Übersicht:1 Krankheitsbedingte Kündigung: Rechtmäßig trotz beM und fehlender Alternativstelle1.1 Krankheitsbedingte Kündigung: Darlegungs- und Beweislast des Arbeitgebers1.2 Die Vorgeschichte einer umstrittenen Kündigung1.3 Betriebliches Eingliederungsmanagement als Wendepunkt1.4 Die rechtliche Dimension der krankheitsbedingten Kündigung1.5 Der Stellenwert von Umschulungsmaßnahmen und Fortbildungen1.6 Fazit2 Das vorliegende Urteil2.1 Landesarbeitsgericht Hamm (Westfalen) – Az.: 13 Sa 453/23 – Urteil vom 03.11.20232.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Krankheitsbedingte Kündigung: Rechtmäßig trotz beM und fehlender Alternativstelle Das Landesarbeitsgericht Hamm hat die Berufung des Klägers gegen das Urteil des […]
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Übersicht:1 Kündigung einer schwangeren Mitarbeiterin wegen Betriebsschließung rechtmäßig1.1 Kündigungsschutz in der Schwangerschaft: Ausnahmen bei Betriebsschließung1.2 Kündigung während der Schwangerschaft: Ein seltener Fall wird Realität1.3 Rechtliche Herausforderungen und die Position der Klägerin1.4 Die Entscheidung des Gerichts1.5 Weiterbeschäftigung im Ausland: Eine nicht zwingende Option1.6 Fazit2 Das vorliegende Urteil2.1 VG Frankfurt – Az.: 11 K 1064/23.F – Urteil vom 08.11.20232.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe2.4 Beschluss2.5 Gründe Kündigung einer schwangeren Mitarbeiterin wegen Betriebsschließung rechtmäßig Das Urteil des VG Frankfurt Az.: 11 K […]
Das Landesarbeitsgericht München hat die Beschwerde des Prozessbevollmächtigten der Beklagten gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Regensburg abgewiesen, welcher den Gegenstandswert der anwaltlichen Tätigkeit auf 10.530,00 € festgesetzt hatte. Trotz der Auseinandersetzung beider Parteien mit zwei Kündigungen wurde der Gegenstandswert nicht auf 21.060,00 € erhöht, da über den Hilfsantrag bezüglich der zweiten Kündigung nicht entschieden wurde. Die Bewertung des Streitwerts folgte den gesetzlichen Vorgaben und den Empfehlungen des Streitwertkatalogs. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 3 Ta […]
Übersicht:1 Zwangsgeld für unzulängliches Arbeitszeugnis bestätigt1.1 Zeugniserstellung: Rechte und Pflichten von Arbeitgeber und Arbeitnehmer1.2 Streit um Arbeitszeugnis mündet in gerichtliches Verfahren1.3 Der Weg zur Zwangsvollstreckung1.4 Juristische Feinheiten entscheiden den Fall1.5 Lehren aus dem Zeugnisstreit2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe Zwangsgeld für unzulängliches Arbeitszeugnis bestätigt Das LAG Berlin-Brandenburg bestätigt die Ablehnung der sofortigen Beschwerde einer Vollstreckungsschuldnerin gegen einen Zwangsgeldbeschluss bezüglich der ordnungsgemäßen Ausstellung eines Arbeitszeugnisses. Die Beschwerde gegen die Entscheidung des Arbeitsgerichts Berlin ist unbegründet, da die […]
Übersicht:1 Altersteilzeitvertrag bleibt trotz unwirksamer Dienstvereinbarung bestehen1.1 Altersteilzeit: Ausstieg in den Ruhestand in zwei Phasen1.2 Streit um die Grundlage eines Altersteilzeitarbeitsvertrags1.3 Die juristische Auseinandersetzung und das Urteil1.4 Rechtliche Bewertung und Gründe der Entscheidung1.5 Schlussfolgerungen aus dem Urteil2 Das vorliegende Urteil2.1 Landesarbeitsgericht Hamm – Az.: 9 Sa 693/23 – Urteil vom 29.11.20232.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Altersteilzeitvertrag bleibt trotz unwirksamer Dienstvereinbarung bestehen Das Landesarbeitsgericht Hamm hat die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Dortmund zurückgewiesen und somit […]
Übersicht:1 Rechtliche Konsequenzen bei wiederholten Pflichtverletzungen im Arbeitsverhältnis1.1 Verhaltensbedingte Kündigung nach Beleidigung und Arbeitsanweisungs-Missachtung1.2 Eskalation im Arbeitsumfeld führt zu gerichtlichem Nachspiel1.3 Rechtliche Bewertung des Verhaltens und der Abmahnungen1.4 Berufungsverfahren bringt Wendung1.5 Die Rolle von Abmahnungen und persönlichem Verhalten2 Das vorliegende Urteil2.1 Thüringer Landesarbeitsgericht – Az.: 5 Sa 39/23 – Urteil vom 05.12.20232.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Rechtliche Konsequenzen bei wiederholten Pflichtverletzungen im Arbeitsverhältnis Das Thüringer Landesarbeitsgericht entschied, dass eine fristlose Kündigung wegen Beleidigung anderer Mitarbeiter und Nichtbefolgung von […]
Übersicht:1 Pilot erzwingt unbefristete Teilzeit1.1 Betriebliche Gründe bei Teilzeitwunsch: Rechtliche Rahmenbedingungen und Herausforderungen1.2 Der Weg zur rechtlichen Auseinandersetzung1.3 Die rechtliche Herausforderung im Fall1.4 Gerichtliche Bewertung und Entscheidung1.5 Die Begründung des Gerichts1.6 Fazit des Falls2 Das vorliegende Urteil2.1 ArbG Cottbus – Az.: 2 Ca 62/23 – Urteil vom 07.12.20232.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe2.4 I. Allgemeine Voraussetzungen2.5 II. Sperrwirkung und Fiktion2.6 III. Betriebliche Gründe Pilot erzwingt unbefristete Teilzeit Das Urteil des Arbeitsgerichts Cottbus (Az.: 2 Ca 62/23) vom 07.12.2023 […]
Übersicht:1 Kündigung von Schwerbehinderten: Diskriminierung während der Probezeit1.1 Fristgerechte Kündigung während der Probezeit: Rechtliche Herausforderungen und Schutz für Arbeitnehmer1.2 Rechtsstreit um die Kündigung eines schwerbehinderten Arbeitnehmers1.3 Präventionspflichten des Arbeitgebers im Fokus1.4 Der Entscheid des Arbeitsgerichts Köln1.5 Bedeutung der Entscheidung für die Praxis2 Das vorliegende Urteil2.1 ArbG Köln – Az.: 18 Ca 3954/23 – Urteil vom 20.12.20232.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Kündigung von Schwerbehinderten: Diskriminierung während der Probezeit Das Arbeitsgericht Köln hat in seinem Urteil vom 20.12.2023 entschieden, dass […]
Übersicht:1 Krankheitsbedingte Kündigung: Unwirksamkeit wegen fehlender sozialer Rechtfertigung1.1 Die Herausforderungen der sozialen Rechtfertigung bei krankheitsbedingten Kündigungen1.2 Der Verlauf bis zur krankheitsbedingten Kündigung1.3 Kernprobleme und rechtliche Herausforderungen1.4 Die Entscheidung des Landesarbeitsgerichts1.5 Juristische Feinheiten und ihre Bedeutung2 Das vorliegende Urteil2.1 Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein – Az.: 3 Sa 74/23 – Urteil vom 10.01.20242.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Krankheitsbedingte Kündigung: Unwirksamkeit wegen fehlender sozialer Rechtfertigung Das Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein (Az.: 3 Sa 74/23) bekräftigt die Unwirksamkeit einer krankheitsbedingten Kündigung mangels sozialer Rechtfertigung. […]
Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern weist Berufung ab: Kläger scheitert mit Forderung nach ausstehendem Arbeitsentgelt“ Das Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern (Az.: 5 Sa 141/22) bestätigt die Entscheidung des Arbeitsgerichts Stralsund und weist die Berufung des Klägers ab. Der Kläger, ein vietnamesischer Staatsbürger und Religionslehrer, hatte gegen seinen Arbeitgeber, einen gemeinnützigen Verein, geklagt, um ausstehendes Arbeitsentgelt für mehrere Jahre einzufordern. Die Klage wurde abgewiesen, da das Gericht den Vortrag des Klägers als widersprüchlich ansah, insbesondere in Bezug auf eine […]
Übersicht:1 Betriebsbedingte Kündigung: Sozialauswahl als Schlüssel zur Rechtfertigung bei vergleichbarer Schutzbedürftigkeit1.1 Betriebsbedingte Kündigung: Die Herausforderung der Sozialauswahl1.2 Der Weg zur Kündigungsschutzklage1.3 Sozialauswahl als rechtliche Herausforderung1.4 Die Urteilsbegründung des Gerichts1.5 Die Rolle des Arbeitsortes im rechtlichen Kontext2 Das vorliegende Urteil2.1 Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern – Az.: 2 Sa 123/14 – Urteil vom 18.11.20142.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Betriebsbedingte Kündigung: Sozialauswahl als Schlüssel zur Rechtfertigung bei vergleichbarer Schutzbedürftigkeit Das Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern hat die Berufung des Klägers gegen eine betriebsbedingte Kündigung abgewiesen. Das […]
Übersicht:1 Verdachtskündigung wegen Vorteilsannahme: Landesarbeitsgericht Köln bestätigt Unwirksamkeit der Kündigung1.1 Verdacht auf Vorteilsannahme: Herausforderungen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer1.2 Der Anfang eines komplizierten Falls1.3 Die rechtliche Herausforderung bei Verdachtskündigungen1.4 Zwischen Beweis und Verdacht: Die gerichtliche Prüfung1.5 Das Urteil und seine Begründung1.6 Fazit2 Das vorliegende Urteil2.1 Landesarbeitsgericht Köln – Az.: 11 Sa 214/14 – Urteil vom 19.11.20142.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Verdachtskündigung wegen Vorteilsannahme: Landesarbeitsgericht Köln bestätigt Unwirksamkeit der Kündigung Das Landesarbeitsgericht Köln wies die Berufung der Beklagten gegen das […]
Übersicht:1 Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz bestätigt Kündigung wegen unbefugter Privatentnahmen aus Kasse1.1 Privatentnahmen aus der Kasse: Eine Gefahr für das Arbeitsverhältnis1.2 Die Vorfälle in der Finanzabteilung1.3 Untersuchung und Kündigung1.4 Das Urteil des Landesarbeitsgerichts1.5 Rechtliche Einordnung und Interessenabwägung1.6 Fazit2 Das vorliegende Urteil2.1 Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 5 Sa 386/14 – Urteil vom 20.11.20142.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz bestätigt Kündigung wegen unbefugter Privatentnahmen aus Kasse Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz hat im Fall Az.: 5 Sa 386/14 entschieden, dass die ordentliche Kündigung […]
Erhält ein Arbeitnehmer die Kündigung von seinem Arbeitgeber ausgesprochen, so stehen dem gekündigten Arbeitnehmer verschiedene rechtliche Möglichkeiten zur Verfügung. Ein guter Ansatz ist es stets zu prüfen, ob ein Wiedereinstellungsanspruch besteht. Der Gesetzgeber definiert die Wiedereinstellung als die Wiederaufnahme von einem Arbeitsverhältnis, welches zuvor durch den Arbeitgeber mittels einer Kündigung beendet wurde. Der Wiedereinstellungsanspruch ist jedoch an gewisse Voraussetzungen geknüpft. Den wenigsten Arbeitnehmern sind die genauen rechtlichen Hintergründe sowie Zusammenhänge des Anspruchs bekannt. Lesen Sie […]
Es kommt nicht selten vor, dass in einem Unternehmen ein Arbeitnehmer freigestellt wird. Insbesondere in der Führungsetage des Unternehmens ist dies eine gängige Praxis. Allgemeinhin wird dieser Vorgang auch als Suspendierung des Arbeitnehmers bezeichnet. Den wenigsten Arbeitnehmern sind jedoch die genauen rechtlichen Hintergründe und Zusammenhänge bekannt, die mit der Freistellung sowie deren rechtlichen Konsequenzen einhergehen. Hier in diesem Ratgeberartikel geben wir Ihnen die wichtigsten Informationen zu dieser Thematik. Übersicht:1 Definition und Bedeutung der Freistellung2 Arten […]
In zahllosen Unternehmen erfolgt die Entgeltzahlung des Arbeitnehmers auf der Grundlage von Lohngruppen. Unmittelbar nach der Einstellung erfolgt zunächst eine Eingruppierung des entsprechenden Arbeitnehmers in die entsprechende Lohngruppe. Im Verlauf der beruflichen Laufbahn kann es vorkommen, dass eine Umgruppierung erforderlich wird. Viele Arbeitnehmer stehen auf dem Standpunkt, dass diese Maßnahmen alleinig von dem Arbeitgeber umgesetzt werden. Dass hierbei der Betriebsrat involviert wird, ist den wenigsten Arbeitnehmern bewusst. Diese Vorgehensweise fußt auf einer gesetzlichen Grundlage. Lesen […]
In Deutschland gibt es unterschiedliche Arbeitsmodelle, die sowohl für den Arbeitnehmer als auch für den Arbeitgeber gleichermaßen von Vorteil sind. Ein hervorragendes Beispiel hierfür ist die Arbeit auf Abruf, von der jedoch in erster Linie der Arbeitgeber profitiert. In der Baubranche sowie im Gaststättengewerbe ist diese Form des Arbeitszeitenmodells sehr weitverbreitet. Die gesetzliche Definition dieses Modells findet sich im TzBfG (Teilzeit- und Befristungsgesetz) wieder. Die Abrufarbeit definiert sich dadurch, dass der Arbeitnehmer seine Arbeitsleistung auf […]
Es gibt gesetzliche Grundlagen, die für Arbeitnehmer von erheblichem Belang sind, ohne dass die Arbeitnehmer den genauen Inhalt überhaupt kennen. Ein hervorragendes Beispiel hierfür stellt das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) dar, da dieses Gesetz zumeist nur dem Betriebsrat angehörigen Arbeitnehmern überhaupt bekannt ist. Dieser Umstand ist ein Stück weit bedauerlich, da das BetrVG einen enormen Einfluss auf die Arbeitnehmerrechte nimmt und in jedem Unternehmen aus dem Segment der Privatwirtschaft zur Anwendung kommt, in dem es als Minimum […]
Übersicht:1 Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz bestätigt Entgeltfortzahlung für krankgeschriebene Physiotherapeutin1.1 Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung: Ein wichtiger Beweis für Arbeitnehmer1.2 Streit um Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung: Ein Fall für das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz1.3 Die Rolle der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung im Rechtsstreit1.4 Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz1.5 Rechtliche Bewertung und Konsequenzen des Urteils2 Das vorliegende Urteil2.1 Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 4 Sa 398/14 – Urteil vom 26.11.20142.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz bestätigt Entgeltfortzahlung für krankgeschriebene Physiotherapeutin Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz hat im Fall Az.: 4 Sa 398/14 entschieden, dass die Berufung […]
Übersicht:0.1 Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein bestätigt: Fristlose Kündigung wegen Messer-Vorfall ungültig0.2 Fristlose Kündigung bei Bedrohung von Arbeitskollegen mit scharfen Gegenständen: Rechtliche Herausforderungen und Fallbeispiele0.3 Der Streit um die fristlose Kündigung0.4 Detaillierte Betrachtung des Vorfalls0.5 Die juristische Auseinandersetzung und das Urteil des Arbeitsgerichts0.6 Analyse der Entscheidungsgründe1 Das vorliegende Urteil1.1 Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein – Az.: 5 Sa 5/23 – Urteil vom 13.07.20231.2 Tatbestand1.3 Entscheidungsgründe Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein bestätigt: Fristlose Kündigung wegen Messer-Vorfall ungültig Das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein hat die Berufung der Beklagten […]
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