Der Konsum von Drogen und Alkohol durch Arbeitnehmer wirft eine Reihe rechtlicher Fragen auf. Einerseits haben Arbeitnehmer ein Recht auf Privatsphäre und Freizeitgestaltung, andererseits haben Arbeitgeber ein Interesse an leistungsfähigen und zuverlässigen Mitarbeitern. Wann genau der Konsum von Alkohol oder Drogen eine Kündigung rechtfertigen kann, hängt von verschiedenen Faktoren ab. In diesem Beitrag soll ein Überblick über die rechtlichen Grundlagen und Rahmenbedingungen bei Kündigungen aufgrund von Drogen- oder Alkoholkonsum gegeben werden. Dabei wird unter anderem […]
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Arbeitsrechtliche Streitigkeiten können eine Vielzahl von Themen umfassen, von Kündigungen und Arbeitsverträgen bis hin zu Gehaltsansprüchen und Wettbewerbsverboten. Ein zentrales Element in solchen Auseinandersetzungen ist oft das Wettbewerbsverbot, eine Klausel, die in vielen Arbeitsverträgen zu finden ist und die darauf abzielt, die Interessen des Arbeitgebers nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses zu schützen. Im Kern geht es dabei um die Frage, inwieweit ein Arbeitnehmer nach seinem Ausscheiden aus dem Unternehmen verpflichtet ist, keine konkurrierenden Tätigkeiten aufzunehmen, und […]
Übersicht:1 Kündigungsschutz: Arbeitgeber muss Weiterbeschäftigungsmöglichkeiten prüfen1.1 Die Kündigungsklage: Ein arbeitsrechtlicher Präzedenzfall1.2 Änderungskündigung vs. Beendigungskündigung: Was ist gerechtfertigt?1.3 Gerichtliches Vorgehen offenbart Lücken in der Argumentation der Beklagten1.4 Grundsatzentscheidung für das Arbeitsrecht: Die Bedeutung von Verhältnismäßigkeit und Sozialauswahl2 Das vorliegende Urteil2.1 ArbG Zwickau – Az.: 9 Ca 632/12 – Urteil vom 17.10.20122.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Kündigungsschutz: Arbeitgeber muss Weiterbeschäftigungsmöglichkeiten prüfen Das Arbeitsrecht regelt das Verhältnis zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern und beinhaltet auch die Thematik der Kündigung. In diesem Rechtsgebiet ist […]
Übersicht:1 Raucherpausen: Kein Anspruch auf Bezahlung bei eigenmächtigem Verlassen des Arbeitsplatzes1.1 Der Streitfall: Raucherpausen und Arbeitsrecht1.2 Betriebliche Übung im Fokus1.3 Gerichtsurteil zur Vergütung von Pausen1.4 Schlussfolgerungen und Auswirkungen des Urteils2 Das vorliegende Urteil2.1 Arbeitsgericht Würzburg – Az.: 10 Ca 995/14 – Endurteil vom 03.03.20152.2 Tatbestand2.3 Gründe Raucherpausen: Kein Anspruch auf Bezahlung bei eigenmächtigem Verlassen des Arbeitsplatzes Das Arbeitsrecht bildet den Rahmen für das Verhältnis zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern und umfasst eine Vielzahl von Regelungen, die den Arbeitsalltag […]
Übersicht:1 ArbG Würzburg: Verdachtskündigung wegen Diebstahls geringwertiger Wirtschaftsgüter unzulässig1.1 Rechtsstreit um Kündigungsrechtigkeit beim Arbeitsgericht Würzburg1.2 Beweisführung und Verdacht – eine juristische Gratwanderung1.3 Urteilsfindung mit Fokus auf Glaubwürdigkeit und Persönlichkeitsrechte1.4 Kündigung ohne ausreichende Beweise – ein wegweisendes Urteil2 Das vorliegende Urteil2.1 ArbG Würzburg – Az: 4 Ca 65/20 – Endurteil vom 07.05.20202.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe ArbG Würzburg: Verdachtskündigung wegen Diebstahls geringwertiger Wirtschaftsgüter unzulässig Im Arbeitsrecht steht das Vertrauensverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer im Mittelpunkt. Die fristlose Kündigung eines Arbeitsverhältnisses […]
Übersicht:1 Arbeitgeber kann kündigen, wenn Arbeitnehmer Arbeitsunfähigkeit nicht meldet1.1 Kündigung während der Probezeit und Meldepflicht1.2 Beweislast und Entgeltfortzahlung1.3 Rechtliche Herausforderung im Arbeitsrecht1.4 Urteilsfindung und ihre Auswirkungen2 Das vorliegende Urteil2.1 ArbG Würzburg – Az: 3 Ca 258/20 – Endurteil vom 11.11.20202.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Arbeitgeber kann kündigen, wenn Arbeitnehmer Arbeitsunfähigkeit nicht meldet Arbeitsverhältnisse sind durch ein komplexes Geflecht aus Rechten und Pflichten beider Parteien gekennzeichnet. Eines der grundlegenden Elemente dieses Systems ist die Meldepflicht bei Arbeitsunfähigkeit. Arbeitnehmer sind verpflichtet, ihren Arbeitgeber umgehend zu informieren, wenn […]
ArbG Würzburg – Az.: 3 Ca 102/22 – Beschluss vom 14.07.2022 1. Der Beschwerde des Klägervertreters vom 16.03.2022 gegen den Beschluss vom 14.02.2022 wird nicht abgeholfen. 2. Die Beschwerde wird zur Entscheidung dem Landesarbeitsgericht Nürnberg zur Entscheidung vorgelegt. Gründe Die Beschwerde des Antragsgegners richtet sich gegen die Festsetzung des Gegenstandswerts für das Verfahren auf 6.809,04 € mit Beschluss vom 14.2.2022 (Bl. 27 d.A.). Die Festsetzung des Gegenstandswertes für den Hauptantrag folgt im Rahmen des dem Gericht eingeräumten […]
Übersicht:1 Außerordentliche Kündigung wegen Drogenkonsums: Arbeitsgericht Weiden entscheidet zugunsten des Arbeitnehmers1.1 Eskalation eines privaten Vorfalls zum arbeitsrechtlichen Problem1.2 Rechtliche Herausforderung und Entscheidung des Arbeitsgerichts1.3 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und Möglichkeit der Verhaltensänderung1.4 Auswirkungen des Urteils und Fazit2 Das vorliegende Urteil2.1 ArbG Weiden – Az.: 4 Ca 699/14 – Endurteil vom 04.02.20152.2 Tatbestand2.3 Gründe Außerordentliche Kündigung wegen Drogenkonsums: Arbeitsgericht Weiden entscheidet zugunsten des Arbeitnehmers Das Arbeitsrecht bildet den Rahmen für das komplexe Beziehungsgeflecht zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Kern dieses […]
Übersicht:1 Arbeitgeber muss leidensgerechte Tätigkeit anbieten1.1 Konflikt nach Arbeitsunfall: Leistungsdefizite und Arbeitgeberforderungen1.2 Rechtliche Herausforderung: Anspruch auf Lohnfortzahlung1.3 Gerichtsentscheidung: Kein Annahmeverzug1.4 Bedeutung und Fazit des Urteils2 Das vorliegende Urteil2.1 ArbG Weiden – Az.: 3 Ca 169/17 – Endurteil vom 15.09.20172.2 Tatbestand2.3 Gründe Arbeitgeber muss leidensgerechte Tätigkeit anbieten Im Mittelpunkt des Arbeitsrechts steht der Schutz des Arbeitnehmers, ein Grundsatz, der besonders dann zum Tragen kommt, wenn gesundheitliche Einschränkungen die Leistungsfähigkeit am Arbeitsplatz beeinflussen. In solchen Fällen stellt sich die […]
Übersicht:0.1 Mitwirkungspflicht des Arbeitgebers bei haftbedingter Arbeitsunfähigkeit0.2 Die Rolle der haftbedingten Arbeitsunfähigkeit in einer Arbeitnehmerkündigung0.3 Der Vollzugsplan als entscheidender Faktor0.4 Die Mitwirkungspflicht des Arbeitgebers und der Freigängerstatus0.5 Die potenziellen Auswirkungen des Urteils1 Das vorliegende Urteil1.1 Leitsatz1.2 Tatbestand1.3 Entscheidungsgründe1.4 Nebenentscheidungen Mitwirkungspflicht des Arbeitgebers bei haftbedingter Arbeitsunfähigkeit In diesem Urteil geht es um die rechtlichen Aspekte und Herausforderungen, die mit der Kündigung eines Arbeitnehmers einhergehen, der aufgrund von Haft nicht arbeiten kann. Im Zentrum der Debatte steht […]
Übersicht:1 Betriebliches Eingliederungsmanagement: Ein Hebel gegen krankheitsbedingte Kündigung?1.1 Die Gesichter der arbeitsrechtlichen Auseinandersetzung in Stuttgart1.2 Die Geschichte hinter den Kulissen und der Weg zur arbeitsrechtlichen Auseinandersetzung1.3 Die komplexe juristische Frage der Informationspflicht gegenüber dem Betriebsrat1.4 Der dreistufige Prozess zur Beurteilung der sozialen Rechtfertigung der Kündigung1.5 Wichtige Lehren für Arbeitgeber und Arbeitnehmer aus dieser Auseinandersetzung2 Das vorliegende Urteil2.1 Arbeitsgericht Stuttgart – Az.: 4 Ca 6774/19 – Urteil vom 12.02.20202.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Betriebliches Eingliederungsmanagement: Ein Hebel gegen krankheitsbedingte Kündigung? […]
Übersicht:1 Fristlose Kündigung nach privater Nutzung von Firmenkreditkarten: Berechtigt oder nicht?1.1 Private Nutzung von Firmenkreditkarten: Ein Disput im Arbeitsrecht1.2 Kreditkartenmissbrauch im Unternehmen: Die Rolle von Abmahnungen und Kündigungen1.3 Urteil zum Thema: Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses trotz Fristloser Kündigung1.4 Arbeitnehmer-Rechte: Weiterbeschäftigung trotz Fehlverhaltens2 Das vorliegende Urteil2.1 Arbeitsgericht Stuttgart – Az.: 16 Ca 8154/19 – Urteil vom 03.11.20202.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Fristlose Kündigung nach privater Nutzung von Firmenkreditkarten: Berechtigt oder nicht? Im Arbeitsrecht kommt es immer wieder zu Auseinandersetzungen rund um […]
Übersicht:1 Leergutbons führen zur widerrechtlichen Kündigung und Aufhebungsvertrag1.1 Dramatische Fallstudie: Aufhebungsvertrag aufgrund widerrechtlicher Nutzung von Leergutbons1.2 Debatte um Rechtmäßigkeit von Videoaufzeichnungen und Aufhebungsverträgen1.3 Gerichtliche Entscheidung: Gerechtfertigte Aufhebungsvereinbarung1.4 Bedeutung des Urteils für das Arbeitsrecht2 Das vorliegende Urteil2.1 Arbeitsgericht Solingen – Az.: 2 Ca 180/15 lev – Urteil vom 18.08.20152.2 Leitsätze:2.3 T a t b e s t a n d :2.4 E n t s c h e i d u n g s g r ü n […]
Übersicht:1 Arbeitsgerichtsurteil: Stärkung der Arbeitnehmerrechte bei Teilzeit in Elternzeit1.1 Elternzeit und Arbeitsrecht: die Herausforderung der Arbeitszeitreduzierung1.2 Ein Arbeitsgerichtsurteil stärkt die Rechte der Arbeitnehmer1.3 Rechtliche Komplexitäten und ihre Auswirkungen auf die Praxis1.4 Ein Urteil zur Stärkung der Arbeitnehmerrechte und sorgfältigen Überprüfung betrieblicher Gründe2 Das vorliegende Urteil2.1 Arbeitsgericht Solingen – Az.: 3 Ca 1425/15 – Urteil vom 03.12.20152.2 Leitsätze:2.3 T a t b e s t a n d:2.4 E n t s c h e i d u […]
Übersicht:1 Teilzeitarbeit in der Elternzeit: Anspruch und Wirklichkeit1.1 Antrag auf Teilzeit während der Elternzeit: Ein komplexer Rechtsfall1.2 Die rechtliche Herausforderung: Teilzeitarbeit vs. betriebliche Anforderungen1.3 Gerichtsentscheidung: Kein Anspruch auf Teilzeitarbeit ohne wesentliche Nachteile1.4 Konsequenzen und Fazit des Urteils für Arbeitnehmer und Arbeitgeber2 Das vorliegende Urteil2.1 Arbeitsgericht Solingen – Az.: 3 Ga 20/15 – Urteil vom 05.01.20162.2 Leitsätze:2.3 T a t b e s t a n d:2.4 E n t s c h e i d u n […]
Übersicht:1 Wann gilt eine Kündigungsschutzklage als zurückgenommen? Einblick in § 54 Abs. 5 ArbGG1.1 Beginn der rechtlichen Auseinandersetzung und vorherige Vereinbarungen1.2 Auswirkungen des Nichterscheinens im Gütetermin1.3 Gerichtsentscheidung zur Klagerücknahmefiktion1.4 Relevanz des Urteils und Notwendigkeit der Rechtsberatung2 Das vorliegende Urteil2.1 Arbeitsgericht Solingen – Az.: 3 Ca 26/16 lev – Beschluss vom 29.02.20162.2 Leitsatz:2.3 Gründe: Wann gilt eine Kündigungsschutzklage als zurückgenommen? Einblick in § 54 Abs. 5 ArbGG Das Arbeitsrecht, ein wesentlicher Bestandteil des deutschen Rechtsystems, umfasst die Regulierung […]
Übersicht:1 KSchG in der Praxis: Urteil zur Auflösung und Abfindung1.1 Eskalation nach Vorwürfen sexuellen Missbrauchs1.2 Fristlose Kündigung und Auflösungsantrag1.3 Gerichtsentscheidung zur Unzumutbarkeit der Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses1.4 Abfindungshöhe und Auswirkungen des Urteils2 Das vorliegende Urteil2.1 Arbeitsgericht Solingen – Az.: 3 Ca 530/15 – Urteil vom 07.03.20162.2 Leitsätze:2.3 T a t b e s t a n d:2.4 E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e: KSchG in […]
Übersicht:1 Unwirksame Entlassung bei Betriebsratsinitiative1.1 Initiative zur Betriebsratsgründung und Reaktion des Arbeitgebers1.2 Rechtliche Auseinandersetzung um Kündigungsgründe1.3 Bedeutung des Urteils für Kündigungsschutz und betriebliche Mitbestimmung1.4 Arbeitnehmerrechte und Interpretation von Betriebsratsinitiativen2 Das vorliegende Urteil2.1 Arbeitsgericht Solingen – Az.: 3 Ca 1081/17 lev – Urteil vom 25.01.20182.2 T a t b e s t a n d:2.3 E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : Unwirksame Entlassung bei Betriebsratsinitiative Im Arbeitsrecht nimmt der Schutz des […]
Übersicht:1 Recht auf Urlaubsübertragung: Vereinbarung gegen betriebliche Praxis1.1 Streit um Urlaubsansprüche: Eine rechtliche Bewertung1.2 Die Herausforderungen der Beweisführung ohne schriftlichen Arbeitsvertrag1.3 Entscheidung des Arbeitsgerichts Solingen zu Urlaubs- und Weihnachtsgeld1.4 Klärung der Urlaubsabgeltung und abschließendes Fazit des Gerichts2 Das vorliegende Urteil2.1 Arbeitsgericht Solingen – Az.: 3 Ca 155/18 – Urteil vom 19.02.20192.2 Tatbestand2.3 E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e: Recht auf Urlaubsübertragung: Vereinbarung gegen betriebliche Praxis Die Regelungen rund um den Urlaubsanspruch von Arbeitnehmern […]
Übersicht:1 Fristlose Entlassung wegen falschem Corona-Impfnachweis1.1 Täuschung über den Impfstatus führt zu arbeitsrechtlichen Konsequenzen1.2 Gerichtliche Bewertung der Glaubwürdigkeit und Schwere der Täuschung1.3 Die Rolle der Integrität im Arbeitsverhältnis1.4 Weitreichende Auswirkungen des Urteils auf das Arbeitsrecht2 Das vorliegende Urteil2.1 Arbeitsgericht Siegburg – Az.: 3 Ca 2171/21 – Urteil vom 23.06.20222.2 Tatbestand Fristlose Entlassung wegen falschem Corona-Impfnachweis Das Arbeitsrecht bietet einen Rahmen für die Beziehungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Ein zentrales Element dieses Rechtsgebiets ist die Kündigung, ein Mittel, […]
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