Übersicht:1 Arbeitsrechtlicher Aufruhr: Wann kann ein Arbeitnehmer sein Arbeitsverhältnis auflösen?1.1 Arbeitsrechtliche Auseinandersetzungen: Unzumutbare Arbeitsbedingungen und ihre Folgen1.2 Der Konflikt um die Unzumutbarkeit des Arbeitsverhältnisses beim Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg1.3 Eskalation und Kündigungsschutzklage1.4 Gegensätzliche Sichtweisen und arbeitsgerichtliche Bewertung### Die Herausforderung: Abwägung zwischen Arbeitnehmerrechten und Arbeitgeberinteressen1.5 Juristische Würdigung und Entscheidung des Gerichts1.6 Ausblick und Bedeutung für das Arbeitsrecht2 Das vorliegende Urteil2.1 Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg – Az.: 17 Sa 11/22 – Urteil vom 30.12.20222.2 Tatbestand2.3 Hilfsweise:2.4 Entscheidungsgründe2.5 I. Zulässigkeit des Auflösungsantrags2.6 III. Begründetheit […]
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Übersicht:1 Entgeltfortzahlung und Krankschreibungen: Arbeitsgericht stärkt den Beweiswert von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen1.1 Entgeltfortzahlung und Arbeitsunfähigkeit: Eine rechtliche Betrachtung1.2 Der Streit um die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall1.3 Die rechtlichen Herausforderungen bei Krankschreibungen1.4 Gerichtliche Entscheidung und Begründung1.5 Die Kostenfrage und das Urteil2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand Entgeltfortzahlung und Krankschreibungen: Arbeitsgericht stärkt den Beweiswert von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf bestätigte, dass die Klägerin, eine Zahnarzthelferin, aufgrund ärztlicher Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen einen rechtmäßigen Anspruch auf Entgeltfortzahlung hatte. Die Beklagte, eine Zahnarztpraxis, konnte den hohen […]
Übersicht:1 Skandal bei Landmaschinenhersteller: Spesenbetrug kostet Job1.1 Der Spannungsbogen im Arbeitsrecht: Fristlose Kündigung und Spesenbetrug1.2 Der Ursprung des Konflikts: Spesenbetrug im Fokus1.3 Die rechtliche Dimension: Untersuchung der Kündigungsgründe1.4 Detailanalyse der Vorwürfe: Spesenabrechnungen im Fokus1.5 Das Urteil: Bewertung der Kündigung durch das Gericht1.6 Weiterführende Aspekte und Implikationen des Urteils2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Skandal bei Landmaschinenhersteller: Spesenbetrug kostet Job Das Urteil behandelt die Wirksamkeit von zwei außerordentlichen, hilfsweise ordentlichen Kündigungen, die aufgrund von angeblichem Spesenbetrug […]
Übersicht:1 Anfechtung des Arbeitsvertrags: Klärung der arglistigen Täuschung im Einstellungsprozess1.1 Die rechtlichen Facetten der Falschangaben in Einstellungsverhandlungen und ihre Konsequenzen1.2 Das Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern und die Definition der Arglist1.3 Konfliktpunkte und Vorwürfe in den Verhandlungen1.4 Kern der juristischen Auseinandersetzung1.5 Urteil des Landesarbeitsgerichts: Keine arglistige Täuschung1.6 Weiterführende Betrachtungen und Ausblick2 Das vorliegende Urteil2.1 Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern – Az.: 2 Sa 74/22 – Urteil vom 10.01.20232.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Anfechtung des Arbeitsvertrags: Klärung der arglistigen Täuschung im Einstellungsprozess Das Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern entschied, […]
Übersicht:1 Beweiswert ausländischer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen im Arbeitsrecht1.1 Arbeitsrechtliche Auseinandersetzungen: Kündigungen und ihre Folgen1.2 Streit um Kündigung und Arbeitsunfähigkeit: Der Fall des Landesarbeitsgerichts Köln1.3 Der Beginn des Rechtsstreits: Kündigung und Zweifel an der Arbeitsunfähigkeit1.4 Die juristische Analyse: Arbeitsgericht Siegburg und Landesarbeitsgericht Köln1.5 Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln: Kündigung unwirksam, Anspruch auf Urlaubsabgeltung2 Das vorliegende Urteil2.1 Landesarbeitsgericht Köln – Az.: 11 Sa 550/22 – Urteil vom 11.01.20232.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Beweiswert ausländischer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen im Arbeitsrecht Das Landesarbeitsgericht Köln hat entschieden, dass die […]
Übersicht:1 Störung des Betriebsfriedens: Verhaltensbedingte Kündigung unter der Lupe1.1 Verhaltensbedingte Kündigung und Betriebsfrieden im Fokus1.2 Der Beginn des Rechtsstreits: Verhaltensbedingte Kündigung und Betriebsfrieden1.3 Reaktion des Klägers: Kündigungsschutzklage und Weiterbeschäftigung1.4 Berufungsverfahren und Urteilsänderung am Landesarbeitsgericht Köln1.5 Schlussbetrachtungen: Abfindung und Kosten des Rechtsstreits2 Das vorliegende Urteil2.1 Landesarbeitsgericht Köln – Az.: 3 Sa 102/22 – Urteil vom 11.01.20232.2 Tatbestand Störung des Betriebsfriedens: Verhaltensbedingte Kündigung unter der Lupe Das Landesarbeitsgericht Köln hat entschieden, dass die fristlose sowie die hilfsweise ordentliche Kündigung […]
Übersicht:1 Arbeitsfähigkeit zweifelhaft: Arbeitnehmer ohne Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung1.1 Arbeitsrecht: Zwischen Leistungsfähigkeit und Arbeitsunfähigkeit1.2 Der Konflikt um Arbeitsfähigkeit trotz fehlender Krankschreibung1.3 Verzugslohnansprüche und Beschäftigungsverpflichtung im Fokus1.4 Beweisaufnahme und gerichtliche Bewertung1.5 Schlussfolgerungen und gerichtliche Entscheidung2 Das vorliegende Urteil2.1 Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern – Az.: 3 Sa 56/22 – Urteil vom 11.01.20232.2 Tatbestand Arbeitsfähigkeit zweifelhaft: Arbeitnehmer ohne Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung Das Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern hat in seinem Urteil vom 11.01.2023 entschieden, dass die Klägerin, trotz fehlender Krankschreibung und anhaltender medizinischer Bedenken, Anspruch auf Verzugslohn und die Fortsetzung […]
Nur zu häufig sprechen Arbeitgeber ihren Arbeitnehmern die betriebsbedingte Kündigung aus. Der Grund hierfür liegt in dem Umstand, dass die Kündigung aus betrieblichen Gründen ein für die Arbeitgeber legitimer Kündigungsgrund ist, gegen den sich die Arbeitnehmer für gewöhnlich nur schwerlich zur Wehr setzen können. Den wenigsten Arbeitnehmern ist jedoch bekannt, was genau sich hinter diesem Begriff eigentlich verbirgt und welche rechtlichen Grundlagen hierfür maßgeblich sind. Hier in diesem Ratgeberartikel bieten wir Ihnen alle wichtigen Informationen […]
Übersicht:1 Arbeitsrecht: Urlaubsabgeltung trotz Abgeltungsklausel – Landesarbeitsgericht entscheidet1.1 Streitfall Urlaubsabgeltung: Einblick in den Prozessvergleich1.2 Die Rolle der Abgeltungsklausel im Vergleich1.3 Urteil des Landesarbeitsgerichts München1.4 Bedeutung der Entscheidung für Arbeitsrecht2 Das vorliegende Urteil2.1 Landesarbeitsgericht München – Az.: 6 Sa 326/22 – Urteil vom 24.01.20232.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Arbeitsrecht: Urlaubsabgeltung trotz Abgeltungsklausel – Landesarbeitsgericht entscheidet Das Landesarbeitsgericht München hat entschieden, dass der Kläger Anspruch auf Urlaubsabgeltung hat, trotz der Abgeltungsklausel im gerichtlichen Vergleich. Der Kläger erhält 2.700 Euro brutto sowie […]
Übersicht:1 Arbeitskampf im Arbeitsrecht: Eigenkündigung bei Verweigerung der vertragsgemäßen Beschäftigung1.1 Fristlose Eigenkündigung: Ein Spannungsfeld im Arbeitsrecht1.2 Konflikte und Kündigungsprozesse in der Medienbranche1.3 Eskalation nach Führungswechsel: Verlust von Verantwortung und Kommunikationsverbot1.4 Juristische Auseinandersetzung und fristlose Eigenkündigung1.5 Urteilsfindung: Kündigung als Verletzung des Arbeitsrechts2 Das vorliegende Urteil2.1 Landesarbeitsgericht Köln – Az.: 4 SaGa 16/222.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Arbeitskampf im Arbeitsrecht: Eigenkündigung bei Verweigerung der vertragsgemäßen Beschäftigung Das Landesarbeitsgericht Köln entschied, dass die fristlose Eigenkündigung der Verfügungsbeklagten wirksam ist. Die Kündigung […]
Übersicht:1 Häufige Kurzerkrankungen: Rechtsstreit um Kündigung wirft Fragen auf1.1 Kündigungsschutz bei häufigen Kurzerkrankungen1.2 Die Rolle der Gesundheitsprognose in Kündigungsfällen: Der Fall 8 Sa 115/221.3 Betriebsablaufstörungen und wirtschaftliche Belastungen als Kündigungsgründe1.4 Kritische Würdigung der Kündigungsgründe und Interessenabwägung1.5 Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz2 Das vorliegende Urteil2.1 Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 8 Sa 115/22 – Urteil vom 24.01.20232.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Häufige Kurzerkrankungen: Rechtsstreit um Kündigung wirft Fragen auf Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz bestätigte das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz, wonach die krankheitsbedingte Kündigung […]
Übersicht:1 Rechtliche Hürden: Kündigungsschutzklage und Vorgreiflichkeit1.1 Das Spannungsfeld des Arbeitsrechts: Kündigungsschutzklagen und ihre juristischen Feinheiten1.2 Der Weg zur Klärung einer Kündigungsschutzklage1.3 Das juristische Dilemma der Vorgreiflichkeit1.4 Die sofortige Beschwerde und ihre Folgen1.5 Gründe für die Aufhebung des Aussetzungsbeschlusses2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe Rechtliche Hürden: Kündigungsschutzklage und Vorgreiflichkeit Das Landesarbeitsgericht Sachsen hob den Beschluss des Arbeitsgerichts Leipzig auf, der die Aussetzung einer Kündigungsschutzklage wegen der Vorgreiflichkeit eines anderen Rechtsstreits verfügte. Das Gericht stellte fest, dass die […]
Übersicht:1 Kündigungsaffäre vor Gericht: Falsche Vorwürfe gegen Vorgesetzten auf dem Prüfstand1.1 Der Konflikt im Arbeitsrecht: Fristlose Kündigung bei Vorwürfen gegen Vorgesetzte1.2 Dramatische Wendung im Arbeitsgericht Köln: Falsche Anschuldigungen und ihre Folgen1.3 Arbeitsrechtliche Auseinandersetzung: Versetzungen und Kündigungen im Fokus1.4 Gerichtsverhandlung: Zwischen Beweislast und Glaubwürdigkeit1.5 Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln: Ein komplexes juristisches Geflecht1.6 Weiterführende Implikationen: Arbeitsrecht im internationalen Kontext2 Das vorliegende Urteil2.1 Landesarbeitsgericht Köln – Az.: 8 Sa 473/22 – Urteil vom 26.01.20232.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Kündigungsaffäre vor Gericht: Falsche […]
Übersicht:1 Geschäftsgrundlage gestört: Aufhebungsvertrag im Arbeitsrecht1.1 Der Aufhebungsvertrag im Arbeitsrecht: Eine kritische Betrachtung1.2 Kern des Rechtsstreits: Aufhebungsvertrag und „Senior Leave“-Programm1.3 Historischer Kontext und tarifliche Regelungen1.4 Der Streitpunkt: Berechnung der Vergütung1.5 Gerichtliche Entscheidung und Begründung1.6 Ausblick und Bedeutung für ähnliche Fälle2 Das vorliegende Urteil2.1 Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Urteil vom 23.02.2023 – Az.: 2 Sa 14/222.2 Tatbestand Geschäftsgrundlage gestört: Aufhebungsvertrag im Arbeitsrecht Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz wies die Berufung des Klägers zurück, der eine höhere Vergütung im Rahmen des Vorruhestandsprogramms […]
Das Arbeitsgericht Suhl erklärte die Kündigung eines Müllwerkers aufgrund häufiger Kurzerkrankungen für unwirksam. Der Hauptgrund dafür war, dass die Beklagte den Betriebsrat nicht ordnungsgemäß angehört hatte, insbesondere wurden nicht alle relevanten Fehlzeiten des Klägers korrekt mitgeteilt. Der Fall betont die Bedeutung einer vollständigen und korrekten Anhörung des Betriebsrats bei Kündigungen. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 1 Ca 962/22 >>> Übersicht:0.1 Kündigungen im Arbeitsrecht: Ein sensibles Terrain0.2 Langjähriger Müllwerker konfrontiert Kündigung wegen Kurzerkrankungen0.3 Die Rolle […]
Übersicht:1 Versetzungsklauseln in den Arbeitsverträgen sollten genau geprüft werden1.1 Bedeutung der Versetzungsklausel in Arbeitsverträgen1.2 Überblick über die rechtlichen Grundlagen2 Die Versetzungsklausel im Detail2.1 Definition von Versetzungsklauseln2.2 Anwendungsbereiche und Grenzen2.3 Unterschied zwischen Versetzung und Änderungskündigung3 Wirksamkeit von Versetzungsklauseln3.1 Voraussetzungen für eine wirksame Versetzungsklausel3.2 Häufige Fehler und ihre Auswirkungen3.3 Beispiele für die Wirksamkeit von Versetzungsklauseln3.4 Beispiele für die Unwirksamkeit von Versetzungsklauseln4 Direktionsrecht des Arbeitgebers5 Mitarbeiterrechte und -pflichten5.1 Rechte der Mitarbeiter bei Versetzung5.2 Pflichten und Verantwortlichkeiten der Mitarbeiter5.3 Möglichkeiten des Widerspruchs und rechtliche […]
Übersicht:1 Streit um Wartezeitkündigung: Schwerbehindertenvertretung nicht ordnungsgemäß angehört1.1 Arbeitsrechtliche Herausforderungen: Die Rolle der Schwerbehindertenvertretung bei Kündigungen1.2 Der Streitfall: Wartezeitkündigung und die Rolle der Schwerbehindertenvertretung1.3 Die rechtlichen Anforderungen an die Kündigung schwerbehinderter Angestellter1.4 Entscheidung des Landesarbeitsgerichts: Kündigung unwirksam1.5 Urteilsbegründung und seine Bedeutung für das Arbeitsrecht2 Das vorliegende Urteil2.1 Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern – Az.: 5 Sa 127/22 – Urteil vom 07.03.20232.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Streit um Wartezeitkündigung: Schwerbehindertenvertretung nicht ordnungsgemäß angehört Das Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern hat die Kündigung einer schwerbehinderten Angestellten […]
Das Landesarbeitsgericht Niedersachsen hat in seinem Urteil entschieden, dass der Kläger, ein ehemaliger Mitarbeiter einer Zeitarbeitsfirma, einen Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall hat. Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch die Beklagte konnte den Beweiswert der vom Kläger vorgelegten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nicht erschüttern. Die Koinzidenz von Kündigung und Arbeitsunfähigkeit allein begründet keine ernsthaften Zweifel an der Erkrankung des Klägers. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 8 Sa 859/22 >>> Übersicht:0.1 Arbeitsunfähigkeit und Kündigung: Eine rechtliche Betrachtung0.2 Der Streit um […]
Übersicht:1 Beratungsvertrag entpuppt sich als Scheinselbstständigkeit1.1 Der Beratungsvertrag und sein Verhältnis zum Arbeitsrecht1.2 Die Klärung der Vertragsnatur: Beratungsvertrag versus Arbeitsverhältnis1.3 Die rechtliche Herausforderung: Bestimmung der Vertragsart1.4 Die Entscheidung des Landesarbeitsgerichts1.5 Implikationen des Urteils1.6 Ausblick auf ähnliche Fälle2 Das vorliegende Urteil2.1 Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 7 Sa 172/22 – Urteil vom 29.03.20232.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Beratungsvertrag entpuppt sich als Scheinselbstständigkeit Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz hat entschieden, dass trotz der Bezeichnung als „Beratungsvertrag“ und der Vereinbarung zur Nicht-Begründung eines Arbeitsverhältnisses faktisch […]
Übersicht:1 Das Arbeitsverhältnis auf Antrag auflösen1.1 Definition des Auflösungsantrags1.2 Kontext und Relevanz im Arbeitsrecht2 Was ist ein Auflösungsantrag?2.1 Grundlagen des Auflösungsantrags2.2 Bedingungen für die Stellung eines Auflösungsantrags2.3 Unterschied zwischen Kündigung und Auflösungsantrag3 Voraussetzungen eines Auflösungsantrags3.1 Auflösungsantrag des Arbeitnehmers3.2 Gründe und Beispiele3.3 Fristen und Rücknahme4 Auflösungsantrag des Arbeitgebers4.1 Gründe und Beispiele4.2 Anforderungen und Beweislast5 Folgen eines Auflösungsantrags5.1 Zeitpunkt der Auflösung5.2 Höhe der Abfindung5.3 Fazit und Schlussfolgerungen Das Arbeitsverhältnis auf Antrag auflösen In der gängigen Praxis kommt […]
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