasen wie Mutterschutz und Elternzeit Bestand hat. Die gesetzlichen Regelungen hierzu sind im Bundeselterngeld- […]
Übersicht:1 Home Office: Kein automatischer Anspruch bei Covid-19 Risiko1.1 Home Office im Arbeitsrecht: Ein Arbeitnehmer kämpft für sein Recht1.2 Gleichbehandlung und Altersdiskriminierung am Arbeitsplatz1.3 Das Direktionsrecht des Arbeitgebers in Zeiten von Covid-191.4 Urteil: Kein genereller Anspruch auf Home Office2 Das vorliegende Urteil2.1 ArbG München – Az.: 32 Ga 33/21 – Endurteil vom 08.04.20212.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Home Office: Kein automatischer Anspruch bei Covid-19 Risiko Im Zentrum der arbeitsrechtlichen Diskussion steht die Frage, inwieweit ein Arbeitnehmer einen Anspruch auf […]
Übersicht:1 Kurzarbeit im Arbeitsvertrag: Voraussetzungen und Urlaubskürzung1.1 Die Rechtslage bei Kurzarbeit Null und Urlaubsanspruch1.2 Interessenabwägung im Arbeitsrecht während der Pandemie1.3 Vertragsänderung und Direktionsrecht in Krisenzeiten1.4 Gerichtsurteil zur Kürzung des Urlaubsanspruchs2 Das vorliegende Urteil2.1 ArbG München – Az.: 33 Ca 13634/20 – Endurteil vom 19.07.20212.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Kurzarbeit im Arbeitsvertrag: Voraussetzungen und Urlaubskürzung Das Arbeitsrecht bietet einen Rahmen für die Beziehung zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern, insbesondere in Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheit. Ein zentrales Thema innerhalb dieses Rechtsgebiets ist die […]
Übersicht:1 Klärung im Arbeitsrecht: Wann ist ein Kündigungsschreiben zugestellt1.1 Ein komplexer Fall: Kündigung im Fokus des Arbeitsrechts1.2 Die rechtliche Herausforderung: Wann ist eine Kündigung wirksam?1.3 Beweis des ersten Anscheins: Ein Schlüsselelement im Arbeitsrecht1.4 Urteil und Auswirkungen: Klarheit für Arbeitgeber und Arbeitnehmer2 Das vorliegende Urteil2.1 ArbG Nürnberg – Az.: 4 Ca 4439/21 – Endurteil vom 23.11.20222.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Klärung im Arbeitsrecht: Wann ist ein Kündigungsschreiben zugestellt Die zentrale Rechtsfrage in dem folgenden Urteil dreht sich um die Wirksamkeit […]
Übersicht:1 Anspruch auf Urlaubsabgeltung bei Erwerbsminderung und Langzeiterkrankung1.1 Langzeiterkrankung und Urlaubsanspruch: Ein komplexer Fall1.2 Streit um Beendigung des Arbeitsverhältnisses1.3 Die Rolle der Hinweisobliegenheit des Arbeitgebers1.4 Fazit: Arbeitgeberpflichten und Arbeitnehmerrechte2 Das vorliegende Urteil2.1 ArbG Nordhausen – Az.: 2 Ca 931/22 – Urteil vom 31.05.20232.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Anspruch auf Urlaubsabgeltung bei Erwerbsminderung und Langzeiterkrankung Die Frage der Urlaubsabgeltung bei Langzeiterkrankung stellt ein relevantes Thema im Arbeitsrecht dar, welches sowohl Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber betrifft. Im Kern geht es um […]
Übersicht:1 Streit um Formulierungen: Kläger verlangt „sehr gut“ im Arbeitszeugnis1.1 Konflikt um das Arbeitszeugnis: Einleitung1.2 Die Herausforderung: Arbeitnehmerrechte vs. Meinungsfreiheit1.3 Entscheidung des Arbeitsgerichts: Grenzen des Anspruchs1.4 Auswirkungen des Urteils auf die Praxis der Arbeitszeugnis-Erstellung2 Das vorliegende Urteil2.1 ArbG Nordhausen – Az.: 2 Ca 337/22 – Urteil vom 05.07.20232.2 Leitsatz2.3 Tatbestand2.4 Entscheidungsgründe Streit um Formulierungen: Kläger verlangt „sehr gut“ im Arbeitszeugnis Die Erstellung eines Arbeitszeugnisses ist oft Gegenstand arbeitsrechtlicher Auseinandersetzungen. Hierbei steht zentral die Frage, inwieweit Arbeitnehmer einen Anspruch darauf haben, dass bestimmte Formulierungen […]
Übersicht:1 Alkoholsucht im Fokus: Kündigung und betriebliches Eingliederungsmanagement1.1 Ein komplexer Fall: Alkoholsucht und Kündigung1.2 Rechtliche Herausforderungen und betriebliches Eingliederungsmanagement1.3 Entscheidung des Arbeitsgerichts Naumburg1.4 Schlussfolgerungen und Auswirkungen auf das Arbeitsrecht2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Alkoholsucht im Fokus: Kündigung und betriebliches Eingliederungsmanagement Die Frage, ob und unter welchen Umständen eine außerordentliche krankheitsbedingte Kündigung aufgrund von Alkoholsucht rechtlich zulässig ist, stellt eine zentrale Problemstellung im Arbeitsrecht dar. Hierbei geht es um die Abwägung zwischen den betrieblichen Interessen […]
Übersicht:1 Kündigung bei Standortschließung: Ein Streitfall im Arbeitsrecht1.1 Einleitung: Kontext der betriebsbedingten Kündigung1.2 Streitpunkte und rechtliche Herausforderungen1.3 Das Urteil des Arbeitsgerichts Mönchengladbach1.4 Fazit und mögliche Auswirkungen des Urteils2 Das vorliegende Urteil2.1 Arbeitsgericht Mönchengladbach – Az.: 1 Ca 3502/14 – Urteil vom 17.03.20152.2 Leitsätze:2.3 T A T B E S T A N D : Kündigung bei Standortschließung: Ein Streitfall im Arbeitsrecht Die Thematik des vorliegenden Urteils dreht sich um die Fragestellungen, die im Kontext von Standortschließungen und […]
Übersicht:1 Schadensersatzansprüche bei Werkswohnungen: Arbeitsrecht trifft Mietrecht1.1 Ein komplexer Fall: Werkswohnung und Schadensersatzansprüche1.2 Ablehnung und Klage: Der Weg zum Urteil1.3 Entscheidung des Arbeitsgerichts: Arbeitsrecht vs. Mietrecht1.4 Auswirkungen und Fazit: Kein Schadensersatz ohne Beweise2 Das vorliegende Urteil2.1 Arbeitsgericht Mönchengladbach – Az.: 6 Ca 626/16 – Urteil vom 25.08.20162.2 Leitsätze:2.3 T a t b e s t a n d:2.4 E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e: Schadensersatzansprüche bei Werkswohnungen: Arbeitsrecht trifft Mietrecht Die zentrale Rechtsfrage […]
Übersicht:1 Interessenausgleich und Sozialauswahl: Rechtliche Prüfung bei Betriebsbedingter Kündigung1.1 Konflikt um Betriebsbedingte Kündigung1.2 Streitpunkt: Grobe Fehlerhaftigkeit der Sozialauswahl1.3 Gerichtliche Beurteilung und Entscheidung1.4 Fazit und Auswirkungen des Urteils2 Das vorliegende Urteil2.1 Leitsätze:2.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Interessenausgleich und Sozialauswahl: Rechtliche Prüfung bei Betriebsbedingter Kündigung Die zentrale Rechtsfrage in dem vorliegenden Thema dreht sich um die betriebsbedingte Kündigung und die damit verbundene Sozialauswahl. Insbesondere wird der Maßstab der groben Fehlerhaftigkeit einer Sozialauswahl im Kontext des Arbeitsrechts untersucht. Hierbei wird […]
Übersicht:1 Abgeltungsklausel im Arbeitsrecht: Einfluss auf Urlaubsabgeltungsanspruch und Überstunden1.1 Ein komplexer Fall: Kündigung und Vergleich1.2 Streitpunkt: Urlaubsabgeltung und Überstunden1.3 Gerichtsentscheidung: Auslegung der Abgeltungsklausel1.4 Fazit: Die Bedeutung klarer Regelungen im Arbeitsrecht2 Das vorliegende Urteil2.1 ArbG München – Az.: 36 Ca 7892/21 – Endurteil vom 19.05.20222.2 Leitsatz:2.3 Tatbestand2.4 Entscheidungsgründe Abgeltungsklausel im Arbeitsrecht: Einfluss auf Urlaubsabgeltungsanspruch und Überstunden Die zentrale Rechtsfrage, die sich in Fällen wie dem vorliegenden stellt, betrifft die Wirksamkeit und Reichweite einer Abgeltungsklausel im Kontext eines Vergleichs […]
Übersicht:1 Datenschutzverstoß und Kündigung: Konflikte um Arbeitsfähigkeitsbescheinigung und Abmahnungen1.1 Ein komplexer Fall: Kündigung und Abmahnungen1.2 Rechtliche Herausforderungen und Prüfungen1.3 Urteil des Arbeitsgerichts München1.4 Fazit und Auswirkungen des Urteils2 Das vorliegende Urteil2.1 ArbG München – Az.: 26 Ca 6617/21 – Endurteil vom 28.06.20222.2 Leitsätze:2.3 Tatbestand2.4 Entscheidungsgründe Datenschutzverstoß und Kündigung: Konflikte um Arbeitsfähigkeitsbescheinigung und Abmahnungen Die Frage der Rechtmäßigkeit einer Kündigung im Kontext der Nichtvorlage einer Arbeitsfähigkeitsbescheinigung stellt eine bedeutende Problemstellung im Arbeitsrecht dar. Hierbei geht es um die […]
Übersicht:1 Analyse einer Verdachtskündigung: Arbeitsunfähigkeit auf dem Prüfstand1.1 Konflikt um Verdachtskündigung und Schmerzensgeld1.2 Überwachung im Fokus des Arbeitsrechts1.3 Gerichtliche Entscheidung: Keine Grundlage für Kündigung1.4 Schlussfolgerungen und Schmerzensgeldansprüche2 Das vorliegende Urteil2.1 Arbeitsgericht Krefeld – Az.: 4 Ca 566/22 – Urteil vom 17.11.20222.2 Leitsätze:2.3 T a t b e s t a n d:2.4 E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e: Analyse einer Verdachtskündigung: Arbeitsunfähigkeit auf dem Prüfstand Die Frage der Rechtmäßigkeit […]
Übersicht:1 Freiwilligkeitsvorbehalt im Arbeitsvertrag: Einfluss auf Sonderzahlungen1.1 Spannung im Arbeitsrecht: Ein Streit um Sonderzahlungen1.2 Die rechtliche Herausforderung: Betriebliche Übung vs. Freiwilligkeitsvorbehalt1.3 Entscheidung des Arbeitsgerichts: Ein Sieg für den Arbeitgeber1.4 Fazit und Auswirkungen: Was Arbeitnehmer wissen sollten2 Das vorliegende Urteil2.1 ArbG Villingen-Schwenningen – Az.: 3 Ca 242/20 – Urteil vom 13.4.20212.2 Leitsätze2.3 Tatbestand2.4 Entscheidungsgründe Freiwilligkeitsvorbehalt im Arbeitsvertrag: Einfluss auf Sonderzahlungen Die Frage, ob und inwiefern ein Arbeitgeber durch einen sogenannten Freiwilligkeitsvorbehalt im Arbeitsvertrag das Entstehen eines Rechtsanspruchs auf […]
Das Smartphone ist aus dem Leben des Menschen nicht mehr wegzudenken. Der Anteil der Menschen, die nicht im Besitz eines Smartphones sind, ist in Deutschland mittlerweile verschwindend gering und das kleine Mobilfunkgerät ist mittlerweile sogar zu einem regelrechten Alltagsbegleiter geworden. Es ist dementsprechend nicht verwunderlich, dass das Smartphone seinen Weg auch zu dem Arbeitsplatz findet. In zahlreichen Unternehmen gibt es Smartphone-Verbote. Es ist auf der einen Seite natürlich nachvollziehbar, dass der Arbeitgeber ein Verbot der Smartphones ausspricht, […]
Übersicht:1 Interessenkollision: Wenn Nebentätigkeit im Öffentlichen Dienst auf Widerstand stößt1.1 Konflikt um Nebentätigkeit: Ein Dilemma im Öffentlichen Dienst1.2 Gerichtliche Klärung: Unterscheidung zwischen Verweigerung und Untersagung1.3 Mögliche Gründe für die Untersagung der Nebentätigkeit1.4 Auswirkungen und Fazit des Urteils2 Das vorliegende Urteil2.1 LAG Baden-Württemberg – Az.: 12 Sa 11/22 – Urteil vom 5.5.20232.2 Leitsätze2.3 Tatbestand2.4 Entscheidungsgründe2.5 Im Einzelnen: Interessenkollision: Wenn Nebentätigkeit im Öffentlichen Dienst auf Widerstand stößt Die Frage, ob und unter welchen Umständen eine Nebentätigkeit im öffentlichen Dienst […]
Übersicht:1 Arbeitsrecht trifft Datenschutz: Abmahnung, DSGVO und Schadensersatz1.1 Streit um Abmahnung und Datenschutz1.2 Konflikt: Arbeitnehmerrechte vs. Arbeitgeberinteressen1.3 Urteil: Kläger im Recht1.4 Fazit und Auswirkungen des Urteils2 Das vorliegende Urteil2.1 LAG Baden-Württemberg – Az.: 9 Sa 73/21 – Urteil vom 28.7.20232.2 Leitsätze2.3 Tatbestand2.4 Entscheidungsgründe2.5 Beschluss vom 21.08.20232.6 Gründe: Arbeitsrecht trifft Datenschutz: Abmahnung, DSGVO und Schadensersatz Die zentrale Rechtsfrage in dem nachfolgenden Urteil dreht sich um die Thematik der Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte eines Arbeitnehmers gemäß § […]
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