Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Gerichtsurteile prägen Arbeitsrecht – Definition von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberrechten durch richterliche Entscheidungen (Symbolfoto: microstock3D /Shutterstock.com)
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
ArbG Potsdam, Az.: 4 Ca 271/15, Urteil vom 29.04.2015 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien nicht durch die Kündigung der Beklagten vom 29.01.2015, dem Kläger zugegangen am […]
ArbG Stuttgart, Az.: 26 Ca 1912/14, Urteil vom 08.05.2015 1. Es wird festgestellt, dass zwischen der klagenden Partei und der Beklagten zu 2) über den 31. März 2011 hinaus ein […]
ArbG Weiden, Az.: 3 Ca 1739/14, Teilurteil vom 08.05.2015 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis zwischen den Parteien durch die Kündigung der Beklagten zu 1) vom 30.09.2014 nicht aufgelöst […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 5 Sa 190/15, Urteil vom 04.06.2015 I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Potsdam vom 9. Dezember 2014 – 5 Ca 1355/14 – wird […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 19 Sa 2229/14, Urteil vom 09.06.2015 I. Die Berufung der Klägerin gegen das am 16.10.2014 verkündete Urteil des Arbeitsgerichts Berlin – 33 Ca 8186/14 – wird auf […]
Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern, Az.: 2 Sa 5/15, Urteil vom 09.06.2015 1. Die Berufung wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über den […]
Landesarbeitsgericht Hamburg, Az.: 1 Sa 35/12, Urteil vom 11.06.2015 1. Auf den Einspruch des Klägers wird das Versäumnisurteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 7. Februar 2013 teilweise aufgehoben. Auf die Berufung […]
Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg, Az.: 19 Sa 65/14, Urteil vom 17.06.2015 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Mannheim vom 19.11.2014 – Az.: 4 Ca 96/14 – wird auf […]
Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg, Az.: 8 Sa 5/15, Urteil vom 26.06.2015 1. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Pforzheim vom 27.01.2015, Az. 1 Ca 368/14, abgeändert. Es wird […]
ArbG Neumünster, Az.: 3 Ca 332 a/15, Urteil vom 01.07.2015 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis zwischen den Parteien durch die Änderungskündigung vom 13.03.2015 nicht aufgelöst ist, weder außerordentlich […]
BAG, Az.: 6 AZR 471/15, Urteil vom 20.10.2016 1. Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 6. Juli 2015 – 7 Sa 124/15 – aufgehoben. […]
LAG Hessen, Az.: 6 Sa 1065/14, Urteil vom 08.07.2015 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichtes Offenbach am Main vom 26. Juni 2014 – 2 Ca 46/14 – […]
ArbG Oldenburg (Oldenburg), Az.: 2 Ca 16/15, Urteil vom 08.07.2015 1. Es wird festgestellt, dass zwischen den Parteien seit dem 01.01.2007 ein Arbeitsverhältnis besteht. 2. Die Kosten des Rechtsstreits hat […]
Landesarbeitsgericht Köln, Az.: 7 Sa 144/15, Urteil vom 09.07.2015 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Köln vom 18.11.2014 in Sachen 12 Ca 1607/14 wird kostenpflichtig zurückgewiesen. Die […]
LAG Baden-Württemberg, Az.: 12 Sa 20/15, Urteil vom 10.07.2015 1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Karlsruhe vom 18.12.2014 (8 Ca 328/14) teilweise abgeändert. Die Klage […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 18 Sa 319/15, Urteil vom 16.07.2015 I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 17. Dezember 2014 – 48 Ca 7835/14 – wird […]
ArbG Berlin-Brandenburg, Az.: 6 Sa 2276/14, Urteil vom 17.07.2015 I. Auf die Berufung der Beklagten wird – unter Zurückweisung der Berufung im Übrigen – das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom […]
ArbG Hamburg, Az.: 5 Ca 63/15, Urteil vom 21.07.2015 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. 3. Der Wert des Streitgegenstands wird auf 11.252,20 […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 4 Sa 759/15, Urteil vom 22.07.2015 I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 20.02.2015 – 6 Ca 10566/13 – wird auf seine […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz, Az.: 5 Sa 24/15, Urteil vom 23.07.2015 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Trier vom 26. November 2014, Az. 5 Ca 139/14, wird kostenpflichtig […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 6 Ta 1220/15, Beschluss vom 23.07.2015 Die sofortige Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Berlin vom 22.06.2015 – 27 Ca 4650/15 – über die Versagung […]
ArbG Berlin, Az.: 28 Ca 7136/15, Urteil vom 07.08.2015 I. Es wird festgestellt, dass die Änderungen der Arbeitsbedingungen des Arbeitsverhältnisses des Klägers gemäß Änderungskündigung im Schreiben der Beklagten vom 27. […]
Landesarbeitsgericht Hamm, Az.: 10 Sa 156/15, Urteil vom 14.08.2015 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Dortmund, Az. 7 Ca 2967/14, wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Die Revision […]
ArbG Berlin-Brandenburg, Az.: 5 Sa 272/08, Urteil vom 24.07.2008 I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 21.11.2007 – 48 Ca 12611/07 – wird auf ihre […]
Eine verhaltensbedingte Kündigung (Anlasskündigung) beruht auf dem Vorwurf eines Fehlverhaltens. Erfahren Sie, welche Voraussetzungen gelten, wann eine Abmahnung nötig ist und wie Sie sich wehren können.
Elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung löst den gelben Schein teilweise ab. Die Digitalisierung ist in Deutschland ein Prozess, der nur sehr langsam voranschreitet. So gänzlich neu ist diese Thematik jedoch nicht, denn bereits vor über 16 Jahren war die Digitalisierung ein Thema. Mit dem Amtsantritt von der scheidenden Bundeskanzlerin Angela Merkel sollte dieses Thema verstärkt vorangetrieben werden. Geschehen […]
Übersicht:Wie verhalten sich Arbeitnehmer bei Krankheit richtig?I. EinführungRechte und Pflichten bei KrankheitII. Pflichten des Arbeitnehmers1. Die Krankmeldung und die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung2. Schonpflicht während der Krankheitszeit?3. (Wieder-)Herstellung der Arbeitsfähigkeit durch „Gesundschreibung“?4. Krankmeldung auch während des Urlaubs?III. Rechte des Arbeitnehmers1. Lohn trotz Krankheit – Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall2. Wem steht das Recht auf Entgeltfortzahlung zu?2. Kündigung während der Arbeitsunfähigkeit […]
Übersicht:Geschlechtergleichheit: Lohnunterschiede trotz AGGAllgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) als GrundlageLohnungleichheit: Frauen verdienen immer noch rund 18 Prozent wenigerBAG-Urteil: Gleiches Entgelt für Männer und Frauen bei gleicher ArbeitArbeitgeber muss gleichen Lohn für gleiche Arbeit gewährleistenDeckelungsregelung des Haustarifvertrags nicht anwendbarBedeutung des Urteils und AusblickDie Bedeutung der EntscheidungWichtige Aspekte der Entscheidung:Urteil des BAG betont Gleichbehandlung und Diskriminierungsfreiheit bei EntgeltgestaltungUrteil beeinflusst […]
Übersicht:Berufsverbote als Bestrafung für einen Rechtsverstoß und zum Schutz vor weiteren vergleichbaren RechtsverstößenDie wichtigsten Fakten zum BerufsverbotWelche Folgen hat ein Berufsverbot?Welche Berufsgruppen sind häufig von Berufsverboten betroffen? Berufsverbote als Bestrafung für einen Rechtsverstoß und zum Schutz vor weiteren vergleichbaren Rechtsverstößen Bei einem Berufsverbot handelt es sich um eine strafrechtliche Sanktion, diese kann nur im strafrechtlichen […]
EuGH und BAG zur Zeiterfassung – Arbeitszeiterfassung Pflicht In vielen Unternehmen ist die Arbeitszeiterfassung ein wichtiges Thema. Dennoch gibt es immer noch viele Fragen zu dem Thema und den rechtlichen Grundlagen. In diesem Beitrag möchten wir ich alles Wissenswerte rund um das Thema Arbeitszeiterfassung zusammentragen und erklären. Ab sofort ist eine systematische Arbeitszeiterfassung Pflicht. Der […]
Telefon: 02732 791079 (Tel. Auskünfte sind unverbindlich!) Telefax: 02732 791078
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Rechtsanwalt Hans Jürgen Kotz Fachanwalt für Arbeitsrecht
Rechtsanwalt und Notar Dr. Christian Kotz Fachanwalt für Verkehrsrecht Fachanwalt für Versicherungsrecht Notar mit Amtssitz in Kreuztal
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