Übersicht:1 Arbeitgeber-Befugnisse gestärkt: Kein Anspruch auf Home Office bei Arbeitsortverlagerung1.1 Arbeitsplatzverlagerung – rechtliche Risiken1.2 Strategische Neuausrichtung führt zu Arbeitsplatzverlagerungen1.3 Rechtliche Herausforderungen bei der Umsetzung von Unternehmensentscheidungen1.4 Die Entscheidung des Hessischen Landesarbeitsgerichts1.5 Relevanz der Entscheidung für die Arbeitsrechtspraxis2 Das vorliegende Urteil2.1 Hessisches Landesarbeitsgericht – Az.: 6 Sa 451/14 – Urteil vom 10.06.20152.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Arbeitgeber-Befugnisse gestärkt: Kein Anspruch auf Home Office bei Arbeitsortverlagerung Das Hessische Landesarbeitsgericht entschied mit Urteil Az.: 6 Sa 451/14 am 10. Juni […]
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Übersicht:1 Arbeitsrechtliche Auseinandersetzung: Änderungskündigung nach irreversibler Hirnverletzung rechtens1.1 Änderungskündigung – Gerechter Ausgleich bei verminderter Arbeitsfähigkeit?1.2 Schwere Hirnverletzung führt zu arbeitsrechtlicher Auseinandersetzung1.3 Eine Herausforderung für das Arbeitsrecht: Änderungskündigung bei gesundheitlicher Einschränkung1.4 Gerichtsurteil: Arbeitsbedingungen nach Unfall rechtens geändert1.5 Der Weg der Rechtsfindung: Medizinische Gutachten als Entscheidungshilfe2 Das vorliegende Urteil2.1 Landesarbeitsgericht Nürnberg – Az.: 7(2) Sa 229/07 – Urteil vom 16.06.20152.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Arbeitsrechtliche Auseinandersetzung: Änderungskündigung nach irreversibler Hirnverletzung rechtens Das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg (Az.: 7(2) Sa […]
Übersicht:1 Zeugnisklage: Arbeitgeber muss formulieren, aber Wahrheit wahren1.1 Arbeitszeugnis: Anspruch auf eine gute Bewertung?1.2 Arbeitszeugnisanspruch: Grenzen und Anforderungen im Urteil festgelegt1.3 Zeugnisstreitigkeiten im Arbeitsrecht1.4 Rechtliche Grundlagen und Ansprüche auf Zeugnisformulierungen1.5 Der Stellenwert von Wahrheit und Wohlwollen in Arbeitszeugnissen1.6 Der Ausgang des Verfahrens und seine Konsequenzen2 Das vorliegende Urteil2.1 ArbG Dortmund – Az.: 7 Ca 2708/14 – Urteil vom 16.06.20152.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Zeugnisklage: Arbeitgeber muss formulieren, aber Wahrheit wahren Im vorliegenden Fall hat das Arbeitsgericht Dortmund […]
Übersicht:1 Arbeitszeitflexibilität vor betrieblichen Belangen: Wegweisendes Urteil zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf1.1 Arbeitszeitverringerung und Neuverteilung der Arbeitszeit1.2 Arbeitszeitflexibilität siegt vor Gericht: Ein Meilenstein für die Work-Life-Balance1.3 Der Kern des Streits: Arbeitszeitwünsche gegen betriebliche Belange1.4 Gerichtliches Urteil: Ein Sieg für die Arbeitszeitflexibilität1.5 Flexible Arbeitszeitgestaltung als machbarer Weg1.6 Schlüsselaspekte der Entscheidungsfindung2 Das vorliegende Urteil2.1 Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 4 Sa 216/14 – Urteil vom 17.06.20152.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Arbeitszeitflexibilität vor betrieblichen Belangen: Wegweisendes Urteil zur Vereinbarkeit von […]
Übersicht:1 Arbeitsgericht Berlin: Kündigungsschutz für Arbeitnehmer im Streitfall bestätigt1.1 Kündigungsschutz für Arbeitnehmer1.2 Zwischen Kündigung und Vertragsfrist: Ein juristisches Tauziehen1.3 Der Funke, der den Streit entfachte1.4 Die juristische Auseinandersetzung nimmt Form an1.5 Die Gründe für das Urteil2 Das vorliegende Urteil2.1 LAG Berlin-Brandenburg – Az.: 26 Sa 356/15 – Urteil vom 18.06.20152.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Arbeitsgericht Berlin: Kündigungsschutz für Arbeitnehmer im Streitfall bestätigt In einem arbeitsrechtlichen Streitfall hat das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg entschieden, dass die Kündigung eines Arbeitnehmers durch […]
Übersicht:1 Gerichtsurteil zu Bewertung von Vergleichsbestandteilen bei Kündigungsschutzverfahren1.1 Entlassungen im Arbeitsrecht1.2 Komplexe Bewertung von Vergleichsbestandteilen in Kündigungsschutzverfahren1.3 Die Kernpunkte des Vergleichs1.4 Streitpunkt Gegenstandswert1.5 Rechtliche Bewertung und Entscheidung des Landesarbeitsgerichts1.6 Präzedenz für die Bewertung von Vergleichsbestandteilen2 Das vorliegende Urteil2.1 Landesarbeitsgericht München – Az.: 3 Ta 170/15 – Beschluss vom 23.06.20152.2 Gründe Gerichtsurteil zu Bewertung von Vergleichsbestandteilen bei Kündigungsschutzverfahren In einem Kündigungsschutzverfahren zwischen einer Klägerin und ihrem Arbeitgeber endete der Streit durch einen Vergleich, in dem die […]
Übersicht:1 Gericht bestätigt hohe Hürden für Arbeitgeber bei Krankmeldungen1.1 Arbeitsunfähigkeit und Kündigungsrecht1.2 Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung als Beweismittel: Gericht weist außerordentliche Kündigung zurück1.3 Die Vortäuschung einer Arbeitsunfähigkeit als Kündigungsgrund1.4 Die Rolle von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen im Kündigungsschutz1.5 Die Entscheidungsfindung des Gerichts1.6 Die Bestätigung der Kündigungsschutzklage2 Das vorliegende Urteil2.1 Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 4 Sa 566/14 – Urteil vom 24.06.20152.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Gericht bestätigt hohe Hürden für Arbeitgeber bei Krankmeldungen In dem Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz mit dem Az.: 4 Sa […]
Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen: Bedeutung im Arbeitsrecht geklärt In dem Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln (Az.: 7 Sa 737/14) vom 25. Juni 2015 wurde entschieden, dass die Vergütungsforderung des Klägers für den Monat Juni 2013 nur teilweise gerechtfertigt ist. Die Berufung der Beklagten führte zur teilweisen Aufhebung des Versäumnisurteils vom 15. Januar 2015 und zur Abweisung eines Teils der Vergütungsforderungen des Klägers. Im Kern ging es um die Frage der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall und ob der Beweiswert der ärztlichen […]
Übersicht:1 LAG: Prüfung auf Weiterbeschäftigung bei Kündigung1.1 Arbeitnehmerrechte bei betriebsbedingten Kündigungen1.2 Gerichtsurteil: Anforderungen an Vollmacht und Weiterbeschäftigung in betriebsbedingten Kündigungen1.3 Rechtliche Rahmenbedingungen und die Frage der Vollmacht1.4 Verhältnismäßigkeit und Möglichkeiten der Weiterbeschäftigung1.5 Konsequenzen für die Unternehmenspraxis2 Das vorliegende Urteil2.1 Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 8 Sa 643/14 – Urteil vom 25.06.20152.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe LAG: Prüfung auf Weiterbeschäftigung bei Kündigung In dem Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz geht es um eine betriebsbedingte Kündigung im Kontext der Stilllegung eines […]
Übersicht:1 Kündigungsschutz für Schwerbehinderte: Bayerischer Verwaltungsgerichtshof entscheidet komplexen Fall1.1 Schutz von Schwerbehinderten am Arbeitsplatz: Wann benötigt eine ordentliche Kündigung die Zustimmung des Integrationsamts?1.2 Ein Streit eskaliert: Die Auseinandersetzung auf der Tennisanlage1.3 Der Weg durch die Instanzen1.4 Verfahrensrechtliche Komplikationen und richterliche Entscheidungen1.5 Das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs1.6 Rechtliche Feinheiten in der Kündigung schwerbehinderter Personen1.7 Juristische Auseinandersetzung und deren Implikationen1.8 Blick auf die Rechtsprechung und Verfahrensfragen2 Das vorliegende Urteil2.1 Bayerischer Verwaltungsgerichtshof – Az.: 12 ZB 22.676 – […]
Die Arbeitszeit ist ein wesentlicher Bestandteil des arbeitsvertraglichen Verhältnisses, welches zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer besteht. In der gängigen Praxis verläuft die Erfassung der Arbeitszeit auch korrekt, es gibt jedoch auch Fälle von Arbeitszeitbetrug. Hierunter werden sämtliche Maßnahmen verstanden, mit denen der Arbeitnehmer eine Manipulation der Arbeitszeit versucht, um auf diese Weise finanzielle oder auch anderweitige Vorteile zu erhalten. Sowohl Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber sollten sich der besonderen Relevanz dieser Thematik bewusst sein, denn […]
Übersicht:1 Betriebliches Eingliederungsmanagement: Wann Kündigungen unwirksam sind – Urteil aus Braunschweig1.1 Kündigung auf dem Prüfstand: Das Arbeitsgericht Braunschweig entscheidet1.2 Zwischen Krankheit und Kündigung: Ein Arbeitnehmer im Clinch1.3 Die rechtlichen Weichenstellungen des Arbeitsgerichts1.4 Betriebliches Eingliederungsmanagement als Dreh- und Angelpunkt2 Das vorliegende Urteil2.1 ArbG Braunschweig – Az.: 2 Ca 173/22 – Urteil vom 29.11.20222.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Betriebliches Eingliederungsmanagement: Wann Kündigungen unwirksam sind – Urteil aus Braunschweig Das Arbeitsgericht Braunschweig hat entschieden, dass die Kündigung eines Mitarbeiters aufgrund personenbedingter […]
Übersicht:1 Klarheit bei Abrufarbeit: Landesarbeitsgericht Hamm setzt Maßstäbe für faire Bedingungen1.1 Abrufarbeit ohne Vereinbarung: Wann steht Ihnen Annahmeverzugslohn zu?1.2 Flexibilität mit Grenzen: Das Landesarbeitsgericht Hamm setzt Maßstäbe bei Abrufarbeit1.3 Das Dilemma der Abrufarbeit: Eine Klägerin fordert Klarheit1.4 Gerichtsentscheidung: Ein Sieg für die Rechtssicherheit1.5 Auswirkungen und Bedeutung für die Arbeitswelt1.6 Schlussbetrachtung: Ein Schritt vorwärts für gerechtere Arbeitsbedingungen2 Das vorliegende Urteil2.1 Landesarbeitsgericht Hamm (Westfalen) – Az.: 6 Sa 202/22 – Urteil vom 29.11.20222.2 Entscheidungsgründe Klarheit bei Abrufarbeit: Landesarbeitsgericht […]
Es kommt in der gängigen Praxis vor, dass ein Arbeitgeber dem Arbeitnehmer die fristlose Kündigung ausspricht. Mit der Aussprache dieser speziellen Kündigungsform enden jedoch nicht die Rechte des Arbeitnehmers aus dem Arbeitsverhältnis heraus. Ein hervorragendes Beispiel hierfür ist der sogenannte Annahmeverzugslohn. Hierbei handelt es sich um den Lohn, den der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer bei einer regulären Fortführung des Arbeitsverhältnisses zu zahlen hätte. Sowohl für Arbeitgeber als auch für Arbeitnehmer hat die Thematik des Annahmeverzuges aus […]
Übersicht:1 Arbeitsrecht: Die Tücken von Aufhebungsvereinbarungen – Ein Fall vor dem Arbeitsgericht Bonn1.1 Abfindung oder Kündigungsschutz: Wann ist eine Aufhebungsvereinbarung sinnvoll?1.2 Ein kritischer Blick auf die Beendigung des Arbeitsverhältnisses: Die rechtlichen Tücken einer Aufhebungsvereinbarung1.3 Zwischen Druck und Einverständnis: Die Zustimmung unter vier Augen1.4 Die rechtliche Zwickmühle: Unwirksamkeit und Anfechtung1.5 Die Entscheidung des Gerichts: Eine Frage des Vertrauens und der Rechtsprechung2 Das vorliegende Urteil2.1 ArbG Bonn – Az.: 5 Ca 1237/22 – Urteil vom 25.01.20232.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe […]
In einem Rechtsstreit um die Zahlung ausstehender Ausbildungsvergütung nach Beendigung eines Ausbildungsverhältnisses hat das Landesarbeitsgericht Köln entschieden. Der Kläger forderte die Zahlung der restlichen Ausbildungsvergütung sowohl von der ausbildenden Firma als auch vom persönlich haftenden Ausbilder und Geschäftsführer der Firma. Das Gericht wies die Berufung des Klägers ab, indem es feststellte, dass keine persönliche Haftung des Geschäftsführers für die Verbindlichkeiten der Gesellschaft besteht. Vertragspartner und somit haftbar für die ausstehende Vergütung war allein die Firma, […]
Übersicht:1 Integrationsamtszustimmung zur Kündigung von Schwerbehinderten: Keine ernsthaften Zweifel an Rechtmäßigkeit1.1 Rechtsstreit um Kündigung eines Schwerbehinderten endet ohne Berufungszulassung1.2 Der Weg zur Entscheidung: Ein detaillierter Blick auf den Fall1.3 Die rechtlichen Herausforderungen und Ermessensentscheidungen1.4 Der Umgang mit dem Vertrauensverhältnis und Präventionsverfahren1.5 Die finale Entscheidung und ihre Begründung2 Das vorliegende Urteil2.1 Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen – Az.: 12 A 2926/20 – Beschluss vom 22.02.20232.2 Gründe Integrationsamtszustimmung zur Kündigung von Schwerbehinderten: Keine ernsthaften Zweifel an Rechtmäßigkeit Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen […]
Übersicht:1 Schwerbehinderte und Kündigungsschutz: Wie stehen Antrag und Integrationsamtamt zusammen?1.1 Sonderkündigungsschutz für Schwerbehinderte: Ein richtungsweisendes Urteil1.2 Der Fall: Eine Auseinandersetzung um Kündigungsschutz1.3 Rechtlicher Hintergrund: Sonderkündigungsschutz bei Schwerbehinderung1.4 Die Urteilsbegründung: Ein klarer Rahmen für den Sonderkündigungsschutz1.5 Die Bedeutung des Verfahrens und die Kostenentscheidung2 Das vorliegende Urteil2.1 ArbG Nordhausen – Az.: 2 Ca 697/22 – Urteil vom 22.02.20232.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Schwerbehinderte und Kündigungsschutz: Wie stehen Antrag und Integrationsamtamt zusammen? In dem Urteil des ArbG Nordhausen (Az.: 2 Ca […]
Übersicht:1 Geschäftsführerdienstvertrag: Die anspruchsvolle Dualität von ordentlicher Kündigung und arbeitgeberseitigem Auflösungsantrag1.1 Geschäftsführerdienstvertrag: Die Grenzen der Kündigung und das Recht auf Rückkehr1.2 Die rechtliche Prüfung einer ordentlichen Kündigung1.3 Die Komplexität der Rückkehr in das Arbeitsverhältnis1.4 Die Entscheidung des Landesarbeitsgerichts1.5 Das Urteil und seine Bedeutung für die Arbeitsrechtspraxis2 Das vorliegende Urteil2.1 Landesarbeitsgericht Hamm – Az.: 2 Sa 816/22 – Urteil vom 22.02.20232.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Geschäftsführerdienstvertrag: Die anspruchsvolle Dualität von ordentlicher Kündigung und arbeitgeberseitigem Auflösungsantrag Das Landesarbeitsgericht Hamm hat […]
Übersicht:1 Fristlose Kündigung wegen E-Auto-Ladung unwirksam1.1 Akkus am Arbeitsplatz laden – rechtliche Fallstricke1.2 Rechtliche Rahmenbedingungen und betriebliche Praxis1.3 Der Vorwurf und die fristlose Kündigung1.4 Gerichtliche Auseinandersetzung und Urteilsbegründung1.5 Bedeutung der betrieblichen Übung und der Verhältnismäßigkeit2 Das vorliegende Urteil2.1 ArbG Duisburg – Az.: 5 Ca 138/22 – Urteil vom 10.03.20232.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Fristlose Kündigung wegen E-Auto-Ladung unwirksam Ein Mitarbeiter wurde fristlos gekündigt, weil er sein Hybridfahrzeug am Arbeitsplatz aufgeladen hat, was laut Hausordnung verboten ist. Das Gericht […]
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