Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Gerichtsurteile prägen Arbeitsrecht – Definition von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberrechten durch richterliche Entscheidungen (Symbolfoto: microstock3D /Shutterstock.com)
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
ArbG Dresden, Az.: 1 Ca 2744/15, Urteil vom 09.02.2016 1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger für den Monat Januar 2015 Differenzlohnansprüche in Höhe von 178,10 € brutto nebst […]
ArbG Berlin, Az.: 28 Ca 1714/16, Urteil vom 15.04.2016 I. Es wird festgestellt, dass das zwischen den Parteien bestehende Arbeitsverhältnis durch die fristlose, hilfsweise ordentliche Kündigung der Beklagten im Schreiben […]
BAG, Az.: 3 AZR 648/79, Urteil vom 23.06.1981 Tatbestand Der Beklagte war bei dem Kläger vom 16. Juni 1976 bis zum 2. September 1979 als Taxifahrer beschäftigt. Am 2. September […]
LAG Düsseldorf, Az.: 12 (18) Sa 196/98, Urteil vom 27.05.1998 Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Krefeld vom 23.01.1998 teilweise abgeändert und die Beklagte verurteilt, an […]
BAG, Az.: 6 AZR 321/82, Urteil vom 26.05.1983 Tatbestand Der Kläger war bei der Beklagten seit 12. März 1968 als Lagerist mit einem Stundenlohn von zuletzt 13,75 DM (brutto) und […]
ArbG Potsdam, Az.: 3 Ca 1277/16, Urteil vom 29.11.2016 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis des Klägers nicht durch die außerordentliche Kündigung der Beklagten vom 24.06.2016, zugegangen am 29.06.2016, […]
ArbG Berlin, Az.: 28 Ca 12331/16, Urteil vom 20.01.2017 I. Die Beklagte wird verurteilt, der Klägerin 1.874,25 Euro (eintausendachthundertvierundsiebzig 25/100) (brutto) nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem […]
ArbG Berlin, Az.: 28 Ca 9818/16, Teilurteil vom 27.01.2017 I. Die Beklagte wird verurteilt, den Kläger – gegebenenfalls nach entsprechender Vertragsänderung – als Sachbearbeiter in der Disposition mit einer wöchentlichen […]
ArbG Gelsenkirchen, Az.: 5 Ca 1708/16, Urteil vom 21.02.2017 1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin eine Geldentschädigung von 2.000,00 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über […]
ArbG Erfurt, Az.: 6 Ca 376/17, Urteil vom 29.06.2017 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreites trägt der Kläger. 3. Der Wert des Streitgegenstandes wird auf 2.400,00 […]
ArbG Fulda, Az.: 3 Ga 4/17, Urteil vom 19.07.2017 1. Die Anträge werden zurückgewiesen. 2. Die Verfügungsklägerin trägt die Kosten des Verfahrens. 3. Der Wert des Streitgegenstandes wird auf 20.000 […]
ArbG Stuttgart, Az.: 10 Ca 1658/07, Urteil vom 24.04.2008 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch die Kündigung der Beklagten v. 15.06.2007 nicht aufgelöst worden ist. 2. […]
ArbG Kassel, Az.: 7 Ca 72/08, Urteil vom 25.04.2008 1. Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 1.350,00 EUR (in Worten: Eintausenddreihundertfünfzig und 00/100 Euro) brutto abzüglich gezahlter 523,22 EUR […]
ArbG Hamburg, Az.: 3 Ca 509/07, Urteil vom 28.05.2008 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch die Kündigung der Beklagten vom 12. Dezember 2007 nicht beendet wird. […]
ArbG Celle, Az.: 2 Ca 209/08, Urteil vom 20.08.2008 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien fortbesteht. 2. Die Beklagte wird verurteilt, die Klägerin bis zur rechtskräftigen Beendigung […]
AG Hamburg-St. Georg, Az.: 918 C 16/07, Urteil vom 12.04.2007 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Verfahrens hat die Klägerin zu tragen. 3. Das Urteil ist wegen […]
Landesarbeitsgericht München, Az.: 5 Ta 105/75, Beschluss vom 03.11.1975 1.) Die sofortige Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts München vom 7.7.1975 – 23 Ca 12701/74 – wird mit […]
Landesarbeitsgericht Thüringen, Az.: 7 Ta 3/01, Beschluss vom 05.03.2001 Auf die sofortige Beschwerde der Beklagten wird der Beschluss des Arbeitsgerichts Erfurt vom 05.12.2000 abgeändert. Der Antrag auf nachträgliche Zulassung der […]
Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein, Az.: 6 Ta 22/08, Beschluss vom 05.02.2008 Die sofortige Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Elmshorn vom 22.11.2007 – 3 Ca 1522 b/07 – wird auf […]
Landesarbeitsgericht Köln, Az.: 5 Ta 63/04, Beschluss vom 19.04.2004 Die sofortige Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Köln vom 24.09.2003 – 3 Ca 5200/03 – wird kostenpflichtig zurückgewiesen. […]
ArbG Krefeld, Az.: 5 Ca 2199/05, Urteil vom 31.10.2005 1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 2.000,00 € (i. W. zweitausend Euro) netto nebst Zinsen in Höhe von 5 […]
ArbG Berlin, Az.: 76 Ca 2206/06, Urteil vom 07.06.2006 I. Das Versäumnisurteil vom 20.03.06 wird aufrechterhalten. II. Die Kosten des Rechtsstreits hat die Beklagte zu tragen. III. Der Wert […]
ArbG Marburg, Az.: 3 Ca 298/05, Urteil vom 08.06.2006 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch die fristlose Kündigung des beklagten Landes vom 15. September 2005 nicht […]
Landesarbeitsgericht Berlin, Az.: 3 Ta 1034/02, Urteil vom 19.06.2002 Die sofortige Beschwerde der Klägerin gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Berlin vom 7. Mai 2002 — 34 Ca 7863/02 — wird […]
Ansprüche auf Bildungsfreistellung für Arbeitnehmer Heutzutage ist die Welt und speziell auch die Arbeitswelt erheblich schnelllebiger geworden, was zu einer schnelleren Veralterung des erlernten Wissens führt. Sowohl die organisatorischen als auch die technischen nebst der kommunikativen Innovationen des beruflichen Umfeldes machen es zwingend erforderlich, dass Arbeitnehmer mit den Neuerungen Schritt halten und diese auch im […]
Übersicht:Whistleblower werden nunmehr auch in Deutschland geschütztÜberblick über das HinweisgeberschutzgesetzBedeutung für Unternehmen und WhistleblowerKontext und Zeitplan der ImplementierungWer kann Hinweisgeber sein?Definition und Umfang der hinweisgebenden PersonenSchutz für verschiedene Arten von Mitarbeitern und ExternenWelche Verstöße können gemeldet werden?Kategorisierung der meldefähigen VerstößeBeispiele für Verstöße gegen Strafvorschriften und BußgelderAnwendungsbereich und EinschränkungenAnforderungen an interne MeldekanäleSpezifikationen und Anforderungen an die MeldekanäleGemeinsame Meldestellen für kleinere UnternehmenEinrichtung und Betrieb interner MeldekanäleGewährleistung von […]
Übersicht:Was kostet eine Kündigungsschutzklage?Der Eingangsstempel entscheidetWie hoch können die Gerichtsgebühren ausfallen?Warum sollte ein Rechtsanwalt hinzugezogen werdenIst ein Kündigungsschutzverfahren lohnenswert? Was kostet eine Kündigungsschutzklage? Wenn ein Arbeitnehmer von dem Arbeitgeber die Kündigung erhält, so ist das für gewöhnlich erst einmal ein richtiger Schock. Jeder Arbeitnehmer hat sich irgendwo ein Leben aufgebaut, welches auf dem Fundament des […]
Nach Daten der Bundesagentur für Arbeit befanden sich 2023 rund 284.000 Beschäftigte in Deutschland in Altersteilzeit. Gegenüber 234.000 im Jahr 2016 ist das ein deutlicher Anstieg. Die Nachfrage wächst also, doch nicht jeder Arbeitgeber spielt mit. Ob eine Ablehnung rechtlich Bestand hat, hängt vom Zusammenspiel mehrerer Rechtsquellen ab: dem Altersteilzeitgesetz, dem anwendbaren Tarifvertrag, bestehenden Betriebsvereinbarungen […]
Übersicht:Befristete Arbeitsverhältnisse ohne sachlichen GrundAbreden der Befristung erhalten nur in Schriftform Gültigkeit.Der Abschluss befristeter Verträge muss definitiv vor dem Beginn der Arbeit erfolgen.Die sachgrundlose Befristung ist unwirksam, sofern der Arbeitnehmer bereits davor in einem Arbeitsverhältnis stand.Der Maximalzeitraum der Befristung darf zwei Jahre nicht überschreiten.Es gibt maximal drei zulässige Verlängerungen von der Maximalbefristungsdauer.Die Verlängerung von einem […]
Variable Vergütung ist in vielen Unternehmen ein fester Bestandteil der Bezahlung, besonders in Führungspositionen. Sie soll Mitarbeiter motivieren und für gute Leistungen belohnen. Doch was passiert, wenn die Ziele, die für diese Vergütung entscheidend sind, viel zu spät vom Arbeitgeber vorgegeben werden? Können Arbeitnehmer dann Schadenersatz fordern?
Telefon: 02732 791079 (Tel. Auskünfte sind unverbindlich!) Telefax: 02732 791078
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Rechtsanwalt Hans Jürgen Kotz Fachanwalt für Arbeitsrecht
Rechtsanwalt und Notar Dr. Christian Kotz Fachanwalt für Verkehrsrecht Fachanwalt für Versicherungsrecht Notar mit Amtssitz in Kreuztal
Bürozeiten: Montags bis Donnerstags von 8-18 Uhr Freitags von 8-16 Uhr
Individuelle Terminvereinbarung: Mo-Do nach 18 Uhr und Samstags möglich. Wir richten uns flexibel an die Bedürfnisse unserer Mandanten.
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